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Albtraum für Sicherheitsbehörden IS-Kämpfer als Flüchtlinge getarnt

VideoIS-Kämpfer als Flüchtlinge getarnt
Balkanroute

Was haben die Anschläge in Istanbul und Paris gemein? Einige der Attentäter kamen als Flüchtlinge nach Europa. Gerade die Balkanroute bietet dem IS Möglichkeiten, Kämpfer nach Europa einzuschleusen.

(25.01.2016)

VideoTerroristen auch im Flüchtlingsstrom
Menschen auf der Flucht

Nach den Anschlägen von Paris und Istanbul steht fest: Einige der Attentäter kamen als Flüchtlinge nach Europa. Auch in Deutschland sind die Sicherheitsbehörden alarmiert.

(26.01.2016)

VideoUN billigen Syrien-Plan
UN-Sicherheitsrat billigt Syrien-Resolution

Der UN-Sicherheitsrat hat eine Resolution zu Syrien einstimmig verabschiedet. Demnach sollen Friedensgespräche zwischen Regierung und Opposition noch im Januar beginnen.

(18.12.2015)

VideoAngreifer galt nicht als Gefährder
Der bei einem Angriff auf Pariser Polizisten erschossene Mann war kriminell, galt laut ZDF-Terrorismus-Experte Elmar Theveßen jedoch nicht als Gefährder.

Der bei einem Angriff auf Pariser Polizisten erschossene Mann war kriminell, galt laut ZDF-Terrorismus-Experte Elmar Theveßen jedoch nicht als Gefährder.

(10.01.2016)

von Susana Santina

Mangelnde Registrierung, mangelnder Datenaustausch, mangelnde Koordinierung in Europa - nach den Anschlägen von Paris und Istanbul steht fest: Einige der Attentäter kamen als Flüchtlinge nach Europa. Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert. 

Lange hat Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen von einer allenfalls abstrakten Gefahr gesprochen. Nach den Anschlägen von Paris dann von einer "Show of force", die der sogenannte Islamische Staat (IS) demonstriert habe. "Er wollte zeigen, was er kann". Nämlich seine Leute unter Flüchtlinge mischen, damit sie dann Anschläge in Europa verüben. "Er wollte uns beeindrucken", so Maaßen. "In Teilen auch den Flüchtlingsstrom diskreditieren".

Das mag sicherlich zutreffen. Aber Fakt und noch wesentlicher ist, dass es der Terrororganisation IS gelingt, den Flüchtlingsstrom zu nutzen, um ihre Leute in Europa einzuschleusen. Gerade die jüngsten Anschläge haben das deutlich gezeigt.

Getarnt als syrische Flüchtlinge

Istanbul, 12. Januar 2016: Ein junger Mann sprengt sich mitten in einer Gruppe von deutschen Touristen in die Luft. Zehn Menschen sterben. Das Video einer Überwachungskamera zeigt den späteren Attentäter eine Woche vorher in einem Einreisezentrum in Istanbul. Nabil Fadli, 27 Jahre alt, syrischer Staatsbürger, der sich, wie im Film zu sehen ist, gerade als Flüchtling registrieren lässt.

Weitere Links zum Thema

Paris, 13. November 2015: Mehrere Attentäter ermorden kaltblütig 130 Menschen. Mindestens zwei der Terroristen kamen getarnt als syrische Flüchtlinge nach Frankreich. Über die sogenannte Balkanroute, die über mehrere ost-europäische Staaten auch nach Deutschland führt. Die Fingerabdrücke der beiden Männer wurden nachweislich auf der griechischen Insel Leros genommen, wo sie sich als Flüchtlinge erfassen ließen. Rund fünf Wochen später sprengten sie sich am Stade de France in Paris in die Luft.

Sicherheitspolitischer Alptraum

Das Chaos in der europäischen Sicherheitspolitik zeigt vor allem der Fall von Tarek Belgacem. Immerhin ist mittlerweile klar, dass er so heißt. Der Mann, der am 7. Januar im Namen des IS Polizisten in Paris mit einem Metzgerbeil angriff und dann erschossen wurde. Der 24-Jährige hatte, wie sich später herrausstellte, insgesamt 20 Identitäten in acht Ländern. Jahrelang war er durch Europa gereist und sogar einmal abgeschoben worden. Aufgefallen war er trotzdem offenbar keinem. Auch in einer Flüchtlingsunterkunft in Recklinghausen lebte der Tunesier zeitweise, da hieß er allerdings Walid Salihi und war nach eigenen Angaben Syrer. Ein sicherheitspolitischer Alptraum, weil dieser Fall große Defizite aufzeigt.

So wie die Registrierung und Verteilung der mehr als eine Million Flüchtlinge in Deutschland bislang organisiert ist, gibt es jede Menge Möglichkeiten, falsche Identitäten anzugeben und abzutauchen. Die staatlichen Behörden tauschen sich offenbar nicht ausreichend aus. Die europäischen Länder stimmen sich schlecht ab. Die Bundesregierung hat deshalb ein Gesetz zum besseren Datenaustausch auf den Weg gebracht. Innenminister Thomas de Maiziére verspricht, dass sich in der europäischen Zusammenarbeit und in der Registrierung von Flüchtlingen vieles verbessern werde. Das ist dringend geboten, war überfällig.

Unkontrolliert und unregistriert

Nahost-Experte Guido Steinberg malt im ZDF-Interview ein düsteres Szenario. Er glaubt, dass der sogenannte IS bereits Einzelpersonen oder ganze Gruppen mit dem Flüchtlingsstrom nach Europa eingeschleust hat. Vor allem als im Herbst vergangenen Jahres Hunderttausende unkontrolliert und unregistriert nach Deutschland einreisen konnten.

"Es gab in den letzten Monaten keine bessere Gelegenheit für den IS, Leute nach Europa einzuschleusen als über die Balkanroute", so Steinberg. "Das war ungefährlich und die Gefahr einer Entdeckung war wirklich kaum vorhanden". Auch für das Bundeskriminalamt war das damals eine schwierige Situation, so Pressesprecher Markus Koths. "Es ist deshalb besonders erforderlich, dass hier wieder geordnete Strukturen geschaffen werden."

Guido Steinberg geht noch weiter: "Damit hat Deutschland in gewisser Weise auch Mitverantwortung für das, was in Paris geschehen ist, und wir müssen natürlich befürchten, dass es noch weitere Individuen oder vielleicht sogar ganze Gruppen gegeben hat, die über die Balkanroute nach Mitteleuropa eingereist sind."

"Tötet sie, wo immer sie euch begegnen"

Es ist sicherlich keine großangelegte Strategie der IS-Terroristen, aber fest steht, man sollte auch die Gefahr nicht unterschätzen, dass sie ihre Leute unter die Flüchtlinge mischen. Es ist bereits mehrfach passiert.

Und zur Strategie der Terrororganisation gehört ganz sicher, Anschläge zu verüben, auch in Europa. In einem Propagandavideo-Video, das am Sonntag im Netz veröffentlicht wurde, droht die Terrororganisation allen Staaten der Anti-IS-Koalition mit Anschlägen. In dem Film werden auch die späteren Attentäter von Paris gezeigt, unter anderem bei grausamen Enthauptungen. Das Video ist ein Beleg dafür, dass die Anschläge von Paris von langer Hand geplant waren. Der Titel des Films: "Tötet sie, wo immer sie euch begegnen."

Der Attentäter von Istanbul war übrigens bei seiner Registrierung als Flüchtling in Istanbul nicht allein. Vier Männer sollen ihn begleitet haben. Was aus ihnen geworden ist, die Behörden wissen es nicht.

26.01.2016
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