29.07.2016
  • 13:36Menschenrechtsbeobachter: IS exekutiert 24 Zivilisten in Syrien

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 12:09Kommunalverband für mehr Vorsorge gegen Starkregen

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 11:20Eiscreme-Museum in New York eröffnet

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 10:20Schweinsteiger tritt aus DFB-Elf zurück

  • 10:15Papst gedenkt im früheren KZ Auschwitz in Stille der Opfer

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 09:07Steinmeier: Kein Anlass für Debatte zu Bundeswehr-Einsätzen im Inland

  • 08:37Rio: Terrorverdächtiger festgenommen

  • 08:30Alle in den großen Ferien - lange Staus erwartet

  • 08:17Türkische Justiz will Vermögen von Richtern beschlagnahmen

  • 07:45Clinton greift Trump an

  • 07:36Website von Melania Trump abgeschaltet

  • 07:07Japans Zentralbank lockert Geldpolitik

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 13:36Menschenrechtsbeobachter: IS exekutiert 24 Zivilisten in Syrien

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 12:09Kommunalverband für mehr Vorsorge gegen Starkregen

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 11:20Eiscreme-Museum in New York eröffnet

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 10:20Schweinsteiger tritt aus DFB-Elf zurück

  • 10:15Papst gedenkt im früheren KZ Auschwitz in Stille der Opfer

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 09:07Steinmeier: Kein Anlass für Debatte zu Bundeswehr-Einsätzen im Inland

  • 08:37Rio: Terrorverdächtiger festgenommen

  • 08:30Alle in den großen Ferien - lange Staus erwartet

  • 08:17Türkische Justiz will Vermögen von Richtern beschlagnahmen

  • 07:45Clinton greift Trump an

  • 07:36Website von Melania Trump abgeschaltet

  • 07:07Japans Zentralbank lockert Geldpolitik

  • 13:36Menschenrechtsbeobachter: IS exekutiert 24 Zivilisten in Syrien

  • 09:07Steinmeier: Kein Anlass für Debatte zu Bundeswehr-Einsätzen im Inland

  • 08:17Türkische Justiz will Vermögen von Richtern beschlagnahmen

  • 07:45Clinton greift Trump an

  • 07:36Website von Melania Trump abgeschaltet

  • 06:17Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik

  • 06:01US-Wahlkampf: Clinton nimmt Nominierung an

  • 23:44Drogenhändler in Indonesien hingerichtet

  • 23:18Trump relativiert Aufruf an Russland zum Hacken von Clintons E-Mails

  • 22:37Türkei: Armeechef Akar bleibt im Amt

  • 21:43Syrische Al-Nusra-Front sagt sich von Al-Kaida los

  • 21:14Neuer peruanischer Präsident Kuczynski vereidigt

  • 20:49Obama empfiehlt Hillary Clinton leidenschaftlich als Nachfolgerin

  • 18:48Türkei verlangt von Deutschland Auslieferung von Gülen-Anhängern

  • 17:29Holländischer Zeitungsschnipsel weist RAF-Spur in die Niederlande

  • 16:09Merkel: Kein zusätzlicher militärischer Beitrag im Anti-IS-Kampf

  • 14:55Nach gescheitertem Putsch: Türkischer Militärrat berät Umbau der Armeespitze

  • 14:49EU besorgt über Vorgehen der türkischen Regierung gegen Medien

  • 14:31Frankreich will nach Terror Nationalgarde gründen

  • 14:26Hilfe für Flüchtlinge in Türkei: EU gibt 1,4 Milliarden Euro frei

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 07:07Japans Zentralbank lockert Geldpolitik

  • 00:21Edeka und Ver.di ohne Einigung in Gesprächen zu Supermarkt-Fusion

  • 22:59Amazon meldet weiteren Rekord- Quartalsgewinn

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 12:30Britische Bank Lloyds streicht weitere 3.000 Stellen

  • 10:43Apple: Eine Milliarde iPhones verkauft

  • 10:16Arbeitslosenzahl im Juli auf 2,661 Millionen gestiegen

  • 06:48Facebook verdreifacht Gewinn dank boomender Werbeeinnahmen

  • 23:49Deutsche Börse profitiert von Brexit-Referendum

  • 20:59Fußball-EM verhilft Puma zu Umsatzplus

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 12:09Kommunalverband für mehr Vorsorge gegen Starkregen

  • 11:20Eiscreme-Museum in New York eröffnet

  • 10:15Papst gedenkt im früheren KZ Auschwitz in Stille der Opfer

  • 08:30Alle in den großen Ferien - lange Staus erwartet

  • 06:50Papst Franziskus besucht Auschwitz

  • 20:21Springsteen bringt unveröffentlichte Songs aus den 60er Jahren heraus

  • 19:50Papst kommt mit Straßenbahn und wünscht sich eine "rebellische" Jugend

  • 19:08Großeinsatz gegen Hildesheimer Moscheeverein

  • 18:16Lautstarker Igel-Sex führt zu Polizei-Einsatz

  • 16:48Taucher bergen 340 Jahre alten Käse

  • 15:56Stiftung Warentest empfiehlt Leitungswasser

  • 12:08Papst feiert Messe mit hunderttausenden Gläubigen in Tschenstochau

  • 11:11Nepal: 58 Tote bei Überschwemmungen

  • 09:40Festnahme wegen Amokplänen - Ermittler prüfen Herkunft der Waffen

  • 08:33Vorwürfe gegen Polizisten im Fall Freddie Gray fallengelassen

  • 07:54Papst Franziskus setzt Polen-Reise fort

  • 07:31Polizisten durchsuchen Hildesheimer Moschee

  • 06:17Polizei fasst geflüchteten Psychiatriepatienten in Bremen

  • 00:02Neues Antibiotikum in Nase entdeckt

  • 13:31Tübingen verpflichtet McGhee

  • 11:53Jochen Hecht beendet Karriere

  • 11:42Seeler: "Er war ein toller Kapitän"

  • 11:38Rosberg Schnellster im ersten Training

  • 11:32Julian Reus zu Gast im sportstudio

  • 11:211860 holt brasilianischen Stürmer

  • 10:54Mödling: Flutlicht fällt aus - drei Mal

  • 10:20Schweinsteiger tritt aus DFB-Elf zurück

  • 09:57Issinbajewa endgültig gescheitert

  • 09:51Olympisches Dorf bezugsfähig

  • 08:37Rio: Terrorverdächtiger festgenommen

  • 08:26Kaymer startet stark

  • 08:10Montreal: Kerber im Viertelfinale

  • 22:13Ibisevic führt Hertha zum Sieg

  • 22:04Copa: Drei Tote nach Finale

  • 21:53Heimniederlage für Fink

  • 21:12Verletzter Gabius sagt Start ab

  • 20:49Tänak und Mikkelsen führen

  • 20:15Harting fordert Startprämie

  • 19:57Sabotage im olympischen Dorf?

merkzettel

EU-Flüchtlingspolitik Osteuropäer stemmen sich gegen Merkel

VideoVisegrad-Gruppe kritisiert Berlin
Verteidigung der Grenzen durch Zäune.

Die Staatengruppe um Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn tagt beim Jubiläumsgipfel in Prag und kritisiert Deutschland im Umgang mit der Flüchtlingskrise. Eine neue EU-Grenze wird gefordert.

(15.02.2016)

VideoFlüchtlinge: EU uneins
Angela Merkel

Die von Kanzlerin Merkel geforderte "europäische Lösung" bei der Flüchtlingsverteilung stagniert. Frankreich ist dagegen und Großbritannien hegt Brexit-Gedanken. Wird der EU-Gipfel zum Desaster?

(15.02.2016)

VideoEU müht sich um Zusammenhalt
Flüchtlinge auf der Balkanroute umgeben von tschechischen Polizeibeamten.

Die EU müht sich angesichts des Flüchtlingsandrangs um Zusammenhalt. Doch der Bürgerkrieg in Syrien treibt die Menschen nach Europa, und erfordert Verbesserungen im Asylsystem der Mitgliedsländer.

(10.02.2016)

VideoWer ist Viktor Orbán?
In Europa gefürchtet, in Ungarn verehrt - Was für ein Mensch ist der ungarische Ministerpräsident?

In Europa gefürchtet, in Ungarn verehrt - Was für ein Mensch ist der ungarische Ministerpräsident?

(16.09.2015)

Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei suchen den Schulterschluss mit dem Nicht-EU-Staat Mazedonien. Ziel ist die Abschottung vor den Flüchtlingsrouten über den Balkan. Luxemburgs Außenminister Asselborn warnte die vier Länder davor, zu einem "Verein der Abtrünnigen" zu werden. 

Mit einem Treffen in Prag untermauerten die vier sogenannten Visegrad-Länder Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei ihren Widerstand gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Falls Griechenland und die Türkei den Zustrom nicht begrenzen könnten, bestehe die Möglichkeit, "die illegale Wirtschaftsmigration an den Grenzen von Mazedonien und Bulgarien aufzuhalten", sagte der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka. Griechenland befürchtet nun, dass Mazedonien seine Grenze bald schließen könnte. Hunderttausende Flüchtlinge kämen dann nicht mehr weiter.

EU-Hilfe für Visegrad-Länder im Visier

Luxemburgs Außenminister Asselborn wies am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel darauf hin, dass die Visegrad-Länder in der Vergangenheit selbst viel Solidarität erfahren hätten.
zdf.de

Premierminister der Visegrad-Staaten

Sollten sie sich nun in der Flüchtlingskrise abschotten, werde es in Brüssel sehr schnell eine Debatte darüber geben, dass alle, die Solidarität erfahren, auch Solidarität zurückgeben müssten. Deutschland ist der größte Nettozahler in der EU. Länder wie Polen und Ungarn gehören hingegen zu den größten Nettoempfängern von EU-Geldern.

Die Länder der vor 25 Jahren gegründeten Visagrad-Gruppe wehren sich gegen Umverteilungspläne und lehnen es wie auch andere EU-Staaten ab, Flüchtlinge in nennenswerter Zahl aufzunehmen. Kanzlerin Merkel will erreichen, dass zumindest mittelfristig ein Teil der in der Türkei ankommenden Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien auf EU-Staaten verteilt wird.

Steinmeier: Griechenland nicht abseits stellen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Brüssel, Griechenland über eine Abschottung der Balkanroute Abseits zu stellen, werde nicht funktionieren. "Wir können nicht formell oder informell die Grenzen der Europäischen Union neu ziehen. Griechenland ist ein Mitgliedstaat."

Dem Eindruck eines deutsch-französischen Konflikts in der Flüchtlingsfrage trat Regierungssprecher Steffen Seibert entgegen. Frankreichs Premierminister Manuel Valls hatte am Wochenende betont, Frankreich habe versprochen, 30.000 dieser 160.000 Flüchtlinge aufzunehmen, keinefalls aber mehr. Dazu sagte Seibert: "Es herrscht große Übereinstimmung zwischen Frankreich und Deutschland." Er begrüßte, dass Frankreich damit zu seinen Verpflichtungen stehe.

Oettinger glaubt an Einigung bei EU-Gipfel

Die EU sagte Mazedonien am Montag zehn Millionen Euro zu. Die Unterstützung solle nicht zum Bau eines Zaunes beitragen, teilte die EU-Kommission mit. Es gehe darum, Grenzen zu kontrollieren, nicht, sie zu schließen.

Weitere Links zum Thema
EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) setzt ungeachtet skeptischer Signale mehrerer Partnerländer auf einen Durchbruch für ein europäisches Vorgehen beim EU-Gipfel. "Ich glaube, dass es wichtige Bausteine am Donnerstag geben wird", sagte er. Wesentliche Punkte würden Kanzlerin Merkel und der Kommission "exakt abgestimmt". Wichtigste anstehende Schritte seien Geld zur Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Nachbarschaft und eine EU-Grenzschutzpolizei, die den Namen verdiene.

CSU will EU-Treffen abwarten

Der CDU-Vorstand beschloss am Montag ein Konzept, das mehr verpflichtende Vorgaben für die Integration länger in Deutschland bleibender Flüchtlinge vorsieht. Nach dem Prinzip "Fördern und Fordern" verlangt die CDU unter anderem die Kürzung von Sozialleistungen, wenn Integrations- und Sprachkurse oder zumutbare Arbeitsgelegenheiten nicht angenommen werden.

Die CSU, die sich seit längerem auf Konfrontationskurs zur Kanzlerin befindet, will ihr weiteres Vorgehen von den Ergebnissen des EU-Gipfels abhängig machen. Nach dem Treffen würden er und die Kanzlerin für die Union miteinander reden und eine Zwischenbilanz ziehen, sagte CSU-Chef Horst Seehofer. "Wenn auf dem Gipfel keine wirksamen Beschlüsse erreicht werden, muss national gehandelt werden", forderte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer.

15.02.2016, Quelle: dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen