27.06.2016
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merkzettel

Kampf gegen den IS NATO prüft Syrien-Einsatz

BildAwacs-Flugzeug der NATO
Awacs Aufklärungsflugzeug der NATO

(Quelle: imago)

VideoBundeswehr besondere Aufgabe
Hermann Bernd (links) und Major Gunnar Kratz

"Jeder neue Einsatz bringt neue Herausforderungen", sagt Major Gunnar Kratz, Bundeswehrpilot des Airbus A400M. In Incirlik "geht der Einsatz im Januar richtig los", sagt ZDF-Korrespondent Luc Walpot.

(10.12.2015)

VideoPutin für engere Kooperation mit NATO
Russlands Präsident Putin hat sich dafür ausgesprochen, wieder stärker mit der NATO zusammenzuarbeiten. In der Bild-Zeitung sagte er, Gründe und Gelegenheiten dafür gebe es genug.

Russlands Präsident Putin hat sich dafür ausgesprochen, wieder stärker mit der NATO zusammenzuarbeiten. In der Bild-Zeitung sagte er, Gründe und Gelegenheiten dafür gebe es genug.

(12.01.2016)

VideoKrieg im Kopf
Afghanistan-Veteran Robert Sedlatzek-Müller im Gespräch mit Nadine Krüger

Die Bundeswehr ist an drei Einsätzen im Kampf gegen die Terror-Miliz IS beteiligt. Afghanistan-Veteran Robert Sedlatzek-Müller erzählt, welche psychischen Folgen ein solcher Einsatz haben kann.

(07.01.2016)

Bisher ist die NATO beim Kampf gegen die Terrormiliz außen vor gewesen. Die USA wollen das nun ändern. Die NATO prüft einen Syrien-Einsatz. Das könnte auch für deutsche Soldaten Konsequenzen haben. 

Auf die Bundeswehr könnte eine Ausweitung des Syrien-Einsatzes zukommen: Die NATO betätigte am Donnerstagabend, dass sie gebeten worden sei, der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Awacs-Flugzeuge zur Verfügung zu stellen. Die 16 Spezialmaschinen der NATO haben ihre Basis auf dem deutschen Militärflughafen Geilenkirchen bei Aachen. Rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder wird von der Bundeswehr gestellt.

Die Awacs-Flugzeuge könnten als fliegende Gefechtsstände die Luftangriffe der Anti-IS-Koalition auf Terroristen-Stellungen in Syrien und im Irak koordinieren. Sie sind dafür mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestattet.

NATO bisher nicht an Anti IS-Koalition beteiligt

"Die Anfrage wird derzeit von den Alliierten diskutiert", sagte eine NATO-Sprecherin. Einem Einsatz der Awacs müssten alle 28 Bündnisstaaten zustimmen. Die NATO als solche ist bislang nicht an der Anti-IS-Koalition beteiligt. Die Mitgliedstaaten leisten lediglich auf unterschiedliche Art und Weise als Nationalstaaten Beiträge.

Deutschland unterstützt die Koalition mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert. Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem NATO-Einsatz über Syrien und dem Irak würde aller Voraussicht nach ein neues Bundestagsmandat notwendig machen.

Der Bundwehreinsatz gegen den IS

Die Aufgaben

Aarchiv: Ein Tankflugzeug vom Typ Airbus 310 MRTT (r) und zwei Tornados (l) am 23.08.2014

Neben der Aufklärungsmission mit "Tornado"-Flugzeugen und Satelliten soll die Bundeswehr andere Staaten mit Luftbetankung der Kampfjets unterstützen. Zudem sollen sie einem französischen Flugzeugträger Schutz mit einer Fregatte gewähren und Stabspersonal in die Hauptquartiere entsenden.

Soldaten

Bis zu 1.200 Soldaten sollen entsendet werden. Inwieweit die Obergrenze ausgeschöpft wird, ist noch unklar. Bei den Obergrenzen gibt es immer einen Puffer beispielsweise für kurzfristige Veränderungen der Sicherheitslage. Bisher gibt es nur für den Einsatz im Kosovo eine höhere Obergrenze von 1.850 Soldaten, die aber nur zur Hälfte ausgeschöpft wird. 

Einsatzgebiet

Infokarte: Syrien und Nachbarländer

Das Einsatzgebiet umfasst das das Operationsgebiet des IS in Syrien und in Staaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt. Damit ist derzeit der Irak gemeint. Hinzu kommen das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie "angrenzende Seegebiete".

Wer wird unterstützt?

Frankreich, der Irak und die gesamte Allianz gegen den IS, der mehr als 60 Staaten angehören.

Dauer

Zunächst ist ein Jahr bis zum 31. Dezember 2016 geplant. Wenn die Bundesregierung verlängern will, muss der Bundestag erneut zustimmen.

Kosten

Für das erste Jahr kalkuliert die Regierung 134 Millionen Euro ein. Das ist deutlich weniger als in der gefährlichsten Phase des Afghanistan-Einsatzes mit mehr als einer Milliarde Euro.

Rechtsgrundlage

Das in der UN-Charta festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht, Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, in denen zum Vorgehen gegen den IS aufgerufen wird, und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des Vertrags über die Europäische Union. Experten wie der Bochumer Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze sprechen allerdings von einer "rechtlichen Grauzone".

Quelle: dpa

Bisher rund 60 Staaten beim Kampf gegen die Terrormiliz beteiligt

Die Bundesregierung hatte es bisher gutgeheißen, dass die NATO nicht direkt am Anti-IS-Kampf beteiligt ist. Als Grund wurde genannt, dass ein offizielles Bündnisengagement die Friedensbemühungen für den Syrien-Konflikt erschweren könnte. Zudem wurde auf mögliche Vorbehalte von Mitgliedern der Anti-IS-Koalition aus dem arabischen Raum verwiesen.

Damit ein Treffen der Koalition in der NATO-Zentrale in Brüssel stattfinden konnte, mussten Ende 2014 sogar Bündnissymbole aus dem Tagungsraum entfernt werden. Einigen Partnern sei es wichtig, dass die NATO beim Kampf gegen den IS keine große Rolle spiele, hieß es damals. An der Anti-IS-Koalition sind mittlerweile rund 60 Staaten beteiligt, darunter neben allen 28 NATO-Mitgliedern auch islamische Länder wie Saudi-Arabien und Ägypten.

Einige Awacs-Flugzeuge bereits in der Türkei

Weitere Links zum Thema
US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte am Mittwoch ein neues Zusammentreffen von mehr als zwei Dutzend Ländern der Koalition in drei Wochen in Brüssel angekündigt. Dort solle auch über zusätzliche Anstrengungen gesprochen werden. "Wir sind uns einig, das wir alle mehr machen müssen", sagte er. Das Treffen dürfte am Rande eines NATO-Verteidigungsministertreffens stattfinden, das für den 10. und 11. Februar angesetzt ist.

Bereits vor einigen Wochen hatte die NATO beschlossen, Awacs-Flugzeuge in die Türkei zu verlegen. Diese Entsendung geht allerdings auf eine Bitte der Regierung in Ankara zurück. Der Bündnispartner fühlt sich durch die Konflikte in der Region bedroht. Unter anderem sollen in Syrien eingesetzte russische Kampfflugzeuge mehrfach den türkischen Luftraum verletzt haben. Im November kam es zu einem schwerwiegenden , als die türkische Luftwaffe im türkisch-syrischen Grenzgebiet ein russisches Kampfflugzeug abschoss.

22.01.2016, Quelle: dpa
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