28.06.2016
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merkzettel

Luftwaffen-Einsatz gegen den IS Von der Leyen bei Luftwaffe in Incirlik

BildUrsula von der Leyen in Incirlik
Ursula von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten in Incirlik, Türkei

(Quelle: ap)

VideoEinsatz in Syrien
Grafikvideo: Bundeswehreinsatz Syrien

Das Mandat der Bundeswehr ist auf ein Jahr befristet. Insgesamt sollen 1200 Bundeswehrsoldaten bereit stehen. Und sechs Tornado Kampfjets zur Aufklärung.

(08.01.2016)

VideoKampf gegen IS: "Incirlik gerüstet"
Luc Walpot

"Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien soll im Januar losgehen", so ZDF-Korrespondent Luc Walpot. Zudem erklärt Oberstleutnant Jörg Langer die Aufklärungsmodule der Tornados erklären.

(10.12.2015)

VideoErste Soldaten gestartet
Die Luftwaffe startet zum Syrien-Einsatz.

Die ersten Luftwaffen-Soldaten sind in den Syrien-Einsatz gestartet. Vom Flugplatz Jagel in Schleswig-Holstein aus flog das Vorauskommando zum türkischen Militärstützpunkt Incirlik. Der eigentliche Einsatz soll im Januar beginnen.

(10.12.2015)

von Mathis Feldhoff, ZDF-Hauptstadtstudio

Es ist nicht mehr als eine Stippvisite - am Tag vor den deutsch-türkischen Regierungsgesprächen in Berlin ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf die türkische Luftwaffenbasis Incirlik geflogen. Von dort unterstützen deutsche Aufklärungs-Tornados den Kampf gegen den IS. 


Es ist vor allem Zuversicht, die Ministerin von der Leyen in Incirlik verbreitet. Mehrfach betont sie die "gestochen scharfen Fotos", die die Tornados an die Allianz gegen den Terror liefern. 34 Mission sind die Piloten des Einsatzgeschwaders 51 "Immelmann" seit dem 8. Januar geflogen - immer nach den strengen Regeln des deutschen Mandats, wie die Ministerin betont. Dazu habe man gleich "zwei Red-Card-Holder" installiert - deutsche Offiziere, die kontrollieren, ob sowohl Aufklärungsanforderungen als auch Aufklärungsergebnisse den deutschen Regeln entsprechen.

Mathis Feldhoff

Mathis Feldhoff ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio
Quelle: ZDF

Sowohl in der Bundesregierung als auch in der Opposition kann man die Möglichkeit, dass die deutschen Aufklärungsdaten etwa von den Türken zur Bekämpfung der PKK genutzt werden, nicht gänzlich ausschließen. Dem versucht von der Leyen mit einem strickten Handling der deutschen Fotos entgegen zu wirken. Allerdings bestätigt Oberst Michael Krah, der Kommodore des Tornado-Geschwaders, das natürlich "auch die Türkei Teil der Koalition gegen den Terror" sei.

150 Kilometer bis Syrien - elf Minuten Flugzeit

Sechs Tornados und ein Tankflugzeug hat die Luftwaffe nach der Eil-Entscheidung des Bundestages im Dezember in die Südtürkei verlegt. Von Incirlik sind es rund 150 Kilometer bis in den syrischen Luftraum - der Tornado braucht dafür knapp elf Minuten Flugzeit. Oberst Krah betont die Gefährlichkeit des Einsatzes. Man wisse genau, "welche Möglichkeiten der IS" habe. Und man sei "darauf vorbereitet".

Dazu gehört selbst ein Abschuss oder ein unkontrolliertes Aussteigen der Piloten während eines Einsatzes. "Spätestens in drei Stunden", betont Krah, könnte dann eine amerikanische Rettungsmission einen Piloten aus dem Einsatzgebiet holen. Der Oberst bleibt allerdings der einzige Gesprächspartner des Kontingents für die mitgereisten Journalisten. Keiner der Piloten steht für Interviews zur Verfügung.

Unsicherer Partner Türkei

Ministerin von der Leyen nutzt ihren kurzen Türkeibesuch auch für ein intensives Gespräch mit ihrem Amtskollegen Ismet Yilmaz. Der türkische Verteidigungsminister versicherte der deutschen Ministerin die Gastfreundschaft auf der Luftwaffen-Basis in Incirlik. Die Türkei ist seit einiger Zeit im Fadenkreuz der Terroristen des IS. Zuletzt in der vergangenen Woche, als bei einem Selbstmordattentat zehn deutsche Touristen ums Leben gekommen sind.

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Doch Ursula von der Leyen musste auch erkennen, wie schwierig der Partner Türkei ist - trotz ähnlicher Bedrohungen. Im internen Gespräch hatte Yilmaz seine Kollegin gebeten, dass Deutschland "noch lange" solidarisch an der Seite der Türkei stehen möge, berichten Teilnehmer. Beim gemeinsamen Pressestatement klingt der Aufruf zum Kampf gegen den Terror schon wieder etwas anders. "Es ist eine Tugend sich dem Terror entgegenzustellen", sagt Yilmaz: "Egal welchen Namen der Terror trägt."

Und jeder, der es hören will, versteht den türkischen Minister so, dass er damit auch die kurdische PKK meint, gegen die die Armee einen blutigen Bürgerkrieg führt. "Hier kämpfen alle gegen alle", ist die bittere Bilanz eines deutschen Diplomaten. Da schwingt der Zweifel mit, ob die Türkei der stabile und verlässliche Partner ist, den die deutsche Regierung derzeit so dringend braucht - nicht nur beim Kampf gegen den IS.

Bundeswehr: Einsätze gegen den Terror

Mali

Archiv: Soldat der Bundeswehr bildet malischen Soldaten zur Minensuche aus am 07.05.2013

Anfang 2013 hatten französische Streitkräfte eine Offensive gegen radikale Islamisten und Rebellen im Norden des westafrikanischen Krisenstaats gestartet. In der Folge wurden zur Entlastung Frankreichs zwei internationale Einsätze zur Stabilisierung des Landes aufgestellt, an denen auch die Bundeswehr beteiligt ist.

Die EU-Trainingsmission EUTM bildet im vergleichsweise ruhigen Süden des Landes einheimische Soldaten aus. Daran ist Deutschland mit rund 200 Soldaten beteiligt - und stellt den Kommandeur.

Die deutsche Beteiligung an der gefährlicheren UN-Mission Minusma im unruhigen Norden ist bislang mit rund zehn Soldaten gering. Sie soll allerdings erheblich aufgestockt werden. Das neue Mandat soll den Einsatz von bis zu 650 deutschen Soldaten erlauben, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Verstärkt werden sollen vor allem die Bereiche Logistik und Aufklärung.

Nordirak

Seit knapp einem Jahr bildet die Bundeswehr im Nordirak gemeinsam mit anderen westlichen Nationen kurdische und andere einheimische Kämpfer aus, die gegen die IS-Dschihadisten vorgehen. Derzeit sind in der Mission 98 Bundeswehrangehörige eingesetzt.

Seit September 2014 lieferte die Bundeswehr zudem militärische Ausrüstung und Waffen samt Munition in den Nordirak sowie weiteres Material an die Regierung in Bagdad - insgesamt rund 1.800 Tonnen. Es handelte sich unter anderem um 20.000 Sturmgewehre, 440 Panzerfäuste, 60 Panzerabwehrsysteme vom Typ Milan, 50 Maschinengewehre, 8.000 Pistolen und 20.000 Handgranaten. Zudem wurden Fahrzeuge, Helme, Schutzwesten, Funkgeräte und anderes Material zur Verfügung gestellt. Derzeit wird geprüft, ob die Bundeswehr weitere Waffen und Munition liefert.

Syrien

Eine US-geführte Koalition fliegt seit über einem Jahr Angriffe auf mutmaßliche Stellungen der Terrormiliz IS in Syrien. Deutschland ist bislang daran nicht beteiligt. Nach den Anschlägen von Paris mit 130 Toten sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der französischen Regierung jedoch Unterstützung im Kampf gegen den IS zu.

Die Bundesregierung will unter anderem Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr zur Verfügung stellen. Zudem will Deutschland Satelliten-Aufklärung, Luftbetankung sowie eine Fregatte zum Schutz des französischen Flugzeugträgers "Charles de Gaulle" bereitstellen. Der Bundestag muss dem Vorhaben noch zustimmen.

Trotz eines fehlenden UN-Mandats sieht Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den deutschen Beitrag "auf sicherem rechtlichen und völkerrechtlichem Boden". Er verweist dabei insbesondere auf die jüngste UN-Resolution, die nach den Anschlägen von Paris alle Staaten aufforderte, "alle nötigen Maßnahmen" im Kampf gegen den IS im Irak und Syrien zu ergreifen.

21.01.2016
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