30.05.2016
  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

  • 19:48Pakistan: DNA-Test bestätigt Tod von Taliban-Führer

  • 19:05Unwetter sorgt für lange Halbzeitpause

  • 18:48Bayer-Chef verteidigt Monsanto- Übernahmeplan

  • 18:11Fußball-Fans solidarisieren sich mit Boateng

  • 17:57Kolumbien: 200 Frauen aus Sex- Gefangenschaft befreit

  • 17:33Lufthansa streicht Flüge nach Venezuela wegen Währungsproblemen

  • 16:52Nibali macht Giro-Sieg perfekt

  • 16:40Irakische Truppen bereit für Sturm auf Falludscha

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

  • 19:48Pakistan: DNA-Test bestätigt Tod von Taliban-Führer

  • 19:05Unwetter sorgt für lange Halbzeitpause

  • 18:48Bayer-Chef verteidigt Monsanto- Übernahmeplan

  • 18:11Fußball-Fans solidarisieren sich mit Boateng

  • 17:57Kolumbien: 200 Frauen aus Sex- Gefangenschaft befreit

  • 17:33Lufthansa streicht Flüge nach Venezuela wegen Währungsproblemen

  • 16:52Nibali macht Giro-Sieg perfekt

  • 16:40Irakische Truppen bereit für Sturm auf Falludscha

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:48Pakistan: DNA-Test bestätigt Tod von Taliban-Führer

  • 18:11Fußball-Fans solidarisieren sich mit Boateng

  • 16:40Irakische Truppen bereit für Sturm auf Falludscha

  • 15:34Wagenknecht schwört Partei auf Eigenständigkeit ein

  • 14:53100 Jahre Schlacht von Verdun: Merkel und Hollande gedenken der Opfer

  • 13:57Ostukraine: Fünf Soldaten bei Kämpfen getötet

  • 13:16Wirbel um Äußerung von AfD-Vize Gauland

  • 13:05Petry entschuldigt sich bei Boateng

  • 12:40Frankreich und Deutschland erinnern an die Grauen von Verdun

  • 11:17UN-Flüchtlingshilfswerk befürchtet Tod von mehr als 700 Migranten

  • 11:09Türkischer Ministerpräsident Binali Yildirim im Amt bestätigt

  • 10:48Linke fordert Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

  • 10:19Schlöndorff: Verdun-Zeremonie den Politikern und Militärs wegnehmen

  • 10:02Özoguz kritisiert geplante Armenien-Resolution

  • 09:42Fidschi zieht Dutzende Friedenssoldaten vom Sinai ab

  • 09:10Iran: Konservativer Laridschani als Parlamentspräsident wiedergewählt

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 18:48Bayer-Chef verteidigt Monsanto- Übernahmeplan

  • 17:33Lufthansa streicht Flüge nach Venezuela wegen Währungsproblemen

  • 09:30Frankreich will Steuern bei internationalen Konzernen eintreiben

  • 08:25Reeder wechseln nach Reformen zurück zur deutschen Flagge

  • 08:14Frankreichs Finanzminister will bei Arbeitsmarktreform hart bleiben

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 12:54Google gewinnt gegen Oracle im Milliarden-Streit um Urheberrechte

  • 22:58Nahles: Reiche sollen Steuern zahlen statt spenden

  • 17:11Snapchat sammelt 1,8 Milliarden Dollar bei Investoren ein

  • 15:44BER-Eröffnung: Nächste Verschiebung deutet sich an

  • 13:08Studie: "Brexit" wäre Gefahr für deutschen Export

  • 11:02Mindestlohn-Kontrolleure verhängen kaum Bußgelder

  • 10:04Ölpreis erstmals in diesem Jahr über 50 Dollar

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 17:57Kolumbien: 200 Frauen aus Sex- Gefangenschaft befreit

  • 12:47Blitzeinschlag auf Fußballfeld - Verletzte auf dem Weg der Besserung

  • 10:33Katholikentag: Tausende feiern Abschlussgottesdienst

  • 08:55Waschmittelhersteller entschuldigt sich für umstrittenen TV-Spot

  • 07:58Wohnmodul für Raumstation ISS erfolgreich aufgepumpt

  • 06:48DLRG befürchtet mehr Badeunfälle von Flüchtlingen

  • 00:27Bericht: Acht Festnahmen wegen "obszöner" Musikvideos im Iran

  • 23:43Münchner Biennale eröffnet mit Opern-Uraufführung

  • 22:55Starkregen und Hagel in vielen Teilen Deutschlands

  • 20:23Rheinland-Pfalz: 35 Menschen nach Blitzeinschlag in Klinik

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 14:35WHO hält Olympia-Verschiebung wegen Zika-Virus für unnötig

  • 22:06Indy 500: Rossi gewinnt 100.Auflage

  • 21:55Gomez leicht angeschlagen

  • 21:32Löw: Kader-Entscheidung schwierig

  • 21:23Bamberg zieht ins Finale ein

  • 21:03Damen-Matches auf Montag verschoben

  • 20:34Bekanntgabe des Kaders am Dienstag

  • 20:26Kielce gewinnt Champions League

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

  • 19:33Wawrinka und Murray weiter

  • 19:10Meister-Entscheidung vertagt

  • 19:05Unwetter sorgt für lange Halbzeitpause

  • 18:24Kazmirek Dritter in Götzis

  • 17:53Siebenkämpferin Schäfer fährt nach Rio

  • 17:12Lotte, Zwickau und Jahn drittklassig

  • 16:52Nibali macht Giro-Sieg perfekt

  • 16:49Kimmich und Sane in der Startelf

  • 16:03Hamilton gewinnt in Monte Carlo

  • 15:58Mercedes gewinnt auf dem Ring

  • 15:26Bitter bleibt Stuttgart treu

  • 15:23Achter landet hinter Niederlanden

merkzettel

Obergrenze und Transitzonen Deutsche Flüchtlingspolitik: Stoiber will Kehrtwende

BildEdmund Stoiber
Edmund Stoiber

(Quelle: dpa)

VideoBrüssel: Drohen statt Verständigen
Thomas de Maizière und Kollegen.

Beim Treffen der EU-Innenminister zur Flüchtlingskrise liegen die Nerven blank. Hauptstreitpunkt: Kann Griechenland seine EU-Außengrenze schützen?

(25.02.2016)

VideoBalkanroute wird zur Sackgasse
Flüchtlingsrückstau in Griechenland.

Die Balkanroute ist undurchlässiger geworden. Nun kommt es zu einem Flüchtlingsrückstau in Griechenland. Verzweifelt warten tausende Flüchtlinge darauf, das Land Richtung Norden zu verlassen.

(25.02.2016)

VideoEnthalten Pegida-Reden Volksverhetzung?
Pegida-Anhänger Plakate

Einige rechtspopulistische Pegida-Redner diffamieren muslimische Zuwanderer pauschal als Täter. Wo endet Meinungsfreiheit, wo beginnt Volksverhetzung? Juristisch ist das oft nicht eindeutig.

(25.02.2016)

Ex-CSU-Chef Stoiber fordert eine andere deutsche Flüchtlingspolitik. "Wir werden zu nationalen Maßnahmen kommen müssen", sagte er im ZDF. Die Politik offener Grenzen habe dazu geführt, dass viele das Problem als ein deutsches verstünden, so Stoiber in einem Interview weiter. Es brauche eine Obergrenze und Transitzonen. 

Bundeskanzlerin Merkel werde um die nationalen Maßnahmen nicht herumkommen, "weil sonst die anderen entscheiden", sagte Stoiber in der ZDF-Sendung "maybrit illner"mit Blick auf die Straftaten entlang der sogenannten Balkanroute. 

Neben der Forderung macht Bayerns ehemaliger Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber die deutsche Flüchtlingspolitik für ein Erstarken der Rechten in ganz Europa verantwortlich. "Die deutsche Politik ist entscheidend für die weitere Entwicklung in Europa. Und uns darf eines auch nicht egal sein: Die derzeitige Situation in Europa führt zur Stärkung der Rechtsparteien in der EU", sagte Stoiber im Interview der "Welt". Es sei kurzsichtig, nur auf die AfD zu blicken. "Wir müssen auch auf Le Pen, Wilders, Strache und wie sie alle heißen, schauen."

Obergrenze und Transitzonen gefordert

Den Vorwurf, die CSU stärke mit ihrer Politik die AfD, wies Stoiber als "an politischer Naivität nicht zu überbieten" zurück. "Wir sind ja fast die einzigen, die nicht nur Empörung zeigen, sondern sich mit der AfD auch inhaltlich auseinandersetzen. Das wäre längst die Aufgabe aller Parteien", sagte Stoiber. Man müsse die AfD auf offener Bühne bekämpfen, sagen, dass sie keine Lösungen habe, nur Ängste zelebriere.

Weitere Links zum Thema
Zur Lösung der Flüchtlingskrise seien nationale Maßnahmen die Voraussetzung dafür, dass europäische überhaupt gelingen könnten. "Die Politik offener Grenzen hat dazu geführt, dass es in vielen Ländern Europas möglich war, das Problem in erster Linie als deutsches Problem zu verstehen", so Stoiber. Deshalb brauche es eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik, eine Obergrenze und Transitzonen an den Grenzen.

Als weitere Bedingung nennt Stoiber die Vereinheitlichung europäischer Standards. Andernfalls werde die Flüchtlingsverteilung nicht gelingen. Eine Neuordnung des europäischen Asylsystems sei nötig. «Wir brauchen dafür vergleichbare materielle und soziale Standards für Flüchtlinge. Die Unterschiede sind im Moment groß, aber auch hier kann man sich in Europa ein System des Ausgleichs vorstellen."

26.02.2016, Quelle: kna
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen