27.06.2016
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merkzettel

Wahl zum Ministerpräsidenten Spanien: Sozialist Sánchez gescheitert

BildPedro Sánchez
Pedro Sánchez

(Quelle: dpa)

VideoSpanien: Sozialist soll Regierung bilden
Eineinhalb Monate nach den Wahlen hat Spanien immer noch keine neue Regierung - wegen unklarer Mehrheiten. König Felipe hat nun dem Sozialisten-Chef Sanchez den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Eineinhalb Monate nach den Wahlen hat Spanien immer noch keine neue Regierung - wegen unklarer Mehrheiten. König Felipe hat nun dem Sozialisten-Chef Sanchez den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

(03.02.2016)

VideoWahl in Spanien: Kein Rechtsruck
Die Spanier haben die Konservative wiedergewählt - und ihr doch einen Denkzettel mitgegeben.

Die Spanier haben die Konservative wiedergewählt - und ihr doch einen Denkzettel mitgegeben. An Stimmen dazugewonnen haben vor allem die linke Partei Podemos und die Ciudadanos aus der Mitte.

(21.12.2015)

VideoWahl bringt neue Ära
Kandidaten der spanischen Wahlen jubeln.

Nach den Wahlen in Spanien dürfte eine Regierungsbildung schwierig werden. Während die Konservativen und Sozialisten Einbußen erlitten, schafften zwei neue Parteien den Einzug ins Parlament.

(21.12.2015)

Spaniens Konservative und Linke lassen den Traum des Sozialisten Sánchez von der Wahl zum Regierungschef platzen. Die Volkspartei des bisherigen Ministerpräsidenten Rajoy und die Linkspartei Podemos stimmten gemeinsam gegen den Kandidaten. Aber das ist nicht das Ende. 


Der spanische Sozialist Pedro Sánchez ist mit seiner Kandidatur für das Amt des Regierungschefs im ersten Anlauf klar gescheitert. Der 44-Jährige erhielt im Parlament am Mittwoch allein die Stimmen seiner Sozialistischen Partei (PSOE) und der liberalen Ciudadanos (Bürger), mit denen er einen Regierungspakt geschlossen hatte. Die konservative Volkspartei (PP), die Linkspartei Podemos (Wir können) sowie die regionalen und kleineren Parteien votierten fast geschlossen gegen ihn.

Zweite Abstimmung am Freitag

Der PSOE-Parteichef erhielt von den insgesamt 350 Abgeordneten nur 130 Stimmen. 219 Parlamentarier stimmten - bei einer Enthaltung - gegen ihn. Für eine Wahl hätte Sánchez die absolute Mehrheit benötigt.

Nun wird am kommenden Freitag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit (mehr Ja- als Nein-Stimmen) ausreichen würde. Allerdings kann der Sozialist nach dem bisherigen Szenario sich auch darauf wenig Hoffnung machen. Wenn er auch im zweiten Durchgang scheitert, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig, sofern bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt wird.

"Nichts als Theater"

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Sánchez war von König Felipe VI. als Kandidat vorgeschlagen worden, nachdem der bisherige Ministerpräsident Mariano Rajoy auf eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit verzichtet hatte. Der konservative Regierungschef hatte mit seiner PP bei der Wahl am 20. Dezember 2015 zwar die meisten Sitze gewonnen. Er fand aber keinen Bündnispartner, der ihm zu einer Mehrheit verholfen hätte. Rajoy ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Die Konservativen und Podemos hatten es in der Debatte strikt abgelehnt, Sánchez zum neuen Regierungschef zu wählen. Rajoy warf dem Sozialisten vor, die Spanier an der Nase herumgeführt zu haben. Die Kandidatur sei ein reines Propagandamanöver gewesen. "Das hier ist nicht seriös", hielt Rajoy dem bisherigen Oppositionsführer vor. "Was Sie hier aufführen, ist nichts als Theater."

Ablehnung wegen Partnerwahl

Der Podemos-Parteichef Pablo Iglesias hielt Sánchez vor, sich mit den Liberalen einen falschen Partner ausgesucht zu haben. Der Sozialistenchef wies demgegenüber darauf hin: "Eine Regierung der Linksparteien hätte im Parlament keine Mehrheit."

Sánchez hatte dem Parlament am Dienstag sein Programm vorgestellt und eine Abkehr von der Politik der Regierung Rajoys versprochen. Er trat für eine Verfassungsreform ein und will mit der EU über eine Lockerung der Defizitziele verhandeln.

Sozialist Sánchez

Ökonomie-Dozent und Parteichef

Eineinhalb Monate nach den Wahlen hat Spanien immer noch keine neue Regierung - wegen unklarer Mehrheiten. König Felipe hat nun dem Sozialisten-Chef Sanchez den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Pedro Sánchez war bei den spanischen Sozialisten (PSOE) mit dem Vorsatz angetreten, die von Selbstzweifeln geplagte Partei zu besseren Zeiten führen. In dieser Woche kandidiert der 44 Jahre alte PSOE-Parteichef für das Amt des Ministerpräsidenten. Dabei war er bei der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 der große Verlierer. Seine Aussichten, zum neuen Regierungschef gewählt zu werden, stehen ziemlich ungünstig.

Als der Ökonomie-Dozent vor knapp zwei Jahren zum Parteichef gewählt wurde, bedeutete dies einen riesigen Sprung in seiner politischen Karriere. Sánchez war bis dahin ein Hinterbänkler, der in Spanien kaum jemandem bekannt war. "Pedro el Guapo" (Pedro, der Schöne), wie der Politiker genannt wurde, sollte mit seinem Charme dazu beitragen, dass die PSOE ihr Tief überwindet.

Sánchez war um seine Aufgabe nicht zu beneiden. Auf der einen Seite musste er sich als Oppositionsführer mit der konservativen Regierung auseinandersetzen. Auf der anderen Seite bekam es mit einem neuen Rivalen zu tun. Auf der Linken machte Podemos (Wir können) der PSOE Wähler abspenstig. In der eigenen Partei wird Sánchez von mehreren Provinzbaronen skeptisch betrachtet. Er war kein Mann des Parteiapparats gewesen, als er Mitte 2014 von den Mitgliedern an die PSOE-Spitze gewählt wurde.

(Quelle: dpa)

02.03.2016, Quelle: dpa
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