26.05.2016
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merkzettel

Wirtschaftsdelegation in Havanna Zarte Annäherung: Gabriel bei den Kommunisten

BildWarten auf "Made in Germany"
Sigmar Gabriel in Kuba

Warten auf die deutschen Unternehmer in einem Hotel in Havanna.

(Quelle: dpa)

VideoMit den USA kommt die Zeitwende
US-Flaggen

Nach jahrzehntelanger Eiszeit nähern sich die USA und Kuba wieder einander an. Am Montag eröffnet die US-Botschaft in Havanna. Auch das Internet soll in Kuba aufgebaut werden.

(20.07.2015)

VideoKuba-Reise: Steinmeier in Havanna
Außenminister Steinmeier am Verhandlungstisch

Es ist der erste Besuch eines bundesdeutschen Außenministers in Kuba. 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges rufen beide Länder einen Neustart in ihren Beziehungen aus.

(16.07.2015)

von Britta Spiekermann, Havanna

Ein halbes Jahrhundert war Stillstand zwischen Kuba und der Bundesrepublik, jetzt will Deutschland dabei sein, wenn sich Kuba öffnet. Mit einer 60-köpfigen Delegation besucht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Havanna. Die Hoffnung ist groß. Dabei fehlt es an fast allem. 

Was zuerst beim Anflug am späten Abend auffällt: Havanna ist eine dunkle Stadt.
Die Beleuchtung ist karg. Und auch vom Boden betrachtet: In den Cafés und am Rand der Straßen sitzen und stehen Menschen, unterhalten sich - meist im Dunkeln. Kuba hat kein Geld für ausschweifendes Licht, hat keinen Spielraum für Verschwendung. Kuba ist arm. Abhängig von Öllieferungen aus Venezuela muss der karibische Inselstaat eisern sparen.

Große Firmen warten lieber noch ab

In diese eher dunkle Szenerie reist eine deutsche Wirtschaftsdelegation, angeführt von Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Es sind vor allem mittelständische Unternehmen, die ihn begleiten. Große deutsche Firmen machen noch einen Bogen um den sozialistischen Inselstaat. Wer als Deutscher Geschäfte mit Kubanern macht und gleichzeitig auf dem US-Markt tätig ist, muss weiterhin mit Sanktionen der Amerikaner rechnen. Denn noch gilt das US-Embargo und trotz aller hoffnungsfroher Ansätze gibt es bislang keine klaren Indizien, wann es aufgehoben wird. Eine Abschaffung vor den US-Präsidentschaftswahlen im November gilt als unwahrscheinlich.

Kuba: Menschen, Regierung, Wirtschaft

Land

Kuba ist die größte Insel der Karibik und hat mehr als 110.000 Quadratkilometer Fläche - etwa so viel wie Bayern und Baden-Württemberg zusammen. Am östlichen Ende prägen die Berge der Sierra Maestra die Landschaft, doch der größte Teil der Insel ist flach oder nur sanft hügelig.

Volk

Kuba zählt mehr als elf Millionen Einwohner. Nach Daten des Zensus von 2012 sind 64,1 Prozent der Bevölkerung Weiße, 26,6 Prozent haben Eltern unterschiedlicher ethnischer Zugehörigkeit, 9,3 Prozent bezeichnen sich als Schwarze. Die Lebenserwartung liegt offiziell bei etwa 78 Jahren. 2014 meldete Kuba die niedrigste Kindersterblichkeit seiner Geschichte: 4,2 Todesfälle auf 1.000 Geburten. Die Rate liegt niedriger als in den USA.

Regierung

Raul Castro

Raúl Castro ist gleichzeitig Regierungs- und Staatschef, seine Titel sind Präsident des Staatsrats und Präsident des Ministerrats. Die Verfassung schreibt der Kommunistischen Partei die führende Rolle in der Gesellschaft zu. Oppositionsparteien sind nicht zugelassen.

Wirtschaft

Balkone in Havana

Kuba leidet immer noch unter der Krise, die 1990 mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Handelsbeziehungen zum ehemaligen Ostblock begann. Zwar wies Kuba seit Ende der 1990er Jahre immer Wachstum aus, 2014 ging es aber gefährlich zurück. Havanna macht das US-Handelsembargo für die Wirtschaftsflaute verantwortlich. Kritiker sehen die Ursache dagegen in der ineffizienten Planwirtschaft. Die Regierung hatte Mitte der 1990er Jahre schon einmal marktwirtschaftliche Reformen versucht, sie 2004 aber wieder zurückgedreht. Seit 2010 betreibt Castro wieder eine Öffnung - weniger Plan, mehr Wirtschaft. Wichtige Einkommensquellen sind Gesundheitsdienstleistungen für Venezuela, Tourismus, Zucker, Nickel, Tabak, Zitrusfrüchte, Kaffee und Arzneimittel.

(Quelle: ap)

Kubas Staatschef Raul Castro und US-Präsident Barack Obama hatten nach langen Verhandlungen, unter starkem Einfluss der katholischen Kirche, vor gut einem Jahr wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen - nach Jahrzehnten des US-Embargos, nach Jahrzehnten der tiefen Feindschaft. Jetzt öffnet sich das Land, was deutlich an der sprunghaften Zunahme amerikanischer und deutscher Touristen zu sehen ist. Doch dem Land fehlt viel: gut ausgestattete Hotels, Infrastruktur oder wie es immer wieder aus der Delegation zu hören ist: "Es fehlt an allem."

Vorsichtige Annäherung und vielleicht ein Büro

Sigmar Gabriel betont, die Marke Made in Germany sei in Kuba sehr angesehen, die Deutschen als Geschäftspartner seien sehr gewollt. Aber auch die Hemmnisse für Investitionen seien groß: Unklare Eigentumsverhältnisse, unklare Regeln bei Betriebsgründungen und - natürlich - das US-Embargo.
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Der Wirtschaftsminister wünscht sich, zumindest für den Anfang, ein deutsches Büro in Kubas Hauptstadt, ein Büro, das zu einer Art ständiger Handelskammer ausgebaut werden könnte. Doch selbst diesen kleinen Anfang gibt es noch nicht.

Kuba öffnet sich zaghaft, wirtschaftliche Veränderung braucht das Land dringend, dass von Öl und Lebensmittelexporten abhängig ist, aber: Das politische System soll unangetastet bleiben. Offenbar gilt China als ein mögliches Modell: Marktwirtschaft unter einer kommunistischen Führung. Doch gerade diese Konstellation macht die Lage für deutsche Investoren schwierig. Wirtschaftsminister Gabriel wirbt daher für einen vorsichtigen Wandel durch Annäherung. Der Vizekanzler wird sich bei seinem Besuch, der erste eines Wirtschaftsministers seit 15 Jahren, auch mit Oppositionellen treffen, er will die Menschenrechtsfragen nicht außer Acht lassen. In Kuba gibt es Dissidenten. Von einer großen Bewegung, gar von einer potentiellen Revolution gegen die Castro-Regierung, kann aber keine Rede sein.

Die deutsch-kubanische Annäherung ist ein mühsamer Weg mit vielen Unwägbarkeiten. Der Besuch in Havanna ist eine erste Kontaktaufnahme. Große Verträge sind noch nicht in Aussicht.

07.01.2016
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