01.07.2016
  • 13:34Jan Assmann erhält Sigmund-Freud-Preis

  • 13:12Oracle soll drei Milliarden Dollar an HP Enterprise zahlen

  • 12:57Kraft zur Silversternacht: Kölner Polizeiführung hat Fehler gemacht

  • 12:33Bund stockt Milliarden-Förderung für schnelles Internet auf

  • 12:14Präsidentenwahl in Österreich muss wiederholt werden

  • 11:59Osram-Aufspaltung weitgehend abgeschlossen

  • 11:38Neuer Bischof von Limburg wird Triers Generalvikar Bätzing

  • 11:16Gabriel: Elektroauto-Kaufprämien können ab Samstag beantragt werden

  • 10:52Mengeneinbußen und Wetterkapriolen setzen Spargelbauern 2016 zu

  • 10:27Medien: Apple hat Interesse Streamingdienst Tidal

  • 10:05Schlechte Stimmung verdüstert Chinas Wachstumsaussichten

  • 09:38Größte Rentenerhöhung seit Jahren - Ost-West-Angleichung rückt näher

  • 09:10Vater will Kinder nicht abgeben - Polizei mit Messer bedroht

  • 08:45Gedenken an Beginn der Schlacht an der Somme vor hundert Jahren

  • 08:18Deutscher Tourist in Machu Picchu tödlich verunglückt

  • 07:55Neuer BND-Präsident soll Auslands- geheimdienst gründlich reformieren

  • 07:33Silvester-Untersuchungsausschuss befragt Ministerpräsidentin Kraft

  • 07:14Nach Armenien-Streit: Von der Leyen besucht Soldaten in der Türkei

  • 06:55Mallorca führt umstrittene Touristensteuer ein

  • 06:34Slowakei übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 13:34Jan Assmann erhält Sigmund-Freud-Preis

