28.06.2016
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merkzettel

Nach Wahl in Rheinland-Pfalz Klöckner bleibt CDU-Fraktionschefin

VideoRLP nach der Wahl
Julia Klöckner

Nach der Landtagswahl muss Wahlsiegerin Dreyer nun eine Regierung bilden. Rot-Grün hat allein keine Mehrheit mehr, möglich wäre eine Ampelkoalition. Doch dazu ist die FDP nicht um jeden Preis bereit.

(15.03.2016)

VideoFDP: Differenzen mit Grünen
Volker Wissing (rechts)

"Wir wollen nicht um jeden Preis regieren. Es ist sinnlos in Rheinland-Pfalz eine Regierung fortzusetzen, die keine Mehrheit gefunden hat", so der FDP-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz Volker Wissing.

(15.03.2016)

InteraktivZahlen für Rheinland-Pfalz
VideoMalu Dreyer für Ampel
Malu Dreyer

Nach dem Duell der Damen steht auch Rheinland-Pfalz nach der Wahl vor der Frage: Wer bekommt welche Mehrheit zusammen?

(14.03.2016)

Auch nach der verlorenen Wahl in Rheinland-Pfalz bleibt Julia Klöckner CDU-Fraktionschefin im Landtag. Die 35 Abgeordneten votierten einstimmig für die 43-Jährige. "Ich nehme diese Wahl gerne an", sagte Klöckner. Bei der Wahl am Sonntag war die Union nur zweitstärkste Kraft hinter der SPD geworden. 

Auf die Frage, ob sie möglicherweise nur bis zur Bundestagswahl 2017 in Mainz bleiben werde, sagte Klöckner: "Ich bin für die ganze Legislaturperiode heute gewählt." Sie hatte zuvor nach einer CDU-Vorstandssitzung am Montagabend bereits angekündigt, auch an der Spitze des Landesverbandes zu bleiben.

Dreyer strebt Ampelkoalition an

Bei der Landtagswahl vor zwei Tagen war die Union mit 31,8 Prozent der Stimmen nur zweitstärkste Kraft geworden - die SPD mit Spitzenkandidatin Malu Dreyer hatte 36,2 Prozent erzielt.

Allerdings hat auch die bisher regierende rot-grüne Koalition keine Mehrheit mehr. Ministerpräsidentin Dreyer peilt deshalb die Bildung einer Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen an. Erste Sondierungsgespräche sollen noch in dieser Woche starten.

Dreyer zeigte sich optimistisch, dass eine Verständigung mit der FDP erzielt werden kann. Da die Zeit der sozialliberalen Koalition in Rheinland-Pfalz von 1991 bis 2006 gute Jahre gewesen seien, "ist die Brücke eigentlich leicht begehbar", sagte sie dem SWR. 

Wissing: FDP zu Gesprächen bereit

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Der rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing zeigte sich dagegen deutlich zurückhaltender. "Auf keinen Fall wird Rheinland-Pfalz von der Richtung her so weiterregiert werden wie in den letzten fünf Jahren", sagte er im ZDF morgenmagazin. Mit Blick auf eine mögliche Ampelkoalition sagte der frisch gewählte Vorsitzende der neuen FDP-Fraktion: "Eine Fortsetzung rot-grüner Politik ist mit den Freien Demokraten nicht vorstellbar." Es sei bekannt, dass es erhebliche Unterschiede zwischen den Grünen und der FDP gebe.

Wissing sagte aber auch, man dürfe sich Gesprächen nicht verweigern. "Wenn man auf uns zugeht, sind wir gesprächsbereit. Aber damit sind wir noch lange nicht in Koalitionsverhandlungen." Bei einem Scheitern der Gespräche könnte es aber auch zu einer großen Koalition aus SPD und CDU kommen.

Koalitions-Navi für Rheinland-Pfalz

SPD-Grüne-FDP

Freie Fahrt
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen, aktive Zuwanderungspolitik gegen Fachkräftemangel. Gebührenfreie Bildung, Ausbau von Ganztagsschulen und Einführung eines landesweiten Semestertickets für Studenten. Privatisierung des Flughafens Hahn, aber Uneinigkeit beim Nachtflugverbot – SPD und FDP dagegen, Grüne dafür. Volle Gleichstellung gleichgeschlechtliche Paare. Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung. Verbesserung der Rahmenbedingungen häuslicher Pflege.

Baustelle
Abschiebung von Flüchtlingen: FDP und SPD dafür, Grüne für Freiwilligkeit. Body-Cams für Polizisten: nur SPD dafür. SPD und Grüne wollen Kennzeichnungspflicht der Polizei bei Großeinsätzen, FDP dagegen. Bildung: FDP-Bekenntnis zum dreigliedrigen Schulsystem, Grüne wollen mehr Gesamtschulen, Mittelposition der SPD. FDP und SPD: Inklusion an Schwerpunktschulen und Förderschulen, Grüne an allen Schulformen. Staugefahr bei der Mietpreisbremse: FDP will sie aussetzen.

Unfallgefahr
FDP will Flüchtlinge erst nach Asylverfahren auf Kommunen verteilen, ist für Residenzpflicht, für sichere Herkunftsstaaten und Sachleistungen; starker Widerstand der Grünen, geringer bei SPD. Verkehr: SPD und Grüne für Erhalt vor Neubau bei Infrastruktur. FDP will Ende des "Staulands" Rheinland-Pfalz: will sechs neue Rheinbrücken, die SPD zwei, Grüne null. Haushalt: FDP will Sparhaushalt und Steuererleichterungen. Außerdem wollen die Liberalen die EEG-Umlage sowie die Subventionierung von Solar- und Windkraft beenden, Stromsteuer absenken. FDP lehnt Verschärfung der Erbschaftssteuer ab. Rot-Grün gegen Privatisierungspläne der FDP.

CDU-SPD

Freie Fahrt
Abgelehnte Flüchtlinge abschieben, die mit Bleibeperspektive integrieren, verstärkte Sprachförderung für Flüchtlingskinder. Infrastruktur: Mittelrheinbrücke und zweite Rheinbrücke bei Wörth, vierspurige B10, Lückenschluss der A1 in der Eifel, Ausbau der Moselschleuse, kein Nachtflugverbot für Hahn. Body-Cams für Polizisten. Mehr Pflegeförderung – CDU für "Pflege-TÜV“. Flexibilisierung der Kita-Öffnungszeiten, 100-prozentige Unterrichtsversorgung und Förderung des Meistertitels.

Baustelle
SPD will Inklusion v.a. an Schwerpunktschulen, CDU will Förderschulen erhalten. CDU für Mitspracherecht der Eltern bei Einschulung. SPD will Ganztagsschulen ausbauen, CDU für flexibilisiertes Angebot und und Abschaffung des "Schreibens nach Gehör". CDU: Mehr Polizei, pro Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung, Wiederabschaffung der Kennungen von Polizisten bei Großeinsätzen - Nein der SPD. SPD für sozialen Wohnungsbau, CDU eher für finanzielle Förderung von Neubau und Sanierung.

Unfallgefahr
Flüchtlinge: CDU fordert Tageskontingente, grenznahe Hotspots, Residenzpflicht, Burkaverbot – SPD dagegen. SPD will Kita-Ausbau, das Ehegatten- in Familiensplitting umwandeln, CDU will hingegen Landesfamiliengeld. CDU für gestaffelte Kitagebühren, Studiengebühren für "Bummelstudenten" – ohne die SPD. CDU will rot-grünen "Schuldenhaushalt" sanieren, u.a. durch Bürokratieabbau und schlanke Verwaltung. CDU für Erhöhung der Pendlerpauschale und Abbau der kalten Progression, SPD dagegen.

CDU-Grüne-FDP

Freie Fahrt
Sprach- und Integrationsförderung für anerkannte Flüchtlinge. Hauptaugenmerk Kinder: FDP will eigene Sprachförderklassen an Schulen, Skepsis der Grünen. Konsens ist: schnellere Asylverfahren. Innere Sicherheit: Übereinstimmung zum Personalausbau der Polizei. Stärkung der Kommunen sowie Digitalisierung der Verwaltung und Breitbandausbau ist Anliegen aller drei Parteien.

Baustelle
Ein durchlässiges dreigliedriges Schulsystem wollen CDU und FDP, Grüne für Gesamtschulen. Grüne: Lernfortschrittsberichte statt Noten. Den Ausbau von Ganztagsschulen wollen vor allem Grüne und FDP. Gebührenfreiheit der Bildung: Grüne und FDP dafür, CDU skeptisch. Grüne und FDP gegen Videoüberwachung und Vorratsdatenspeicherung, CDU dafür. Wohnungsknappheit: Grüne für sozialen Wohnungsbau, CDU für staatliche Förderung von Neubau und Sanierung, FDP für Abbau bürokratischer Hürden, etwa Mietpreisbremse.

Unfallgefahr
CDU will Kontingente für Flüchtlinge, fordert Burkaverbot: Grüner Protest. FDP und CDU für Kriterium der sicheren Herkunftsländer, Residenzpflicht, mehr Sachleistungen, Abschiebungen, Nein der Grünen. FDP will 100 Millioen jährlich für Verkehr. Grüne wollen ÖPNV stärken, Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Stadt und auf Autobahnen, FDP und CDU dagegen. Haushalt: FDP und CDU für Haushaltskonsolidierung, gegen Abgaben und für Steuererleichterungen, wollen u.a. kalte Progression abschaffen – Grüne dagegen.

SPD-Grüne

Freie Fahrt
Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge, Einbürgerung fördern. Sozialer Wohnungsbau gegen Wohnungsknappheit. Beitragsfreiheit von der Kita bis zum Studium, Ausbau von Ganztagsschulen. Verkehr: Sanierung vor Neubau. Haushalt: Erbschaftssteuer nutzen, höhere Grunderwerbsteuer plus "Wasserabgabe". Konsequente Fortsetzung der Energiewende. Mehr Bürgerbeteiligung, ja zum Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger und Minderjährige in Kommunen. Beide wollen Frauenrechte fördern: SPD will sogar Entgeltgleichheitsgesetz.

Baustelle
Grüne fordern konsequente Inklusion und Abschaffung der Förderschulen, SPD dagegen. Grüne für besseren ÖPNV und strengere Emissionswerte, für Priorität der ökologischen Landwirtschaft - SPD skeptisch. Grünes Plädoyer für Vermögenssteuer, SPD will zurück zur paritätischen Bezahlung der Krankenversicherung und ist für Einführung einer Solidarrente. SPD will Familiengattensplitting, Grüne wollen Ehegattensplitting in Kindergrundsicherung umwandeln. SPD für Einführung von Body-Cams zum Eigenschutz von Polizisten, Grüne skeptisch.

Unfallgefahr
SPD: Abschiebung bei Ablehnung des Asylantrages – Grüne dagegen, aber für Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Kriteriums der sicheren Herkunftsländer. Verkehrspolitik: SPD gegen Nachtflugverbot am Flughafen Hahn, Grüne dafür. SPD-Ja u.a. zur vierspurigen B10 zwischen Pirmasens und Landau und zum Mainzer Autobahnring – Grüne dagegen, dafür für mehr Tempolimits auf Autobahnen und in Städten.

Koalitions-Navi für Baden-Württemberg

CDU-Grüne

Freie Fahrt
Bessere finanzielle Unterstützung der Kommunen. Bildung: Bessere Inklusion, besseres Angebot von Berufsschulen im ländlichen Raum, Erhalt von Haupt- und Werkrealschulen sowie Realschulen (auch in Verbünden). Für Religionsdialog und Islamunterricht auf Deutsch. Ausbau von Masterstudienplätzen. Finanzen: Keine Neuverschuldung. Qualifizierung von Flüchtlingen und Migranten als Fach- und Führungskräfte. Kein Fracking, Skepsis gegenüber Gentechnik.

Baustelle
Bildung: Grüne halten an G8 fest, CDU für Wahlmöglichkeit. Grüne: Ethikunterricht ab 1. Klasse, CDU hält an Religionsunterricht fest. Grüne wollen verfasste Studierendenschaft an Unis stärken, CDU ist skeptisch. Innenpolitik: CDU für Einsatz von V-Leuten, Grüne skeptisch. CDU gegen Tempolimits auf Autobahnen und für Straßenausbau. Grüne für Schienenverkehr und Radwege. Cannabis: Grüne wollen Legalisierung - nicht mit der CDU.

Unfallgefahr
Flüchtlingspolitik: Grüne wollen bei Ablehnung freiwillige Rückkehr fördern, CDU will konsequent abschieben. CDU will Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge und Residenzpflicht, Grüne dagegen. CDU gegen Gesundheitskarte für Flüchtlinge vor Abschluss des Asylverfahrens. Grüne halten an Kostendeckel für S21 fest, von der CDU kommt volle Unterstützung des Projekts. Grüne Haltung bei Umwelt und Naturschutz: Netto-Null beim Flächenverbrauch, Veto der CDU.

Grüne-SPD-FDP

Freie Fahrt
Beschleunigte Asylverfahren, Menschen ohne anerkannten Asylgrund müssen ausreisen. Bildung: Ethikunterricht ab Klasse 1, Islamunterricht auf Deutsch, mehr Masterstudienplätze. Wirtschaft: Wirtschaft 4.0, Digitalisierung und Breitbandausbau fördern. Förderung von Frauen in technischen Berufen. Mobilität: Elektrifizierung der Südbahn. Für Ehe und Adoptionsrecht für alle. Kein Alkoholverkaufsverbot ab 22 Uhr, kein Ausbau der Videoüberwachung.

Baustelle
Grün-Rot für Ausbau des Ganztagsschulangebots, FDP gegen Pflichtcharakter, für offene Ganztagsschule. FDP gegen schnelle Akademisierung von Gesundheitsfachberufen. FDP will auch konventionelle Landwirtschaft fördern, lehnt nicht wie Grün-Rot Fracking generell ab. "Keine neuen Schulden" ist Konsens, FDP darüber hinaus für Neuverschuldungsverbot in Landesverfassung. Flüchtlinge: SPD gegen Sachleistungen für Asylbewerber. Grüne setzen Fokus auf freiwillige Rückkehr bei Ablehnung im Asylverfahren.

Unfallgefahr
FDP will Tariftreuegesetz abschaffen, ist für Flexibilisierung bei G8 und will Sonderstellung der Gemeinschaftsschule beenden. Grün-Rot will sie stärken und Abi an ihnen ermöglichen. S21: Grüne für Kostendeckel, SPD und FDP unterstützen Projekt umfassend. FDP für Investitionen in Straßenbau, Grüne wollen Radfahrnetz ausbauen. FDP gegen Tempolimit, will Umweltzonen abschaffen. Polizei: Grün-Rot für Kennzeichnungspflicht, FDP lehnt sie strikt ab.

Grüne-SPD

Freie Fahrt
Die Schulstruktur und das G8 sind unstrittig. Inklusion vorantreiben, Ethikunterricht ab der 1. Klasse, islamischer Religionsunterricht in deutscher Sprache. Landesweites Semesterticket für Studierende. Mindestlohn auch für Flüchtlinge. Möglichst dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen, Einführung der Gesundheitskarte, beschleunigte Asylverfahren in Erstaufnahmeeinrichtungen. Mobilität: Radverkehr ausbauen, Ausbau der Rheintalbahn und Elektrifizierung Südbahn.

Baustelle
Akademisierung von Berufen im Gesundheits- und Erziehungsbereich und Ausbau entsprechender Studiengänge: Einigkeit, dass Professionalisierung positiv ist, aber Unklarheiten über betroffene Berufsbereiche. SPD spricht von Pflegewissenschaft. Body-Cams: SPD will Kameras zum Schutz von Polizistinnen und Polizisten, Grüne melden Datenschutzbedenken an.

Unfallgefahr
Eine Koalition mit beachtlichen Schnittmengen. Die größte Unfallgefahr verursachen S21 und die Legalisierung von Cannabis. Grüne bestehen auf Kostendeckel für das Infrastrukturprojekt, die SPD bekennt sich ohne Einschränkungen zum Projekt. Cannabis: SPD lehnt Legalisierung ab, Grüne wollen Cannabis entkriminalisieren.

CDU-SPD

Freie Fahrt
Frühkindliche Bildung fördern, verstärktes Ganztagsangebot und Nachmittagsbetreuung an Grundschulen. Islamunterricht auf Deutsch. Flüchtlinge: Beschleunigte Asylverfahren mit Verfahrensabschluss in Erstaufnahmeeinrichtung. Innenpolitik: Body-Cams zum Schutz von PolizistInnen. Sozialen Wohnungsbau fördern. Keine Neuverschuldung, für Haushaltskonsolidierung. Mobilität: Pro S21 und Ausbau/Elektrifizierung der Gäubahn/Rheintalbahn.

Baustelle
SPD will Kita- und Kindergartengebühren ganz abschaffen, die CDU nur im letzten Kindergartenjahr. Schule: SPD gegen verbindliche Grundschulempfehlung, CDU dafür. SPD will Kommunalwahlrecht auf Drittstaatsangehörige ausweiten, CDU dagegen. SPD pro Gesundheitskarte für Flüchtlinge, für CDU kommt sie erst nach dem Asylverfahren. SPD: nur drei Monate Residenzpflicht, CDU für Sachleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen.

Unfallgefahr
Bildung: Kein Zurück zum G9 mit der SPD, CDU will Wahl zwischen G8 und G9. CDU gegen Gemeinschaftsschulen mit gymnasialer Oberstufe, SPD dafür. CDU will Alkoholverkauf ab 22 Uhr verbieten und Konsumverbot auf öffentlichen Plätzen, SPD dagegen. SPD für anonymisierte Kennzeichnungspflicht von PolizistInnen bei Großeinsätzen, CDU dagegen. CDU will Integrationsministerium auflösen, SPD will es stärken. CDU will wieder eigenständiges Wirtschaftsministerium.

15.03.2016, Quelle: afp, dpa
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