25.06.2016
  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 20:43Online-Petition: Über zwei Millionen Briten wollen zweites Referendum

  • 20:15Schießerei im Leipziger Rockermilieu: Ein Toter, drei Verletzte

  • 19:50Wales schlägt Nordirland

  • 19:25Whitney Houstons Sportschuh versteigert

  • 19:00Somalia: Mehrere Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 18:25Bayrischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 17:59Wieder schwere Unwetter in Deutschland: Mehr als 90 Verletzte

  • 17:49Polen siegt im Elfmeterschießen

  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 16:47Somalia: Bombenanschlag auf Hotel

  • 16:29Wieder Festnahmen bei Anti-Terroraktionen in Belgien

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 15:20Merkel und Seehofer betonen nach Flüchtlingsstreit Einigkeit

  • 15:00Löw: "Boateng wird spielen"

  • 14:36Putin in Peking: Partnerschaft betont

  • 14:30Schweiz gegen Polen mit Seferovic

  • 14:05EU-Finanzkommissar Jonathan Hill legt Amt nach Brexit-Votum nieder

  • 14:00Ronaldo: "Vergnügen, ihn zu trainieren"

  • 13:31Schottland bereitet neues Unabhängigkeitsreferendum vor

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 20:43Online-Petition: Über zwei Millionen Briten wollen zweites Referendum

  • 20:15Schießerei im Leipziger Rockermilieu: Ein Toter, drei Verletzte

  • 19:50Wales schlägt Nordirland

  • 19:25Whitney Houstons Sportschuh versteigert

  • 19:00Somalia: Mehrere Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 18:25Bayrischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 17:59Wieder schwere Unwetter in Deutschland: Mehr als 90 Verletzte

  • 17:49Polen siegt im Elfmeterschießen

  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 16:47Somalia: Bombenanschlag auf Hotel

  • 16:29Wieder Festnahmen bei Anti-Terroraktionen in Belgien

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 15:20Merkel und Seehofer betonen nach Flüchtlingsstreit Einigkeit

  • 15:00Löw: "Boateng wird spielen"

  • 14:36Putin in Peking: Partnerschaft betont

  • 14:30Schweiz gegen Polen mit Seferovic

  • 14:05EU-Finanzkommissar Jonathan Hill legt Amt nach Brexit-Votum nieder

  • 14:00Ronaldo: "Vergnügen, ihn zu trainieren"

  • 13:31Schottland bereitet neues Unabhängigkeitsreferendum vor

  • 20:43Online-Petition: Über zwei Millionen Briten wollen zweites Referendum

  • 19:00Somalia: Mehrere Tote bei Angriff auf Hotel in Mogadischu

  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 16:47Somalia: Bombenanschlag auf Hotel

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 15:20Merkel und Seehofer betonen nach Flüchtlingsstreit Einigkeit

  • 14:36Putin in Peking: Partnerschaft betont

  • 14:05EU-Finanzkommissar Jonathan Hill legt Amt nach Brexit-Votum nieder

  • 13:31Schottland bereitet neues Unabhängigkeitsreferendum vor

  • 12:42Steinmeier: Verhandlungen über den Brexit so schnell wie möglich

  • 11:45Papst in Armenien: "Brücken bauen und Barrieren überwinden"

  • 11:19Präsidentenwahl in Island begonnen

  • 10:31Außenminister beraten über Brexit

  • 10:14Bericht: Kritik an unzureichender Kontrolle bei Asylverfahren

  • 09:13Venezuelas Opposition treibt Abwahlreferendum voran

  • 08:56Russlands Präsident Putin besucht China

  • 08:25Merkel und Seehofer stellen Leitthemen der Union vor

  • 07:46EU-Krisentreffen: Sechs Außenminister versuchen einen Neuanfang

  • 07:23Papst betet an armenischem Völkermorddenkmal

  • 00:31Nach Panama Papers: Isländer wählen neuen Präsidenten

  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 18:25Bayrischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 16:49Abgasskandal: Südkorea erlässt Haftbefehl gegen VW-Manager

  • 12:22Deutsche Wirtschaft kurz vor Brexit noch hochzufrieden

  • 10:23US-Banken bestehen Stresstest

  • 10:02Aktienmärkte erleben "Black Friday" nach Brexit-Votum

  • 09:05Europas Börsen brechen nach Brexit-Votum ein

  • 08:00Brexit-Votum: Kurseinbrüche erwartet

  • 07:01Märkte reagieren heftig auf wahrscheinlichen Brexit

  • 05:44Euro rutscht Richtung 1,10 Dollar

  • 05:22Britisches Pfund auf 31-Jahres-Tief

  • 03:36Nach Brexit-Referendum: Pfund stürzt ab

  • 19:34DAX legt am Tag des Brexit-Referendums deutlich zu

  • 18:34Studie: Rund 154.000 freie Jobs für Flüchtlinge in Deutschland

  • 16:51Durchbruch bei Tarifverhandlungen der Chemieindustrie

  • 16:21Weniger Personal im öffentlichen Dienst - Anstieg nur bei kommunalen Kitas

  • 13:45Anleger-Sorgen vor Brexit sind geschwunden

  • 20:15Schießerei im Leipziger Rockermilieu: Ein Toter, drei Verletzte

  • 19:25Whitney Houstons Sportschuh versteigert

  • 17:59Wieder schwere Unwetter in Deutschland: Mehr als 90 Verletzte

  • 16:29Wieder Festnahmen bei Anti-Terroraktionen in Belgien

  • 12:25Viele Verletzte bei "Southside"

  • 11:01Blitz und Donner über Deutschland

  • 08:08Tote bei Bränden in Kalifornien

  • 07:35Zehn Verletzte bei Bahnunglück am Rhein

  • 06:58Dieter Wedel zeigt eindringliche "Hexenjagd" zum Festspiel-Auftakt

  • 06:45Tote bei Hochwasser in West Virginia

  • 06:34Unwetter treffen Festivals

  • 06:02Unwetter sorgt für Hochwasser bei Stuttgart

  • 00:02Gutes Gespür: Polizist erschnüffelt Marihuana im Deoroller

  • 23:46Schwulen-Bar wird zum Nationaldenkmal

  • 23:31Grimme Online Awards für aktuelle Projekte - Böhmermann geht leer aus

  • 20:53"Hurricane"-Festival geht weiter - "Southside" unterbrochen

  • 20:36Tote bei Überschwemmungen in West Virginia

  • 18:30Unwetter sorgen wieder für Chaos in Deutschland

  • 17:25Unwetter: Musik-Festivals starten trotz Warnungen

  • 16:20Friedenspreis des Buchhandels für Carolin Emcke

  • 21:08Wales bangt um seinen Kapitän

  • 20:54Kultstürmer Grigg ohne EM-Einsatz

  • 20:17Toba ist Mehrkampf-Meister

  • 20:01Sharks draften Manuel Wiederer

  • 19:50Wales schlägt Nordirland

  • 19:46Scheder entthront Seitz

  • 19:26Belgier müssen liefern

  • 19:01Peter Pekarik spielt mit Maske

  • 18:45Serge Michel muss passen

  • 18:44Würzburg verpflichtet Lagos

  • 17:49Polen siegt im Elfmeterschießen

  • 16:39Eintracht dementiert Farfan-Wechsel

  • 16:30"Club" bestätigt: Schwartz übernimmt

  • 15:49Darmstadt 98: Wagner vor Abschied

  • 15:39Cejka überzeugt auch im Dauerregen

  • 15:32Deutsche Speerwerfer spitze

  • 15:10Deschamps warnt vor "Iren mit Herz"

  • 15:00Löw: "Boateng wird spielen"

  • 14:45Issinbajewa befürchtet "Super-GAU"

  • 14:30Schweiz gegen Polen mit Seferovic

merkzettel

Spanien Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung

BildMariano Rajoy
Spaniens amtierender Ministerpräsident Mariano Rajoy in Madrid, Spanien, am 22. 01.2016

Spaniens amtierender Ministerpräsident, dessen Partei bei der Wahl am 20. Dezember stärkste Kraft wurde, verzichtet auf die Bildung einer Regierung.

(Quelle: reuters)

VideoWahl in Spanien: Kein Rechtsruck
Die Spanier haben die Konservative wiedergewählt - und ihr doch einen Denkzettel mitgegeben.

Die Spanier haben die Konservative wiedergewählt - und ihr doch einen Denkzettel mitgegeben. An Stimmen dazugewonnen haben vor allem die linke Partei Podemos und die Ciudadanos aus der Mitte.

(21.12.2015)

VideoWahl bringt neue Ära
Kandidaten der spanischen Wahlen jubeln.

Nach den Wahlen in Spanien dürfte eine Regierungsbildung schwierig werden. Während die Konservativen und Sozialisten Einbußen erlitten, schafften zwei neue Parteien den Einzug ins Parlament.

(21.12.2015)

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Auftrag von König Felipe zur Bildung einer Regierung abgelehnt. Seine konservative Volkspartei war bei der Parlamentswahl vor einem Monat stärkste Kraft geworden, fand bisher aber keinen Partner, um eine Regierung bilden zu können. 

Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy verzichtet darauf, eine neue Regierung zu bilden. Der Bitte von König Felipe VI. sei er nicht nachgekommen, erklärte der Königspalast in Madrid. Zuvor hatte der Monarch Rajoy zum Gespräch getroffen. Ab Mittwoch will Felipe mit den Parteien weiter verhandeln, wer die künftige Regierung führen soll.

Rajoys konservative Volkspartei war zwar bei den Wahlen am 20. Dezember stärkste Kraft geworden, die Sozialisten landeten mit größerem Abstand auf dem zweiten Platz, dicht gefolgt von der linken Protestpartei Podemos. Die Bürgerplattform Ciudadanos war aus dem Stand auf Platz vier gelangt.

Podemos-Partei bietet sich Sozialisten an

Sozialistenchef Pedro Sanchez hatte nach einem Treffen mit König Felipe angekündigt, er lasse Rajoy den Vortritt. Wenn eine Regierung nicht zustandekomme, werde er ein Bündnis aus "fortschrittlichen Kräften" schmieden. Die Partei Podemos hat sich Sanchez bereits als möglicher Partner angeboten.

Podemos-Chef Pablo Iglesias will in einer Links-Regierung den Posten des Vize-Ministerpräsidenten übernehmen. Voraussetzung sei eine Abkehr von der Sparpolitik, die Rajoy betrieben hat. Vor Journalisten räumte Iglesias allerdings ein, dass er seine potenziellen Partner noch nicht in seine Pläne eingeweiht habe.

Tragfähige Mehrheit im Parlament schwierig

Um eine tragfähige Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu erreichen, müsste er zudem Nationalisten aus dem Baskenland und aus Katalonien mit ins Boot holen, was angesichts der schwelenden Verfassungskrise um die Unabhängigkeitsbestrebungen in der Region um Barcelona als politisch heikel gilt.

Verfehlt der von König Felipe ernannte Kandidat die absolute Mehrheit im Parlament, gibt es nach 48 Stunden eine weitere Abstimmung, bei der die einfache Mehrheit ausreicht. Wenn er auch diese Abstimmung verliert, muss der König einen neuen Kandidaten benennen. Kann kein Bewerber innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Abstimmung im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit auf sich vereinen, sind Neuwahlen fällig.

22.01.2016, Quelle: ap, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen