26.06.2016
  • 00:04Spanien: Nach sechs Monaten erneut an die Wahlurne

  • 23:32Portugal steht im Viertelfinale

  • 23:22Deutsche Gockelkrähmeisterschaft: Die Suche nach dem besten Kikeriki

  • 22:52Wetterchaos in den USA: Im Osten zu viel Regen - im Westen zu wenig

  • 22:20Isländer wählen neuen Präsidenten

  • 21:43Schulz fordert Austrittsantrag Großbritanniens am Dienstag

  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 20:43Online-Petition: Über zwei Millionen Briten wollen zweites Referendum

  • 20:15Schießerei im Leipziger Rockermilieu: Ein Toter, drei Verletzte

  • 19:50Wales schlägt Nordirland

  • 19:25Whitney Houstons Sportschuh versteigert

  • 19:00Somalia: Mehrere Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 18:25Bayrischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 17:59Wieder schwere Unwetter in Deutschland: Mehr als 90 Verletzte

  • 17:49Polen siegt im Elfmeterschießen

  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 16:47Somalia: Bombenanschlag auf Hotel

  • 16:29Wieder Festnahmen bei Anti-Terroraktionen in Belgien

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 15:20Merkel und Seehofer betonen nach Flüchtlingsstreit Einigkeit

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:04Spanien: Nach sechs Monaten erneut an die Wahlurne

  • 23:32Portugal steht im Viertelfinale

  • 23:22Deutsche Gockelkrähmeisterschaft: Die Suche nach dem besten Kikeriki

  • 22:52Wetterchaos in den USA: Im Osten zu viel Regen - im Westen zu wenig

  • 22:20Isländer wählen neuen Präsidenten

  • 21:43Schulz fordert Austrittsantrag Großbritanniens am Dienstag

  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 20:43Online-Petition: Über zwei Millionen Briten wollen zweites Referendum

  • 20:15Schießerei im Leipziger Rockermilieu: Ein Toter, drei Verletzte

  • 19:50Wales schlägt Nordirland

  • 19:25Whitney Houstons Sportschuh versteigert

  • 19:00Somalia: Mehrere Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 18:25Bayrischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 17:59Wieder schwere Unwetter in Deutschland: Mehr als 90 Verletzte

  • 17:49Polen siegt im Elfmeterschießen

  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 16:47Somalia: Bombenanschlag auf Hotel

  • 16:29Wieder Festnahmen bei Anti-Terroraktionen in Belgien

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 15:20Merkel und Seehofer betonen nach Flüchtlingsstreit Einigkeit

  • 00:04Spanien: Nach sechs Monaten erneut an die Wahlurne

  • 22:20Isländer wählen neuen Präsidenten

  • 21:43Schulz fordert Austrittsantrag Großbritanniens am Dienstag

  • 20:43Online-Petition: Über zwei Millionen Briten wollen zweites Referendum

  • 19:00Somalia: Mehrere Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 16:47Somalia: Bombenanschlag auf Hotel

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 15:20Merkel und Seehofer betonen nach Flüchtlingsstreit Einigkeit

  • 14:36Putin in Peking: Partnerschaft betont

  • 14:05EU-Finanzkommissar Jonathan Hill legt Amt nach Brexit-Votum nieder

  • 13:31Schottland bereitet neues Unabhängigkeitsreferendum vor

  • 12:42Steinmeier: Verhandlungen über den Brexit so schnell wie möglich

  • 11:45Papst in Armenien: "Brücken bauen und Barrieren überwinden"

  • 11:19Präsidentenwahl in Island begonnen

  • 10:31Außenminister beraten über Brexit

  • 10:14Bericht: Kritik an unzureichender Kontrolle bei Asylverfahren

  • 09:13Venezuelas Opposition treibt Abwahlreferendum voran

  • 08:56Russlands Präsident Putin besucht China

  • 08:25Merkel und Seehofer stellen Leitthemen der Union vor

  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 18:25Bayrischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 16:49Abgasskandal: Südkorea erlässt Haftbefehl gegen VW-Manager

  • 12:22Deutsche Wirtschaft kurz vor Brexit noch hochzufrieden

  • 10:23US-Banken bestehen Stresstest

  • 10:02Aktienmärkte erleben "Black Friday" nach Brexit-Votum

  • 09:05Europas Börsen brechen nach Brexit-Votum ein

  • 08:00Brexit-Votum: Kurseinbrüche erwartet

  • 07:01Märkte reagieren heftig auf wahrscheinlichen Brexit

  • 05:44Euro rutscht Richtung 1,10 Dollar

  • 05:22Britisches Pfund auf 31-Jahres-Tief

  • 03:36Nach Brexit-Referendum: Pfund stürzt ab

  • 19:34DAX legt am Tag des Brexit-Referendums deutlich zu

  • 18:34Studie: Rund 154.000 freie Jobs für Flüchtlinge in Deutschland

  • 16:51Durchbruch bei Tarifverhandlungen der Chemieindustrie

  • 16:21Weniger Personal im öffentlichen Dienst - Anstieg nur bei kommunalen Kitas

  • 13:45Anleger-Sorgen vor Brexit sind geschwunden

  • 23:22Deutsche Gockelkrähmeisterschaft: Die Suche nach dem besten Kikeriki

  • 22:52Wetterchaos in den USA: Im Osten zu viel Regen - im Westen zu wenig

  • 20:15Schießerei im Leipziger Rockermilieu: Ein Toter, drei Verletzte

  • 19:25Whitney Houstons Sportschuh versteigert

  • 17:59Wieder schwere Unwetter in Deutschland: Mehr als 90 Verletzte

  • 16:29Wieder Festnahmen bei Anti-Terroraktionen in Belgien

  • 12:25Viele Verletzte bei "Southside"

  • 11:01Blitz und Donner über Deutschland

  • 08:08Tote bei Bränden in Kalifornien

  • 07:35Zehn Verletzte bei Bahnunglück am Rhein

  • 06:58Dieter Wedel zeigt eindringliche "Hexenjagd" zum Festspiel-Auftakt

  • 06:45Tote bei Hochwasser in West Virginia

  • 06:34Unwetter treffen Festivals

  • 06:02Unwetter sorgt für Hochwasser bei Stuttgart

  • 00:02Gutes Gespür: Polizist erschnüffelt Marihuana im Deoroller

  • 23:46Schwulen-Bar wird zum Nationaldenkmal

  • 23:31Grimme Online Awards für aktuelle Projekte - Böhmermann geht leer aus

  • 20:53"Hurricane"-Festival geht weiter - "Southside" unterbrochen

  • 20:36Tote bei Überschwemmungen in West Virginia

  • 18:30Unwetter sorgen wieder für Chaos in Deutschland

  • 23:32Portugal steht im Viertelfinale

  • 22:08Toba ist Mehrkampf-Meister

  • 21:08Wales bangt um seinen Kapitän

  • 20:54Kultstürmer Grigg ohne EM-Einsatz

  • 20:17Ronaldos 18.EM-Spiel

  • 20:01Sharks draften Manuel Wiederer

  • 19:50Wales schlägt Nordirland

  • 19:46Scheder entthront Seitz

  • 19:26Belgier müssen liefern

  • 19:01Peter Pekarik spielt mit Maske

  • 18:45Serge Michel muss passen

  • 18:44Würzburg verpflichtet Lagos

  • 17:49Polen siegt im Elfmeterschießen

  • 16:39Eintracht dementiert Farfan-Wechsel

  • 16:30"Club" bestätigt: Schwartz übernimmt

  • 15:49Darmstadt 98: Wagner vor Abschied

  • 15:39Cejka überzeugt auch im Dauerregen

  • 15:32Deutsche Speerwerfer spitze

  • 15:10Deschamps warnt vor "Iren mit Herz"

  • 15:00Löw: "Boateng wird spielen"

merkzettel

Protest in Polen Demonstranten für "freie Medien, freies Polen"

BildPolen: Proteste gegen Mediengesetz
Proteste gegen das Mediengesetz

(Quelle: dpa)

VideoPolen: Satire vs. Regierung
House of Retards

Die polnische Satireseite ASZ Dziennik ist so etwas wie "Der Postillon" bei uns. Seit die neue Regierung im Amt ist, hat die Seite extremen Zuwachs. Ihr härtester Konkurrent: die Regierung selbst.

(08.01.2016)

Video"Regierung in Polen ist blitzschnell"
Bartosz Wielinski

"Die neue Regierung wird die Pressefreiheit weiter beschränken. Alle neuen Gesetze wurden überfallartig umgesetzt", so der polnische Zeitungsjournalist Bartosz Wielinski zum neuen Mediengesetz.

(05.01.2016)

VideoMediengesetz in der Kritik
Polens Außenminister Witold Waszczykowski in einer polnischen Fernsehshow.

Das neue polnische Mediengesetz, das der Regierung mehr Einfluss auf den öffentlichen Rundfunk gewährt, stößt nicht nur in Brüssel auf Kritik. Auch polnische Journalisten protestieren.

(04.01.2016)

Zehntausende Menschen haben in mehreren polnischen Städten gegen das umstrittene neue Mediengesetz protestiert. Alleine in der Hauptstadt Warschau beteiligten sich etwa 20.000 Demonstranten. Sie schwenkten Fahnen und riefen: "Freie Medien, freies Polen!" 

Zu den Kundgebungen in Warschau vor dem Sitz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks TVP und etwa 20 weiteren Städten hatte das Komitee für die Verteidigung der Demokratie (KOD) aufgerufen. Die Demonstranten forderten "demokratische Medien" und riefen Parolen gegen die Regierung. Auch in Berlin demonstrierten Unter den Linden auf einen KOD-Aufruf hin nach Teilnehmerangaben dutzende Menschen gegen den Kurs der polnischen Regierung. "Wir wollen sehen, sprechen, hören", war auf einem Plakat zu lesen. "Es gibt keine Demokratie ohne freie Medien", stand auf einem anderen.

Das neue Mediengesetz stellt die öffentlich-rechtlichen Sender Polens de facto unter Regierungskontrolle. Das polnische Parlament hatte das Gesetz zum Jahreswechsel im Eilverfahren verabschiedet, am Donnerstag wurde es von Staatspräsident Andrzej Duda unterzeichnet. Die nationalkonservative Mehrheit hatte zuvor bereits ein Gesetz zur indirekten Entmachtung des Verfassungsgerichts durchgebracht. Wegen dieser Maßnahmen steht die Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo in der EU derzeit massiv in der Kritik.

Schulz: "Gelenkte Demokratie" nach russischem Vorbild

Weitere Links zum Thema
EU-Parlamentspräsident Schulz warf der Regierung in Warschau vor, gegen demokratische Grundsätze zu verstoßen. "Die polnische Regierung betrachtet ihren Wahlsieg als Mandat, das Wohl des Staates dem Willen der siegreichen Partei unterzuordnen, inhaltlich und personell", sagte der SPD-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Das ist gelenkte Demokratie nach Putins Art, eine gefährliche Putinisierung der europäischen Politik", fügte er mit Blick auf Russlands Staatschef Wladimir Putin hinzu.

Die EU-Kommission will sich am kommenden Mittwoch mit der Lage des Rechtsstaats in Polen befassen. Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), zeigte sich offen für Sanktionen gegen Warschau. "Wenn Verstöße gegen die europäischen Werte festzustellen sind, müssen die Mitgliedstaaten den Mut zu Sanktionen haben", sagte Kauder dem Magazin "Der Spiegel".

Antrittsbesuch Szydlos in Berlin wohl im Februar

Es sei richtig, dass sich Brüssel die Lage genau anschaue. "Polens Regierung muss wissen: Bestimmte Grundwerte darf man in Europa nicht verletzen", sagte Kauder weiter. Der Vorsitzende der Unionsgruppe im Europaparlament, Herbert Reul (CDU), sprach sich für finanzielle Strafen gegen Polen aus. "Wir brauchen Wirtschaftssanktionen, wenn politische Mittel des Dialogs nichts bewirken", sagte Reul dem Magazin.

Nach "Spiegel"-Informationen wird Polens Regierungschefin Szydlo am 12. Februar zu ihrem lange erwarteten Antrittsbesuch nach Berlin kommen. Die Bundesregierung hatte die konservative Politikerin demnach bereits im November eingeladen, bislang aber keine Zusage erhalten.

09.01.2016, Quelle: afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen