30.07.2016
  • 16:08Putin ehrt in Slowenien russische Opfer

  • 15:54China: EU-Strafzölle auf Stahl nicht gerechtfertigt

  • 15:35Riesenstaus in Frankreich

  • 15:29Dutzende fliehen aus Aleppo

  • 15:2424 Tote bei Sturzflut in Pakistan

  • 15:08Hockenheim: Nico Rosberg auf Pole

  • 14:41Weltjugendtag: Feier auch in Aleppo

  • 14:23Anwalt: Erdogans Anzeigen in Deutsch-land bleiben bestehen

  • 14:001.500 Anträge auf Elektroauto-Prämie

  • 13:40Armenien: Polizei löst Kundgebung gewaltsam auf

  • 13:22Seehofer distanziert sich von Merkels "Wir schaffen das"

  • 12:50Lotto-Rekord-Gewinn mit nur 20 Euro Einsatz

  • 12:23Belgische Polizei nimmt zwei Terrorverdächtige fest

  • 12:07Köln: Anspannung vor Türken-Demo

  • 11:49Museum für amerikanische Geschichte in Washington: Bierexperte gesucht

  • 11:26Putin-Besuch: Stau und Sperrung auf A11

  • 11:05Kommunen wollen jährlich 20 Milliarden Euro für Integration

  • 10:54Taliban erobern Bezirkszentrum in Südafghanistan

  • 10:21WADA-Bericht:Russland kündigt Klagen an

  • 10:12Haseloff fordert rasche Überprüfung aller Flüchtlinge

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 16:08Putin ehrt in Slowenien russische Opfer

  • 15:54China: EU-Strafzölle auf Stahl nicht gerechtfertigt

  • 15:35Riesenstaus in Frankreich

  • 15:29Dutzende fliehen aus Aleppo

  • 15:2424 Tote bei Sturzflut in Pakistan

  • 15:08Hockenheim: Nico Rosberg auf Pole

  • 14:41Weltjugendtag: Feier auch in Aleppo

  • 14:23Anwalt: Erdogans Anzeigen in Deutsch-land bleiben bestehen

  • 14:001.500 Anträge auf Elektroauto-Prämie

  • 13:40Armenien: Polizei löst Kundgebung gewaltsam auf

  • 13:22Seehofer distanziert sich von Merkels "Wir schaffen das"

  • 12:50Lotto-Rekord-Gewinn mit nur 20 Euro Einsatz

  • 12:23Belgische Polizei nimmt zwei Terrorverdächtige fest

  • 12:07Köln: Anspannung vor Türken-Demo

  • 11:49Museum für amerikanische Geschichte in Washington: Bierexperte gesucht

  • 11:26Putin-Besuch: Stau und Sperrung auf A11

  • 11:05Kommunen wollen jährlich 20 Milliarden Euro für Integration

  • 10:54Taliban erobern Bezirkszentrum in Südafghanistan

  • 10:21WADA-Bericht:Russland kündigt Klagen an

  • 10:12Haseloff fordert rasche Überprüfung aller Flüchtlinge

  • 16:08Putin ehrt in Slowenien russische Opfer

  • 15:35Riesenstaus in Frankreich

  • 15:29Dutzende fliehen aus Aleppo

  • 15:2424 Tote bei Sturzflut in Pakistan

  • 14:41Weltjugendtag: Feier auch in Aleppo

  • 14:23Anwalt: Erdogans Anzeigen in Deutsch-land bleiben bestehen

  • 13:40Armenien: Polizei löst Kundgebung gewaltsam auf

  • 13:22Seehofer distanziert sich von Merkels "Wir schaffen das"

  • 12:07Köln: Anspannung vor Türken-Demo

  • 11:05Kommunen wollen jährlich 20 Milliarden Euro für Integration

  • 10:54Taliban erobern Bezirkszentrum in Südafghanistan

  • 10:12Haseloff fordert rasche Überprüfung aller Flüchtlinge

  • 09:35Tote bei PKK-Angriff in Südosttürkei

  • 09:21Länder pochen auf Einigung bei Bund-Länder-Finanzen bis Oktober

  • 09:04Weißes Haus arbeitet schon mit Teams von Clinton und Trump

  • 08:32Brasilianische Justiz leitet Verfahren gegen Lula ein

  • 08:21UN verlängert Friedensmission im Südsudan bis Mitte August

  • 07:26UN-Sicherheitsrat beschließt Polizeimission für Burundi

  • 06:47US-Demokraten Opfer eines weiteren Hacker-Angriffs

  • 06:01Steinmeier ruft Türken in Deutschland zur Mäßigung auf

  • 15:54China: EU-Strafzölle auf Stahl nicht gerechtfertigt

  • 14:001.500 Anträge auf Elektroauto-Prämie

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 22:04Rettungsplan für Bank Monte Paschi steht

  • 16:23Erste Einigung zwischen Edeka und ver.di zu Supermarkt-Fusion

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 07:07Japans Zentralbank lockert Geldpolitik

  • 00:21Edeka und Ver.di ohne Einigung in Gesprächen zu Supermarkt-Fusion

  • 22:59Amazon meldet weiteren Rekord- Quartalsgewinn

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 12:30Britische Bank Lloyds streicht weitere 3.000 Stellen

  • 12:50Lotto-Rekord-Gewinn mit nur 20 Euro Einsatz

  • 12:23Belgische Polizei nimmt zwei Terrorverdächtige fest

  • 11:49Museum für amerikanische Geschichte in Washington: Bierexperte gesucht

  • 11:26Putin-Besuch: Stau und Sperrung auf A11

  • 09:47Premiere von Harry Potter-Theaterstück in London

  • 08:50Papst beginnt vorletzten Tag seines Polen-Besuchs

  • 07:53Viele "Rock am Ring"-Fans lassen sich entschädigen

  • 07:09Geflüchtete Syrerin wird Trierer Weinkönigin

  • 06:24Erneuter Protestmarsch gegen Polizeigewalt in Dallas

  • 00:01Feuer im Olympischen Dorf: Haus der Australier kurzzeitig evakuiert

  • 21:51Weltjugendtag: Papst heißt Flüchtlinge willkommen

  • 21:21Eurojackpot geknackt: Hesse gewinnt Rekordsumme von 84,8 Millionen Euro

  • 20:48Urteil im ersten Prozess um den Anschlag auf Essener Sikh-Tempel

  • 19:02Fast 2 Millionen Jahre alt: Ältester menschlicher Tumor entdeckt

  • 18:33USA: Zika-Virus erstmals nachweislich durch Mücken übertragen

  • 16:41Feuerwehrauto gestohlen und mit Blaulicht auf Fehmarn unterwegs

  • 16:09Ferien: Lange Staus in ganz Deutschland

  • 15:34Kölner Blutwurst ist jetzt ein geschütztes Gut

  • 14:08Bewährungsstrafen für russische Hooligans nach Attacke auf Spanier

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 16:39Keßler wird UEFA-Botschafterin

  • 15:54Hallescher FC siegt in Erfurt

  • 15:08Hockenheim: Nico Rosberg auf Pole

  • 14:29DFB-Frauen in Sao Paulo gelandet

  • 14:00Fix: Aigner wechselt zu 1860

  • 13:24Souza Ziegler verlängert in Schwerin

  • 13:20Eintracht holt Norweger Valsvik

  • 13:08Jubiläum: Das Wembley-Tor wird 50

  • 12:57Juventus Turin sagt Test in Köln ab

  • 12:55HSV: Spahic fällt länger aus

  • 12:42Gameiro wechselt zu Atletico Madrid

  • 12:093.Training: Rosberg erneut Schnellster

  • 11:33Hockenheim: Wer holt die Pole?

  • 11:15USA gewinnen Olympia-Test

  • 11:15Ludwig/Walkenhorst im Finale

  • 10:36Zehn Athleten im Flüchtlingsteam

  • 10:21WADA-Bericht:Russland kündigt Klagen an

  • 09:26Kaymer weiter gut platziert

  • 09:15Zwei Monate Pause für Karius

  • 22:47Rio: Brand im australischen Wohnturm

merkzettel

Visegrad-Staaten Das neue Selbstbewusstsein Osteuropas

BildDie Staatschefs der Visegrad-Gruppe
Premierminister der Visegrad: Robert Fico, Beata Szydlo, Bohuslav Sobotka und Viktor Orban

Die Visegrad-Staaten beraten über die europäische Flüchtlingspolitik und über die EU-Zugeständnisse an Großbritannien.

(Quelle: imago)

VideoFlüchtlinge: EU uneins
Angela Merkel

Die von Kanzlerin Merkel geforderte "europäische Lösung" bei der Flüchtlingsverteilung stagniert. Frankreich ist dagegen und Großbritannien hegt Brexit-Gedanken. Wird der EU-Gipfel zum Desaster?

(15.02.2016)

VideoEU müht sich um Zusammenhalt
Flüchtlinge auf der Balkanroute umgeben von tschechischen Polizeibeamten.

Die EU müht sich angesichts des Flüchtlingsandrangs um Zusammenhalt. Doch der Bürgerkrieg in Syrien treibt die Menschen nach Europa, und erfordert Verbesserungen im Asylsystem der Mitgliedsländer.

(10.02.2016)

VideoWer ist Viktor Orbán?
In Europa gefürchtet, in Ungarn verehrt - Was für ein Mensch ist der ungarische Ministerpräsident?

In Europa gefürchtet, in Ungarn verehrt - Was für ein Mensch ist der ungarische Ministerpräsident?

(16.09.2015)

von Jan Schulte

Sie gelten als konservativ, pragmatisch und selbstbewusst. Seit 25 Jahren bilden Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei die sogenannte Visegrad-Gruppe. Heute beraten sie über ihre Position zur Flüchtlingspolitik und zu den Zugeständnissen an Großbritannien. Ein Blick auf das Viererbündnis. 

Die alte ungarische Königsstadt Visegrad kann sich einer langen politischen Bedeutung rühmen. Bereits im Mittelalter trafen sich dort die Könige von Polen, Böhmen und Ungarn, um sich in der Politik abzustimmen und den Handel zu verbessern. Nach dem Zerfall der Sowjetunion gründeten dort die Tschecheslowakei, Ungarn und Polen die sogenannte Visegrad-Gruppe, damals um den Eintritt in die Europäische Union und in die NATO vorzubereiten. Nach der Trennung von Tschechien und der Slowakei sind beide Mitglied der Gruppe. "Die Grundidee dahinter war die Sicherung der neuen staatlichen Souveränität", sagt Martina Winkler, Historikerin an der Universität Bremen.

Experten: Visegrad-Gruppe gegen Verteilungsquote

Am 15. Feburar wird die Gruppe 25 Jahre alt, doch es gibt nicht nur Grund zu feiern. Denn die kriselnde europäische Flüchtlingspolitik und ein drohender Austritt Großbritanniens aus der Union (Brexit) stehen bei dem Treffen auf dem Programm. Und das kurz vor Beginn des europäischen Flüchtlingsgipfels. Erst vergangenen Donnerstag soll Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban Medienberichten zufolge gegen einen "deutsch-türkischen Geheimpakt" gezürnt haben. Hintergrund war der Besuch Merkels in der Türkei, um über Lösungen der Krise zu beraten.

Weitere Links zum Thema
"Die Visegrad-Länder sind seit Beginn der Debatte über die Verteilung der Flüchtlinge in ihrer Position sehr restriktiv," sagt Kai-Olaf Lang, EU- und Osteuropaexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik. "Sie wollen keine verbindliche Quote und erst recht keinen dauerhaften Verteilungsautomatismus." Erst im Dezember hatte die Slowakei gegen einen EU-Beschluss über die Verteilung von 120.000 Flüchtlingen . Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico sprach dabei von einem "EU-Diktat". Das lässt sich der Historikerin Martina Winkler zufolge auch durch die Geschichte erklären: "Die historische Erzählung der ostmitteleuropäischen Länder konzentriert sich sehr auf die Entwicklung und Verteidigung ihrer Nationalstaatlichkeit. Europäische Quoten bedeuten für sie einen Einschnitt in ihre Souveränität."

Visegrad-Staaten wollen mehr nationale Souveränität

Osteuropaexperte Lang zufolge argumentieren die vier Länder vor allem damit, dass sie für das aus ihrer Sicht falsche Verhalten Deutschlands in der Flüchtlingspolitik nicht in Verantwortung genommen werden wollen. Die Weigerung zur Aufnahme von Flüchtlingen hänge aber auch mit der innenpolitischen Situation der Länder zusammen, sagt Theocharis Grigoriadis vom Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin. So möchte Ungarn beispielsweise "mit einer Diskussion um Flüchtlinge seine Bürger von den Verfehlungen in der eigenen Wirtschaftspolitik ablenken." Laut Martina Winkler hatten diese vier Staaten bisher auch wenig mit Migration zu tun. "Viele Osteuropäer haben Angst, dass Muslime ihre Kultur untergraben würden", sagt sie.

Nicht immer seien sich die Länder so einig gewesen, sagen Experten. Mit dem Eintritt in die EU 2004 war eines der Hauptziele der Visegrad-Vereinigung erreicht. "Zwischen 2014 und 2015 stand die Gruppe wegen des Ukraine-Konflikts vor einer Sinnkrise. Vor allem die Beziehungen zwischen Polen und Ungarn erreichten ihren frostigen Tiefpunkt wegen der prorussischen Politik der Regierung in Budapest", sagt Dániel Hegedüs, Ost- und Mitteleuropaexperte der deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik. Erst die Diskussion um die europäische Flüchtlingspolitik und auch ein möglicher Brexit habe die Länder wieder politisch mehr zusammenarbeiten lassen. Erfolge hat die Gruppe Hegedüs zufolge in der Vergangenheit vor allem bei der Schaffung einer gemeinsamen Energieinfrastruktur. Ungarn, Tschechien und die Slowakei haben zum Beispiel einen gemeinsamen Energiemarkt.

Osteuropäische Staaten werden selbstbewusster

"Alle vier Länder wollen Großbritannien in der EU behalten", sagt Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik. "Grundsätzlich betrachten insbesondere die Regierungen in Warschau und Budapest die Briten als großen Verbündeten ihrer Position." Einzige Ausnahme sei das Zugeständnis an Großbritannien, die Sozialleistungen für EU-Brüger im eigenen Land beschränken zu dürfen. Besonders Polen und Ungarn haben Hegedüs zufolge damit ein Problem. "Polen bilden die zweitgrößte Migranten-Gruppe in Großbritannien und allein 200.000 Ungarn leben in London," sagt der Experte. Hegedüs geht davon aus, dass die Visegrad-Staaten einen Kompromiss zu den Zugeständnissen an Großbritannien vorschlagen werden. Dieser könnte zum Beispiel beeinhalten, dass die Regelung zur Beschränkung der Sozialleistungen nur für neu einreisende Bürger nach Großbritannien gelte.

"In der Visegrad-Gruppe, vor allem in Polen und Ungarn, gibt es ausgeprägte Forderungen, wieder mehr staatliche Kompetenzen an die einzelnen Länder zu verteilen", sagt Kai-Olaf Lang. "Die Visegrad-Länder sind vor allem viel selbstbewusster als früher innerhalb der EU. Es sind nicht mehr die jungen neuen, sondern etablierte Staaten."

15.02.2016
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen