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Hinweise auf Anschlag Mögliches Ziel Berlin: Festnahmen bei Groß-Razzia

VideoBundesweite Razzien: Festnahmen
Festnahmen bei Razzien.

Wegen des Verdachts der Vorbereitung einer "schweren staatsgefährdenden Gewalttat" wurden mehrere Islamisten festgenommen. In NRW, Berlin und Niedersachsen hatte die Polizei Razzien durchgeführt.

(04.02.2016)

VideoTerrorgefahr in Deutschland
Gespräch mit dem Terrorismus-Experten Elmar Theveßen.

Wie konkret war die Gefahr im Falle des Fußball-Länderspiels gegen Holland in Hannover? Nach ZDF-Informationen haben die Behörden keine Beweise für die Existenz einer Terrorzelle.

(19.11.2015)

VideoSicherheit bei Veranstaltungen
Weihnachtsmartkwache in Frankfurt.

Wie geht es mit Großveranstaltungen weiter? Wie ist es um die Sicherheit in Deutschland bestellt. Bundesinnenminister de Mazière sagt, man sei wehrhaft, aber die Terrorgefahr bleibt vorerst.

(18.11.2015)

VideoFreiheit contra Sicherheit
Polizeibeamtin mit Maschinenpistole am Berliner Hauptbahnhof

Nach den Terroranschlägen in Paris stellt sich auch in Deutschland die Frage, wie man sich vor islamistischem Terror schützen kann, ohne die Freiheitsrechte der Bürger zu sehr einzuschränken.

(22.11.2015)

Großangelegter Anti-Terror-Einsatz in drei Bundesländern: Dabei hat die Polizei mehrere Islamisten festgenommen. Die mutmaßlichen Mitglieder einer Terrorzelle hatten offenbar Anschlagspläne "konkret für Berlin", so die Berliner Staatsanwaltschaft. 

Die am Donnerstag festgenommenen mutmaßlichen Islamisten hatten möglicherweise einen Anschlag in Berlin geplant. Gegen sie werde wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner.

Berichte, wonach ein Anschlag am Alexanderplatz im Berliner Stadtzentrum geplant gewesen sein soll, bestätigte er aber nicht. Nach Angaben der Berliner Polizei durchsuchten 450 Beamte in der Hauptstadt sowie im nordrhein-westfälischen Attendorn und in Hannover die Wohnungen und Arbeitsstellen von vier Algeriern. Sie wurden verdächtigt, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorzubereiten. Wie konkret die möglichen Anschlagsvorbereitungen waren, blieb zunächst unklar.

Hauptverdächtiger soll IS-Mitglied sein

Der Hauptverdächtige wurde in Attendorn aufgegriffen. Untergebracht war er in einer Turnhalle, die als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge dient. Auch seine Ehefrau wurde  festgenommen. Sie sei zwar keine Beschuldigte in Sachen Anschlagsplanung. Sie gelte aber als mögliche Kontaktperson. Nach dem Ehepaar hatten bereits die algerischen Behörden gesucht. "Sie werfen einem der Beschuldigten vor, Mitglied des IS zu sein", sagte Polizeisprecher Stefan Redlich. Er könnte in Syrien beim sogenannten Islamischen Staat militärisch ausgebildet worden sein. Insgesamt gab es bei der Polizeiaktion drei Festnahmen.

Redlich sagte weiter, Ziel der Durchsuchungen sei es gewesen, Beweismittel wie Computer und Mobiltelefone sicherzustellen. Waffen seien nicht gefunden worden. Dem Polizeisprecher zufolge liefen die Ermittlungen gegen die Gruppe seit Dezember.

Stadium der Anschlagspläne unklar

Spezialkräfte durchsuchten in Berlin vier Wohnungen sowie einen Backshop und einen Imbiss durchsucht, in denen zwei Verdächtige arbeiteten. "Der Vorwurf ist, dass eine Gewalttat in Deutschland geplant werden sollte", sagte Redlich. "Wie real das war, das wollen wir mit der Durchsuchung und der Beschlagnahme der Beweismittel klären." Jetzt würden die Beweise ausgewertet.

BKA-Zahlen zu Islamistischem Terrorismus

Das Bundeskriminalamt spricht von einer angespannten Sicherheitslage. Das zeigen aktuelle Zahlen zu sogenannten Gefährdern und islamistischem Terrorismus.

Demnach gibt es hierzulande 447 Gefährder. Mehr als 790 Menschen sind aus Deutschland heraus nach Syrien gereist. Etwa ein Drittel dieser Personen ist wieder zurückgekehrt. Zu mehr als 70 Personen liegen Erkenntnisse vor, wonach sie sich aktiv an Kämpfen in Syrien oder im Irak beteiligt oder hierfür eine Ausbildung absolviert haben. Etwa 130 Personen sind in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen.

Im Kontext "Islamistischer Terrorismus" gibt es derzeit 644 Ermittlungsverfahren mit 944 Tatverdächtigen. Außerdem liegen 244 Hinweise auf Terroristen oder Kriegsverbrecher unter den Flüchtlingen vor. In 19 Fällen werden derzeit Ermittlungen geführt.

(Quelle: Bundeskriminalamt, aktuelle Zahlen vom 27.01.2016)

In Sicherheitskreisen hieß es, ein Anschlag habe nach der bisherigen Einschätzung nicht unmittelbar gedroht. Im November hatten die Sicherheitsbehörden ein Fußball-Länderspiel in Hannover nach Hinweisen auf einen bevorstehenden Anschlag abgesagt. Kurz zuvor waren bei einer Anschlagsserie in Paris 130 Menschen getötet worden.

Hinweise durch Verfassungsschutz

Offenbar erhielt die Polizei den ersten Hinweis auf den Hauptverdächtigen in NRW vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Bei den weiteren Ermittlungen seien Kontakte des Mannes zu Islamisten in Berlin und Hannover festgestellt worden.

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"Wie in weiteren Fällen gab es hier Hinweise darauf, dass ein Terrorverdächtiger die Absicht hatte, gemeinsam mit weiteren Personen Anschläge vorzubereiten", so ZDF-Terrorismus-Experte Elmar Theveßen. Seit den Angriffen in Paris gelte bei den Sicherheitsbehörden die Leitlinie, frühestmöglich einzugreifen. Sie wollten einerseits damit abschrecken, andererseits aber auch Personalkapazitäten, zum Beispiel Überwachungsteams, freimachen, die an anderer Stelle gebraucht werden. "Das gilt", so Theveßen, " insbesondere auch vor großen Straßenveranstaltungen im Karneval."

Innensenator: Bedrohungslage bleibt hoch

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) erklärte, die Bedrohungslage durch militante Islamisten bleibe hoch. "Wir haben weiterhin allen Grund, wachsam und vorsichtig zu sein." Ein konsequentes Vorgehen gegen die Islamistenszene sei geboten - vor allem, wenn es um mögliche IS-Bezüge geht.

Das Bundeskriminalamt spricht von einer angespannten Sicherheitslage in Deutschland. "Wir haben eine ernstzunehmende Bedrohungslage und können Anschläge nicht ausschließen", sagte BKA-Präsident Holger Münch vor wenigen Tagen. Die Anzahl der Hinweise auf mögliche Anschlagsversuche habe sich im vergangenen Jahr deutlich erhöht. Aktuellen Zahlen zufolge sind im Zusammenhang mit Islamistischem Terrorismus 644 Ermittlungsverfahren anhängig, sie betreffen 944 Tatverdächtige. "Die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus ist auf nicht absehbare Zeit eine unserer zentralen Aufgaben", resümiert Münch.

Islamistische Szene in Berlin

Daten und Fakten

In Berlin leben nach Angaben des Verfassungsschutzes vom November etwa 670 Salafisten, also ultrakonservative Islamisten. 350 von ihnen gelten als gewaltorientiert. Die tatsächliche Zahl ist wegen einer beträchtlichen Dunkelziffer aber höher. Auch der Verfassungsschutz gibt zu, viele potenzielle Gewalttäter der Szene nicht zu kennen.

Rund 100 Islamisten reisten nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren aus Berlin Richtung Syrien oder Irak, um dort im Bürgerkrieg zu kämpfen oder Terrororganisationen wie den Islamischen Staat (IS) und andere zu unterstützen. Auch hier liegt die wirkliche Zahl wohl darüber.

Etwa ein Dutzend ist bisher im Krieg getötet worden. Die Zahl der Rückkehrer nach Berlin liegt bei etwa einem Drittel der Ausgereisten. Unter ihnen gibt es desillusionierte und erschöpfte Kämpfer. Andere kamen zurück, um Nachwuchs anzuwerben. Am meisten Sorgen bereiten den Sicherheitsbehörden jene, die weiter gewaltorientiert sind und möglicherweise Anschläge planen.

Nach Einschätzung von Experten und Sozialarbeitern der Netzwerke zur Deradikalisierung gibt es in Berlin zehn Moscheegemeinden, in denen extremistisches Gedankengut verbreitet wird. In drei bis vier Moscheen sollen konkrete Kontakte zu Dschihadisten bestehen.

04.02.2016, Quelle: afp, dpa
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