24.05.2016
  • 11:25Ärztekammer: Zu wenige Ärzte in armen Vierteln

  • 10:59Obama in Vietnam: Bürgern mehr Freiheiten geben

  • 10:32Studie: Noch immer wenig Ostdeutsche in Chefsesseln

  • 10:12De Maiziere plant offenbar schnelle Eingreifteams gegen Hacker

  • 09:55Crashtest: Mehrheit der Autositze für Kinder sicher - Zwei fallen durch

  • 09:29Zuckermangel: Coca-Cola drosselt Produktion in Venezuela

  • 08:59Rassendiskriminierung: US-Gericht kippt Todesurteil nach 29 Jahren

  • 08:27Wirtschaft fordert mehr Tempo in Digitalpolitik

  • 08:15Deutsche Wirtschaft legt im ersten Quartal kräftig zu

  • 08:01Sachsen: Erdrutsch blockiert Zugstrecke Dresden-Prag

  • 07:32Quecksilber-Verseuchung: Peru ruft Notstand aus

  • 07:23US-Schauspieler Bill Cosby wegen Sex-Vorwürfen vor Gericht

  • 06:51IWF fordert Schulden-Erleichterungen für Athen - "ohne Bedingungen"

  • 06:35Kabinett geht auf Schloss Meseberg in Klausur

  • 06:02Eurogruppe berät über neue Hilfstranche für Athen

  • 05:48Polizei startet Räumung des Flüchtlingslagers Idomeni

  • 00:29Erneut etwa 2.000 Flüchtlinge aus Seenot im Mittelmeer gerettet

  • 00:21Fünf Tote bei Flugzeugabsturz auf Hawaii

  • 00:07Moody's stuft Deutsche Bank ab

  • 23:58Abhörskandal: Neuer Minister in Brasilien lässt Amt ruhen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 11:25Ärztekammer: Zu wenige Ärzte in armen Vierteln

  • 10:59Obama in Vietnam: Bürgern mehr Freiheiten geben

  • 10:32Studie: Noch immer wenig Ostdeutsche in Chefsesseln

  • 10:12De Maiziere plant offenbar schnelle Eingreifteams gegen Hacker

  • 09:55Crashtest: Mehrheit der Autositze für Kinder sicher - Zwei fallen durch

  • 09:29Zuckermangel: Coca-Cola drosselt Produktion in Venezuela

  • 08:59Rassendiskriminierung: US-Gericht kippt Todesurteil nach 29 Jahren

  • 08:27Wirtschaft fordert mehr Tempo in Digitalpolitik

  • 08:15Deutsche Wirtschaft legt im ersten Quartal kräftig zu

  • 08:01Sachsen: Erdrutsch blockiert Zugstrecke Dresden-Prag

  • 07:32Quecksilber-Verseuchung: Peru ruft Notstand aus

  • 07:23US-Schauspieler Bill Cosby wegen Sex-Vorwürfen vor Gericht

  • 06:51IWF fordert Schulden-Erleichterungen für Athen - "ohne Bedingungen"

  • 06:35Kabinett geht auf Schloss Meseberg in Klausur

  • 06:02Eurogruppe berät über neue Hilfstranche für Athen

  • 05:48Polizei startet Räumung des Flüchtlingslagers Idomeni

  • 00:29Erneut etwa 2.000 Flüchtlinge aus Seenot im Mittelmeer gerettet

  • 00:21Fünf Tote bei Flugzeugabsturz auf Hawaii

  • 00:07Moody's stuft Deutsche Bank ab

  • 23:58Abhörskandal: Neuer Minister in Brasilien lässt Amt ruhen

  • 10:59Obama in Vietnam: Bürgern mehr Freiheiten geben

  • 10:12De Maiziere plant offenbar schnelle Eingreifteams gegen Hacker

  • 08:59Rassendiskriminierung: US-Gericht kippt Todesurteil nach 29 Jahren

  • 06:51IWF fordert Schulden-Erleichterungen für Athen - "ohne Bedingungen"

  • 06:35Kabinett geht auf Schloss Meseberg in Klausur

  • 06:02Eurogruppe berät über neue Hilfstranche für Athen

  • 05:48Polizei startet Räumung des Flüchtlingslagers Idomeni

  • 00:29Erneut etwa 2.000 Flüchtlinge aus Seenot im Mittelmeer gerettet

  • 23:58Abhörskandal: Neuer Minister in Brasilien lässt Amt ruhen

  • 22:57Kenia: Polizeigewalt gegen Demonstranten

  • 21:55Netanjahu lehnt Pariser Nahost-Initiative ab

  • 20:51EU treibt Pläne für Ausweitung des Libyen-Einsatzes voran

  • 20:12UN-Nothilfegipfel: Ban Ki Moon fordert mehr Einsatz für Notleidende

  • 19:41Merkel bei Erdogan standhaft: Ohne Umkehr keine schnelle Visafreiheit

  • 18:41Neuer Höchststand bei Straftaten aus rechter und linker Szene

  • 18:14WHO warnt vor unkontrollierbaren Epidemien

  • 16:55Flüchtlingscamp von Idomeni soll geräumt werden

  • 16:44Wien: Neuer Bundespräsident gewählt

  • 16:09DRK: Mehr Schutz in Flüchtlingsheimen

  • 15:31Merkel stellt Visa-Freiheit für Türken Ende Juni in Frage

  • 11:25Ärztekammer: Zu wenige Ärzte in armen Vierteln

  • 10:32Studie: Noch immer wenig Ostdeutsche in Chefsesseln

  • 09:29Zuckermangel: Coca-Cola drosselt Produktion in Venezuela

  • 08:27Wirtschaft fordert mehr Tempo in Digitalpolitik

  • 08:15Deutsche Wirtschaft legt im ersten Quartal kräftig zu

  • 00:07Moody's stuft Deutsche Bank ab

  • 23:32Französische SEB-Gruppe will WMF kaufen

  • 14:58Britischer Finanzminister Osborne warnt vor Rezession bei Brexit

  • 13:27Ryanair: Rekordgewinn - Flüge billiger

  • 10:24Axa steigt aus Geschäften mit Tabakindustrie aus

  • 08:53Chinesen wollen deutschen Chip-Anlagenbauer Aixtron kaufen

  • 07:25Bayer will Monsanto für 62 Milliarden Dollar übernehmen

  • 21:04Marburger Bund: Ausländische Ärzte nicht unter Tarif bezahlen

  • 19:12Abgaswerte bei Fiat: Berlin schaltet italienische Behörden ein

  • 12:07Pax-Bank: Kauf von VW-Aktien ethisch nicht vertretbar

  • 10:36Dropbox eröffnet erste deutsche Niederlassung in Hamburg

  • 09:53Bahn bleibt dabei: Letzter Nachtzug fährt im Dezember

  • 08:24Chinesische Bank: 400 Mrd. Euro Kredit für Kampf gegen Armut

  • 20:10Proteste in Frankreich - Tankstellen geht Benzin aus

  • 17:55Händler soll manipuliertes Auto zurücknehmen - VW kündigt Berufung an

  • 09:55Crashtest: Mehrheit der Autositze für Kinder sicher - Zwei fallen durch

  • 08:01Sachsen: Erdrutsch blockiert Zugstrecke Dresden-Prag

  • 07:32Quecksilber-Verseuchung: Peru ruft Notstand aus

  • 07:23US-Schauspieler Bill Cosby wegen Sex-Vorwürfen vor Gericht

  • 00:21Fünf Tote bei Flugzeugabsturz auf Hawaii

  • 21:21Anglerfisch und Facebook-Pflanze: Skurrilste neue Arten gelistet

  • 19:10Schäden nach Unwetter in Ostwestfalen

  • 17:49Indonesien: Illegale Raubtier-Trophäen vernichtet

  • 17:24Fahrschüler fallen im Osten häufiger durch als im Westen

  • 16:31Zwölfjähriger beginnt Studium in den USA

  • 15:43Thailand: 17 Kinder sterben bei Brand

  • 15:27Missbrauch in Kita: Drei Jahre Haft

  • 13:49Taj Mahal kämpft gegen Insektenplage

  • 08:12Schäden nach heftigem Unwetter in Nordrhein-Westfalen

  • 07:51Historisches Treffen zwischen Papst Franziskus und Großimam Tajeb

  • 00:20Zahl der Unwettertoten in Sri Lanka auf mehr als 80 gestiegen

  • 20:45Goldene Palme für "I, Daniel Blake"

  • 18:07Deutscher Beitrag "Toni Erdmann" gewinnt Kritikerpreis in Cannes

  • 18:03Internationaler Museumstag gefeiert

  • 14:20Wanderin von Rindern verletzt

  • 11:18TVB Stuttgart holt Niederländer Schagen

  • 10:53Weinzierl-Wechsel noch am Dienstag?

  • 10:45Kovac für Abschaffung der Relegation

  • 10:40Prandelli soll Lazio übernehmen

  • 10:36SC Freiburg verpflichtet Söyüncü

  • 10:34Himmelmann bleibt beim FC St.Pauli

  • 10:30Neymar bekennt sich zum FC Barcelona

  • 08:37Sharks vor Finaleinzug

  • 08:32Ausgleich für Toronto in der Serie

  • 08:25Russ bereits operiert und wohlauf

  • 22:29Hertha: Gegenbauer im Amt bestätigt

  • 22:24Frankfurt siegt und bleibt erstklassig

  • 21:39ManUnited entlässt Trainer van Gaal

  • 21:23Sicherheitskontrollen werden verschärft

  • 20:29Lisicki und Witthöft ausgeschieden

  • 20:13FIFA entlässt Funktionär Kattner

  • 19:04Hertha bleibt im Olympiastadion

  • 18:29Annika Beck steht in Runde zwei

  • 17:44Hummels unterschreibt beim FC Bayern

  • 17:37Werder: Dreijahresvertrag für Baumann

merkzettel

Protest in Polen Demonstranten für "freie Medien, freies Polen"

BildPolen: Proteste gegen Mediengesetz
Proteste gegen das Mediengesetz

(Quelle: dpa)

VideoPolen: Satire vs. Regierung
House of Retards

Die polnische Satireseite ASZ Dziennik ist so etwas wie "Der Postillon" bei uns. Seit die neue Regierung im Amt ist, hat die Seite extremen Zuwachs. Ihr härtester Konkurrent: die Regierung selbst.

(08.01.2016)

Video"Regierung in Polen ist blitzschnell"
Bartosz Wielinski

"Die neue Regierung wird die Pressefreiheit weiter beschränken. Alle neuen Gesetze wurden überfallartig umgesetzt", so der polnische Zeitungsjournalist Bartosz Wielinski zum neuen Mediengesetz.

(05.01.2016)

VideoMediengesetz in der Kritik
Polens Außenminister Witold Waszczykowski in einer polnischen Fernsehshow.

Das neue polnische Mediengesetz, das der Regierung mehr Einfluss auf den öffentlichen Rundfunk gewährt, stößt nicht nur in Brüssel auf Kritik. Auch polnische Journalisten protestieren.

(04.01.2016)

Zehntausende Menschen haben in mehreren polnischen Städten gegen das umstrittene neue Mediengesetz protestiert. Alleine in der Hauptstadt Warschau beteiligten sich etwa 20.000 Demonstranten. Sie schwenkten Fahnen und riefen: "Freie Medien, freies Polen!" 

Zu den Kundgebungen in Warschau vor dem Sitz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks TVP und etwa 20 weiteren Städten hatte das Komitee für die Verteidigung der Demokratie (KOD) aufgerufen. Die Demonstranten forderten "demokratische Medien" und riefen Parolen gegen die Regierung. Auch in Berlin demonstrierten Unter den Linden auf einen KOD-Aufruf hin nach Teilnehmerangaben dutzende Menschen gegen den Kurs der polnischen Regierung. "Wir wollen sehen, sprechen, hören", war auf einem Plakat zu lesen. "Es gibt keine Demokratie ohne freie Medien", stand auf einem anderen.

Das neue Mediengesetz stellt die öffentlich-rechtlichen Sender Polens de facto unter Regierungskontrolle. Das polnische Parlament hatte das Gesetz zum Jahreswechsel im Eilverfahren verabschiedet, am Donnerstag wurde es von Staatspräsident Andrzej Duda unterzeichnet. Die nationalkonservative Mehrheit hatte zuvor bereits ein Gesetz zur indirekten Entmachtung des Verfassungsgerichts durchgebracht. Wegen dieser Maßnahmen steht die Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo in der EU derzeit massiv in der Kritik.

Schulz: "Gelenkte Demokratie" nach russischem Vorbild

Weitere Links zum Thema
EU-Parlamentspräsident Schulz warf der Regierung in Warschau vor, gegen demokratische Grundsätze zu verstoßen. "Die polnische Regierung betrachtet ihren Wahlsieg als Mandat, das Wohl des Staates dem Willen der siegreichen Partei unterzuordnen, inhaltlich und personell", sagte der SPD-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Das ist gelenkte Demokratie nach Putins Art, eine gefährliche Putinisierung der europäischen Politik", fügte er mit Blick auf Russlands Staatschef Wladimir Putin hinzu.

Die EU-Kommission will sich am kommenden Mittwoch mit der Lage des Rechtsstaats in Polen befassen. Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), zeigte sich offen für Sanktionen gegen Warschau. "Wenn Verstöße gegen die europäischen Werte festzustellen sind, müssen die Mitgliedstaaten den Mut zu Sanktionen haben", sagte Kauder dem Magazin "Der Spiegel".

Antrittsbesuch Szydlos in Berlin wohl im Februar

Es sei richtig, dass sich Brüssel die Lage genau anschaue. "Polens Regierung muss wissen: Bestimmte Grundwerte darf man in Europa nicht verletzen", sagte Kauder weiter. Der Vorsitzende der Unionsgruppe im Europaparlament, Herbert Reul (CDU), sprach sich für finanzielle Strafen gegen Polen aus. "Wir brauchen Wirtschaftssanktionen, wenn politische Mittel des Dialogs nichts bewirken", sagte Reul dem Magazin.

Nach "Spiegel"-Informationen wird Polens Regierungschefin Szydlo am 12. Februar zu ihrem lange erwarteten Antrittsbesuch nach Berlin kommen. Die Bundesregierung hatte die konservative Politikerin demnach bereits im November eingeladen, bislang aber keine Zusage erhalten.

09.01.2016, Quelle: afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen