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Volkskongress Chinas Wirtschaft wächst langsamer

BildArbeiter in China
Chinesische Arbeiter in einer Automobilfabrik

Chinas Wirtschaft wächst. Doch sie wächst langsamer als zuvor - so langsam wie seit 25 Jahren nicht. Deswegen kündigt der Premier Reformen an.

(Quelle: dpa)

VideoChina senkt Wachstumsprognose
Chinas Wirtschaft verzeichnet aufgrund fehlender Innovationen kaum noch Wachstum

China hat seine Wachstumsprognose für 2016 auf 6,5 bis sieben Prozent gesenkt. Für 2016 hatte die Regierung zunächst ein Plus von "rund sieben Prozent" erwartet.

(05.03.2016)

China erwartetet ein Wirtschaftswachstum von mindestens 6,5 Prozent - was in anderen Staaten zu Jubelschreien führen würde, sorgt in der Volksrepublik für Katerstimmung. Premier Li Keqiang warnt sein Land vor schwierigen Zeiten. Er will die Staatswirtschaft reformieren und Überkapazitäten abbauen. 

China kündigt ehrgeizige Wirtschaftsreformen an. Damit will die Volksrepublik die schwächere Konjunktur bekämpfen. Zum Auftakt der diesjährigen Sitzung des Volkskongresses am Samstag in Peking senkte Regierungschef Li Keqiang seine Wachstumsprognose für dieses Jahr auf 6,5 bis 7 Prozent - so wenig wie seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Er rief zu umfassenden Strukturreformen auf. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt stehe vor "mehr und schwierigeren Problemen", sagte der Premier vor den knapp 3.000 Delegierten. "Wir müssen umfassend darauf vorbereitet sein, eine schwierige Schlacht zu schlagen."

Der neue Fünf-Jahres-Plan, den Li Keqiang vorlegte, sieht gleichwohl ein langfristiges Wachstum von "mindestens 6,5 Prozent" jährlich bis 2020 vor. Ungeachtet der konjunkturellen Probleme bekräftige der Premier auch das Ziel der Partei, bis 2020 die Einkommen und die Wirtschaftsleistung gegenüber 2010 zu verdoppeln. In den Städten sollten in fünf Jahren 50 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Weniger Steuern - mehr Schulden

Angesichts der schlechteren Finanzlage wachsen die Militärausgaben mit 7,6 Prozent so langsam wie seit sechs Jahren nicht mehr. Wegen des laufenden Umbaus der Volksbefreiungsarmee und der Spannungen im Süd- und Ostchinesischen Meer steigen die Verteidigungsausgaben allerdings weiter schneller als die Gesamtausgaben im neuen Haushalt mit sieben Prozent.

Das Haushaltsdefizit soll um 560 Milliarden Yuan auf 2,18 Billionen Yuan (umgerechnet 304 Milliarden Euro) ansteigen und drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmachen. Das Verhältnis sei niedriger als in anderen großen Wirtschaftsnationen, hob Li Keqiang hervor. So sei das Defizit "notwendig, machbar und auch sicher." Im Vorjahr lag das Verhältnis noch bei 2,3 Prozent. Der Anstieg des Defizits soll vor allem die Reduzierung von Steuern und anderen Belastungen der Unternehmen in Höhe von mehr als 500 Milliarden Yuan (790 Milliarden Euro) abdecken.

In seinem Rechenschaftsbericht zeichnete Li Keqiang ein düsteres Bild der Probleme für Chinas Wirtschaft, die im vergangenen Jahr mit 6,9 Prozent so langsam wie seit 25 Jahren nicht mehr gewachsen ist. "Der Abwärtsdruck auf die Wirtschaft steigt", sagte der Premier. Der Welthandel sei schwach. Auch gebe es Schwankungen an den Finanz- und Rohstoffmärkten. "Geopolitische Risiken steigen", sagte Li Keqiang. "Es gibt wachsende Instabilitäten und Unsicherheiten im externen Umfeld Chinas." Auch in China hätten sich Probleme und Risiken über die Jahre angesammelt und seien offensichtlicher. Es gebe Schwierigkeiten in der Umstrukturierung. Das Wachstum sei langsamer.

Kampf gegen Überkapazitäten und "Zombie-Fabriken"

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China
werde sich von den Herausforderungen aber nicht einschüchtern lassen. "Es gibt keine Probleme, die wir nicht überwinden können." Chinas Wirtschaft habe "ein großes Potenzial und viel Raum für Wachstum", versicherte der Premier. Li Keqiang will den Kampf gegen Überkapazitäten ausweiten, die Staatsbetriebe reformieren und dem Markt eine "entscheidende Rolle" einräumen. Angesichts überschüssiger Produktion besonders in der Stahl- und Kohleindustrie sagte der Regierungschef, das Angebot müsse sich besser auf die Nachfrage einstellen. Der Ausbau von Kapazitäten müsse strenger kontrolliert werden.

Lokale Regierungen sollten eine führende Rolle bei der Strukturreform spielen, während die Zentralregierung ihre Unterstützung leiste. Das Problem von "Zombie-Fabriken" mit großen Überkapazitäten solle "aktiv, aber klug" durch Zusammenschlüsse, Umorganisationen, Schuldenverlagerungen, Auflösungen und Bankrotte gelöst werden. Die Regierung werde 100 Milliarden Yuan (14 Milliarden Euro) an Unterstützung dafür bereitstellen.

05.03.2016, Quelle: dpa
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