25.05.2016
  • 00:29Euro-Finanzminister verhandeln um Griechenland-Hilfe

  • 00:20Bundesregierung will Digitalisierung in Deutschland forcieren

  • 00:09Ärzte stärken ihren Präsidenten - Gröhe fordert Ende des Streits

  • 23:44Eurogruppenchef Dijsselbloem lobt Griechenlands Sparanstrengungen

  • 23:15Tausende aus Flüchtlingslager Idomeni weggebracht

  • 22:43Twitter weicht Zeichenbegrenzung auf

  • 22:15Konjunktur unter Volldampf - Stärkstes Plus seit zwei Jahren

  • 21:49DAX springt über 10.000 Punkte

  • 21:22Egyptair-Maschine nach Ansicht von Ermittler in der Luft explodiert

  • 20:47VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit um Abgas-Betrug näher

  • 20:15Adidas setzt bei Produktion stückweise wieder auf "Made in Germany"

  • 19:43Rund 1.500 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt

  • 19:19Monsanto lehnt Bayer-Milliardenofferte ab

  • 19:04Zahl der Todesopfer am Mount Everest steigt auf fünf

  • 18:38Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein Rücknahmeabkommen

  • 18:07Steuer-Razzia bei Google in Paris

  • 17:40Nach Unwetter in Sachsen: Bahnstrecke Dresden-Prag eingleisig wieder frei

  • 17:12SPD: Bleibt bei Nein zu Glyphosat

  • 16:42Rakete mit Galileo-Satelliten gestartet

  • 16:15London: Eröffnung der Chelsea Flower Show

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:29Euro-Finanzminister verhandeln um Griechenland-Hilfe

  • 00:20Bundesregierung will Digitalisierung in Deutschland forcieren

  • 00:09Ärzte stärken ihren Präsidenten - Gröhe fordert Ende des Streits

  • 23:44Eurogruppenchef Dijsselbloem lobt Griechenlands Sparanstrengungen

  • 23:15Tausende aus Flüchtlingslager Idomeni weggebracht

  • 22:43Twitter weicht Zeichenbegrenzung auf

  • 22:15Konjunktur unter Volldampf - Stärkstes Plus seit zwei Jahren

  • 21:49DAX springt über 10.000 Punkte

  • 21:22Egyptair-Maschine nach Ansicht von Ermittler in der Luft explodiert

  • 20:47VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit um Abgas-Betrug näher

  • 20:15Adidas setzt bei Produktion stückweise wieder auf "Made in Germany"

  • 19:43Rund 1.500 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt

  • 19:19Monsanto lehnt Bayer-Milliardenofferte ab

  • 19:04Zahl der Todesopfer am Mount Everest steigt auf fünf

  • 18:38Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein Rücknahmeabkommen

  • 18:07Steuer-Razzia bei Google in Paris

  • 17:40Nach Unwetter in Sachsen: Bahnstrecke Dresden-Prag eingleisig wieder frei

  • 17:12SPD: Bleibt bei Nein zu Glyphosat

  • 16:42Rakete mit Galileo-Satelliten gestartet

  • 16:15London: Eröffnung der Chelsea Flower Show

  • 00:20Bundesregierung will Digitalisierung in Deutschland forcieren

  • 23:44Eurogruppenchef Dijsselbloem lobt Griechenlands Sparanstrengungen

  • 23:15Tausende aus Flüchtlingslager Idomeni weggebracht

  • 19:43Rund 1.500 Flüchtlinge aus Idomeni umgesiedelt

  • 19:04Zahl der Todesopfer am Mount Everest steigt auf fünf

  • 18:38Erdogan: Ohne Fortschritte im Visastreit kein Rücknahmeabkommen

  • 17:12SPD: Bleibt bei Nein zu Glyphosat

  • 15:45Neue Lucke-Partei muss Namen ändern

  • 15:26Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

  • 14:42Kein Hilfsprogrogramm ohne IWF-Beteiligung

  • 13:51Idomeni: Räumung des Flüchtlingscamps bislang ohne Zwischenfälle

  • 13:25Französische Polizei geht gegen Streikende vor

  • 13:03Türkei: Yildirim wechselt EU-Minister aus

  • 12:45UN: Naturkatastrophen treffen pro Jahr 220 Millionen Menschen

  • 10:59Obama in Vietnam: Bürgern mehr Freiheiten geben

  • 10:12De Maiziere plant offenbar schnelle Eingreifteams gegen Hacker

  • 08:59Rassendiskriminierung: US-Gericht kippt Todesurteil nach 29 Jahren

  • 06:51IWF fordert Schulden-Erleichterungen für Athen - "ohne Bedingungen"

  • 06:35Kabinett geht auf Schloss Meseberg in Klausur

  • 06:02Eurogruppe berät über neue Hilfstranche für Athen

  • 00:29Euro-Finanzminister verhandeln um Griechenland-Hilfe

  • 00:09Ärzte stärken ihren Präsidenten - Gröhe fordert Ende des Streits

  • 22:43Twitter weicht Zeichenbegrenzung auf

  • 22:15Konjunktur unter Volldampf - Stärkstes Plus seit zwei Jahren

  • 21:49DAX springt über 10.000 Punkte

  • 20:47VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit um Abgas-Betrug näher

  • 20:15Adidas setzt bei Produktion stückweise wieder auf "Made in Germany"

  • 19:19Monsanto lehnt Bayer-Milliardenofferte ab

  • 18:07Steuer-Razzia bei Google in Paris

  • 15:59Studie: Zahl der Wirtschaftsflüchtlinge dürfte steigen

  • 15:11Neuer Stresstest für Versicherer

  • 12:32WMF wird französisch - SEB-Aktien schießen in die Höhe

  • 12:00Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

  • 11:25Ärztekammer: Zu wenige Ärzte in armen Vierteln

  • 10:32Studie: Noch immer wenig Ostdeutsche in Chefsesseln

  • 09:29Zuckermangel: Coca-Cola drosselt Produktion in Venezuela

  • 08:27Wirtschaft fordert mehr Tempo in Digitalpolitik

  • 08:15Deutsche Wirtschaft legt im ersten Quartal kräftig zu

  • 00:07Moody's stuft Deutsche Bank ab

  • 23:32Französische SEB-Gruppe will WMF kaufen

  • 21:22Egyptair-Maschine nach Ansicht von Ermittler in der Luft explodiert

  • 17:40Nach Unwetter in Sachsen: Bahnstrecke Dresden-Prag eingleisig wieder frei

  • 16:42Rakete mit Galileo-Satelliten gestartet

  • 16:15London: Eröffnung der Chelsea Flower Show

  • 14:15Indien testet erfolgreich kleines Space Shuttle

  • 09:55Crashtests: Mehrheit der Autositze für Kinder sicher

  • 08:01Sachsen: Erdrutsch blockiert Zugstrecke Dresden-Prag

  • 07:32Quecksilber-Verseuchung: Peru ruft Notstand aus

  • 07:23US-Schauspieler Bill Cosby wegen Sex-Vorwürfen vor Gericht

  • 00:21Fünf Tote bei Flugzeugabsturz auf Hawaii

  • 21:21Anglerfisch und Facebook-Pflanze: Skurrilste neue Arten gelistet

  • 19:10Schäden nach Unwetter in Ostwestfalen

  • 17:49Indonesien: Illegale Raubtier-Trophäen vernichtet

  • 17:24Fahrschüler fallen im Osten häufiger durch als im Westen

  • 16:31Zwölfjähriger beginnt Studium in den USA

  • 15:43Thailand: 17 Kinder sterben bei Brand

  • 15:27Missbrauch in Kita: Drei Jahre Haft

  • 13:49Taj Mahal kämpft gegen Insektenplage

  • 08:12Schäden nach heftigem Unwetter in Nordrhein-Westfalen

  • 07:51Historisches Treffen zwischen Papst Franziskus und Großimam Tajeb

  • 22:52Ulm fehlt noch ein Sieg

  • 21:57Rami ersetzt Varane bei EM

  • 21:06Würzburg steigt in 2.Liga auf

  • 20:22Favoriten in Paris weiter

  • 19:00Petkovic, Görges und Maria weiter

  • 18:20Karius wechselt zu Liverpool

  • 18:14Deutschland im Trainingsquartier

  • 18:08Favre übernimmt OGC Nizza

  • 18:04Tschitscherowa unter Doping-Verdacht

  • 17:30Stendera schwer verletzt

  • 17:02Schwerer Rückschlag für Nibali

  • 16:53Eintracht: Djakpa muss gehen

  • 16:42Augsburg verpflichtet DEL2-Goalie

  • 16:30Kein Ruder-Einer in Rio am Start

  • 15:17DEB-Team geht Kanada aus dem Weg

  • 15:04Weinzierl bestätigt seinen Abschied

  • 14:5526 Jahre Haft für Hooligan

  • 14:50DTB gibt Aufgebot bekannt

  • 14:36Olympiasiegerin unter Doping-Verdacht

  • 14:10340 Stunden Olympia bei ARD/ZDF

merkzettel

Was nun ...? Gabriel: Seehofer hat AfD stark gemacht

VideoWas nun, Herr Gabriel?
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel nach dem Super-Sunday am 13.3.16

Krachende Stimmenverluste für die SPD in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, allein Malu Dreyer stemmt sich in Rheinland-Pfalz gegen den Trend. Ist die SPD der Verlierer des Super-Sunday?

(14.03.2016)

Video"Bitteres Ergebnis für SPD"
Katarina Barley

"In den Wahlkämpfen wurde deutlich, dass die Wähler nicht viel über die AfD wissen. Wir werden jetzt sehen, wie die AfD sich künftig selbst entlarven wird", so SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.

(14.03.2016)

Video"SPD-Spitze selbst schuld"
Lars Bohnsack (links) und Mitri Sirin

"Der Zickzack-Kurs von Gabriel in der Flüchtlingskrise hat bei den Wahlen in den Ländern Schaden angerichtet", so ZDF-Reporter Lars Bohnsack von der SPD-Parteizentrale nach den Landtagswahlen.

(14.03.2016)

VideoDreyer zieht an Klöckner vorbei
MALU DREYER, SPD-Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz

Bislang stand Dreyer (SPD) an der Spitze einer rot-grünen Koalition in Rheinland-Pfalz, die nun aber ihre Mehrheit verloren hat. Als wahrscheinlichste Lösung gilt eine große Koalition.

(13.03.2016)

von Kristina Hofmann

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat CSU-Chef Horst Seehofer eine Mitschuld am Erstarken der AfD gegeben. "Wer ständig die gleichen Sprüche wie die AfD klopft, darf sich nicht wundern", sagte er in der ZDF-Sendung "Was nun, …?". Die SPD werde ihre Politik trotz der Verluste nicht ändern. 

Der Verlust der SPD in zwei Bundesländern sei kein Anlass, die Politik zu ändern, sagte Sigmar Gabriel im ZDF. Im Gegenteil: In Rheinland-Pfalz habe man ja gesehen, dass die Politik der SPD zum Erfolg geführt habe. Allerdings bewertet er das Ergebnis in Sachsen-Anhalt als "schwierig". Ein Viertel der Wahlberechtigten hätten AfD gewählt. Ziel müsse es nun sei, die "demokratische Mitte" zurückzugewinnen.

Schuld am Erfolg der AfD gab Gabriel auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU).  In der Flüchtlingskrise seien nationale Grenzschließungen, wie sie Seehofer fordere, der falsche Weg. Dies würde nur dazu führen, dass die Flüchtlinge sich andere Wege suchten und das Mittelmeer wieder zu einem Friedhof werde. "Die Linie, eine europäische Lösung zu suchen, so schwer das auch ist, ist richtig", sagte Gabriel. Man dürfe nicht "hysterisch" werden und seine Politik ändern, nur weil die AfD nun in einigen Länderparlamenten mehr sitze. "Man darf doch nicht von dem, von dem man überzeugt ist, deshalb abweichen, weil ein Teil von Wählerinnen und Wählern ihren Frust auch über die Flüchtlingspolitik bei der AfD gelassen hat."

Gabriel: Neiddebatte "dummes Zeug"

Die SPD hatte bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg jeweils mehr als zehn Prozent der Stimmen verloren, sodass die bestehenden Koalitionen nicht fortgeführt werden können. In Rheinland-Pfalz gewann dagegen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Wahl. Auch wenn das Rennen um den Mainzer Landtag verloren gegangen wäre, wäre Gabriel im Amt geblieben. "Ganz sicher nicht" habe er vorher an Rücktritt gedacht, sagte Gabriel. Dies seien Landtagswahlen gewesen, keine Entscheidung im Bund.

Der Vorwurf, er habe mit seinem Vorschlag nach einem milliardenschweren Investitionsprogramm für benachteiligte Deutsche kurz vor der Wahl die Neiddebatte gegen Flüchtlinge geschürt, sei "dummes Zeug", sagte Gabriel. Gerade in Rheinland-Pfalz, wo die SPD erfolgreich war, habe man solche Forderungen, etwa nach mehr sozialem Wohnungsbau, schon länger vertreten. "Es ist ein Fehler, die Sorgen der Menschen zu ignorieren", so Gabriel.
Weitere Links zum Thema
Die Kommunen seien in der Notlage, das bestehende Angebot aufrecht zu erhalten und die Flüchtlinge zu integrieren. "Unfair" sei es, ihm nun Stimmungsmache vorzuwerfen, so Gabriel. Bereits im Oktober vorigen Jahres habe er ein doppeltes Investitionsprogramm für Benachteiligte und Flüchtlinge vorgeschlagen. Er vertrete es erst jetzt offensiv, weil in der Koalition derzeit über den nächsten Haushalt verhandelt werde.

Die Große Koalition will den Etat 2017 in der kommenden Woche verabschieden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte ein Investitionsprogramm abgelehnt und Gabriels Vorschlag als "erbärmlich" bezeichnet. Daraufhin hatte die SPD damit gedroht: Ohne Investitionsprogramm werde sie dem Etat nicht zustimmen. Gabriel sagte jetzt im ZDF, er wolle die Koalition nicht platzen lassen, sondern hoffe auf Bewegung in der Union. Er wolle keine Neuwahlen und auch kein konstruktives Misstrauensvotum, sagte der SPD-Parteichef. "Ich will, dass wir es schaffen“, sagte Gabriel. Ob nun Malu Dreyer oder er selbst bei der nächsten Bundestagswahl als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen werde? "Das entscheiden wir, wenn es soweit ist", sagte Gabriel.

Idomeni eine "Große Schande für Europa"

Vor dem Europa-Gipfel Ende der Woche wollte sich Gabriel nicht auf eine Zusage an die Türkei festlegen, wie viele Flüchtlinge Europa jedes Jahr aufnehmen werde. Erst einmal müsste die alte Vereinbarung der EU, 160.000 Flüchtlinge auf die einzelnen Länder zu verteilen, umgesetzt werden. Denn bislang wurden erst 800 Menschen aufgenommen. Man brauche, so Gabriel, nun erst einmal ein Signal, dass das überhaupt funktioniere. Erst dann könne man über neue Kontingente reden.

Die Zustände in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze, wo seit Wochen Flüchtlingen der Weg nach Nordeuropa versperrt wird, nannte der SPD-Chef eine "große Schande für Europa". Es sei "abenteuerlich", dass Europa es nicht schaffe, diese 20.000 Menschen auf 500 Millionen Europäer zu verteilen. Sie nach Deutschland zu holen, sei Gabriel zufolge aber das falsche Signal. "Die anderen Länder müssen mitmachen." Die Flüchtlingskrise bleibe "eine europäische Aufgabe".

14.03.2016
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen