24.07.2016
  • 16:37Staatstrauer für die Toten nach Anschlag in Afghanistan

  • 16:08Kein Komplett-Ausschluss: IOC lässt russisches Rumpfteam in Rio zu

  • 15:50Waldbrand in Kalifornien außer Kontrolle

  • 15:10China präsentiert größtes Amphibien-Flugzeug der Welt

  • 14:55Özdemir: Erdogans Arm darf nicht nach Berlin reichen

  • 14:40Trump will besondere Sicherheits- auflagen für Deutsche und Franzosen

  • 14:25Ermittler: Münchner Amokläufer suchte seine Opfer nicht gezielt aus

  • 13:57Türkei: 20.000 neue Lehrer angekündigt

  • 13:34Waffe des Amokläufers stammt aus "Darknet"

  • 13:05Zeitung: Edeka wirft Gericht Fehler vor

  • 12:48Flüchtlinge sollen in der Bundeswehr arbeiten

  • 12:22G20-Finanzminister setzen auf Reformen für mehr Wachstum

  • 11:57Abschlusskonzert der Schlossfestspiele wegen Bombendrohung abgebrochen

  • 11:34LKA: 35 Verletzte nach Amoklauf in München

  • 11:04IOC entscheidet über möglichen Olympia-Ausschluss Russlands

  • 10:47G20 verbreiten trotz Brexit-Votums Zuversicht

  • 10:23Starkregen überflutet Straßen in Süddeutschland

  • 09:49Argentinien: Hunderte Mütter stillen aus Protest auf der Straße

  • 09:16Iranischer Außenminister verurteilt Attentat in Kabul

  • 08:50Neue Regeln für Schadenersatzklagen könnten Lkw-Kartell treffen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 16:37Staatstrauer für die Toten nach Anschlag in Afghanistan

  • 16:08Kein Komplett-Ausschluss: IOC lässt russisches Rumpfteam in Rio zu

  • 15:50Waldbrand in Kalifornien außer Kontrolle

  • 15:10China präsentiert größtes Amphibien-Flugzeug der Welt

  • 14:55Özdemir: Erdogans Arm darf nicht nach Berlin reichen

  • 14:40Trump will besondere Sicherheits- auflagen für Deutsche und Franzosen

  • 14:25Ermittler: Münchner Amokläufer suchte seine Opfer nicht gezielt aus

  • 13:57Türkei: 20.000 neue Lehrer angekündigt

  • 13:34Waffe des Amokläufers stammt aus "Darknet"

  • 13:05Zeitung: Edeka wirft Gericht Fehler vor

  • 12:48Flüchtlinge sollen in der Bundeswehr arbeiten

  • 12:22G20-Finanzminister setzen auf Reformen für mehr Wachstum

  • 11:57Abschlusskonzert der Schlossfestspiele wegen Bombendrohung abgebrochen

  • 11:34LKA: 35 Verletzte nach Amoklauf in München

  • 11:04IOC entscheidet über möglichen Olympia-Ausschluss Russlands

  • 10:47G20 verbreiten trotz Brexit-Votums Zuversicht

  • 10:23Starkregen überflutet Straßen in Süddeutschland

  • 09:49Argentinien: Hunderte Mütter stillen aus Protest auf der Straße

  • 09:16Iranischer Außenminister verurteilt Attentat in Kabul

  • 08:50Neue Regeln für Schadenersatzklagen könnten Lkw-Kartell treffen

  • 16:37Staatstrauer für die Toten nach Anschlag in Afghanistan

  • 14:55Özdemir: Erdogans Arm darf nicht nach Berlin reichen

  • 14:40Trump will besondere Sicherheits- auflagen für Deutsche und Franzosen

  • 14:25Ermittler: Münchner Amokläufer suchte seine Opfer nicht gezielt aus

  • 13:57Türkei: 20.000 neue Lehrer angekündigt

  • 13:34Waffe des Amokläufers stammt aus "Darknet"

  • 12:48Flüchtlinge sollen in der Bundeswehr arbeiten

  • 09:16Iranischer Außenminister verurteilt Attentat in Kabul

  • 08:14Kauder lehnt Sanktionen gegen türkische Regierung ab

  • 07:12Eiffelturm leuchtet in deutschen Nationalfarben

  • 06:50Erster gemeinsamer Auftritt von Clinton und Kaine

  • 06:07Bundesregierung diskutiert über schärfere Waffenkontrolle

  • 05:42Perus Ex-Präsident Fujimori bittet um Begnadigung

  • 00:16Regierungschef Yildirim: Türkische Präsidentengarde wird aufgelöst

  • 22:55Wagenknecht: Mehr Mittel für Polizei

  • 22:28Unwetter in weiten Teilen Deutschlands

  • 21:55Hamburg: Erdogan-Gegner demonstrieren

  • 21:19Amokläufer erschoss sich vor den Augen der Polizei

  • 20:40Neffe von Erdogan-Gegner Gülen festgenommen

  • 20:01München: De Maiziere besucht Tatort

  • 15:10China präsentiert größtes Amphibien-Flugzeug der Welt

  • 13:05Zeitung: Edeka wirft Gericht Fehler vor

  • 12:22G20-Finanzminister setzen auf Reformen für mehr Wachstum

  • 10:47G20 verbreiten trotz Brexit-Votums Zuversicht

  • 08:50Neue Regeln für Schadenersatzklagen könnten Lkw-Kartell treffen

  • 19:32G20-Länder sehen sich gewappnet für Brexit-Folgen

  • 18:55Chrysler ruft mehr als 400.000 Fahrzeuge zurück

  • 18:33VW in Südkorea unter Druck

  • 17:51E.ON-Tochter Uniper plant Stellenabbbau

  • 09:03G20-Finanzminister wollen strengere Steuerregeln für Konzerne

  • 08:23Schäuble: G20 wollen für sozial gerechte Steuerpolitik sorgen

  • 07:20Online-Händler müssen Elektro-Schrott annehmen

  • 18:35Lufthansa Technik sichert Standort Hamburg - 700 Jobs fallen weg

  • 17:19Boeing räumt in Bilanz auf - Weniger Gewinn erwartet

  • 16:35Vodafone verliert in Deutschland Umsatz - Aber Wachstum im Festnetz

  • 13:20Bahn erwartet Nachteile durch Brexit

  • 12:32IW-Studie: Weniger Streiks im Land

  • 12:15VHS-Ära endet: Funai beendet Produktion

  • 11:42Online-Bezahldienst Paypal schließt Partnerschaft mit Visa

  • 07:49Smartphone-Marktführer Samsung reicht Patentklage gegen Huawei ein

  • 16:08Kein Komplett-Ausschluss: IOC lässt russisches Rumpfteam in Rio zu

  • 15:50Waldbrand in Kalifornien außer Kontrolle

  • 11:57Abschlusskonzert der Schlossfestspiele wegen Bombendrohung abgebrochen

  • 11:34LKA: 35 Verletzte nach Amoklauf in München

  • 11:04IOC entscheidet über möglichen Olympia-Ausschluss Russlands

  • 10:23Starkregen überflutet Straßen in Süddeutschland

  • 09:49Argentinien: Hunderte Mütter stillen aus Protest auf der Straße

  • 07:42Olympisches Dorf in Rio de Janeiro öffnet die Pforten

  • 06:26Sonnenflieger zur letzten Etappe der Weltumrundung gestartet

  • 00:31Drastische Maßnahme: Australien setzt Dingos gegen Ziegen ein

  • 23:46Bayreuther Festspiele ohne roten Teppich

  • 17:34Christopher Street Day: Hunderttausende feiern in Berlin

  • 15:48Russischer Ballonfahrer: Erdumrundung in neuer Rekordzeit

  • 15:27Wieder Schäden durch Unwetter in Deutschland

  • 11:54Trotz München laufen Tausende bei CSD-Parade durch Berlin

  • 07:43Musik-Festival in München nach Schießerei abgebrochen

  • 06:58Skulptur von deutschem Künstler soll zurück nach Ground Zero

  • 17:37Norwegen gedenkt der Breivik-Opfer

  • 16:56Ermittlungen zum Brandanschlag auf Asylheim in Tröglitz eingestellt

  • 10:13Suche nach MH370 wird eingestellt

  • 16:34Russland begrüßt Entscheidung

  • 16:32Stepanowa darf nicht starten

  • 16:30Bach: "Geht um Gerechtigkeit"

  • 16:12Probleme mit dem Olympischen Dorf

  • 16:09IOC: Kein Komplettausschluss

  • 15:47Hamilton übernimmt WM-Führung

  • 15:41Siegemund holt ersten WTA-Titel

  • 14:56Holtby zurück im Training

  • 14:48Turnierdirektor mit positiver Bilanz

  • 13:08Lopez triumphiert in Gstaad

  • 12:50Dresden verlängert mit Schubert

  • 11:58Pesic hört als Bayern-Trainer auf

  • 10:10Kerber gibt Entwarnung

  • 09:20Canadian Open: Cejka mit Siegchance

  • 09:08Halbfinal-Aus für Zverev

  • 00:13Buhl: Vorfreude kaum zu steigern

  • 23:27Kaymer: Olympia "mega inspirierend"

  • 22:57Gelungener Einstand für Büskens

  • 22:41Russland: Hörmann glaubt an Kompromiss

  • 19:47Rosberg behält die Pole Position

merkzettel

Panoramafreiheit Selfies vor öffentlichen Gebäuden bleiben erlaubt

BildReichstag in Berlin
Touristen machen Selfie vor dem Eiffelturm

(Quelle: reuters)

VideoWas ist Urheberrecht wert?
Screenshot

Wertschöpfung. Wertschätzung - wir haben mit Bruno Kramm, Tanja Dückers, Frank Spilker und unseren Zuschauern über das Urheberrecht diskutiert. Ein Best-of ...

(21.05.2012)

Das Fotografieren von öffentlichen Gebäuden und Kunstwerken wird europaweit nicht weiter eingeschränkt. Das EU-Parlament lehnte in Straßburg einen Angriff auf die so genannte Panoramafreiheit ab. 

Private Fotos vor öffentlichen Gebäuden wie dem Berliner Reichstag oder der Glaspyramide des Pariser Louvre sollen auch weiterhin in sozialen Netzwerken wie Facebook veröffentlicht werden dürfen. Dafür hat sich das Europaparlament am Donnerstag in Straßburg ausgesprochen. Die Abgeordneten strichen aus einer Entschließung zur geplanten Reform des EU-Urheberrechts einen heftig umstrittenen Paragraphen, der das sogenannte Panoramarecht EU-weit einschränken sollte.

Unterschiedliche Regelungen

Derzeit ist diese Frage in den einzelnen EU-Staaten unterschiedlich geregelt - das deutsche Urheberrecht erlaubt es, "Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden", zu fotografieren und die Fotos zu verbreiten. In einigen Ländern, etwa Frankreich, ist dieses Recht eingeschränkt. Dies bedeutet, dass grundsätzlich die Einwilligung etwa von Architekten notwendig ist, sofern deren Urheberrecht noch nicht erloschen ist.

Für eine ähnliche EU-weite Einschränkung hatte sich der Rechtsausschuss des Europaparlaments ausgesprochen - und damit eine Protestwelle bei Berufsfotografen, aber auch Bürgern ausgelöst. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) warnte vor einer Behinderung der Arbeit von Journalisten und Medien, sollte die Panoramafreiheit eingeschränkt werden. Die EU-Bürger könnten in den meisten Mitgliedstaaten weiterhin "unbesorgt Selfies posten", betonte die deutsche Berichterstatterin Julia Reda von der Piratenpartei. Auch der für Internet zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger begrüßte das Votum. Die Brüsseler Behörde habe das Panoramarecht nie einschränken wollen, sagte er. Die Kontroverse sei durch eine "missverständliche Idee" im Rechtsausschuss entbrannt. Insofern sei dies eine "Phantomdebatte" gewesen.

Der Urheber und das Internet

Urheberrecht im digitalen  Zeitalter

Oettinger kündigte einen "ausgewogenen Vorschlag" zur Neufassung des EU-Urheberrechts an. Dieser solle die technologische Entwicklung berücksichtigen und das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anpassen. Dazu müssten sowohl die Interessen der Bürger, als auch der Urheber geistiger Werte geschützt werden.


Das Europaparlament fordert in seiner Entschließung unter anderem, die Arbeit von Universitäten und Bibliotheken zu erleichtern - indem etwa Bücher nach Erlöschen der Autorenrechte leichter digitalisiert werden können. Auch das Ausleihen von e-Books durch Bibliotheken soll erleichtert werden. Grundsätzlich soll nach dem Willen des Straßburger Parlaments sichergestellt werden, dass Kreativschaffende wie Musiker, Autoren oder Fotografen für ihre Arbeit eine faire Bezahlung erhalten.

Außerdem soll mit dem sogenannten Zitatrecht garantiert werden, dass die Presse Aussagen zitieren darf. Die Entschließung ist für die EU-Kommission nicht bindend. Bei der geplanten Gesetzgebung zur Reform des Urheberrechts hat das Europaparlament aber ein Mitbestimmungsrecht. Die Kommission, die im kommenden Winter einen Vorschlag vorlegen will, kann daher die Forderungen der EU-Volksvertretung nicht ignorieren.

Urheberrecht in Europa

Reformen sind ein alter Hut

Paragrafen-Zeichen auf Tastatur

Seit gut 110 Jahren wird eine systematische Reform des Urheberrechts in Deutschland versucht. Viele sind daran gescheitert. Und das hat durchaus damit zu tun, dass hier ein religionskriegsähnlicher Streit um "geistiges Eigentum" geführt wird.

Dabei macht ein Blick in die Geschichte schlauer: Dreh- und Angelpunkt ist die Romantik. Denn in vorromantischer Zeit wurde der in der frühen Neuzeit entstandene Nachdruckschutz, der als Privileg des Landesherrn gewährt wurde, zum Rechtsinstitut des Verlagseigentums. Der Erwerb eines Manuskripts regelte deshalb auch nicht etwa Vervielfältigungsrechte, sondern das sächliche Eigentum des Verlegers am Manuskript. Der Urheber verkaufte sein Werk also vollständig.

"Es ging lediglich darum, den Druckern und Verlegern unabhängig von Privilegien den alleinigen Druck oder Verlag eines Werkes zu ermöglichen, um über den Ertrag ihres Verlagsaufwandes ihre wirtschaftliche Existenz zu sichern", beschreibt der Urheberechtsspezialist Cyril Rigamonti den Hintergrund. Dieser privilegienunabhängige Eigentumsgedanke wurde von den Vertretern der Naturrechtslehre im 18. Jahrhundert aufgenommen und mit dem Arbeitsbegriff in Zusammenhang gebracht. Dadurch verlagerte sich das Eigentum am Werk vom Verleger zum Urheber.

Das war also eine anfängliche Emanzipationsbewegung der Autoren und Urheber von ihren Verlegern. Sie blieb aber in den Anfängen stecken. Denn die Verleger konstruierten daraus einen "Verlegerschutz kraft eines vom Autor abgeleiteten Verlagsrechts", wie der Wissenschaftler Gerd Hansen diese Diskussion zusammenfasst. Die Verleger ließen sich also die entstandenen Autoren- und Urheberrechte abtreten. Das kennzeichnet das gegenwärtige Urhebervertragsrecht noch immer sehr stark.

Vorbild Schweiz: Das Immaterialgüterrecht

Personen auf einem Schweiz Logo

Vor allen Dingen die wirtschaftlichen Gegebenheiten, unter denen Autoren und Urheber ihre Werke schaffen, hatte Josef Kohler im Sinne, als er die Theorie des Immaterialgüterrechts formulierte. "Ausgehend von der Erkenntnis, dass das Urheberrecht weder reines Vermögens- noch reines Persönlichkeitsrecht ist, führt die Immaterialgüterrechtstheorie die vermögensrechtliche und die persönlichkeitsrechtliche Schutzkomponente zusammen“, fasst Gerd Hansen diesen Ansatz zusammen.

Insbesondere das schweizerische Urheberrecht ist durch dieses Immaterialgüterrecht geprägt, wohingegen das deutsche Urheberrecht davon bestimmt ist, dass eigentumsrechtliche und persönlichkeitsrechtliche Komponenten eng und unauflöslich miteinander vernetzt sind. Das verhindert eine unabhängige vermögensrechtliche Übertragung, die auch zahlreiche Nutzungsformen durch pauschale Abgeltungen erlauben würde. Deshalb hat die oft diskutierte "Kulturflatrate" auch in Deutschland in der gegenwärtigen rechtspolitischen Situation keine Chance.

Josef Kohler hat hingegen eine stärker nutzenzentrierte Konzeption des Urheberrechts vor Augen gehabt. Schweizer Rechtspolitiker haben daraus konkrete Gesetze gemacht. Das hatte eine starke Betonung der sozialen Dimension des Urheberechts in der Schweiz zur Folge.

Die zeitliche Begrenzung der Schutzrechte rührt aus dieser sozialen Dimension des Urheberrechts her. Weil Immaterialgüter im Unterschied zu Sachgütern "Elemente des Kulturleben" sind, müssen sie nach Ablauf einer Schutzfrist zum "Gemeingut Aller" werden. Das soll dem Urheber eine auskömmliche wirtschaftliche Verwertung sichern.

Individuelle Schutzrechte des Urhebers sieht das Immaterialgüterrecht durchaus konsequent vor. Es unterscheidet dabei aber die persönlichkeitsrechtlichen und die eigentumsrechtliche Komponente. Für ein modernes Urheberrecht, das den Anforderungen des digitalen Zeitalters gerecht wird, gilt das Immaterialgüterrecht als gute Entwicklungsgrundlage. Im Rechtsausschuss des Europäischen Parlamentes ist sehr kontrovers darüber diskutiert worden.

Kopie und Remix

Auch die Problematik von Remix und Kopie lässt sich mit dem Immaterialgüterrecht besser lösen. Eine Kopie wird rein vermögensrechtlich gelöst. Wer eine Gebühr an den Urheber zahlt, darf kopieren. Dabei kann für die (digitale) Vervielfältigung durchaus auch ein Modell pauschaler Abgeltung greifen. Damit wären dann auch die Verwertungsgesellschaften bedient. Wichtig dabei ist, dass für jede Vervielfältigung angemessen bezahlt wird.

Anders bei einem Remix. Dabei wird ein Bild, Text oder eine Musik in eine anderes Werk eingearbeitet. Das kann man sich vorstellen wie ein sehr langes Zitat. Hier kann der Urheber von vornherein – persönlichkeitsrechtlich begründete – Schranken festlegen, die auch durch vermögensrechtliche Lösungen nicht unterlaufen werden können. Der Urheber kann zum Beispiel festlegen, dass ein Remix nur innerhalb bestimmter weltanschaulicher oder religiöser Grenzen zulässig ist. Er kann eine Weiterverwertung im Remix bei Werken mit einer bestimmten ideologischen Ausrichtung verbieten oder sogar eine Wiederverwertungsrichtung in nur einer bestimmten weltanschaulichen Richtung als von ihm genehmigt festlegen. Innerhalb dieser Schranken ist ein Remix in persönlichkeitsrechtlicher Hinsicht möglich.

Unabhängig davon sind die eigentumsrechtlichen Voraussetzungen bei der Remix-Nutzung eines Immaterialrechtsgutes zu beachten. Auch bei einem Remix kann also eine Lizenz- oder Nutzungsgebühr anfallen.

09.07.2015, Quelle: afp, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen