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Vor Türkei-Referendum Frankfurt: Tausende Kurden demonstrieren

VideoKurden-Demo in Frankfurt
kurdische demonstranten gehen waehrend einer kundgebung zum kurdischen fruehjahrsfest newroz am 18.03.2017 in frankfurt am main

Etwa 30.000 Kurden sind am Samstag in Frankfurt für Demokratie und Freiheit auf die Straßen gegangen. Zentrale Themen der Demonstration waren die innenpolitische Entwicklung in der Türkei und das bevorstehende Referendum über eine Verfassungsänderung.

(18.03.2017)

VideoFaktencheck zum PKK-Vorwurf
Erdogan_PKK_Vorwurf

(14.03.2017)

Das Motto unter dem tausende Kurden in Frankfurt auf die Straße gegangen sind lautete "Nein zur Diktatur - Ja zu Demokratie und Freiheit". Einige Plakate, die den PKK-Führer Öcalan zeigten, wurden beschlagnahmt. Insgesamt verlief die Demonstration jedoch friedlich. 

Am Samstagmorgen sind in der Innenstadt zwei Demonstrationszüge gestartet, Ziel war eine zentrale Kundgebung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz. Nach Angaben der Polizei vom Mittag zogen die beiden Protestzüge friedlich durch die Innenstadt. Die Kundgebungen standen unter anderem unter dem Motto "Demokratie in der Türkei" und "Freiheit für Kurdistan". Die Polizei Frankfurt bezifferte die Zahl der Teilnehmer an der Demonstration gegenüber heute.de mit 30.000.

Verbotene Öcalan-Fahnen beschlagnahmt

Zentrale Themen waren die innenpolitische Entwicklung in der Türkei und das bevorstehende Referendum über eine Änderung der türkischen Verfassung. Demonstranten zeigten auch Fahnen mit dem Porträt von Abdullah Öcalan, dem in der Türkei inhaftierten Anführer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, und skandierten Sprechchöre wie "Es lebe der Widerstand des kurdischen Volkes". Die Polizei forderte die Demonstranten mehrfach auf, die Öcalan-Fahnen wieder einzurollen. Da dies unterblieb, kündigten die Einsatzkräfte an, Videoaufnahmen zu machen.

Wie eine Polizeisprecherin weiter sagte, wurden zahlreiche Fahnen und Plakate mit Abbildungen verbotener Symbole sowie Bilder des Chefs der ebenfalls verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, beschlagnahmt. Das Bundesinnenministerium hatte erst vor wenigen Tagen eine neue Verbotsliste dazu an die Länder verschickt. Die Vorfälle würden strafrechtlich verfolgt, hieß es weiter.

PKK Streitpunkt zwischen Berlin und Ankara

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Kurdenvertreter hatten auf die Ausweitung der Verbote mit scharfer Kritik reagiert und erklärt, das Verbot der Symbole der kurdischen Befreiungsbewegung komme "einem Verbot der kurdischen Identität gleich". Insbesondere bemängelt wurde das Verbot, Porträts von PKK-Chef Öcalan öffentlich zu zeigen.

Der Umgang Deutschlands mit der PKK ist auch Teil des Konflikts zwischen Deutschland und Ankara. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuletzt in einem Interview "Unterstützung von Terroristen" vorgeworfen. Die Bundesregierung wies diese Vorwürfe als "abwegig" zurück.

18.03.2017, Quelle: dpa, afp
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