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merkzettel

US-Präsident in Havanna Live: Obama in Kuba

LiveVideoPhoenix zum Kuba-Besuch
Barack Obama auf Kuba in Havanna

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(01.04.1962)

VideoObama in Kuba: Historischer Besuch
Obamas Maschine im Landeanflug auf Havanna

Seit 1928 hatte kein US-Präsident mehr kubanischen Boden betreten. Entsprechend historisch ist der Besuch Barack Obamas in Havanna. Am Flughafen wurde Obama von Regierungsvertretern Kubas begrüßt.

(21.03.2016)

VideoObama reist erstmals nach Kuba
Plakat in Havanna kündigt Obamas Besuch an

Barack Obama ist als erster amtierender US-Präsident seit fast 90 Jahren nach Kuba gereist. Damit soll die jahrzehntelange Eiszeit zwischen den beiden Staaten offiziell enden.

(20.03.2016)

"Wie geht's, Kuba?" Obama auf historischem Besuch

Jahrzehnte hatte kein US-Präsident mehr kubanischen Boden betreten, entsprechend historisch ist der Besuch Barack Obamas in Havanna. Am Sonntagabend landete er beim langjährigen Erzfeind. Statt vom Staatschef wurde er am Flughafen vom Außenminister begrüßt - Raúl Castro will er heute treffen. 

Geschichtsträchtiger Moment auf Kuba: Erstmals seit der Revolution von 1959 besucht mit Barack Obama ein US-Präsident den sozialistischen Karibikstaat. Die Air Force One mit Obama, First Lady Michelle und ihren Töchtern Malia und Sasha landete am Sonntagabend auf dem Flughafen von Havanna. "¿Que bolá Cuba?", ("Wie geht's, Kuba?"), twitterte Obama in landestypischer Mundart bei seiner Ankunft.

Obamas Visite gilt als symbolischer Höhepunkt der Annäherung an den früheren Erzfeind.

US-Firmen wollen kubanischen Markt erschließen

Am Flughafen wurde Obama von ranghohen Regierungsvertretern Kubas wie Außenminister Bruno Rodríguez begrüßt - allerdings nicht von Staatspräsident Raúl Castro. Dessen Abwesenheit betrachtete das Weiße Haus indes nicht als Affront. Castros Erscheinen sei "nie erwogen oder besprochen" worden, sagte Obamas Vize-Sicherheitsberater Ben Rhodes in Washington. Stattdessen will der kubanische Staatschef den hohen Gast heute im Palast der Revolution in Havanna begrüßen.

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Begleitet wird Obama neben seiner Familie von rund 40 Abgeordneten und einer Delegation von Geschäftsleuten aus den USA, die nach der politischen Öffnung in Kuba Fuß fassen wollen. Nachdem die USA als Reaktion auf die Revolution von 1959 die diplomatischen Verbindungen zu Kuba abgebrochen und ein Wirtschaftsembargo verhängt hatten, war der Besuch eines amtierenden US-Präsidenten auf der Insel jahrzehntelang unvorstellbar gewesen - auch noch nach dem Ende des Kalten Krieges.

Doch Ende 2014 kündigten Obama und sein kubanischer Kollege Castro eine schrittweise Normalisierung ihrer Beziehungen an. Unter anderem eröffneten beide Staaten seitdem Botschaften im jeweils anderen Land.

Obama: "Historische Chance"

Der erste Termin auf der Agenda Obamas war am Abend ein Treffen mit Mitarbeitern der US-Vertretung in Havanna. "Dies ist eine historische Visite und eine historische Chance", sagte er ihnen. Obama erinnerte auch an Calvin Coolidge, der vor ihm der erste US-Präsident überhaupt war, der Kuba besuchte. Coolidge sei im Jahr 1928 an Bord eines Kriegsschiffes auf der Karibikinsel angekommen und habe für die Reise drei Tage gebraucht. Bei ihm habe es nur drei Stunden gedauert, sagte Obama.

Danach unternahm Obama mit seiner Familie trotz strömenden Regens einen Rundgang durch die Altstadt von Havanna. Vor einer Kathedrale spendeten einige Hundert Schaulustige Applaus, etliche riefen den Namen des Präsidenten. Vor dessen Ankunft waren noch eilig Straßen aufgeräumt, Wände gestrichen und US-Flaggen gehisst worden.

Allerdings wurden aber auch mehrere Dutzend Aktivisten der regierungskritischen Gruppe "Damen in Weiß" vorübergehend festgenommen, nachdem Regierungsanhänger und Polizisten ihre Kundgebung in der Hauptstadt gestoppt hatten.

US-Präsident will Dissidenten treffen

Obama plant neben einem Gespräch mit Präsident Castro am Montag unter anderem auch Treffen mit Vertretern der "Damen in Weiß" und anderer Dissidentengruppen. Das Weiße Haus hatte eine solche Begegnung im Vorfeld als Voraussetzung für Obamas Besuch benannt.

Am Dienstag werden Obama und Castro bei einem Baseballspiel der kubanischen Nationalmannschaft gegen die Tampa Bay Rays aus Florida dabei sein. Zudem wollte der US-Präsident im Großen Theater von Havanna eine Rede zu seiner Vision für Kuba halten.

Lange Eiszeit: Kuba und die USA

Der Anfang

Kubanische Revolution

Revolutionsführer Fidel Castro und seine Rebellen übernehmen am 1. Januar 1959 die Macht in Kuba, als Diktator Fulgencio Batista außer Landes flieht. Die USA erkennen schnell die neue Regierung an. Doch die Beziehungen bekommen Risse, als die USA Schnellverfahren und Exekutionen von Batista-Getreuen kritisieren. 1960 verstaatlicht Kuba die Ölraffinerien in US-Besitz, nachdem diese sich weigern, Öl aus der Sowjetunion zu verarbeiten. Fast alle anderen US-Unternehmen werden danach ebenfalls bald verstaatlicht.

Schweinebucht

Schweinebucht

Schon unmittelbar nach der Revolution 1959 stellen die USA die Wirtschaftshilfe ein und drosseln die Einfuhr von Zucker, Kubas wichtigstem Exportgut. Im Oktober 1960 verhängen die USA ein Teilembargo über die meisten Exporte nach Kuba und brechen die diplomatischen Beziehungen im Januar 1961 ab. Am 16. April 1961 erklärt Castro Kuba zu einem sozialistischen Staat.

Nur einen Tag später versucht eine Söldnertruppe von Exilkubanern, mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA das Regime zu stürzen. Kubas Revolutionsarmee schlägt die Invasion in der Schweinebucht zurück - das Bild zeigt gefangene Exilkubaner in der Bucht. US-Agenten organisieren in der Zwischenzeit mehrfach Versuche, Castro zu ermorden. 1962 verhängen die USA ein komplettes Handelsembargo.

Kurz vor dem Atomkrieg

US-Seeblockade im November 1962 vor Kuba

Die Kubakrise führt die Welt an den Rand eines Atomkrieges. Wegen der Stationierung sowjetischer Atomraketen auf der Insel ordnet US-Präsident John F. Kennedy im Oktober 1962 eine Seeblockade an. Kremlchef Nikita Chruschtschow zieht die Raketen wieder ab. Kennedy sagt im Privaten zu, nicht in Kuba einzumarschieren.

Das Archivfoto aus dem Jahr 1962 zeigt das US-Kriegsschiff USS Barry (vorne) samt US-Aufklärungsflugzeug sowie den sowjetischen Frachter Anosow vor der Küste Costa Ricas. Es wurde vermutet, dass die Anosow für Kuba bestimmte sowjetische Raketen transportierte.

Fehlgeschlagene Annäherung

Kubanische Flüchtlinge

US-Präsident Jimmy Carter versucht kurz nach seinem Amtsantritt 1977, die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren. Er will die diplomatischen Vertretungen wieder herstellen und über die Freilassung von Tausenden Gefangenen verhandeln. 16 Jahre nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen eröffnet Washington in Havanna eine Interessenvertretung unter dem Dach der Schweizer Botschaft.

Doch die Konflikte über die Militäreinsätze Kubas in Afrika, die Spannungen um eine Welle kubanischer Flüchtlinge 1980 (Bild) und die Wahl von Ronald Reagan zum neuen US-Präsidenten setzen diesen Plänen ein Ende. Washington wirft Kuba vor, Terroristen in anderen Staaten zu unterstützen, und setzt das Land 1982 auf die US-Terrorliste. 1992 verabschiedet der US-Kongress den "Cuban Democracy Act", der US-Firmen in Drittländern jeden Kuba-Handel untersagt.

Kuba auf sich gestellt

Fidel und Raúl Castro

Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 zerstört die kubanische Wirtschaft, aber das Land bleibt intakt. Fidel Castro gibt die Führung 2006 wegen seiner angeschlagenen Gesundheit an seinen Bruder Raúl ab. Das Bild zeigt die Brüder im Jahr 2004.

Exilkubaner und Gefangene

Kubanische Bootsflüchtlinge

Kubas feindselige Beziehung zu vielen Exilanten im US-Staat Florida führt immer wieder zu neuen Konfrontationen. 1996 schießen kubanische Kampfjets zwei Flugzeuge ab, mit denen die Gruppe "Brothers to the Rescue" kubanische Bootsflüchtlinge aus dem Meer retten will. Vier Menschen sterben. 1999 kämpfen in den USA wohnende Verwandte des fünfjährigen Elián González darum, dass der auf See gerettete Junge bei ihnen bleiben kann - seine Mutter ist während der Flucht gestorben. US-Beamte holen ihn im Jahr 2000 aber schließlich ab und schicken ihn zu seinem Vater nach Kuba.

Die USA verhaften 1998 fünf kubanische Spione. Kuba strengt eine internationale Kampagne an, um die Männer freizubekommen. Sie hätten die Interessen der Insel gegen Terrorversuche der USA verteidigt, sagt die Regierung in Havanna - vergeblich. Im Dezember 2009 wird Alan Gross, ein Mitarbeiter der US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit - Usaid - unter dem Vorwurf der Staatsgefährdung auf Kuba verhaftet. Das lähmt Versuche von US-Präsident Barack Obama, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu verbessern.

Durchbruch

Obama und Castro

2009 hebt US-Präsident Barack Obama die Reisebeschränkungen für Exilkubaner auf. Außerdem dürfen sie wieder Geld nach Kuba schicken. Bald darauf gibt es auch wieder Gespräche auf Regierungsebene.

Am 17. Dezember 2014 schließlich kündigen Obama und Raúl Castro an, die diplomatischen Beziehungen wieder herzustellen und Gefangene auszutauschen, darunter auch Gross sowie die drei verbliebenen der fünf kubanischen Spione.

In Folge nimmt die US-Regierung den sozialistischen Karibikstaat von ihrer Liste der Länder, die den weltweiten Terror unterstützen. Damit gehen die früheren Feinde aus dem Kalten Krieg einen weiteren Schritt hin zu normalisierten Beziehungen. Noch ausstehende Fragen werden geklärt, und mit einem Austausch diplomatischer Noten legen beide Länder den 20. Juli 2015 als Datum für die Wiederherstellung voller diplomatischer Beziehungen fest.

Diplomatie wieder intakt

Kerry in Havanna

Die diplomatischen Beziehungen sind formal am 20. Juli kurz nach Mitternacht wieder hergestellt. Die jeweiligen diplomatischen Missionen in beiden Ländern werden von Interessensvertretungen zu Botschaften hochgestuft. Seit 1977 hatte Washington in Havanna lediglich eine Interessenvertretung unter dem Dach der Schweizer Botschaft unterhalten.

John Kerry ist der erste Außenminister seit 1945, der Kuba besucht. Am 14. August 2015 nimmt in Havanna an der Zeremonie teil, in der die US-Flagge vor der Botschaft gehisst wird. Vorläufiger Höhepunkt ist der Besuch von US-Präsident Obama im März 2016 in Havanna. Wenige Tage zuvor kündigt Kuba die Wiederaufnahme des direkten Postverkehrs mit den USA an. Die US-Regierung lockert das Handelsembargo gegen den sozialistischen Karibikstaat weiter.

Offene Fragen

Gefangenenlager Guantanamo Camp Delta

Aber es gibt auch noch viele offene Fragen zwischen  beiden Ländern - etwa ein Ende des jahrzehntelangen US-Embargos: Obama hat es zwar gelockert, doch nur der US-Kongress kann es völlig aufheben. Die Republikaner, die dort das Sagen haben, sperren sich bislang gegen den Schritt.

Strittig ist auch die Rückgabe von Guantanamo Bay: Raúl Castro macht die Rückgabe des US-Militärstützpunktes zur Bedingung für normale Beziehungen. Das Territorium im Osten Kubas, auf dem sich auch ein vielfach kritisiertes Gefangenenlager für Terrorverdächtige befindet, steht seit 1903 wegen eines umstrittenen Pachtvertrags unter US-Kontrolle. Seit der Revolution von 1959 betrachtet Kuba den unbefristeten Vertrag aber als ungültig.

Die USA rügen zudem Menschenrechtsverletzungen auf Kuba. Washington erklärte, das auch bei einer Annäherung weiterhin zu kritisieren.

(Mit Material von ap und dpa)

21.03.2016, Quelle: ap
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