28.05.2016
  • 23:30Mittelmeer: Dutzende Flüchtlinge vor Küste Libyens ums Leben gekommen

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 21:55Russland und Griechenland wollen enger kooperieren

  • 21:25Goldene Lola für "Der Staat gegen Fritz Bauer"

  • 21:05Katholikentag: Bundestagspräsident Lammert würdigt Ehrenamt

  • 20:45IS vertreibt syrische Rebellen aus Grenzgebiet zur Türkei

  • 19:50Israelischer Minister tritt wegen Rechtsrucks der Regierung zurück

  • 19:16EU verhängt weitere Sanktionen gegen Nordkorea

  • 18:45Wetterdienst sagt schwere Gewitter voraus

  • 18:081.800 Promis bei Lola-Gala in Berlin

  • 17:22Putin in Griechenland eingetroffen

  • 16:49Fünf deutsche Touristen sterben bei Boots- und Badeunfällen

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 15:41Sawtschenko kann sich ukrainischen Präsidentenjob vorstellen

  • 15:10Lammert verlangt Anstrengungen zur Integration

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 13:46Französische Gewerkschaften rufen zu neuen Protestaktionen auf

  • 13:17G7 wollen Kooperation bei Flüchtlingskrise

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 23:30Mittelmeer: Dutzende Flüchtlinge vor Küste Libyens ums Leben gekommen

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 21:55Russland und Griechenland wollen enger kooperieren

  • 21:25Goldene Lola für "Der Staat gegen Fritz Bauer"

  • 21:05Katholikentag: Bundestagspräsident Lammert würdigt Ehrenamt

  • 20:45IS vertreibt syrische Rebellen aus Grenzgebiet zur Türkei

  • 19:50Israelischer Minister tritt wegen Rechtsrucks der Regierung zurück

  • 19:16EU verhängt weitere Sanktionen gegen Nordkorea

  • 18:45Wetterdienst sagt schwere Gewitter voraus

  • 18:081.800 Promis bei Lola-Gala in Berlin

  • 17:22Putin in Griechenland eingetroffen

  • 16:49Fünf deutsche Touristen sterben bei Boots- und Badeunfällen

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 15:41Sawtschenko kann sich ukrainischen Präsidentenjob vorstellen

  • 15:10Lammert verlangt Anstrengungen zur Integration

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 13:46Französische Gewerkschaften rufen zu neuen Protestaktionen auf

  • 13:17G7 wollen Kooperation bei Flüchtlingskrise

  • 21:55Russland und Griechenland wollen enger kooperieren

  • 21:05Katholikentag: Bundestagspräsident Lammert würdigt Ehrenamt

  • 20:45IS vertreibt syrische Rebellen aus Grenzgebiet zur Türkei

  • 19:50Israelischer Minister tritt wegen Rechtsrucks der Regierung zurück

  • 19:16EU verhängt weitere Sanktionen gegen Nordkorea

  • 17:22Putin in Griechenland eingetroffen

  • 16:49Fünf deutsche Touristen sterben bei Boots- und Badeunfällen

  • 15:41Sawtschenko kann sich ukrainischen Präsidentenjob vorstellen

  • 15:10Lammert verlangt Anstrengungen zur Integration

  • 13:46Französische Gewerkschaften rufen zu neuen Protestaktionen auf

  • 13:17G7 wollen Kooperation bei Flüchtlingskrise

  • 12:15Putin reist zu politischen Gesprächen nach Griechenland

  • 11:56Obama fordert Reduzierung der weltweiten Atomwaffenarsenale

  • 11:28Ernährungsminister will Verschwendung in Kantinen reduzieren

  • 10:37G7 wollen Irak mit 3,2 Milliarden Euro unterstützen

  • 10:24Obama würdigt Opfer der US-Atombombenangriffe

  • 09:58Gewaltsame Zusammenstöße bei Studenten-Demo in Chile

  • 09:23Krawalle im Flüchtlingslager von Calais

  • 08:34Steinmeier beendet Baltikum-Reise in Estland

  • 08:16Wagenknecht wehrt sich gegen Gysis Kritik and der Linkspartei

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 12:54Google gewinnt gegen Oracle im Milliarden-Streit um Urheberrechte

  • 22:58Nahles: Reiche sollen Steuern zahlen statt spenden

  • 17:11Snapchat sammelt 1,8 Milliarden Dollar bei Investoren ein

  • 15:44BER-Eröffnung: Nächste Verschiebung deutet sich an

  • 13:08Studie: "Brexit" wäre Gefahr für deutschen Export

  • 11:02Mindestlohn-Kontrolleure verhängen kaum Bußgelder

  • 10:04Ölpreis erstmals in diesem Jahr über 50 Dollar

  • 09:16Proteste in Frankreich: Streiks auch in AKWs

  • 21:13Deutsche Schiffbauindustrie stark in schwachem Weltmarkt

  • 20:15Fischereiindustrie verzichtet auf Kabeljau aus norwegischer Arktis

  • 18:47Sprit-Blockaden treffen jede dritte Tankstelle in Frankreich

  • 18:16Deutsche Wirtschaft in Frühlingslaune

  • 17:52Bayer bleibt bei Monsanto am Ball

  • 17:23US-Paketdienst FedEx übernimmt Konkurrent TNT Express

  • 14:15Fertiggerichte-Hersteller Homann ruft Salate zurück

  • 23:30Mittelmeer: Dutzende Flüchtlinge vor Küste Libyens ums Leben gekommen

  • 21:25Goldene Lola für "Der Staat gegen Fritz Bauer"

  • 18:45Wetterdienst sagt schwere Gewitter voraus

  • 18:081.800 Promis bei Lola-Gala in Berlin

  • 12:31Rauchalarm: Flugzeug der Korean Air in Tokio evakuiert

  • 11:02Boston: Schiffswrack bei Bauarbeiten entdeckt

  • 09:38"Super"-Erreger in den USA entdeckt - Bakterium gegen Antibiotika resistent

  • 08:59Aufblasen von Wohnmodul an der ISS fehlgeschlagen

  • 07:01Deutsche und zwei weitere Touristen bei Bootsunglück in Thailand getötet

  • 06:24Hochrangige Politiker diskutieren auf dem Leipziger Katholikentag

  • 22:19Kairo: Trauerfeier für EgyptAir-Opfer

  • 21:23Costa Concordia: Wrack fast ganz zerlegt

  • 20:55Zwei US-Kampfjets kollidieren über dem Atlantik

  • 19:54Vier Deutsche sterben bei Badeunfällen im Ausland

  • 19:05Thailand: Python beißt Mann in Penis

  • 13:36Aufrüstung verpasst: US-Militär nutzt noch Floppy-Disks und IBM 1

  • 12:10Katholikentag: Erzbischof Koch wirbt für solidarische Gesellschaft

  • 08:32Cola-Getränke im Test: Nur vier von 30 mit "gut" bewertet

  • 08:26Weg frei für europäisches Riesen-Teleskop in Chile

  • 07:16"Solar Impulse" beendet 13. Etappe auf geplanter Weltumrundung

  • 22:38Rashford trifft mit erstem Schuss

  • 20:56Berlin gewinnt Champions League

  • 20:30Deutsche Springreiter wieder Vierte

  • 20:16Wawrinka und Murray ohne Mühe

  • 20:09Zidane: "Gibt keinen Favoriten"

  • 19:29Hoeneß als Bayern-Präsident willkommen

  • 19:15Maria erwägt rechtliche Schritte

  • 19:11Reinartz beendet Karriere mit 27

  • 19:08Erdmann/Matysik machen Boden gut

  • 19:01Chandler nicht zur Copa America

  • 18:12Atletico will "neues Kapitel schreiben"

  • 17:45Kroatien zweimal ohne Zuschauer

  • 17:42Schöneborn holt WM-Bronze

  • 17:17Kruijswijk gestürzt - Chaves in Rosa

  • 17:14Paderborn verpflichtet Michel

  • 17:10MSV Duisburg meldet U23 ab

  • 17:06Nadal steigt bei French Open aus

  • 16:29WM-2006-Recherche kostet 5 Millionen

  • 16:16Murray diesmal im Schnelldurchgang

  • 16:14Fäth bangt um Olympia-Start

merkzettel

SPD-Parteitag TTIP: SPD stützt Gabriels "Ja, aber"

Video SPD stimmt für TTIP-Antrag
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles redet beim SPD-Parteitag.

Beim SPD-Bundesparteitag haben die Delegierten über das Freihandelsabkommen TTIP diskutiert. Gegner forderten einen Abbruch der Verhandlungen, am Ende gab es Rückendeckung für Parteichef Gabriel.

(12.12.2015)

VideoSigmar Gabriel im Interview
Sigmar Gabriel im Interview

74,3 Prozent der Delegierten auf dem SPD-Parteitag haben Parteichef Gabriel wiedergewählt - ein schlechtes Ergebnis. Im ZDF-Interview nimmt er dazu Stellung.

(13.12.2015)

VideoDämpfer für SPD-Chef Gabriel
SPD Parteitag.

Dass Sigmar Gabriel Vorsitzender seiner Partei bleibt scheint unbestritten. Ob das Ergebnis aber schon die Weichen für eine Kanzlerkandidatur 2017 stützen kann, bleibt abzuwarten.

(11.12.2015)

VideoDüstere Jahre für die SPD
Die rote Fahne der SPD flattert vor einem dunklen Wolkenhimmel.

Für die SPD geht es in den Umfragen seit Jahren stetig bergab - sie dümpelt bei 25 Prozent. Doch woran liegt es, dass die Partei trotz Umsetzung ihrer Projekte in der GroKo nicht profitieren kann?

(06.12.2015)

Rückendeckung für Sigmar Gabriel vom Bundesparteitag: In der Frage der umstrittenen transatlantischen Handelsabkommen TTIP und Ceta stimmten die Delegierten weiteren Gesprächen zu. Kritiker fürchteten ein Einknicken der Partei. Gabriel warnte vor "Rigorismus in der Debatte". 

Nach einer hitzigen Debatte über die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) hat der SPD-Parteitag den Kurs ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel gestützt. Die Delegierten stimmten heute für den Leitantrag der Parteispitze, die die Verhandlungen grundsätzlich befürwortet.

Fast 30 Delegierte ergriffen in der zweistündigen Debatte das Wort. Vor allem Vertreter der SPD-Linken befürchten, dass die Führung bei den Handelsverträgen der EU mit Nordamerika einknicken könnte. Sie warnten in der Debatte, dass große Konzerne zu viel Einfluss bekommen sowie Verbraucher- und Arbeitnehmerrechte ausgehöhlt werden. Gabriel mahnte seine Partei, sie müsse sich klar zur Regierungsfähigkeit bekennen. Der Wirtschaftsminister erklärte, die endgültigen TTIP- und Ceta-Verträge würden einem Konvent oder einem weiteren Bundesparteitag zur Entscheidung vorgelegt.

Weitere Links zum Thema

Verhandlungen dürften nicht abbrechen

Für manche Kritiker seien die Abkommen "ein Sinnbild eines ungebremsten Kapitalismus" sagte der stellvertretende Parteichef Ralf Stegner auf dem Parteitag. "Wenn wir die Verhandlungen jetzt abbrechen, wird nichts besser", warnte Stegner jedoch. Und Gabriel mahnte seine Parteifreunde, "nicht Rigorismus in die Debatte einkehren zu lassen". Anstatt die Verhandlungen abzubrechen, müsse versucht werden, so viele sozialdemokratische Anliegen in den Abkommen festzuschreiben wie möglich. Die nationalen Parlamente hätten dann immer noch die Möglichkeit, die Verhandlungsergebnisse abzulehnen.

Bei einem Abbruch der Verhandlungen, würden Staaten wie China und Bangladesch die Standards für Arbeit und Umwelt vorgeben. Stegner wertete es als Erfolg auch von Parteichef Sigmar Gabriel, dass private Schiedsgerichte nach dem Beschluss des Europaparlaments vom Tisch seien.

Beschluss: Zustimmung mit Bedingungen

Stegner versicherte den Delegierten, dass die im vorigen Jahr von einem Parteikonvent vereinbarten "drei roten Linien" unverändert Geltung hätten. Beim Ceta-Abkommen zwischen der EU und Kanada, das bereits ausverhandelt ist, fordert die SPD aber Nachbesserungen. Dabei geht es insbesondere um die Regeln für die Schiedsgerichtsbarkeit beim Investitionsschutz, den größten Stein des Anstoßes für viele Kritiker von Ceta wie auch TTIP.

In dem Beschluss heißt es: "Nachdem sich das Europäische Parlament festgelegt hat, dass das TTIP-Abkommen nur zustimmungsfähig ist, wenn die privaten Schiedsgerichte aus dem Abkommen eliminiert werden, muss die EU-Kommission auch bei Ceta mit der neuen kanadischen Regierung das Gespräch suchen." Die Ceta-Verhandlungen zwischen der EU und Kanada wurden bereits 2014 abgeschlossen, das Abkommen wird nun juristisch überprüft. Die 2013 begonnenen TTIP-Verhandlungen laufen noch.

Freihandelsabkommen TTIP: Worum es geht

Abbau von Zöllen und anderen Handelshürden

Geschlachteten Hähnchen an den Haken

Mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit 800 Millionen Menschen schaffen. Ziel ist, Zölle und andere Handelshürden abzubauen, um einen freien Waren- und Dienstleistungsverkehr zu ermöglichen.

Standards u.a. für die Sicherheit von Autos, Medikamenten, Chemikalien und Lebensmitteln machen es bisher teuer oder manchmal sogar unmöglich, Produkte auf der anderen Seite des Atlantiks zu verkaufen. Heikel ist das geplante Abkommen vor allem bei Lebensmitteln: Die Einfuhr von mit Chlorwasser desinfiziertem Geflügelfleisch aus den USA in die EU ist seit 1997 verboten. Gleiches gilt für Fleisch von geklonten oder mit Wachstumshormonen behandelten Rindern oder Schweinen. Umgekehrt beschränken die USA den Import von Rindfleisch aus Europa - aus Angst vor dem BSE-Erreger.

Die TTIP-Gegner sehen deshalb die große Gefahr, dass es hier Kompromisse auf Kosten der Verbraucher geben wird. Beide Seiten könnten gegenseitig ihre Standards als "wissenschaftlich fundiert" anerkennen und damit auch den berüchtigten "Chlorhühnchen" den Weg in die deutschen Supermärkte öffnen.

Abkommen zum Schutz von Investitionen

Justitia in Frankfurt am Main

Dies ist – neben Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – der umstrittenste Punkt der Verhandlungen. Die Kritiker des Abkommens sehen die Gefahr, dass Unternehmen einzelne Staaten auf Schadenersatz verklagen können, wenn Gesetze eine vermeintliche Einschränkung ihrer Investitionsmöglichkeiten bedeuten. Als negatives Beispiel gilt die Klage von Vattenfall gegen den deutschen Atomausstieg. Ein weiterer Kritikpunkt: Die Klagen werden nicht vor ordentlichen, sondern vor geheimen Schiedsgerichten verhandelt, deren Urteile nicht anfechtbar sind. Die Befürworter heben hingegen hervor, dass Investitionsschutzklauseln ein ganz normaler Bestandteil von Handelsabkommen seien.

Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen

Dieser Punkt ist vor allem den Europäern wichtig. Während hier Aufträge ab einem bestimmten Volumen europaweit ausgeschrieben werden müssen, gelten in den USA andere Regeln. Dort können z.B. beim Bau einer Schule bewusst lokale und regionale Firmen bevorzugt werden.

Die EU-Kommission erhofft sich durch TTIP eine erhebliche Ausweitung des Handels mit den USA. Bis zu ein Prozent jährliches Wachstum und ein zusätzliches Handelsvolumen von bis zu 119 Milliarden Euro verspricht sich die Kommission und rechnet das auch gleich pro Kopf um: Eine vierköpfige Familie hätte pro Jahr bis zu 545 Euro mehr im Geldbeutel.

12.12.2015, Quelle: dpa, reuters
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen