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merkzettel

Rückstand bei Asylanträgen BAMF kommt wohl auch 2016 nicht hinterher

BildFlüchtlinge warten beim BAMF
Archiv - Flüchtlinge warten am 19.11.2015 in der Registrierungsstelle für Flüchtlinge in Berlin

Gedränge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Die Antragsflut ist einfach zu groß. Das wird sich wohl auch 2016 nicht ändern.

(Quelle: dpa)

VideoÜber 700.000 offene Asyl-Fälle
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Trotz der beschleunigten Bearbeitung von Asylanträgen stauen sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 700.000 unerledigte Fälle. Behördenchef Weise verspricht Besserung.

(05.02.2016)

VideoAntragschaos beim BAMF
familie am bundesamt fuer migration und fluechtlinge

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge scheint den vielen Asylanträgen nicht gewachsen zu sein. Personalmangel und schlechte Organisation lassen viele Flüchtlinge vergebens vor dem Amt warten.

(29.01.2016)

VideoUnicef: Lager überfüllt
Rudi Tarneden

"Die Uneinigkeit in Europa trägt bei, dass auf dem Rücken der Flüchtlinge eine schwere Situation entsteht und Kinder leiden. Eine gemeinsame Lösung ist nötig", so Unicef-Pressesprecher Rudi Tarneden.

(03.03.2016)

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird wohl auch im laufenden Jahr überlastet sein. Der Chef des BAMF, Frank-Jürgen Weise, befürchtet einen zunehmenden Bearbeitungsrückstand bei den Asylanträgen. 

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sei zwar personell in der Lage, 2016 "mehr als eine Million Verfahren von Flüchtlingen abzuschließen", sagte der Leiter des Flüchtlingsbundesamtes, Frank-Jürgen Weise, der "Passauer Neuen Presse" : "Aber es stimmt auch: Der Rückstand bei der Bearbeitung der Anträge wird sich erst einmal noch vergrößern."

Möglicherweise hätten Hunderttausende, die nach Deutschland gekommen seien, noch keinen Antrag auf Schutz gestellt oder stellen können und holten dies jetzt nach. Wenn dieses Jahr noch einmal rund eine Million Flüchtlinge kämen, stünde das BAMF mit seinem Auftrag vor einem Problem: "Wir gehen davon aus, dass 300.000 bis 400.000 Flüchtlinge im Land sind, die noch keinen Antrag gestellt haben. Dazu kommen 370.000 Altfälle, über die noch entschieden werden muss."

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Darüber hinaus werde es in diesem Jahr noch Kapazität geben, um über 500.000 neue Fälle zu entscheiden. "Alles, was darüber hinausgeht, wird einen neuen Antragsrückstau bedeuten", sagte Weise. "Wir müssten diese Anträge dann ins Jahr 2017 schieben."

"Es muss konsequent zurückgeführt werden"

Im Moment kämen allerdings deutlich weniger Flüchtlinge: "Die Zeit nutzen wir, um mehr Altfälle abzuarbeiten." Weise sprach sich dafür aus, abgelehnte Asylbewerber schnell abzuschieben. "Es muss konsequent zurückgeführt werden", sagte er. Asyl sei ein humanitäres Recht: "Wenn die Voraussetzungen nicht gegeben sind, kann es keine Perspektive in Deutschland geben. Dieser Grundsatz muss unbedingt beachtet werden." Sonst schwinde die Akzeptanz für diejenigen, "die wirklich Schutz benötigen".

Mit Blick auf die Warnung von SPD-Chef Sigmar Gabriel, in der Bevölkerung könne der Eindruck entstehen, es werde nur für Flüchtlinge etwas getan, sagte Weise, der auch Chef der Bundesagentur für Arbeit ist: "Bei den Langzeitarbeitslosen ist kein Cent gespart worden. Die Förderung wird fortgesetzt. Es gibt keine Benachteiligung."

03.03.2016, Quelle: kna, dpa
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