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Eklat im Europaparlament Schulz wirft griechischen Abgeordneten raus

VideoSchulz wirft Abgeordneten raus
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz schmeißt einen griechischen Parlamentarier der rechtsextremen Partei

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz schmeißt einen griechischen Parlamentarier der rechtsextremen Partei "Goldene Morgenröte" nach rassistischen Äußerungen aus dem Plenum.

(10.03.2016)

VideoSchulz schreibt Ungarn ab
Martin Schulz

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) setzt bei der Lösung der Flüchtlingskrise nicht länger auf Ungarn. Das Land werde sicher keine Flüchtlinge aufnehmen, sagte Schulz im ZDF.

(21.02.2016)

Wegen rassistischer Äußerungen hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz einen griechischen Abgeordneten aus dem Plenum geworfen. Der fraktionslose Eleftherios Synadinos hatte während der Debatte über den EU-Türkei-Gipfel den "Türken" als "Barbaren" und "Dreckskerl" beschimpft. 

Synadinos erklärte hinterher, er habe doch nur ein Zitat genutzt, das von Türken als "geistige Barbaren" gesprochen und sie als "schmutzig" bezeichnet hatte. "Der einzige effektive Weg, mit dem Türken umzugehen, ist mit der Faust und mit Entschlossenheit", sagte Synadinos, der der rechtsextremistischen und ausländerfeindlichen griechischen Partei "Goldene Morgenröte" angehört.

Beifall für den Rausschmiss

Synadinos ging erst nach fast tumultartigen Szenen, als Schulz die Saaldiener gebeten hatte, ihn hinauszuführen. Für Schulz' Schritt, den griechischen Parlamentarier wegen dieser Äußerungen aus der Sitzung des Plenums zu werfen, erhielt der Parlamentspräsident Beifall.

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Schulz hatte zuvor die ins Deutsche übersetzte Äußerung des Abgeordneten so wiedergegeben: "Wie osmanische Wissenschaftler geschrieben haben: Die Türken sind geistige Barbaren, gottesverachtend, Schwindler und schmutzig. Der Türke ist wie der Hund, der den Wilden spielt, aber wenn er gegen den Feind zu kämpfen hat, davonläuft. Der einzige effektive Weg, mit den Türken umzugehen, ist die Faust und Entschlossenheit." Diese Äußerung stelle nach der Geschäftsordnung des Parlaments eine "schwerwiegende Verletzung der Werte und Grundsätze der Union" dar, sagte der deutsche Parlamentspräsident.

"Unvermeidlich für die Würde unseres Hauses"

Der Verweis Synadinos' aus dem Saal sei eine ungewöhnliche Maßnahme, die er aber für "unvermeidlich für die Würde unseres Hauses halte", sagte Schulz. Zugleich sei es eine Grundsatzentscheidung, weil er im Parlament den systematischen Versuch erkenne, "den Rassismus hier salonfähig zu machen". Eine direkte Aussprache zu seinem Schritt lehnte Schulz ab, verwies aber darauf, dass sich Synadinos später äußern könne. In der Debatte war es um die Flüchtlingskrise und insbesondere die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei gegangen.

Nach Angaben eines Parlamentssprechers kommen derartige Rauswürfe sehr selten vor. So sei 1988 der protestantische Pfarrer und Politiker Ian Paisley aus Nordirland des Saales verwiesen worden, nachdem er eine Rede des damaligen Papstes Johannes Paul II. gestört hatte. 2010 wurde der ebenfalls britische Abgeordnete Godfrey Bloom des Saales verwiesen, nachdem er Schulz, der damals noch nicht Präsident des Parlaments war, mit einem Nazi-Vergleich attackiert hatte.

09.03.2016, Quelle: dpa, epd
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