27.06.2016
  • 12:50Britisches Pfund fällt unter Tiefstand vom Freitag

  • 12:27Türkei stimmt von der Leyens Besuch zu

  • 12:13Trauer um Götz George

  • 11:43Studie: Familienfreundlichkeit in Unternehmen bleibt hinter Anspruch zurück

  • 11:13Umfrage: Mehrheit hält Zigaretten- Schockbilder für wirkungslos

  • 10:53London: Finanzminister sieht britische Wirtschaft gewappnet für Brexit

  • 10:48Mindestens fünf Tote bei Selbstmordanschlägen im Libanon

  • 10:30Netanjahu bestätigt Versöhnungsabkommen mit der Türkei

  • 10:07Spanische Börse nach Parlamentswahl im Aufwind

  • 09:43Zwei Tote bei Anschlag an Nationalfeiertag in Madagaskar

  • 09:26Außenminister Steinmeier würdigt verstorbenen Götz George

  • 09:10IKEA ruft Schokolade zurück

  • 08:49London: Finanzminister kündigt Erklärung an

  • 08:24Britisches Pfund wieder unter Druck

  • 08:14Türkei und Israel wollen sich versöhnen

  • 07:43Singapur-Airlines: Notlandung nach Triebwerksbrand

  • 07:31EU-Behörde EBA bereitet offenbar Abzug aus London vor

  • 07:06Kalifornien: 10 Verletzte bei Neonazi-Aufmarsch

  • 06:54Missbrauch: Katholische Kirche legt erste Forschungsergebnisse vor

  • 06:35Wasser auf der Erde könnte zum Teil von Asteroiden stammen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 12:50Britisches Pfund fällt unter Tiefstand vom Freitag

  • 12:27Türkei stimmt von der Leyens Besuch zu

  • 12:13Trauer um Götz George

  • 11:43Studie: Familienfreundlichkeit in Unternehmen bleibt hinter Anspruch zurück

  • 11:13Umfrage: Mehrheit hält Zigaretten- Schockbilder für wirkungslos

  • 10:53London: Finanzminister sieht britische Wirtschaft gewappnet für Brexit

  • 10:48Mindestens fünf Tote bei Selbstmordanschlägen im Libanon

  • 10:30Netanjahu bestätigt Versöhnungsabkommen mit der Türkei

  • 10:07Spanische Börse nach Parlamentswahl im Aufwind

  • 09:43Zwei Tote bei Anschlag an Nationalfeiertag in Madagaskar

  • 09:26Außenminister Steinmeier würdigt verstorbenen Götz George

  • 09:10IKEA ruft Schokolade zurück

  • 08:49London: Finanzminister kündigt Erklärung an

  • 08:24Britisches Pfund wieder unter Druck

  • 08:14Türkei und Israel wollen sich versöhnen

  • 07:43Singapur-Airlines: Notlandung nach Triebwerksbrand

  • 07:31EU-Behörde EBA bereitet offenbar Abzug aus London vor

  • 07:06Kalifornien: 10 Verletzte bei Neonazi-Aufmarsch

  • 06:54Missbrauch: Katholische Kirche legt erste Forschungsergebnisse vor

  • 06:35Wasser auf der Erde könnte zum Teil von Asteroiden stammen

  • 12:27Türkei stimmt von der Leyens Besuch zu

  • 12:13Trauer um Götz George

  • 10:53London: Finanzminister sieht britische Wirtschaft gewappnet für Brexit

  • 10:48Mindestens fünf Tote bei Selbstmordanschlägen im Libanon

  • 10:30Netanjahu bestätigt Versöhnungsabkommen mit der Türkei

  • 09:43Zwei Tote bei Anschlag an Nationalfeiertag in Madagaskar

  • 09:26Außenminister Steinmeier würdigt verstorbenen Götz George

  • 08:49London: Finanzminister kündigt Erklärung an

  • 08:24Britisches Pfund wieder unter Druck

  • 08:14Türkei und Israel wollen sich versöhnen

  • 07:31EU-Behörde EBA bereitet offenbar Abzug aus London vor

  • 07:06Kalifornien: 10 Verletzte bei Neonazi-Aufmarsch

  • 06:12Auch nach der zweiten Wahl keine klaren Verhältnisse in Spanien

  • 00:14Hilfsorganisationen fordern Stopp der EU-Pläne zur Flüchtlingsabwehr

  • 00:10Brexit-Krisentreffen in Europa

  • 23:37Konservative legen bei Parlamentswahl in Spanien zu

  • 21:43Prognose: Podemos überholt Sozialisten bei Parlamentswahlen in Spanien

  • 21:11FPÖ-Vizechef Hofer: "Öxit" binnen eines Jahres möglich

  • 20:50Israel und Türkei wollen Verhältnis normalisieren

  • 20:21Prognose: Spanische Volkspartei bei Parlamentswahl erneut stärkste Kraft

  • 12:50Britisches Pfund fällt unter Tiefstand vom Freitag

  • 10:07Spanische Börse nach Parlamentswahl im Aufwind

  • 22:07Fresenius bekommt neuen Chef

  • 17:51Zentralbank der Notenbanken warnt vor Gefahren für Weltwirtschaft

  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 18:25Bayerischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 16:49Abgasskandal: Südkorea erlässt Haftbefehl gegen VW-Manager

  • 12:22Deutsche Wirtschaft kurz vor Brexit noch hochzufrieden

  • 10:23US-Banken bestehen Stresstest

  • 10:02Aktienmärkte erleben "Black Friday" nach Brexit-Votum

  • 09:05Europas Börsen brechen nach Brexit-Votum ein

  • 08:00Brexit-Votum: Kurseinbrüche erwartet

  • 07:01Märkte reagieren heftig auf wahrscheinlichen Brexit

  • 05:44Euro rutscht Richtung 1,10 Dollar

  • 05:22Britisches Pfund auf 31-Jahres-Tief

  • 03:36Nach Brexit-Referendum: Pfund stürzt ab

  • 19:34DAX legt am Tag des Brexit-Referendums deutlich zu

  • 11:43Studie: Familienfreundlichkeit in Unternehmen bleibt hinter Anspruch zurück

  • 11:13Umfrage: Mehrheit hält Zigaretten- Schockbilder für wirkungslos

  • 09:10IKEA ruft Schokolade zurück

  • 07:43Singapur-Airlines: Notlandung nach Triebwerksbrand

  • 06:54Missbrauch: Katholische Kirche legt erste Forschungsergebnisse vor

  • 06:35Wasser auf der Erde könnte zum Teil von Asteroiden stammen

  • 23:24Starker Reiseverkehr zum Ferienbeginn in fünf Bundesländern

  • 22:24Schauspieler Götz George gestorben

  • 19:03Polizei findet vermissten Schweizer Jungen - Festnahme in NRW

  • 18:42Achterbahn in Schottland entgleist - mehrere Verletzte

  • 18:14Wetterturbulenzen zunächst vorbei

  • 14:09Deutsche Marine rettet Flüchtlinge aus Seenot

  • 13:51Streit um laute Musik: Nachbar schießt

  • 13:23Unwetter beim Hurricane-Festival: Kein einziges Konzert am Samstag

  • 12:43Lebenslage Haft für Angreifer auf Jerusalemer Schwulenparade

  • 12:0135 Menschen sterben bei Busunglück in China

  • 11:54Nach erneutem Geldtransport-Überfall geht Polizei RAF-Spur nach

  • 11:19Schifffahrt bei Karlsruhe gestoppt

  • 10:19Mindestens 30 Menschen sterben bei Busunglück in China

  • 10:00West Virginia: 24 Tote durch Hochwasser

  • 12:30Wärmebildkameras gegen Motordoping

  • 12:05St.Pauli holt 19-jährigen Rasmussen

  • 11:46Strafe für Belgiens Verband

  • 11:31Mchitarjan vor Wechsel zu ManUnited

  • 10:50M'gladbach verlängert mir Raffael

  • 10:21Trostpreis für Englands Kicker

  • 10:20Kahn: "Das war sensationell"

  • 10:11Dani Alves wechselt zu Juventus

  • 09:12Podolski mit Dauer-Gänsehaut

  • 09:01Müller hochzufrieden und gut gelaunt

  • 08:29Messi hört in Nationalelf auf

  • 08:25Chile gewinnt die Copa America

  • 23:21Argentinien gewinnt Champions Trophy

  • 22:48Belgien schlägt Ungarn deutlich

  • 22:41Srna nicht mehr für Kroatien

  • 20:01Gomez schließt zu Klinsmann auf

  • 19:49Klare Sache für den Weltmeister

  • 19:34Coman nicht schwer verletzt

  • 18:47Cejka macht Schritt Richtung Olympia

  • 18:39Boateng: Erstes und schnellstes Tor

merkzettel

Nach Regionalwahl Katalanen gelingt Regierungsbildung in letzter Minute

BildMas und Nachfolger Puigdemont
Artur Mas und sein Nachfolger Carles Puigdemont am 09.01.2016

Für die Separatisten Kataloniens war es kurz vor Zwölf. Quasi in letzter Minute einigen sich die Parteien auf die Bildung einer Regierung. Puigdemont löst Mas an der Spitze der Region ab.

(Quelle: dpa)

VideoKatalonien: "Independencia"?
Grafikvideo: Katalonien will frei sein

Katalonien liegt im Nordosten Spaniens, hat mit 7,5 Millionen Einwohnern die stärkste Wirtschaft im Land und will sich unabhängig von Madrid machen. Wie soll das gehen?

(25.09.2015)

VideoRegionalwahl in Katalonien
Eine Wahlurne der Regionalwahlen in Katalonien

Die Katalanen haben im September gewählt. Regionalpräsident Mas hatte die Abstimmung mit der Zukunft Kataloniens verknüpft. Bei einem Sieg wollte er die Region in die Unabhängigkeit führen.

(27.09.2015)

Die katalanischen Separatisten haben sich in letzter Minute auf die Bildung einer Regierung geeinigt. Am Sontag wäre die Frist dafür verstrichen. Artur Mas räumt seinen Platz, ihm folgt Carles Puigdemont. Das Ziel ist klar: Die Region muss binnen 18 Monaten unabhängig von Spanien werden. 

Unmittelbar vor dem Ablauf einer Frist haben sich die nach Unabhängigkeit strebenden Parteien in der spanischen Region Katalonien auf die Bildung einer Regierung geeinigt. Neuer katalanischer Ministerpräsident werde der bisherige Bürgermeister von Gerona, Carles Puigdemont, teilte der scheidende Regierungschef Artur Mas mit. Wäre bis Sonntag keine Koalitionsbildung gelungen, wären Neuwahlen in der wirtschaftsstärksten Region Spaniens fällig geworden.

Mas räumt seinen Posten für Katalonien

Die Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja) der liberalen Politiker Mas und Puigdemont erhielt aber bei einem letzten Treffen am Samstag die Unterstützung der kleinen linksradikalen Partei CUP. Die Regierungsbildung war bislang daran gescheitert, dass Mas lange Zeit auf einen Verbleib im Amt bestand, die CUP aber unbedingt einen neuen Regierungschef wollte.

Nach wochenlangen zähen Verhandlungen gab Mas nun nach. Er mache "einen Schritt zur Seite, um das Land (Katalonien) vorwärts zu bringen", sagte der 59-Jährige auf einer Pressekonferenz im katalanischen Regierungspalast. Sein Nachfolger Puigdemont ist ein gelernter Journalist, der unter anderem 1998 die Katalanische Nachrichten-Agentur mitgegründet und auch die englischsprachige Regionalzeitung "Catalonia Today" geleitet hat. Der 51-Jährige gehört wie Mas der liberalen Demokratischen Konvergenz (CDC) an.

Abspaltung binnen 18 Monaten

Weitere Links zum Thema
Der Jubel der Separatisten folgte umgehend. "Großer Erfolg. Es gibt ein Abkommen. Wir haben eine Regierung und Stabilität", schrieb der Präsident der einflussreichen Bewegung "Katalanische Nationalversammlung" (ANC), Jordi Sánchez, auf Twitter.

Die Allianz Junts pel Sí, die wie die CUP die Trennung Kataloniens von Spanien innerhalb der nächsten 18 Monate verwirklichen will, hatte bei der Regionalwahl am 27. September zwar die meisten Sitze im Regionalparlament gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Zum Weiterregieren war die Allianz daher auf die Unterstützung der Linksradikalen angewiesen.

Nein aus Madrid bleibt außer Acht

Die Separatisten der Region im Nordosten Spaniens hatten nach den Wahlen im Regionalparlament bereits eine Resolution zur Einleitung des Unabhängigkeitsprozesses verabschiedet. Das Madrider Verfassungsgericht erklärte den Beschluss auf Klage der Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy für illegal.

Die Separatisten betonten allerdings, der Prozess zum Aufbau eigener staatlicher Institutionen solle ungeachtet des Neins des Verfassungsgerichts fortgesetzt werden. Im Resolutionsentwurf des Parlaments heißt es, man habe durch den Wahlsieg ein "demokratisches Mandat" für die Trennung von Spanien erhalten.

Katalonien: Die Folgen einer Abspaltung

War die Wahl im September Abspaltungsreferendum?

Die katalanische Regierung betrachtet sie als solches. Ministerpräsident Artur Mas hatte die Wahl angesetzt als Ersatz für das geplante Unabhängigkeitsreferendum im November 2014, das vom Verfassungsgericht unterbunden wurde. Allerdings wird den Separatisten vorgehalten, sich in einen Widerspruch verwickelt zu haben. Sie wollen einen Prozess der Abspaltung einleiten, wenn sie die Mehrheit der Sitze im Parlament erringen.

Bei einem Plebiszit zählt man jedoch nicht Mandate, sondern Stimmen. Dies ist in Katalonien ein wichtiger Unterschied: Die Separatisten haben ihre Hochburgen in eher dünn besiedelten Gegenden, wo relativ wenig Stimmen zum Gewinn von Parlamentssitzen ausreichen.

Wäre eine Abspaltung Kataloniens denn möglich?

In der spanischen Verfassung ist die Einheit der Nation verankert. Von daher erscheint eine Unabhängigkeit rechtlich als praktisch unmöglich. Allerdings waren Abspaltungen, die es in der europäischen Geschichte gegeben hatte, nach den geltenden Gesetzen im Grunde zumeist "illegal". Sie seien dann nachträglich legalisiert worden, betonte die Juristin Araceli Mangas in der Zeitung "El Mundo".

Wie kann Spanien eine Abspaltung verhindern?

Madrid erweiterte kürzlich die Befugnisse des Verfassungsgerichts und räumte den Richtern das Recht ein, den Chef einer Regionalregierung seines Amtes zu entheben, wenn dieser sich über Urteile des Gerichts hinwegsetzt. Zudem erlaubt der Artikel 155 der Verfassung es der Zentralregierung, in einer Region einzugreifen, wenn deren Regierung gegen Bestimmungen des Grundgesetzes verstößt. In letzter Instanz können die Polizei und die Armee die Einheit des Landes sichern. Eine solche Möglichkeit wird in Spanien aber nicht ernsthaft erwogen.

Wäre Katalonien automatisch EU-Mitglied?

Fast alle katalanischen Parteien - auch die Separatisten - wollen in der EU bleiben. Die politischen Führer der EU warnten die Katalanen allerdings davor, dass sie im Falle einer Unabhängigkeitserklärung automatisch aus der EU ausschieden. Ein unabhängiges Katalonien hätte auch große Schwierigkeiten, von anderen Staaten anerkannt zu werden, denn in Europa ist praktisch niemandem an einer Abspaltung gelegen. Es würde voraussichtlich auch lange Zeit dauern, bis Katalonien in die EU wiederaufgenommen würde - unter anderem weil es dazu die Zustimmung Spaniens bräuchte.

Behielte ein unabhängiges Katalonien den Euro?

Es könnte den Euro weiterhin als Zahlungsmittel benutzen - ähnlich wie Montenegro oder Kosovo dies tun, die nicht der EU angehören. Allerdings hätte ein unabhängiges Katalonien keinen Einfluss auf die Währungspolitik der Euro-Gruppe. Zudem liefe es nach Ansicht von Experten Gefahr, keine Kredite von der Europäischen Zentralbank (EZB) zu erhalten.

Was wären wirtschaftliche Konsequenzen einer Abspaltung?

Katalonien mit seinen 7,5 Millionen Einwohnern ist eine der reichsten Regionen Spaniens. Wirtschaftlich wäre es als eigenständiger Staat ohne weiteres lebensfähig. Eine Abspaltung von Spanien hätte jedoch erhebliche Einbußen zur Folge. "Es wäre wie bei einer Scheidung", schrieb eine Gruppe von Wirtschaftsprofessoren in der Zeitung "El País". "Niemand würde einen wirtschaftlichen Nutzen daraus ziehen."

Der Ökonom Antoni Zabalza prognostiziert ein Schrumpfen der katalanischen Wirtschaft um zwei bis neun Prozent. Die Bauern verlören die EU-Subventionen. Der Handel müsste deutliche Abstriche machen, denn das übrige Spanien ist der wichtigste Absatzmarkt der Katalanen. Katalonien liefert mehr Produkte in Regionen wie Madrid, Valencia oder Andalusien als nach Deutschland oder Frankreich.

(Quelle: dpa)

09.01.2016, Quelle: dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen