28.08.2016
  • 10:46Union will Einbrüche härter bestrafen

  • 10:21Berliner Regierungschef Müller gegen Freihandelsabkommen CETA

  • 09:58Fußgängerbrücke über britischer Autobahn eingestürzt

  • 09:04Kauder hält Steuerentlastung von 15 Milliarden Euro für möglich

  • 08:42Philippinen: Islamisten stürmen Gefängnis und befreien Häftlinge

  • 08:14Steinmeier trifft Kollegen aus Frankreich und Polen in Weimar

  • 07:48Weise: Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt wird lange dauern

  • 07:26NASA-Sonde "Juno" erreicht größte Annäherung an Jupiter

  • 06:44Bergbaugenossenschaftler in Bolivien wegen Mord an Minister angeklagt

  • 06:12Türkei: Raketenangriff auf Flughafen Diyarbakir

  • 00:33Sicherheitscheck für Bundeswehr-Bewerber geplant

  • 00:01Syrien: Türkischer Soldat getötet

  • 23:14Aleppo: Mindestens 16 Tote bei Fassbombenangriff

  • 22:35Hitze-Rekord: 37,9 Grad in Saarbrücken

  • 21:52Syrische Armee übernimmt Kontrolle über Daraja

  • 21:2370 Jahre Nordrhein-Westfalen

  • 20:55Merkel will wohl erst 2017 über Kanzlerkandidatur entscheiden

  • 20:34Gabriel kritisiert Kanzlerin Merkel

  • 20:03Gabriel verteidigt "Stinkefinger"-Geste

  • 19:34Caravan-Messe in Düsseldorf gestartet

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 10:46Union will Einbrüche härter bestrafen

  • 10:21Berliner Regierungschef Müller gegen Freihandelsabkommen CETA

  • 09:58Fußgängerbrücke über britischer Autobahn eingestürzt

  • 09:04Kauder hält Steuerentlastung von 15 Milliarden Euro für möglich

  • 08:42Philippinen: Islamisten stürmen Gefängnis und befreien Häftlinge

  • 08:14Steinmeier trifft Kollegen aus Frankreich und Polen in Weimar

  • 07:48Weise: Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt wird lange dauern

  • 07:26NASA-Sonde "Juno" erreicht größte Annäherung an Jupiter

  • 06:44Bergbaugenossenschaftler in Bolivien wegen Mord an Minister angeklagt

  • 06:12Türkei: Raketenangriff auf Flughafen Diyarbakir

  • 00:33Sicherheitscheck für Bundeswehr-Bewerber geplant

  • 00:01Syrien: Türkischer Soldat getötet

  • 23:14Aleppo: Mindestens 16 Tote bei Fassbombenangriff

  • 22:35Hitze-Rekord: 37,9 Grad in Saarbrücken

  • 21:52Syrische Armee übernimmt Kontrolle über Daraja

  • 21:2370 Jahre Nordrhein-Westfalen

  • 20:55Merkel will wohl erst 2017 über Kanzlerkandidatur entscheiden

  • 20:34Gabriel kritisiert Kanzlerin Merkel

  • 20:03Gabriel verteidigt "Stinkefinger"-Geste

  • 19:34Caravan-Messe in Düsseldorf gestartet

  • 10:46Union will Einbrüche härter bestrafen

  • 10:21Berliner Regierungschef Müller gegen Freihandelsabkommen CETA

  • 09:04Kauder hält Steuerentlastung von 15 Milliarden Euro für möglich

  • 08:42Philippinen: Islamisten stürmen Gefängnis und befreien Häftlinge

  • 08:14Steinmeier trifft Kollegen aus Frankreich und Polen in Weimar

  • 07:48Weise: Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt wird lange dauern

  • 06:12Türkei: Raketenangriff auf Flughafen Diyarbakir

  • 00:33Sicherheitscheck für Bundeswehr-Bewerber geplant

  • 00:01Syrien: Türkischer Soldat getötet

  • 23:14Aleppo: Mindestens 16 Tote bei Fassbombenangriff

  • 21:52Syrische Armee übernimmt Kontrolle über Daraja

  • 20:55Merkel will wohl erst 2017 über Kanzlerkandidatur entscheiden

  • 20:34Gabriel kritisiert Kanzlerin Merkel

  • 20:03Gabriel verteidigt "Stinkefinger"-Geste

  • 18:54Protest gegen Asylpolitik: Rechte besetzen Brandenburger Tor

  • 18:29Neuer Einigungsversuch von Bund und Ländern bei Erbschaftsteuer

  • 17:26Taliban erobern Bezirk im Osten von Afghanistan

  • 16:46Kauder lehnt Abzug deutscher Soldaten aus türkischem Incirlik ab

  • 16:18UN-Sicherheitsrat verurteilt erneuten Raketentest Nordkoreas

  • 14:44Nach Geiseldrama in Bangladesch: Polizei tötet drei Extremisten

  • 19:34Caravan-Messe in Düsseldorf gestartet

  • 13:54Japan will 30 Milliarden Dollar in Afrika investieren

  • 09:19Deutsche Bank verkauft argentinische Tochter an lokalen Rivalen

  • 23:52Stada-Aktionäre wählen Aufsichtsratschef Abend ab

  • 21:34Verbraucherstimmung verbessert sich trotz Terrors und Brexit-Votums

  • 20:36Türkei öffnet dritte Bosporus-Brücke

  • 19:38US-Notenbank will Leitzinsen anheben

  • 19:10Flughafenkoordinator: Weiter Chance auf BER-Eröffnung 2017

  • 17:16VW-Betriebsratschef bringt Beteiligung an Zulieferern ins Gespräch

  • 14:59Mehr Passagiere starten von deutschen Flughäfen

  • 14:17Rekordeinnahmen in Kommunen aus Gewerbe- und Grundsteuer

  • 12:20DIHK: 172.000 Ausbildungsplätze unbesetzt

  • 11:26Lufthansa-Chef will Streit mit Piloten noch dieses Jahr beenden

  • 06:20Neue Spionage-Software "Pegasus" späht Apple-Kunden aus

  • 00:18Abgasaffäre: VW vor weiteren Verhandlungen mit US-Behörden

  • 21:37WhatsApp teilt künftig Daten mit US-Mutterkonzern Facebook

  • 18:50IFA setzt auf stabiles Konsumklima

  • 18:22Umwelthilfe: Viele Händler verweigern Rücknahme von Elektroschrott

  • 16:42Rekordumsatz für Fairen Handel

  • 16:03Boom in der Baubranche

  • 09:58Fußgängerbrücke über britischer Autobahn eingestürzt

  • 07:26NASA-Sonde "Juno" erreicht größte Annäherung an Jupiter

  • 06:44Bergbaugenossenschaftler in Bolivien wegen Mord an Minister angeklagt

  • 22:35Hitze-Rekord: 37,9 Grad in Saarbrücken

  • 21:2370 Jahre Nordrhein-Westfalen

  • 17:51Moskau: 17 Tote bei Brand in Lagerhaus

  • 15:56Polizistinnen in der Türkei dürfen Kopftuch tragen

  • 15:23Italien nimmt Abschied von Erdbebenopfern

  • 14:09Timmerevers als Bischof von Dresden- Meißen ins Amt eingeführt

  • 12:57Großbrand zerstört Kulissenstadt der Prager Filmstudios

  • 12:30Rechte "Identitäre Bewegung" besetzt kurzzeitig Brandenburger Tor

  • 11:44Staatsakt für die Opfer der Erdbeben- katastrophe in Ascoli Piceno

  • 11:15Tag der offenen Tür: Bundesregierung öffnet Dienstgebäude

  • 09:38Italiens Präsident Mattarella besucht Erdbebengebiet

  • 07:13Tag der Staatstrauer nach Erdbeben in Italien

  • 06:50US-Präsident Obama schafft weltgrößtes Meeresschutzgebiet vor Hawaii

  • 23:01Raumkapsel kehrt auf Erde zurück

  • 22:32Saarbrücken knackt Hitzerekord des Jahres

  • 22:03Rocker in Berlin erschossen

  • 18:41Eine Explosion in einem belgischen Sportzentrum

  • 10:13Hertha empfängt den SC Freiburg

  • 10:06McEnroe trennt sich von Raonic

  • 22:24Morata und Kroos treffen für Real

  • 22:20Kimmich: Gebe immer mein Bestes

  • 22:11Speerwurf: Röhler Dritter

  • 22:08100 m Hürden: Roleder Fünfte

  • 21:37Maroh erleidet Rippenbruch

  • 21:34Kramer: "Wir haben sehr gute Form"

  • 21:15Jebet verbessert Hindernis-Weltrekord

  • 20:38Khedira trifft bei Juve-Sieg

  • 20:20Gladbacher Fohlen siegen im Topspiel

  • 19:40Mustafi für 41 Mio. Euro zu Arsenal

  • 18:41Quintana übernimmt Rotes Trikot

  • 18:32DEB-Team überzeugt im Test

  • 18:12Bas Dost möchte nach Lissabon

  • 18:08Siege für Arsenal und Chelsea

  • 17:28Schalke verliert, Dortmund siegt

  • 17:22Kaymer vor Schlusstag Sechster

  • 16:56Köln-Spiel wegen Gewitter unterbrochen

  • 16:49Pellegrini trainiert in China

merkzettel

Unionstreffen im Kanzleramt "Koalitionspartner profilieren sich gegeneinander"

Video"Jeder sucht eigenen Vorteil"
Das Bundeskanzleramt in Berlin

Die Spitzenpolitiker der Union haben sich heute im Kanzleramt getroffen. Die SPD kam nicht. Das sage "einiges über den Zustand der großen Koalition aus", so ZDF-Hauptstadtkorrespondent Thomas Walde.

(02.03.2016)

VideoUnion streitet im Kanzleramt
Nick Leifert und Ralph Szepanski

Im Kanzleramt treffen sich heute die Unionsspitzen zur Flüchtlingskrise. Eine Einigung zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel ist dabei nicht zu erwarten, so ZDF-Reporter Nick Leifert.

(02.03.2016)

Das Teffen der Unions-Spitze im Kanzleramt ist vorbei. Klar ist: Bundeskanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer sprachen wieder über die Flüchtlingspolitik. Die SPD nahm nicht teil. Das sage "einiges über den Zustand der großen Koalition aus", meint ZDF-Hauptstadtkorrespondent Thomas Walde. 

Eigentlich wollte sich die CSU heute mit den drei Spitzenkräften der Großen Koaltion treffen, doch der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel kam nicht - zu groß scheinen die Differenzen innerhalb der Koalition. Stattdessen wurde das ursprüngliche Spitzentreffen der Koalition also zu einem Spitzentreffen der Union degradiert. Allein das sage "schon einiges über den Zustand der großen Koalition aus," so ZDF-Hauptstadtkorrespondent Thomas Walde.

Und auch innerhalb der Union rumort es weiter. Eigentlich wollten sich CDU und CSU regelmäßig in der Flüchtlingspolitik abstimmen. Doch auch zu diesen Treffen im 14-Tage-Turnus ist es nicht gekommen.

Keine Annäherung erwartet

Stattdessen kündigte die CSU vor kurzem an, wichtige Themen blockieren zu wollen. Dabei ging es ausnahmsweise mal nicht um Flüchtlingspolitik. Vielmehr ging es um Themen, die innerhalb der großen Koalition schon verhandelt schienen: etwa die Regelung der Leiharbeit oder der Erbschaftssteuer. Beides kam heute wohl im Kanzleramt zur Sprache, bevor die Flüchtlingspolitik dann wieder alles überlagerte.

Dass es dabei zu einer Annäherung zwischen CDU und CSU oder gar zu einer Lösung gekommen ist, darf bezweifelt werden. Im Vorhinein hieß es, man solle nicht zu viel erwarten. Seehofer greift Merkel seit Monaten wegen ihres Kurses in der Flüchtlingspolitik an. Auch nach dem Treffen würde es weitere deutliche inhaltliche Unterschiede geben.

SPD wirft CSU Sabotage der Koalition vor

Weitere Links zum Thema
Die SPD beobachtete das Treffen aus der Ferne. Sie sieht die Zusammenarbeit in der Koalition gefährdet und wirft der CSU eine Blockade des von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplanten Gesetzes gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen vor. "Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet, dass die Neuregelung von Werkverträgen und Leiharbeit als zentrales Vorhaben der Koalitionsvertrags jetzt zügig in die Ressortabstimmung kommt und vom Kabinett beschlossen wird", erklärte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht. Die Bevölkerung erwarte eine handlungsfähige Regierung. "Es ist Aufgabe der Bundeskanzlerin, dies auch durchzusetzen."

Harmonische Koalitionsarbeit sieht wohl anders aus. Für ZDF-Hauptstadtkorrespondent scheint es, als suchten die Koalitionspartner "einen eigenen taktischen Vorteil, man versucht sich gegen den anderen zu profilieren, anstatt nach gemeinsamen Lösungen zu suchen."

Angela Merkel wird das alles nicht gefallen. Sie braucht Geschlossenheit, um auf dem EU-Türkei-Gipfel am Montag Erfolge zu erzielen. Erfolge, die sie dringend bräuchte, denn am 13. März wird in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt gewählt.

02.03.2016, Quelle: ZDF, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen