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merkzettel

Spanien Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung

BildMariano Rajoy
Spaniens amtierender Ministerpräsident Mariano Rajoy in Madrid, Spanien, am 22. 01.2016

Spaniens amtierender Ministerpräsident, dessen Partei bei der Wahl am 20. Dezember stärkste Kraft wurde, verzichtet auf die Bildung einer Regierung.

(Quelle: reuters)

VideoWahl in Spanien: Kein Rechtsruck
Die Spanier haben die Konservative wiedergewählt - und ihr doch einen Denkzettel mitgegeben.

Die Spanier haben die Konservative wiedergewählt - und ihr doch einen Denkzettel mitgegeben. An Stimmen dazugewonnen haben vor allem die linke Partei Podemos und die Ciudadanos aus der Mitte.

(21.12.2015)

VideoWahl bringt neue Ära
Kandidaten der spanischen Wahlen jubeln.

Nach den Wahlen in Spanien dürfte eine Regierungsbildung schwierig werden. Während die Konservativen und Sozialisten Einbußen erlitten, schafften zwei neue Parteien den Einzug ins Parlament.

(21.12.2015)

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Auftrag von König Felipe zur Bildung einer Regierung abgelehnt. Seine konservative Volkspartei war bei der Parlamentswahl vor einem Monat stärkste Kraft geworden, fand bisher aber keinen Partner, um eine Regierung bilden zu können. 

Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy verzichtet darauf, eine neue Regierung zu bilden. Der Bitte von König Felipe VI. sei er nicht nachgekommen, erklärte der Königspalast in Madrid. Zuvor hatte der Monarch Rajoy zum Gespräch getroffen. Ab Mittwoch will Felipe mit den Parteien weiter verhandeln, wer die künftige Regierung führen soll.

Rajoys konservative Volkspartei war zwar bei den Wahlen am 20. Dezember stärkste Kraft geworden, die Sozialisten landeten mit größerem Abstand auf dem zweiten Platz, dicht gefolgt von der linken Protestpartei Podemos. Die Bürgerplattform Ciudadanos war aus dem Stand auf Platz vier gelangt.

Podemos-Partei bietet sich Sozialisten an

Sozialistenchef Pedro Sanchez hatte nach einem Treffen mit König Felipe angekündigt, er lasse Rajoy den Vortritt. Wenn eine Regierung nicht zustandekomme, werde er ein Bündnis aus "fortschrittlichen Kräften" schmieden. Die Partei Podemos hat sich Sanchez bereits als möglicher Partner angeboten.

Podemos-Chef Pablo Iglesias will in einer Links-Regierung den Posten des Vize-Ministerpräsidenten übernehmen. Voraussetzung sei eine Abkehr von der Sparpolitik, die Rajoy betrieben hat. Vor Journalisten räumte Iglesias allerdings ein, dass er seine potenziellen Partner noch nicht in seine Pläne eingeweiht habe.

Tragfähige Mehrheit im Parlament schwierig

Um eine tragfähige Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu erreichen, müsste er zudem Nationalisten aus dem Baskenland und aus Katalonien mit ins Boot holen, was angesichts der schwelenden Verfassungskrise um die Unabhängigkeitsbestrebungen in der Region um Barcelona als politisch heikel gilt.

Verfehlt der von König Felipe ernannte Kandidat die absolute Mehrheit im Parlament, gibt es nach 48 Stunden eine weitere Abstimmung, bei der die einfache Mehrheit ausreicht. Wenn er auch diese Abstimmung verliert, muss der König einen neuen Kandidaten benennen. Kann kein Bewerber innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Abstimmung im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit auf sich vereinen, sind Neuwahlen fällig.

22.01.2016, Quelle: ap, afp
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