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merkzettel

Atomstreit mit Kim Jong Un Nordkorea-Konflikt: USA verhängen neue Sanktionen

BildDonald Trump
Donald Trump am 20.09.2017 in New York

(Quelle: reuters)

VideoDer Nordkorea-Konflikt
Grafik Konflikt USA Nordkorea

Kim Jong Un und Donald Trump drohen sich gegenseitig.

(10.08.2017)

VideoTrumps Rede bei der UNO
Trumps Rede Vereinte Nationen

Die Rede von Donald Trump vor den Vereinten Nationen hat viele schockiert. Der US-Präsident bezeichnet den Iran als "korrupte Diktatur". Während Israel Trumps Worte lobt, spricht der Iran von einer Hass-Rede.

(20.09.2017)

VideoNordkorea: Verbales Säbelrasseln
donald trump, kim jong un

Der Krieg der Worte geht weiter zwischen Nordkorea und den USA. Machthaber Kim Jong Un warnt die USA vor einem Militäreinsatz gegen sein Land. Und US- Präsident Trump sagt, die Möglichkeiten der USA seien sowohl effektiv als auch überwältigend.

(16.09.2017)

US-Präsident Donald Trump hat neue Sanktionen seines Landes im Nordkorea-Konflikt bekanntgegeben. Sie zielten auf Einzelpersonen, Unternehmen und Banken, die den Handel mit Nordkorea finanzierten und förderten, sagte Trump. Zuvor hatte Nordkorea Trumps Rede vor der UNO als Hundegebell bezeichnet. 

Trump fügte hinzu: "Ausländische Banken werden eine klare Wahl haben, ob sie mit uns Handel treiben wollen oder mit Nordkorea."

Trump hatte in seiner Rede vor den Vereinten Nationen am Dienstag sowohl Iran als auch Nordkorea scharf attackiert. Wenn die USA gezwungen seien, sich selbst oder ihre Verbündeten zu verteidigen, dann bleibe keine Wahl, als Nordkorea "total zu zerstören", sagte Trump. Das Atomprogramm des Landes stellte er als Gefahr für die ganze Welt dar. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte Trump in New York vorgeworfen, den Atomstreit mit Nordkorea mit "kriegerischer Rhetorik" anzuheizen.

Nordkorea: Trump bellt wie ein Hund

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Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho tat das am Donnerstag als Hundegebell ab. Ri bezog sich laut südkoreanischen Sendern auf ein nordkoreanisches Sprichwort, wonach ein feierlicher Umzug auch dann fortgesetzt wird, wenn ein Hund bellt. Es war die erste Reaktion Pjöngjangs auf Trumps Rede vor den Vereinten Nationen am Dienstag.

Auf die Frage, was er von Trumps Bezeichnung des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Uns als "Raketenmann" halte, sagte Ri, er empfinde Mitleid für die Berater des US-Präsidenten. Ri will am Freitag in New York vor den Vereinten Nationen reden. 

UN-Vollversammlung: Denkwürdige Momente 
  • Chruschtschow und der Schuh: Eine der wohl bekanntesten UN-Legenden. 1960 soll der damalige Regierungschef der Sowjetunion, Nikita Chruschtschow, mit einem Schuh auf das Podest vor ihm gehauen haben, aus Protest gegen eine Diskussion über die mögliche Unabhängigkeit osteuropäischer Satelliten-Staaten. Allerdings bezweifeln manche UN-Experten, dass der Vorfall wirklich so passiert ist.

  • Netanjahu und die Cartoon-Bombe: 2012 sprach Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor der Vollversammlung über die vom Iran ausgehende Gefahr - und wo Israels rote Linien liegen. Um seinen Punkt zu unterstreichen, hielt er ein Bild von einer Bombe hoch, durch die eine rote Linie lief. Im Internet sammelte er sich damit viel Spott ein, denn das Bild erinnerte an eine Cartoon-Bombe aus einem Comic-Heft.

  • Gaddafi und sein Zelt: Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi reiste gerne mit seinem eigenen Beduinen-Zelt nach New York. 2009 fand er in der Millionenmetropole allerdings keinen Ort, um es aufzustellen. Gaddafi wollte sich ein Anwesen vom heutigen US-Präsidenten Donald Trump in New Jersey mieten, doch auch der verbot ihm dort das Aufstellen seines Zeltes.

  • Chavez, Bush und der Teufel: 2006 sprach der venezolanische Präsident Hugo Chavez vor der Vollversammlung - und begann mit einer Attacke auf US-Präsident George Bush, der am Vortag seine Rede gehalten hatte. "Der Teufel war gestern hier - und es riecht immer noch nach Schwefel."

  • Lang, länger, Fidel Castro: So gut wie jeder überzieht bei der Generaldebatte die vorgegebenen 15 Minuten Redezeit, das hat schon Tradition. US-Präsident Barack Obama sprach meistens rund eine Dreiviertelstunde, Libyens Machthaber Gaddafi brachte es 2009 auf 96 Minuten - aber den Rekord hält der kubanische Machthaber Fidel Castro. 269 Minuten redete er 1960.

    (Quelle: dpa)

Verschärfte Sanktionen

Der Konflikt heizt sich seit Monaten auf. Anfang der vergangenen Woche hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Pjöngjang wegen dessen Atomtests am 3. September deutlich verschärft.

Sanktionen gegen Nordkorea seit 2006

2006

Nach Nordkoreas erstem Atomtest im Oktober beschließt der UN-Sicherheitsrat Handelssanktionen und Sperren, die die Einfuhr von Technik für den Bau bestimmter Raketen verhindern sollen. Der Verkauf von Kampffahrzeugen, Flugzeugen, Hubschraubern, Kriegsschiffen und Raketensystemen sowie Luxusgütern wird untersagt.

2009

Nach einem Atomtest im Mai 2009 verschärft der Rat seine Sanktionen und lässt Flugzeuge oder Schiffe abfangen, die verbotene Waffen oder Atommaterial nach oder aus Nordkorea transportieren. Allerdings dürfen sie nicht gewaltsam gestoppt werden. Finanzdienste, die Pjöngjangs Atom- und Waffenprogramme dienen könnten, werden verboten und Darlehen gekappt.

2013

Nach einem Raketenstart im Dezember 2012 lässt der Rat im Januar weitere Konten einfrieren und verhängt Reisesperren. Auf einen dritten Atomtest im Februar 2013 folgen dann Verbote zu Bankgeschäften und Finanztransfers. Zudem dürfen Staaten Schiffen oder Flugzeugen aus Nordkorea den Zugang verwehren, wenn sie diese verdächtigen, sanktionierte Gegenstände an Bord zu haben.

2016

  • Nach dem vierten Atomtest im Januar 2016 folgen die bis dahin schärfsten Sanktionen, die ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff vorsehen sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten. Ausnahmen sind Nahrungsmittel und Medikamente. Jegliche Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird untersucht. Dem Land wird zudem verboten, Schiffe oder Flugzeuge zu chartern.
  • Als Reaktion auf den fünften Atomtest im September 2016 zieht der Rat die Sanktionsschraube noch fester: Unter anderem verbietet er den Export von Kupfer, Nickel, Silber und Zink und erlaubt den Export von Kohle und Eisen nur, sofern er der Existenzsicherung der Nordkoreaner dient. Zudem werden weitere Reiseverbote ausgesprochen und Vermögen eingefroren, etwa die früherer nordkoreanischer Botschafter.

2017

  • In der ersten Hälfte des laufenden Jahres hält sich der Rat mit Sanktionen zurück und verurteilte die wiederholten Raketentests Nordkoreas lediglich. Anfang Juni stimmt er dann für Sanktionen gegen zwei staatliche Unternehmen des Landes, die Staatsbank Koryo sowie die Raketenstreitkräfte der nordkoreanischen Armee. Deren Vermögen müssen weltweit eingefroren werden. Dasselbe gilt für 14 Einzelpersonen, die zudem mit Reiseverboten belegt werden.
  • Am 5. August weitet der Rat die Sanktionen deutlich aus und verbietet den Export von Kohle und Eisen ganz. Auch auf Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte werden Ausfuhrverbote verhängt. Der Rat beschließt Reiseverbote gegen neun weitere Einzelpersonen, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen sowie die vier nordkoreanischer Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung, werden eingefroren.
  • Am 12. September  verhängte der UN-Sicherheitsrat einstimmig neue Sanktionen gegen das Land. Die auf Wunsch Chinas und Russlands abgeschwächten Strafmaßnahmen umfassen die Beschränkung von Öllieferungen sowie ein Exportverbot für die in Nordkorea wichtige Textilindustrie. Von einem umfassenden Öl-Embargo und Strafmaßnahmen gegen Nordkoreas Präsident Kim Jong Un sowie der staatlichen Fluggesellschaft rückten die USA ab. Das UN-Ausfuhrverbot für Textilien trifft das nach Kohle und anderen Rohstoffen zweitgrößte Exportgut Nordkoreas, mit dem das isolierte Land voriges Jahr 752 Millionen Dollar erwirtschaftete und das zu fast 80 Prozent ins benachbarte China geliefert wurde. Zudem drosselten die UN vornehmlich aus China kommende Lieferungen von Öl- und Gasprodukten. Daneben soll Nordkorea nach US-Angaben Einkünfte von 500 Millionen Dollar verlieren, die das Land von 93.000 Arbeitern im Ausland eintreibt.

Quelle: dpa, reuters

21.09.2017, Quelle: dpa, afp
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