  • 13:12Oracle soll drei Milliarden Dollar an HP Enterprise zahlen

  • 12:57Kraft zur Silversternacht: Kölner Polizeiführung hat Fehler gemacht

  • 12:33Bund stockt Milliarden-Förderung für schnelles Internet auf

  • 12:14Präsidentenwahl in Österreich muss wiederholt werden

  • 11:59Osram-Aufspaltung weitgehend abgeschlossen

  • 11:38Neuer Bischof von Limburg wird Triers Generalvikar Bätzing

  • 11:16Gabriel: Elektroauto-Kaufprämien können ab Samstag beantragt werden

  • 10:52Mengeneinbußen und Wetterkapriolen setzen Spargelbauern 2016 zu

  • 10:27Medien: Apple hat Interesse Streamingdienst Tidal

  • 10:05Schlechte Stimmung verdüstert Chinas Wachstumsaussichten

  • 09:38Größte Rentenerhöhung seit Jahren - Ost-West-Angleichung rückt näher

  • 09:10Vater will Kinder nicht abgeben - Polizei mit Messer bedroht

  • 08:45Gedenken an Beginn der Schlacht an der Somme vor hundert Jahren

  • 08:18Deutscher Tourist in Machu Picchu tödlich verunglückt

  • 07:55Neuer BND-Präsident soll Auslands- geheimdienst gründlich reformieren

  • 07:33Silvester-Untersuchungsausschuss befragt Ministerpräsidentin Kraft

  • 07:14Nach Armenien-Streit: Von der Leyen besucht Soldaten in der Türkei

  • 06:55Mallorca führt umstrittene Touristensteuer ein

  • 06:34Slowakei übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

  • 12:57Kraft zur Silversternacht: Kölner Polizeiführung hat Fehler gemacht

  • 12:33Bund stockt Milliarden-Förderung für schnelles Internet auf

  • 12:14Präsidentenwahl in Österreich muss wiederholt werden

  • 09:38Größte Rentenerhöhung seit Jahren - Ost-West-Angleichung rückt näher

  • 08:45Gedenken an Beginn der Schlacht an der Somme vor hundert Jahren

  • 08:18Deutscher Tourist in Machu Picchu tödlich verunglückt

  • 07:55Neuer BND-Präsident soll Auslands- geheimdienst gründlich reformieren

  • 07:33Silvester-Untersuchungsausschuss befragt Ministerpräsidentin Kraft

  • 07:14Nach Armenien-Streit: Von der Leyen besucht Soldaten in der Türkei

  • 06:34Slowakei übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

  • 05:46Urteil für Attentat auf Henriette Reker erwartet

  • 00:04Triebwerksprobleme bei zwei von drei deutschen A400M

  • 22:17Anklage fordert Haftstrafe für Bombenbauer von Oberursel

  • 21:57Putin verfügt Ende der Sanktionen gegen türkische Urlaubsbranche

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta-Entscheidung beteiligen

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

  • 13:12Oracle soll drei Milliarden Dollar an HP Enterprise zahlen

  • 11:59Osram-Aufspaltung weitgehend abgeschlossen

  • 11:16Gabriel: Elektroauto-Kaufprämien können ab Samstag beantragt werden

  • 10:52Mengeneinbußen und Wetterkapriolen setzen Spargelbauern 2016 zu

  • 10:27Medien: Apple hat Interesse Streamingdienst Tidal

  • 10:05Schlechte Stimmung verdüstert Chinas Wachstumsaussichten

  • 06:55Mallorca führt umstrittene Touristensteuer ein

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 12:50Studie: Gewicht deutscher Konzerne in der Welt gesunken

  • 11:17Deutsche Arbeitslosenzahl auf tiefstem Stand seit 1991

  • 09:07Monsanto wird teuer für Bayer

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:30Verkauf des Flughafens Hahn droht zu platzen

  • 15:15EU-Kommission verlängert Zulassung von Glyphosat

  • 15:00Urteil: Mindestlohn auch bei Bereitschaftsdiensten

  • 14:22Hunderttausende gegen Patente auf Pflanzen und Tiere

  • 13:25Höchster Krankenstand seit 15 Jahren

  • 13:34Jan Assmann erhält Sigmund-Freud-Preis

  • 11:38Neuer Bischof von Limburg wird Triers Generalvikar Bätzing

  • 09:10Vater will Kinder nicht abgeben - Polizei mit Messer bedroht

  • 06:12ICE aus Angst vor Anschlag gestoppt und geräumt

  • 00:21Studie: Ozonschicht beginnt sich zu erholen

  • 23:29US-Behörde untersucht Tesla-Fahrzeug nach tödlichem Unfall

  • 23:06Erstes Ikea-Museum in Schweden eröffnet

  • 22:52Israel: Im Schlaf erstochenes Mädchen war US-Bürgerin

  • 21:42US-Militär öffnet sich für Transgender

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 15:19Bombenentschärfung in Oranienburg

  • 10:56Mindestens 18 Tote bei Bombenanschlag in Somalia

  • 10:34Familie stirbt bei Brand in Mumbai

  • 09:29Australierin wegen Drogenschmuggels in Vietnam zum Tode verurteilt

  • 07:17Vermisste Schüler in Nationalpark in Wales nach Stunden gefunden

  • 06:56Schwangere Alanis Morissette zeigt sich nackt mit Babybauch

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 13:30Usami unterschreibt in Augsburg

  • 13:27Barcelona: Neymar verlängert

  • 13:25"It was an honor to be a Bonner"

  • 12:25Düsseldorf leiht Ferati aus

  • 12:23Rosberg mit Trainingsbestzeit

  • 11:32Löw kann aus dem Vollen schöpfen

  • 11:22Wales freut sich auf offensive Belgier

  • 11:18Krefeld holt Klubertanz

  • 10:31Taylor bleibt bei Bayern München

  • 09:51Moritz nach Kaiserslautern

  • 09:44Nolito zu Manchester City

  • 09:34Grindel: EM-Modus wird bleiben

  • 09:17Stepanowa darf starten

  • 08:40Chinesen wollen AC Mailand

  • 08:37Brasilianerin Medeiros freigesprochen

  • 08:35Russisches Boot ausgeschlossen

  • 23:49Portugal im EM-Halbfinale

  • 22:29Del Bosque tritt zurück

  • 22:11Alle EM-Dopingtests negativ

  • 21:45Vettel wird zurückgestuft

merkzettel

Protest in Polen Demonstranten für "freie Medien, freies Polen"

BildPolen: Proteste gegen Mediengesetz
Proteste gegen das Mediengesetz

(Quelle: dpa)

VideoPolen: Satire vs. Regierung
House of Retards

Die polnische Satireseite ASZ Dziennik ist so etwas wie "Der Postillon" bei uns. Seit die neue Regierung im Amt ist, hat die Seite extremen Zuwachs. Ihr härtester Konkurrent: die Regierung selbst.

(08.01.2016)

Video"Regierung in Polen ist blitzschnell"
Bartosz Wielinski

"Die neue Regierung wird die Pressefreiheit weiter beschränken. Alle neuen Gesetze wurden überfallartig umgesetzt", so der polnische Zeitungsjournalist Bartosz Wielinski zum neuen Mediengesetz.

(05.01.2016)

VideoMediengesetz in der Kritik
Polens Außenminister Witold Waszczykowski in einer polnischen Fernsehshow.

Das neue polnische Mediengesetz, das der Regierung mehr Einfluss auf den öffentlichen Rundfunk gewährt, stößt nicht nur in Brüssel auf Kritik. Auch polnische Journalisten protestieren.

(04.01.2016)

Zehntausende Menschen haben in mehreren polnischen Städten gegen das umstrittene neue Mediengesetz protestiert. Alleine in der Hauptstadt Warschau beteiligten sich etwa 20.000 Demonstranten. Sie schwenkten Fahnen und riefen: "Freie Medien, freies Polen!" 

Zu den Kundgebungen in Warschau vor dem Sitz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks TVP und etwa 20 weiteren Städten hatte das Komitee für die Verteidigung der Demokratie (KOD) aufgerufen. Die Demonstranten forderten "demokratische Medien" und riefen Parolen gegen die Regierung. Auch in Berlin demonstrierten Unter den Linden auf einen KOD-Aufruf hin nach Teilnehmerangaben dutzende Menschen gegen den Kurs der polnischen Regierung. "Wir wollen sehen, sprechen, hören", war auf einem Plakat zu lesen. "Es gibt keine Demokratie ohne freie Medien", stand auf einem anderen.

Das neue Mediengesetz stellt die öffentlich-rechtlichen Sender Polens de facto unter Regierungskontrolle. Das polnische Parlament hatte das Gesetz zum Jahreswechsel im Eilverfahren verabschiedet, am Donnerstag wurde es von Staatspräsident Andrzej Duda unterzeichnet. Die nationalkonservative Mehrheit hatte zuvor bereits ein Gesetz zur indirekten Entmachtung des Verfassungsgerichts durchgebracht. Wegen dieser Maßnahmen steht die Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo in der EU derzeit massiv in der Kritik.

Schulz: "Gelenkte Demokratie" nach russischem Vorbild

Weitere Links zum Thema
EU-Parlamentspräsident Schulz warf der Regierung in Warschau vor, gegen demokratische Grundsätze zu verstoßen. "Die polnische Regierung betrachtet ihren Wahlsieg als Mandat, das Wohl des Staates dem Willen der siegreichen Partei unterzuordnen, inhaltlich und personell", sagte der SPD-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Das ist gelenkte Demokratie nach Putins Art, eine gefährliche Putinisierung der europäischen Politik", fügte er mit Blick auf Russlands Staatschef Wladimir Putin hinzu.

Die EU-Kommission will sich am kommenden Mittwoch mit der Lage des Rechtsstaats in Polen befassen. Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), zeigte sich offen für Sanktionen gegen Warschau. "Wenn Verstöße gegen die europäischen Werte festzustellen sind, müssen die Mitgliedstaaten den Mut zu Sanktionen haben", sagte Kauder dem Magazin "Der Spiegel".

Antrittsbesuch Szydlos in Berlin wohl im Februar

Es sei richtig, dass sich Brüssel die Lage genau anschaue. "Polens Regierung muss wissen: Bestimmte Grundwerte darf man in Europa nicht verletzen", sagte Kauder weiter. Der Vorsitzende der Unionsgruppe im Europaparlament, Herbert Reul (CDU), sprach sich für finanzielle Strafen gegen Polen aus. "Wir brauchen Wirtschaftssanktionen, wenn politische Mittel des Dialogs nichts bewirken", sagte Reul dem Magazin.

Nach "Spiegel"-Informationen wird Polens Regierungschefin Szydlo am 12. Februar zu ihrem lange erwarteten Antrittsbesuch nach Berlin kommen. Die Bundesregierung hatte die konservative Politikerin demnach bereits im November eingeladen, bislang aber keine Zusage erhalten.

09.01.2016, Quelle: afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen