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merkzettel

Luftangriffe in Syrien UN: 50 Tote bei Angriffen auf Schulen und Kliniken

VideoSyrien: Angriffe auf Krankenhäuser
Ein zerstörtes Krankenhaus nach den Luftangriffen im Norden Syriens.

Im Norden des Landes sind bei Luftangriffen auf zwei Krankenhäuser mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen. Eine der Kliniken wurde von "Ärzte ohne Grenzen" unterstützt.

(15.02.2016)

VideoSyrien: Feuerpause weiter ungewiss
Panzer

Trotz der Einigung auf eine Feuerpause in Syrien scheint ein Ende der Kämpfe weiterhin ungewiss. Im Norden Syriens beschießt die türkische Armee kurdische Stellungen. Es gibt mehrere Tote.

(14.02.2016)

VideoMünchen: Bilanz eher negativ
Mathis Feldhoff zur Bilanz der Münchener Sicherheitskonferenz.

Es herrscht Skepsis darüber, dass Russland die Luftangriffe auf moderate Rebellen einstellen wird. Die Bilanz bei der Münchener Sicherheitskonferenz sei negativ, so Mathis Feldhoff.

(14.02.2016)

VideoSpannungen zwischen Russland und Westen
Der russische Ministerpräsident Medwedew auf der 52. Sicherheitskonferenz in München.

In München hat Russlands Ministerpräsident Medwedew von einem verdorbenen Verhältnis zwischen Russland und dem Westen gesprochen. US-Außenminister Kerry kritisierte russische Bombardements in Syrien.

(13.02.2016)

Kurzmeldung

  • Assad: Waffenruhe in Syrien "schwierig" 23:00 Uhr 15.02.2016
    Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat sich skeptisch zu der von der internationalen Kontaktgruppe angestrebten Feuerpause für sein Land geäußert. In der Praxis sei es "schwierig", über eine Feuerpause zu reden, sagte Assad am Montag im syrischen Fernsehen. Die Syrien-Kontaktgruppe hatte sich in München auf eine Feuerpause verständigt, die binnen einer Woche in Kraft treten soll. Der Kampf gegen die IS-Miliz und andere radikale Gruppen soll aber fortgesetzt werden. Die Gewalt sollte "sofort reduziert" werden. Davon kann jedoch bislang keine Rede sein.

Bei Luftangriffen auf Kliniken und Schulen sind nach UN-Angaben in Nordsyrien bis zu 50 Menschen ums Leben gekommen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteile die Angriffe als "eklatante Verstöße gegen internationales Recht". Jede dritte Klink und jede vierte Schule in Syrien sei inzwischen zerstört, berichtet das Kinderhilfswerk UNICEF. 

In einem auf Kinder und Mütter spezialisierten Krankenhaus sollen mehrere Kinder getötet und Dutzende in Sicherheit gebracht worden sein, sagte Unicef-Direktor Anthony Lake unter Bezug auf entsprechende Berichte. Abseits aller diplomatischen und völkerrechtlichen Verpflichtungen sei es wichtig, sich zu erinnern, dass es sich bei den Opfern um Kinder handele, meinte er.

Insgesamt seien Berichten zufolge vier Krankenhäuser angegriffen worden, zwei in der Stadt Asas an der türkischen Grenze und zwei in der Provinz Idlib. Der Unicef-Direktor verurteilte auch die Angriffe auf zwei Schulen in Asas, bei denen sechs Kinder ums Leben gekommen sein sollen.

Spannungen zwischen Moskau und Ankara wachsen

Die Angriffe zeigen, dass sich der Konflikt in Syrien trotz internationaler Absprachen für einen Waffenstillstand weiter zuspitzt. Die Türkei drohte am Montag mit "schärfsten Reaktionen", sollten Kurdenmilizen ihren Vormarsch fortsetzen. Russland kündigte an, seine Luftangriffe auch nach einer Einigung auf einen Waffenstillstand fortzusetzen.

Zwischen beiden Staaten wachsen die Spannungenalso weiter: Während Russland der Türkei vorwarf, das Einsickern von Dschihadisten nach Syrien zuzulassen, gab die Regierung in Ankara der russischen Armee die Schuld für einen Raketenangriff auf ein Kinderkrankenhaus in Asas, bei dem mindestens 14 Zivilisten ums Leben kamen.

Merkel will Flugverbotszone

Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich besorgt. Solche Angriffe seien eine Verletzung des Völkerrechts. Bundeskanzlerin Angela Merkel plädierte zum Schutz der Flüchtlinge in Syrien für eine Schutzzone, in der keine Luftangriffe mehr geflogen werden dürfen. "In der jetzigen Situation wäre es hilfreich, wenn es dort ein Gebiet gäbe, auf das keine der Kriegsparteien Angriffe fliegt - also eine Art Flugverbotszone", sagte Merkel der "Stuttgarter Zeitung".

Außenminister Frank-Walter Steinmeier rief die Türkei und Russland zur Zurückhaltung auf. Er pochte auf eine vereinbarte Feuerpause, die spätestens am kommenden Wochenende
in Kraft treten soll.

Türkei will kurdischen Vormarsch verhindern

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Zurzeit versuchen Truppen von Präsident Baschar al-Assad mit Hilfe der russischen Luftwaffe, Aleppo in Nordsyrien einzunehmen. An den Kämpfen beteiligen sich auch Kurdenmilizen, die von den Rebellen mehrere Orte und den Militärflughafen Menagh eroberten. Nach Erkenntnissen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte haben die Kurden auch schon den größten Teil der Stadt Tal Rifaat eingenommen, die zwischen Aleppo und Asas liegt.

Die Erfolge der Kurden hat die Türkei auf den Plan gerufen, die ein Erstarken kurdischer Gruppen fürchtet. Ein Teil der Kämpfe konzentriert sich auf Asas. Dort halten sich Zehntausende Flüchtlinge auf.

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Sein Land werde nicht zulassen, dass Asas in die Hände der kurdischen YPG-Miliz falle, sagte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Die Türkei werde zudem den Militärflugplatz Menagh unbenutzbar machen, sollte sich die YPG nicht von dort zurückziehen. Am Wochenende hatte die türkische Armee Stellungen der YPG beschossen und damit nach eigenen Angaben die Einnahme von Asas verhindert. Empört reagierte die Türkei auf Mahnungen der USA, sich auf den gemeinsamen Kampf mit der YPG gegen die Extremistenmiliz IS zu besinnen. Man sei darüber schockiert, mit der YPG in einen Topf geworfen zu werden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Davutoglu warf der russischen Luftwaffe vor, mit einem Raketenangriff Zivilisten in Asas getötet zu haben.

Die Akteure im Syrien-Konflikt

Assad-Regime

Baschar al-Assad

Anhänger von Präsident Baschar al-Assad kontrollieren weiter große Städte wie Damaskus oder Homs sowie den Küstenstreifen. Unterstützt von russischen Luftangriffen und Hilfe aus Iran machte die syrische Armee in den vergangenen Wochen deutlich Boden gut und kreiste unter anderem von den Rebellen kontrollierte Teile Aleppos im Norden ein. Ziel Assads ist es, die Rebellen-Gebiete der Stadt von der Außenwelt abzuschneiden. Sollte das gelingen, würde dieser Schlag Assads Verhandlungsposition deutlich stärken. Der Machthaber lehnt einen Rücktritt ab.

Islamischer Staat

IS-Kämpfer in Syrien  Aufnahmevom 07.04.2015

Die Terrormiliz IS ist die stärkste Kraft in Syrien neben dem Regime. Sie beherrscht im Norden und Osten riesige Gebiete. Allerdings mussten die Extremisten in den vergangenen Monaten deutliche Niederlagen einstecken. Das US-Verteidigungsministerium schätzt die Zahl der Dschihadisten in Syrien und im Irak auf 19.000 bis 25.000 - früheren Schätzungen zufolge waren es mal 20.000 bis 33.000. Für den Rückgang seien demnach Verluste auf dem Schlachtfeld, Fahnenflucht und Disziplinarstrafen des IS gegen eigene Kämpfer verantwortlich, sagt ein Pentagon-Vertreter. Außerdem zeigten die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft Wirkung, den Fluss ausländischer Kämpfer nach Syrien und in den Irak einzudämmen.

Der IS kämpft sowohl gegen das syrische Regime als auch gegen andere Rebellengruppen. Die Dschihadisten zeichnen sich vor allem durch ihren extremen Hass gegen Andersgläubige aus. Sie streben einen Gottesstaat mit radikaler Auslegung an, der Scharia.

Al-Nusra-Front

Kämpfer der Al-Kaida-nahen Al-Nusra-Front

Erstmals tauchte Al-Nusra im Januar 2012 auf - zehn Monate nach dem Beginn der Proteste gegen den syrischen Staatschef Baschar al-Assad, aus denen sich der Bürgerkrieg entwickelte. Die Gruppe ist ein Ableger des Al-Kaida-Arms Islamischer Staat im Irak. In der nordirakischen Provinz Ninive war al-Dschulani ihr Anführer.

Im Jahr 2013 lehnte es Al-Nusra ab, sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen und band sich an Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri. Dieser erklärt die Gruppe zum einzigen Al-Kaida-Ableger in Syrien, wonach der IS sie aus der ölreichen östlichen Provinz Deir Essor vertrieb.

Laut dem Syrien-Experten Thomas Pierret von der Universität Edinburgh gehören Al-Nusra 7.000 bis 8.000 Kämpfer an. Auf mittlerer Kommandoebene sind nach seinen Erkenntnissen einige Ausländer aktiv, bei den Fußtruppen jedoch kaum. Andere Experten beziffern die Zahl der Kämpfer auf bis zu 10.000, etwa 80 Prozent von ihnen Syrer. Hochburgen der Gruppe sind die nordwestsyrische Provinz Idlib und der Süden der nördlichen Provinz Aleppo. Es gibt aber kein Gebiet, das ausschließlich von Al-Nusra kontrolliert wird - überall kämpft die Gruppe mit Verbündeten.

Weil sie mit vielen Rebellengruppen in ganz Syrien verbündet ist, gilt die Al-Kaida-nahe Al-Nusra-Front als zentrale Bedrohung für die seit dem späten Freitagabend geltende Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland. Denn die Waffenruhe gilt nicht für die Al-Nusra-Front. 

Rebellen

Syrische Rebellen schauen am 10.03.2015 in den Himmel

Sie sind vor allem im Nordwesten und Süden Syriens stark. Ihr Spektrum reicht von moderaten Gruppen, die vom Westen unterstützt werden, bis zu radikalen Islamisten. Zu diesen gehören die Gruppen Ahrar al-Scham und Dschaisch al-Islam.

Ahrar al-Scham gehört zu den stärksten Milizen im Nordwesten Syriens. Kritiker werfen der von Al-Kaida-Veteranen gegründeten Gruppe eine große Nähe zu dem Terrornetzwerk vor. Auch Ahrar al-Scham will einen "islamischen Staat", in dem die Scharia, das Recht Gottes, gilt. Viele Rebellen halten die Gruppe jedoch für moderater als IS und Nusra-Front. Ahrar al-Scham gehört zum Hohen Verhandlungskomitee (HNC), das die Opposition bei den Friedensgesprächen in Genf vertritt.

Wie Ahrar al-Scham wird auch Dschaisch al-Islam Experten zufolge von der Türkei und Saudi-Arabien unterstützt. Die Miliz ist vor allem in dem hart umkämpften Gebiet östlich von Damaskus stark. Auch sie gehört zum HNC. Ihr Vertreter Mohammed Allusch trägt sogar den Titel "erster Verhandler".

Teilweise kooperieren die Rebellen mit der Al-Nusra-Front, einem kampfstarken Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Sie gehört in Syrien zu den stärksten Milizen. Stark ist die Gruppe vor allem in der Provinz Idlib. Sie ist ideologisch eng mit dem IS verwandt ist, beide Gruppen sind allerdings miteinander verfeindet.

Hisbollah

Hisbollah-Kämpfer und syrische Armeesoldaten stehen auf einem Lastwagen mit Hilfsgütern

Die libanesische Schiitenmiliz kämpft im syrischen Bürgerkrieg seit langem an der Seite des Regimes. Sie wird von Iran finanziert, der Präsident Assad an der Macht halten will, um die Achse Libanon-Syrien-Irak-Iran zu sichern. Die USA haben die "Partei Gottes" auf ihre Terrorliste gesetzt, die EU betrachtet ihren militärischen Arm als Terrororganisation.

Opposition

syrische Opposition

Sie ist zersplittert. Das wichtigste Oppositionsbündnis ist die Syrische Nationale Koalition in Istanbul. In Damaskus sitzen zudem Oppositionsparteien, die vom Regime geduldet werden. Bei einer Konferenz in Riad einigten sich verschiedenen Gruppen auf die Bildung eines Hohen Komitees für Verhandlungen (HNC), dem aber einige prominente Vertreter der Opposition nicht angehören.

Die Kurden

Kobane: Kurdischer Kämpfer - Aufnahme vom 08.05.2015

Kurdische Streitkräfte beherrschen mittlerweile den größten Teil der Grenze zur Türkei. Die Kurdenmiliz ist im Kampf gegen die IS-Terrormiliz bislang sehr effektiv, ist daher wichtiger Partner des Westens und erhält dafür Hilfe aus den USA. Die Kurden kämpfen teilweise mit Rebellen zusammen, kooperieren aber auch mit dem Regime. Führende Kraft ist die Kurdenpartei PYD, ein Ableger der verbotenen Arbeiterpartei PKK in der Türkei.

Das NATO-Mitglied Türkei indes bekämpft den bewaffneten Arm der PYD, die YPG, und scheint zunehmend beunruhigt wegen der jüngsten Geländegewinne der Gruppe im benachbarten Bürgerkriegsland. Mit dem Erstarken der Kurden in Syrien und dem Nordirak sieht Ankara auch die Bestrebungen zur Gründung eines Kurdenstaates wachsen.

Die USA und der Westen

Fregatte Augsburg der Bundesmarine

Washington führt den Kampf gegen den IS an der Spitze einer internationalen Koalition. Kampfjets fliegen täglich Angriffe. Beteiligt sind unter anderem Frankreich und Großbritannien. Deutschland stellt sechs Tornados für Aufklärungsflüge über Syrien, ein Flugzeug zur Luftbetankung sowie die Fregatte "Augsburg", die im Persischen Golf einen Flugzeugträger schützt. Washington unterstützt moderate Regimegegner.

Russland

Archiv - Ein russischer SU-34 Kampfjet beim Abwurf ein Bombe am 09.12.2015

Seit September fliegt auch Russlands Luftwaffe Angriffe in Syrien. Sie richten sich gegen den IS ebenso wie gegen Rebellen, die mit der Terrormiliz verfeindet sind. Moskau ist einer der wichtigsten Unterstützer des syrischen Regimes.

Iran

Hassan Rohani

Teheran ist der treueste Unterstützer des Assad-Regimes. Iraner kämpfen an der Seite der syrischen Soldaten. Auch die von Teheran finanzierte libanesische Schiitenmiliz Hisbollah ist in Syrien an Assads Seite im Einsatz.

Saudi-Arabien und die Türkei

Erdogan und König Salman

Riad und Ankara sind wichtige Unterstützer von Rebellen. Sie fordern Assads Sturz. Saudi-Arabien geht es darum, den iranischen Einfluss zurückzudrängen. Iran ist der saudische Erzrivale im Nahen Osten. Die Türkei will eine größere Selbstbestimmung der Kurden in Nordsyrien verhindern.

Am Nachmittag hatte zunächst die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen berichtet, bei dem Angriff auf ein Krankenhaus in der Provinz Idlib seien sieben Mitarbeiter und ein Patient getötet worden. Acht Mitarbeiter würden vermisst. Der Präsident der Organisation, Mego Terzian, machte die syrische Regierung oder Russland verantwortlich. Dem widersprach der syrische Botschafter in Moskau. Er sagte im Fernsehen, das Krankenhaus sei von US-Kampfflugzeugen zerstört worden. Die russische Gesundheitsministerin Veronika Skworzowa sagte in Genf, die Angriffe richteten sich gegen Strukturen des IS. Bomben auf Krankenhäuser widersprächen der russischen Weltanschauung.

15.02.2016, Quelle: dpa, ap, afp
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