29.05.2016
  • 13:16Wirbel um Äußerung von AfD-Vize Gauland

  • 12:47Blitzeinschlag auf Fußballfeld - Verletzte auf dem Weg der Besserung

  • 12:40Frankreich und Deutschland erinnern an die Grauen von Verdun

  • 12:35Zieler will nach Leicester wechseln

  • 11:17UN-Flüchtlingshilfswerk befürchtet Tod von mehr als 700 Migranten

  • 11:09Türkischer Ministerpräsident Binali Yildirim im Amt bestätigt

  • 10:48Linke fordert Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

  • 10:33Katholikentag: Tausende feiern Abschlussgottesdienst

  • 10:19Schlöndorff: Verdun-Zeremonie den Politikern und Militärs wegnehmen

  • 10:02Özoguz kritisiert geplante Armenien-Resolution

  • 09:42Fidschi zieht Dutzende Friedenssoldaten vom Sinai ab

  • 09:30Frankreich will Steuern bei internationalen Konzernen eintreiben

  • 09:10Iran: Konservativer Laridschani als Parlamentspräsident wiedergewählt

  • 08:55Waschmittelhersteller entschuldigt sich für umstrittenen TV-Spot

  • 08:25Reeder wechseln nach Reformen zurück zur deutschen Flagge

  • 08:14Frankreichs Finanzminister will bei Arbeitsmarktreform hart bleiben

  • 07:58Wohnmodul für Raumstation ISS erfolgreich aufgepumpt

  • 07:43Schulz: Mein Platz ist in Brüssel

  • 06:48DLRG befürchtet mehr Badeunfälle von Flüchtlingen

  • 06:33Gedenken an Schlacht von Verdun

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 13:16Wirbel um Äußerung von AfD-Vize Gauland

  • 12:47Blitzeinschlag auf Fußballfeld - Verletzte auf dem Weg der Besserung

  • 12:40Frankreich und Deutschland erinnern an die Grauen von Verdun

  • 12:35Zieler will nach Leicester wechseln

  • 11:17UN-Flüchtlingshilfswerk befürchtet Tod von mehr als 700 Migranten

  • 11:09Türkischer Ministerpräsident Binali Yildirim im Amt bestätigt

  • 10:48Linke fordert Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

  • 10:33Katholikentag: Tausende feiern Abschlussgottesdienst

  • 10:19Schlöndorff: Verdun-Zeremonie den Politikern und Militärs wegnehmen

  • 10:02Özoguz kritisiert geplante Armenien-Resolution

  • 09:42Fidschi zieht Dutzende Friedenssoldaten vom Sinai ab

  • 09:30Frankreich will Steuern bei internationalen Konzernen eintreiben

  • 09:10Iran: Konservativer Laridschani als Parlamentspräsident wiedergewählt

  • 08:55Waschmittelhersteller entschuldigt sich für umstrittenen TV-Spot

  • 08:25Reeder wechseln nach Reformen zurück zur deutschen Flagge

  • 08:14Frankreichs Finanzminister will bei Arbeitsmarktreform hart bleiben

  • 07:58Wohnmodul für Raumstation ISS erfolgreich aufgepumpt

  • 07:43Schulz: Mein Platz ist in Brüssel

  • 06:48DLRG befürchtet mehr Badeunfälle von Flüchtlingen

  • 06:33Gedenken an Schlacht von Verdun

  • 13:16Wirbel um Äußerung von AfD-Vize Gauland

  • 12:40Frankreich und Deutschland erinnern an die Grauen von Verdun

  • 11:17UN-Flüchtlingshilfswerk befürchtet Tod von mehr als 700 Migranten

  • 11:09Türkischer Ministerpräsident Binali Yildirim im Amt bestätigt

  • 10:48Linke fordert Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

  • 10:19Schlöndorff: Verdun-Zeremonie den Politikern und Militärs wegnehmen

  • 10:02Özoguz kritisiert geplante Armenien-Resolution

  • 09:42Fidschi zieht Dutzende Friedenssoldaten vom Sinai ab

  • 09:10Iran: Konservativer Laridschani als Parlamentspräsident wiedergewählt

  • 07:43Schulz: Mein Platz ist in Brüssel

  • 06:33Gedenken an Schlacht von Verdun

  • 06:14Bartsch: Konsequente Auseinandersetzung mit AfD suchen

  • 21:44De Maiziere: Zahl der Angriffe gegen Flüchtlinge nimmt weiter zu

  • 20:59Putin besucht heiligen Berg Athos

  • 19:50Kipping und Riexinger als Linke- Vorsitzende wiedergewählt

  • 16:50Wagenknecht unentschieden über Konsequenzen nach Tortenwurf

  • 16:13Bundestagsabgeordnete vor Armenien-Resolution unter Druck

  • 15:46IS-Extremisten rücken in Nordsyrien vor

  • 15:22Iran: Präsident Ruhani fordert Unterstützung von neuem Parlament

  • 14:14Griechenland: Neues improvisiertes Flüchtlingslager nahe Idomeni

  • 09:30Frankreich will Steuern bei internationalen Konzernen eintreiben

  • 08:25Reeder wechseln nach Reformen zurück zur deutschen Flagge

  • 08:14Frankreichs Finanzminister will bei Arbeitsmarktreform hart bleiben

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 12:54Google gewinnt gegen Oracle im Milliarden-Streit um Urheberrechte

  • 22:58Nahles: Reiche sollen Steuern zahlen statt spenden

  • 17:11Snapchat sammelt 1,8 Milliarden Dollar bei Investoren ein

  • 15:44BER-Eröffnung: Nächste Verschiebung deutet sich an

  • 13:08Studie: "Brexit" wäre Gefahr für deutschen Export

  • 11:02Mindestlohn-Kontrolleure verhängen kaum Bußgelder

  • 10:04Ölpreis erstmals in diesem Jahr über 50 Dollar

  • 09:16Proteste in Frankreich: Streiks auch in AKWs

  • 21:13Deutsche Schiffbauindustrie stark in schwachem Weltmarkt

  • 20:15Fischereiindustrie verzichtet auf Kabeljau aus norwegischer Arktis

  • 12:47Blitzeinschlag auf Fußballfeld - Verletzte auf dem Weg der Besserung

  • 10:33Katholikentag: Tausende feiern Abschlussgottesdienst

  • 08:55Waschmittelhersteller entschuldigt sich für umstrittenen TV-Spot

  • 07:58Wohnmodul für Raumstation ISS erfolgreich aufgepumpt

  • 06:48DLRG befürchtet mehr Badeunfälle von Flüchtlingen

  • 00:27Bericht: Acht Festnahmen wegen "obszöner" Musikvideos im Iran

  • 23:43Münchner Biennale eröffnet mit Opern-Uraufführung

  • 22:55Starkregen und Hagel in vielen Teilen Deutschlands

  • 20:23Rheinland-Pfalz: 35 Menschen nach Blitzeinschlag in Klinik

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 14:35WHO hält Olympia-Verschiebung wegen Zika-Virus für unnötig

  • 12:32Schwere Stürme und Hagel: Neue Unwetter zum Wochenende

  • 10:59Zika-Virus: Experten drängen auf Verschiebung der Olympischen Spiele

  • 08:52Weltkriegs-Flieger in den Hudson River gestürzt - Pilot stirbt

  • 07:46Katholikentag beendet inhaltliche Arbeit - Europa als Thema

  • 07:2491-Jährige wird von Zug überfahren und überlebt

  • 00:15Brasilien: Jugendliche von 33 Männern vergewaltigt

  • 23:30Mittelmeer: Dutzende Flüchtlinge vor Küste Libyens ums Leben gekommen

  • 13:26Nguyen holt Bronze am Barren

  • 13:06Muguruza steht im Viertelfinale

  • 12:46Säbel: Hartung in Moskau Siebter

  • 12:40Zu viel geschimpft: RAI feuert "Trap"

  • 12:35Zieler will nach Leicester wechseln

  • 12:31Sandhausen holt Jansen aus Halle

  • 12:06Spahic verlängert beim HSV

  • 11:58Doppelvierer in Luzern auf Rang fünf

  • 11:54St.Pauli verpflichtet Avevor

  • 11:10Kanuten: Letzte Plätze für Rio vergeben

  • 10:53Stig Broeckx liegt im Koma

  • 10:17Ronaldo wieder Torschützenkönig

  • 09:55Red Bull: Renault bleibt Motorenpartner

  • 09:37Carvajal für EM fraglich

  • 09:32Golden State erzwingt siebtes Spiel

  • 09:27USA fertigen Bolivien ab

  • 09:21Hindernis: Krause schafft Rio-Norm

  • 09:18NBA-Profi stirbt an Schussverletzung

  • 23:51Kroos: "War auch ein bisschen Glück"

  • 22:53Real ist Champions-League-Sieger

merkzettel

SPD-Kritik am Flüchtlingskurs Altkanzler Schröder: Unbegrenzter Zuzug ein Fehler

VideoSchröder kritisiert Merkel
Flüchtlinge in einem Zelt der Lageso in Berlin

Altkanzler Gerhard Schröder hat den Kurs von Bundeskanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Er bezeichnete den unbegrenzten Zuzug nach Deutschland als Fehler.

(15.01.2016)

VideoFlüchtlings-Bus nach Berlin
Protest-Flüchtlingsbus vor dem Kanzleramt

Landrat Peter Dreier aus Landshut hat Wort gehalten. Mehrfach hatte er gewarnt, dass man keine Flüchtlinge mehr unterbringen könne und er sie notfalls nach Berlin bringen werde. Das hat er nun getan.

(14.01.2016)

VideoNeuer Ausweis für Flüchtlinge
Flüchtlinge bei Registrierung in Deutschland

Das Bundeskabinett hat heute den "Ankunftsnachweis" beschlossen. Um Behördenabläufe zu vereinfachen, sollen Flüchtlinge nach ihrer Registrierung in Deutschland zukünftig diesen neuen Ausweis erhalten.

