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Zeitenwende in Lateinamerika "Die Fiesta ist vorbei"

VideoLateinamerikas Schwäche
Screenshot

Zu Gast bei makro ist der Lateinamerika-Kenner Prof. Wolfgang Muno. Er sagt, das Kernproblem Lateinamerikas sei ein schwacher Staat. "Aufgebläht zwar, aber schwach und ineffektiv".

(18.03.2016)

Südamerikas Linksregierungen stecken in der Krise. Lateinamerika-Kenner Prof. Wolfgang Muno sagt im Interview mit dem 3sat-Wirtschaftsmagazin makro, soziale Verbesserungen seien mit Einnahmen aus dem Rohstoffboom finanziert worden. Doch der ist zu Ende. 


makro: Herr Muno, die einst so starke linke Bewegung Lateinamerikas steckt in einer Vertrauenskrise. Warum?

Prof. Wolfgang Muno ...
Prof. Dr. Wolfgang Muno

... ist Politikwissenschaftler und Professor für Internationale Beziehungen an der Zeppelin-Universität Friedrichshafen. Sein Interessensschwerpunkt liegt auf der Erforschung von Entwicklung und Unterentwicklung, das heißt, auf der allgemeinen Frage, warum einige Länder dieser Welt reich sind, andere arm. Der regionale Schwerpunkt liegt dabei auf Lateinamerika.

Wolfgang Muno:
Die Lateinamerikaner wählen nun Regierungen ab, die aus ihrer Sicht versagt haben. Venezuela und Argentinien stecken in einer veritablen Wirtschaftskrise mit hohen Inflationsraten, in Venezuela gibt es zudem enorme Versorgungsschwierigkeiten, nicht einmal Toilettenpapier ist problemlos zu kaufen. Hinzu kommt: Auch die linken Regierungen haben es nicht geschafft, die Korruption zu bekämpfen. Trotz großer Versprechungen zeigt sich in Venezuela, Argentinien, Brasilien oder etwa Chile: Statt saubere Politik zu machen, sind auch sie im Korruptionssumpf versackt.

makro: Haben die jahrelangen Anstrengungen dieser Regierungen, mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen, die Menschen nicht erreicht?

Muno: Die soziale Situation hat sich in allen Ländern, in denen linke Regierungen an der Macht waren, deutlich verbessert. Hier gab und gibt es aber ein großes Problem: Die sozialen Verbesserungen wurden mit den Einnahmen aus dem Rohstoffboom der letzten Jahre finanziert. Die Fiesta ist aber vorbei, stattdessen herrscht Wirtschaftsflaute. Es ist deshalb zu befürchten, dass die sozialen Verbesserungen nicht nachhaltig sind.

makro: Welche wirtschaftlichen Fehler und Versäumnisse wurden aus Ihrer Sicht begangen?

Makro

Das 3sat-Wirtschaftsmagazin  makro berichtet jede Woche aus dem Wirtschaftsdschungel. Mit Blick für den Menschen und fürs Detail, aber vor allem auch für die globalen Zusammenhänge. Jeden Freitag ab 21 Uhr live in 3sat und anschließend in der Mediathek.

Muno: Viele lateinamerikanische Länder sind nach wie vor abhängig vom Verkauf ihrer Bodenschätze und Agrarprodukte: Argentinien von Rindfleisch und Soja, Venezuela von Öl, Brasilien von Eisenerz und Soja, Bolivien von Gas, Silber und Lithium, Chile von Kupfer. Fallende Preise an den Rohstoffmärkten, vor allem aufgrund der nachlassenden Nachfrage insbesondere in China, machen jetzt die Fehler der Vergangenheit offensichtlich: das Versäumnis, diversifizierte wirtschaftliche Strukturen aufzubauen, in Produktionsketten jenseits der Rohstoffexporte zu investieren. Das ist aber nicht allein das Versäumnis der linken Regierungen, diese Exportabhängigkeit existiert schon seit kolonialer Zeit.

makro: Woran liegt das? Welche institutionellen Schwächen sehen Sie in diesen Ländern?

Muno: Kernproblem Lateinamerikas ist ein schwacher Staat. Aufgebläht zwar, mit vielen Staatsbediensteten, aber schwach und ineffektiv. Statt einer funktionierenden Bürokratie und eines Rechtsstaates dominieren Klientelismus, Personalismus und Korruption. Präsidenten regieren mit Dekreten an den Parlamenten vorbei, und betrauen ihre Freunde und Verwandte mit wichtigen Stellungen, weil es kein institutionelles, sondern nur ein personalisiertes Vertrauen gibt.

Parteien sind Vehikel für die persönliche Macht ihrer Anführer, keine programmatischen Plattformen. Hier war die Arbeiterpartei in Brasilien eine Ausnahme, die wenigstens versucht hat, ein politisches Programm zu etablieren, aber auch sie hat enttäuscht und sich in den Fallstricken eines durch und durch korrupten Parlaments verfangen.

Lateinamerika
makro:
Nun regiert in Argentinien erstmals seit 1916 ein konservativer Präsident, in Brasilien schaut die Bevölkerung immer kritischer auf das Treiben ihrer Regierung, in Venezuela kämpft Maduro um die ihm entgleitende Macht. Sehen Sie darin einen Hoffnungsschimmer?

Muno: Die bürgerliche Opposition sehe ich nicht als Hoffnungsträger. Sie ist zerstritten, außer der Opposition gegen die Linke hat sie nichts gemeinsam, und hat auch kein Programm, das eine überzeugende Alternative darstellen würde. Einen Hoffnungsschimmer sehe ich mittelfristig eher in der Bevölkerung und sozialen Bewegungen, die selbstbewusster geworden sind und sich besser organisiert haben. Sie protestieren gegen Korruption und lassen sich nicht mehr alles gefallen. Letztlich wählen sie, wie gesehen, auch Regierungen ab. Ein echter demokratischer Fortschritt!

Das Interview führte Doris Ammon.

19.03.2016
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