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merkzettel

Sozialist Pedro Sánchez Spaniens Parlament stimmt über nächsten Premier ab

BildPedro Sánchez
Pedro Sánchez

Nach einer Debatte stimmen die Abgeordneten am Mittwoch ab, ob Sánchez er neuer Ministerpräsident werden soll.

(Quelle: dpa)

VideoSpanien: Sozialist soll Regierung bilden
Eineinhalb Monate nach den Wahlen hat Spanien immer noch keine neue Regierung - wegen unklarer Mehrheiten. König Felipe hat nun dem Sozialisten-Chef Sanchez den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Eineinhalb Monate nach den Wahlen hat Spanien immer noch keine neue Regierung - wegen unklarer Mehrheiten. König Felipe hat nun dem Sozialisten-Chef Sanchez den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

(03.02.2016)

VideoWahl in Spanien: Kein Rechtsruck
Die Spanier haben die Konservative wiedergewählt - und ihr doch einen Denkzettel mitgegeben.

Die Spanier haben die Konservative wiedergewählt - und ihr doch einen Denkzettel mitgegeben. An Stimmen dazugewonnen haben vor allem die linke Partei Podemos und die Ciudadanos aus der Mitte.

(21.12.2015)

VideoWahl bringt neue Ära
Kandidaten der spanischen Wahlen jubeln.

Nach den Wahlen in Spanien dürfte eine Regierungsbildung schwierig werden. Während die Konservativen und Sozialisten Einbußen erlitten, schafften zwei neue Parteien den Einzug ins Parlament.

(21.12.2015)

von Theo Koll

Gut zwei Monate nach der Wahl in Spanien will der Chef der zweitstärksten Fraktion Ministerpräsident werden. Heute debattiert das Parlament über die Kandidatur von Sozialist Pedro Sánchez. Doch seine Chancen stehen alles andere als gut. 

Wenn einem Mann bescheinigt wird, er sei "zu schön, um wahr zu sein", dann könnte es der resignierende Seufzer von Verehrerinnen sein. Im Fall von Pedro Sánchez aber ist es das vergiftete Lob der politischen Gegner und in einem abwertenden Sinne wörtlich gemeint.

Parlamentarische Mehrheit unwahrscheinlich

Dabei ist es momentan nicht dieser Spott, der dem 1,90 Meter großen, durchtrainierten und sorgfältig gekleideten Sozialisten zusetzt. Ihm fehlen vor allem genug parlamentarische Gefolgsleute, um den vornehmsten königlichen Auftrag zu erfüllen. Denn nachdem die Parlamentswahl keine eindeutige Regierungsmehrheit ergeben hatte und der Führer der konservativen und stärksten Fraktion sich dem absehbar vergeblichen Versuch einer Regierungsbildung verweigert hat, hatte der König Sánchez beauftragt, nach einer parlamentarischen Mehrheit zu suchen.

Theo Koll

Theo Koll
Quelle: zdf

Das aber scheint schier unmöglich. Denn unter der Führung des 44-jährigen Wirtschaftswissenschaftlers hatten die Sozialisten (PSOE) ihr schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten eingefahren. Mit nur 90 Sitzen im Parlament fehlen ihm 86 weitere für eine hauchdünne Mehrheit. Die beiden großen alten Parteien könnten zwar rein rechnerisch, wie in Deutschland, eine Große Koalition eingehen. Aber die beiden Parteichefs haben sich im Wahlkampf so dermaßen gegenseitig verletzt, dass diese Wunden nicht mehr heilen wollen, keiner will mit dem anderen noch etwas zu tun haben.

Absolute Mehrheit im ersten Wahlgang nötig

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Da sich das alte Zweiparteiensystem in Spanien aber gerade zellgeteilt hat und jetzt durch zwei neue Parteien ergänzt wurde, reicht es bei fast allen anderen möglichen Rechenspielen nicht mehr für eine Mehrheit. Dennoch hat Sánchez gerade stolz ein "Regierungsbündnis" mit der neuen liberalen Bürgerpartei Ciudadanos des Katalanen Albert Rivera verkündet und seine Sozialisten am Wochenende darüber abstimmen lassen.

Aber selbst mit den zusätzlichen Stimmen einiger separatistischer Splitterparteien ist es schwer vorstellbar, wie er damit auf die nötige Mehrheit im Parlament kommen will. Spaniens Wähler haben wenige Tage vor Weihnachten ihre Stimmen so breit verteilt, dass es schier unmöglich gemacht wurde, eine Regierungsmehrheit zu bilden.

Im ersten Wahlgang an diesem Mittwoch ist eine absolute Mehrheit notwendig – die aber scheint ausgeschlossen. Im zweiten Wahlgang am Freitag dann würde eine einfache Mehrheit der Stimmen reichen. Aber warum sollten sich viele aus der Opposition ihrer Gegenstimme enthalten?

Rajoy verrät ungewollt Wahltermin

Zwar gilt der Universitätsdozent in Wirtschaftsfragen als Pragmatiker und die inhaltlichen Vereinbarungen mit der Bürgerpartei sind auch für Konservative nicht unannehmbar, aber deshalb dem Sozialisten ins Amt helfen? Dann doch lieber auf Neuwahlen und bessere Ausgangsbedingungen hoffen.

Beim jüngsten EU-Gipfel war der noch geschäftsführende konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy schon dementsprechend zu vernehmen, als er dem britischen Premier David Cameron den genauen - voraussichtlichen - Termin für die spanischen Neuwahlen nannte. Rajoy hatte vergessen, dass ein Mikrofon das vertrauliche Gespräch aufzeichnete.

Sozialist Sánchez

Ökonomie-Dozent und Parteichef

Eineinhalb Monate nach den Wahlen hat Spanien immer noch keine neue Regierung - wegen unklarer Mehrheiten. König Felipe hat nun dem Sozialisten-Chef Sanchez den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Pedro Sánchez war bei den spanischen Sozialisten (PSOE) mit dem Vorsatz angetreten, die von Selbstzweifeln geplagte Partei zu besseren Zeiten führen. In dieser Woche kandidiert der 44 Jahre alte PSOE-Parteichef für das Amt des Ministerpräsidenten. Dabei war er bei der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 der große Verlierer. Seine Aussichten, zum neuen Regierungschef gewählt zu werden, stehen ziemlich ungünstig.

Als der Ökonomie-Dozent vor knapp zwei Jahren zum Parteichef gewählt wurde, bedeutete dies einen riesigen Sprung in seiner politischen Karriere. Sánchez war bis dahin ein Hinterbänkler, der in Spanien kaum jemandem bekannt war. "Pedro el Guapo" (Pedro, der Schöne), wie der Politiker genannt wurde, sollte mit seinem Charme dazu beitragen, dass die PSOE ihr Tief überwindet.

Sánchez war um seine Aufgabe nicht zu beneiden. Auf der einen Seite musste er sich als Oppositionsführer mit der konservativen Regierung auseinandersetzen. Auf der anderen Seite bekam es mit einem neuen Rivalen zu tun. Auf der Linken machte Podemos (Wir können) der PSOE Wähler abspenstig. In der eigenen Partei wird Sánchez von mehreren Provinzbaronen skeptisch betrachtet. Er war kein Mann des Parteiapparats gewesen, als er Mitte 2014 von den Mitgliedern an die PSOE-Spitze gewählt wurde.

(Quelle: dpa)

02.03.2016
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