(09.12.2015)

VideoMaas: Mehr Abschiebungen
Justizminister Heiko Maas (SPD) im Gespräch mit Christian Sievers

Die Bundesregierung verständigt sich darauf, die gesetzlichen Hürden zur Ausweisung krimineller Ausländer zu senken. Die Details erklärt Justizminister Heiko Maas.

(12.01.2016)

"Wir schaffen das": Die Zweifel an Merkels Leitsatz in der Flüchtlingspolitik werden auch aus den Reihen der SPD größer. Altkanzler Schröder bezeichnete den unbegrenzten Zuzug als Fehler. Rückendeckung erhält die Kanzlerin vom früheren Bundesaußenminister Joschka Fischer. 

Der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ein Umsteuern in der Flüchtlingskrise nimmt zu. Nachdem ein Landrat aus Bayern am Donnerstagabend einen ganzen Bus voller Flüchtlinge vor dem Kanzleramt abgestellt hatte, weil er fehlende Unterbringungsmöglichkeiten in seiner Region beklagt, forderte auch Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) einen Kurswechsel.

Weil: Grenzöffnung nur Zwischenlösung

Weil stellte sich in der "Welt" zwar hinter Merkels Entscheidung vom September, die Grenzen zu öffnen. Er bezeichnete sie aber als Zwischenlösung. "Die Bundeskanzlerin wird sich im Laufe des Jahres korrigieren müssen", sagte er. Die Öffnung der Grenzen habe "fatalerweise dauerhaft zu einer Sonderrolle Deutschlands in Europa geführt". Die anderen Länder würden "mit Häme von der 'deutschen Einladung'" sprechen. Dies müsse die Bundesregierung beenden.

Weil warnte, dass andernfalls Entscheidungen nötig seien, "die niemand will und die Europa schaden werden". Sollten die EU-Außengrenzen nicht gesichert werden, "erleben Binnengrenzen in Europa ein Comeback". Merkel und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) machte er schwere Vorwürfe. "Die Menschen spüren, dass der Staat die Lage nicht im Griff hat". Weil forderte auch mehr Wohnungen für Flüchtlinge.

Schröder: "Kapazitäten sind begrenzt"

Auch Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) übt deutliche Kritik an der Flüchtlingspolitik. "Die Kapazitäten bei der Aufnahme, Versorgung und Integration von Flüchtlingen in Deutschland sind begrenzt. Alles andere ist eine Illusion", sagte Schröder dem "Handelsblatt". Den unbegrenzten Zuzug nach Deutschland bezeichnete er als Fehler. Ein Versäumnis der Union sei es auch gewesen, ein Einwanderungsgesetz zu blockieren.

Der Andrang von Flüchtlingen hält unvermindert an: Seit Jahresbeginn seien 51.395 neue Asylbewerber von den Behörden registriert worden, berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.

Fischer: Wer sonst soll die Rolle in Europa übernehmen?

Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hingegen findet gut, wie die Bundeskanzlerin die Flüchtlingsfrage handhabt. "Alles in allem kann ich ihr keine schlechten Noten geben", sagte Fischer dem TV-Sender Phoenix, die am Freitagabend ausgestrahlt wird. "Viele Kritiker machen es sich zu einfach." Die Deutschen könnten viel schlechter regiert werden.

Wenn Merkel "morgen nicht mehr Kanzlerin wäre, wer sollte denn ihre Rolle in Europa übernehmen", fragte der Grünen-Politiker. Zwar könnten einige politische Beschlüsse der Regierungschefin anders akzentuiert werden. "Doch ich weiß um die Zwänge, in der eine Bundeskanzlerin ihre Entscheidungen trifft", zeigte Fischer Verständnis. Merkel habe im Sommer und Herbst 2015 gar nicht anders entscheiden können, als den Flüchtlingen die Türen zu öffnen. Die Offenheit gegenüber den Flüchtlingen habe auch positive Aspekte. "Mir wird zu viel von Überforderung geredet und zu wenig von den Chancen", sagte der Grünen-Politiker.

Marokko und Algerien - sichere Herkunftsländer?

Nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" stiegen zuletzt auch die Zahlen der Asylbewerber aus Algerien und Marokko stark an. Demnach kamen allein im Dezember fast 2.300 Algerier und 3.000 Marokkaner nach Deutschland. Im August seien es weniger als 1.500 Algerier und Marokkaner gewesen. Im ganzen Jahr 2014 seien weniger als 4.000 gekommen.

Weitere Links zum Thema
In der Union mehren sich nun die Stimmen, denenzufolge Algerien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden sollten. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), sagte der "Bild"-Zeitung: "Wir müssen die Liste der sicheren Herkunftsstaaten ausweiten - vor allem um Marokko."

Innenminister de Maizière versicherte, dass der Zuzug spürbar reduziert werden solle. Er hob laut der Zeitung "Die Welt" dabei hervor: "Der Schutz der europäischen Außengrenzen hat zeitlich und inhaltlich Vorrang vor nationalen Lösungen." Auch Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) bekräftigte demnach bei einem Forum in Berlin, eine Million Flüchtling pro Jahr seien dauerhaft nicht zu schaffen.

15.01.2016, Quelle: afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen