29.07.2016
  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 22:31Wieder Hackerangriff auf US-Demokraten

  • 22:04Rettungsplan für Bank Monte Paschi steht

  • 21:51Weltjugendtag: Papst heißt Flüchtlinge willkommen

  • 21:21Eurojackpot geknackt: Hesse gewinnt Rekordsumme von 84,8 Millionen Euro

  • 20:48Urteil im ersten Prozess um den Anschlag auf Essener Sikh-Tempel

  • 20:31Russische Gewichtheber gesperrt

  • 20:20Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen Geheimnisverrats vor Moschee-Razzia

  • 20:00Bericht: Geburtsklinik in Syrien bombardiert

  • 19:28Söder unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik

  • 19:02Fast 2 Millionen Jahre alt: Ältester menschlicher Tumor entdeckt

  • 18:33USA: Zika-Virus erstmals nachweislich durch Mücken übertragen

  • 18:11UN wollen Fluchtkorridore für Aleppo verwalten

  • 17:50CIA: Lage in der Türkei behindert Kampf gegen den IS

  • 17:23Valls will Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland stoppen

  • 17:02Türkei: Jetzt über 18.000 Festnahmen

  • 16:41Feuerwehrauto gestohlen und mit Blaulicht auf Fehmarn unterwegs

  • 16:23Erste Einigung zwischen Edeka und ver.di zu Supermarkt-Fusion

  • 16:09Ferien: Lange Staus in ganz Deutschland

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 22:31Wieder Hackerangriff auf US-Demokraten

  • 22:04Rettungsplan für Bank Monte Paschi steht

  • 21:51Weltjugendtag: Papst heißt Flüchtlinge willkommen

  • 21:21Eurojackpot geknackt: Hesse gewinnt Rekordsumme von 84,8 Millionen Euro

  • 20:48Urteil im ersten Prozess um den Anschlag auf Essener Sikh-Tempel

  • 20:31Russische Gewichtheber gesperrt

  • 20:20Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen Geheimnisverrats vor Moschee-Razzia

  • 20:00Bericht: Geburtsklinik in Syrien bombardiert

  • 19:28Söder unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik

  • 19:02Fast 2 Millionen Jahre alt: Ältester menschlicher Tumor entdeckt

  • 18:33USA: Zika-Virus erstmals nachweislich durch Mücken übertragen

  • 18:11UN wollen Fluchtkorridore für Aleppo verwalten

  • 17:50CIA: Lage in der Türkei behindert Kampf gegen den IS

  • 17:23Valls will Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland stoppen

  • 17:02Türkei: Jetzt über 18.000 Festnahmen

  • 16:41Feuerwehrauto gestohlen und mit Blaulicht auf Fehmarn unterwegs

  • 16:23Erste Einigung zwischen Edeka und ver.di zu Supermarkt-Fusion

  • 16:09Ferien: Lange Staus in ganz Deutschland

  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 22:31Wieder Hackerangriff auf US-Demokraten

  • 20:20Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen Geheimnisverrats vor Moschee-Razzia

  • 20:00Bericht: Geburtsklinik in Syrien bombardiert

  • 19:28Söder unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik

  • 18:11UN wollen Fluchtkorridore für Aleppo verwalten

  • 17:50CIA: Lage in der Türkei behindert Kampf gegen den IS

  • 17:23Valls will Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland stoppen

  • 17:02Türkei: Jetzt über 18.000 Festnahmen

  • 15:55Clinton verspricht Konjunkturprogramm

  • 15:12Brasilianische Polizei nimmt wieder Terrorverdächtigen fest

  • 14:46Steinmeier warnt vor humanitärer Katastrophe in Aleppo

  • 14:31Bis zu 30.000 Teilnehmer bei Pro-Erdogan-Demo in Köln erwartet

  • 13:59Polizeischutz beim Wacken Open Air wird verstärkt

  • 13:36Menschenrechtsbeobachter: IS exekutiert 24 Zivilisten in Syrien

  • 09:07Steinmeier: Kein Anlass für Debatte zu Bundeswehr-Einsätzen im Inland

  • 08:17Türkische Justiz will Vermögen von Richtern beschlagnahmen

  • 07:45Clinton greift Trump an

  • 07:36Website von Melania Trump abgeschaltet

  • 06:17Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 22:04Rettungsplan für Bank Monte Paschi steht

  • 16:23Erste Einigung zwischen Edeka und ver.di zu Supermarkt-Fusion

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 07:07Japans Zentralbank lockert Geldpolitik

  • 00:21Edeka und Ver.di ohne Einigung in Gesprächen zu Supermarkt-Fusion

  • 22:59Amazon meldet weiteren Rekord- Quartalsgewinn

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 12:30Britische Bank Lloyds streicht weitere 3.000 Stellen

  • 10:43Apple: Eine Milliarde iPhones verkauft

  • 10:16Arbeitslosenzahl im Juli auf 2,661 Millionen gestiegen

  • 21:51Weltjugendtag: Papst heißt Flüchtlinge willkommen

  • 21:21Eurojackpot geknackt: Hesse gewinnt Rekordsumme von 84,8 Millionen Euro

  • 20:48Urteil im ersten Prozess um den Anschlag auf Essener Sikh-Tempel

  • 19:02Fast 2 Millionen Jahre alt: Ältester menschlicher Tumor entdeckt

  • 18:33USA: Zika-Virus erstmals nachweislich durch Mücken übertragen

  • 16:41Feuerwehrauto gestohlen und mit Blaulicht auf Fehmarn unterwegs

  • 16:09Ferien: Lange Staus in ganz Deutschland

  • 15:34Kölner Blutwurst ist jetzt ein geschütztes Gut

  • 14:08Bewährungsstrafen für russische Hooligans nach Attacke auf Spanier

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 12:09Kommunalverband für mehr Vorsorge gegen Starkregen

  • 11:20Eiscreme-Museum in New York eröffnet

  • 10:15Papst gedenkt im früheren KZ Auschwitz in Stille der Opfer

  • 08:30Alle in den großen Ferien - lange Staus erwartet

  • 06:50Papst Franziskus besucht Auschwitz

  • 20:21Springsteen bringt unveröffentlichte Songs aus den 60er Jahren heraus

  • 19:50Papst kommt mit Straßenbahn und wünscht sich eine "rebellische" Jugend

  • 19:08Großeinsatz gegen Hildesheimer Moscheeverein

  • 18:16Lautstarker Igel-Sex führt zu Polizei-Einsatz

  • 16:48Taucher bergen 340 Jahre alten Käse

  • 22:47Rio: Brand im australischen Wohnturm

  • 22:40Karius muss mit Handbruch pausieren

  • 22:35Duisburg siegt zum Saisonauftakt

  • 21:48Montreal: Kerber locker weiter

  • 21:24Heidler siegt im letzten Test

  • 20:45Holzdeppe reicht Olympia-Norm nach

  • 20:31Russische Gewichtheber gesperrt

  • 19:48Kaymer muss Führung abgeben

  • 19:42Storl mit gelungener Generalprobe

  • 19:35Deutsches Team holt Nationenpreis

  • 19:31Mainzer Berggreen wieder verletzt

  • 18:24Neymar Kapitän des Olympia-Teams

  • 17:28Reus läuft deutschen Rekord

  • 16:56Button: "Fremdkörper entfernt"

  • 16:20Drei Taekwondo-Kämpfer dürfen nach Rio

  • 16:00Medlock wechselt in die Bundesliga

  • 15:57Rosberg im zweiten Training vorne

  • 15:54Ludwig/Walkenhorst im Halbfinale

  • 14:34Medien: Pogba-Wechsel nahezu perfekt

  • 14:25Tuchel: "Der Markt ist verrückt"

merkzettel

Registrierung ungenau Vermisste Flüchtlinge: Datenlage unsicher

BildFlüchtlinge: Datenlage unsicher
Flüchtlinge warten auf Registrierung in Karlsruhe am 08.10.2014

(Quelle: dpa)

VideoBeschlossen: Asylpaket II
Der Bundestag stimmt heute über das Asylpaket II ab. Dabei geht es um Verschärfungen im Asylrecht. Außerdem wird über ein Gesetz zur leichteren Ausweisung straffälliger Ausländer abgestimmt.

Mit der erwarteten Mehrheit hat der Bundestag für die umstrittenen Verschärfungen im Asylrecht gestimmt. Die Grünen kritisieren vor allem die Aussetzungen des Familiennachzugs.

(25.02.2016)

VideoFacebook als wichtiger Fluchthelfer
Der syrische Flüchtling Mohammad Khalefek

Die wichtigsten Fluchthelfer für Flüchtlinge sind Smartphone, Facebook und Google Maps. Auch der syrische Flüchtling Mohammad erfuhr durch Facebook die Namen seiner Schleuser.

(22.02.2016)

VideoDer neue Flüchtlingsausweis
Grafikvideo: Neuer Flüchtlingsausweis

Der Papierausweis ist nicht der entscheidende Punkt, sondern die digitale Übersicht dahinter!

(27.01.2016)

Knapp jeder achte registrierte Flüchtling kommt nicht in den Erstaufnahmeeinrichtungen an - das geht aus Zahlen des Innenministeriums hervor. Wie viele Flüchtlinge tatsächlich verschwunden sind, ist allerdings fraglich - das Registrierungssystem birgt einige Unschärfen. 

Bei der Registrierung von Flüchtlingen in Deutschland gibt es Defizite. Von knapp 1,1 Millionen Flüchtlingen, die im vergangenen Jahr als Asylsuchende registriert wurden, kamen rund 13 Prozent nicht in der vorgesehenen Aufnahmeeinrichtung an - also gut 140.000. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Fraktion hervor. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.

Weitere Links zum Thema
Als mögliche Gründe für den Schwund nennt das Ministerium unter anderem die Weiterreise  von Flüchtlingen in andere Länder, die Rückreise ins Heimatland oder das Untertauchen in die Illegalität. Tatsächlich bergen die Zahlen aber einige Unsicherheiten - wie viele Flüchtlinge tatsächlich in Deutschland leben, weiß niemand genau.

Wenig exakte Registrierung

Hintergrund: Erfasst werden Schutzsuchende im System zur Erstverteilung von Asylsuchenden (EASY), um sie dann nach einem festgelegten Schlüssel auf die einzelnen Bundesländer zu verteilen. Eine unbekannte Zahl der Registrierten nutzt Deutschland aber nur als Durchgangsstation - etwa auf der Reise nach Skandinavien. Zudem lassen sich einige Flüchtlinge gleich an mehreren Stellen in Deutschland registrieren, Doppelerfassungen sind nicht ausgeschlossen. Eine Verifizierung sei aber nicht möglich, "da im EASY-System keine personenbezogenen Daten gespeichert werden", heißt es in der Antwort des Ministeriums.

Hinzu kommt: Früheren Angaben des Regierung zufolge entzieht sich eine große Zahl von Flüchtlingen ganz bewusst der Registrierung. Der Chef des Bundesamtes für Migration (BAMF), Frank-Jürgen Weise, sagte am Donnerstag, dass bis zu 400.000 Menschen im Land seien, von denen die Behörden Namen und Identität nicht kennen würden.

Entsprechend umstritten ist die Aussagekraft der EASY-Zahlen unter Fachleuten: Einige gehen davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen höher sind, da die Behörden mit der Erfassung so schnell nicht nachkommen; andere schätzen die Zahl niedriger ein, weil es zu Mehrfachregistrierungen kommen könne.

Flüchtlingsausweis soll helfen

Abhilfe schaffen soll der , der bis Mitte des Jahres flächendeckend eingeführt wird. Er ist zwar aus Papier, mit ihm werden die Daten aber auch elektronisch gespeichert, die Behörden von Bund und Ländern sollen sie leichter austauschen können. Gespeicherte Fingerabdrücke sollen Doppelanmeldungen oder Identitätstäuschungen erschweren.

Die einzig gesicherte Zahl ist im Übrigen die der tatsächlich eingegangenen Asylgesuche: Die Bundesanstalt für Migration registrierte 2015 knapp 477.000 Anträge. Ein Jahr zuvor waren es noch 274.000.

Das Asylpaket II

Sichere Herkunftsstaaten

Archiv: Junge Männer arbeiten auf dem Markt in Casablanca am 17.06.2015

Marokko, Tunesien und Algerien sollen per Gesetz zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Die Asylverfahren für Personen aus diesen Ländern sollen dadurch beschleunigt, Asylgesuche von Bürgern dieser Staaten schneller zurückgewiesen werden. Bundestag und Bundesrat müssen dem Vorhaben noch zustimmen.

Familiennachzug

Kinder spielen Tischfußball

Für Flüchtlinge mit sogenanntem subsidiären Schutz wird das Recht, seine engsten Angehörigen nach Deutschland zu holen, für zwei Jahre ausgesetzt. Diese Forderung vor allem der CSU war am heftigsten umstritten. Der Kompromiss mit der SPD sieht vor, Angehörige nun bei möglichen Kontingenten vorrangig zu behandeln, um ihnen dennoch einen Weg nach Deutschland zu ermöglichen.

Kontingente als sicheren und gesteuerten Weg nach Deutschland strebt die Bundesregierung auf europäischer Ebene an. Vereinbart ist bislang nur, 160.000 Flüchtlinge zu verteilen, was in der Praxis allerdings stockt. 20.000 davon sollen aus den Nachbarstaaten von Syrien geholt werden. Dabei könnten bereits Angehörige von in Deutschland lebenden Flüchtlingen berücksichtigt werden.

Besondere Aufnahmeeinrichtungen

Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Ingelheim (Rheinland-Pfalz)

Für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten sollen in den besonderen Aufnahmeeinrichtungen schnelle Verfahren angewendet werden mit dem Ziel, abgelehnte Antragsteller zügig wieder zurückzuschicken. Bis zu fünf dieser Zentren soll es laut Koalitionskompromiss vom November geben, zunächst wurden aber nur zwei Standorte in Bayern - Bamberg und Manching - festgelegt. Für die Asylsuchenden soll dort eine verschärfte Residenzpflicht gelten. Die Aufnahmeeinrichtungen sind ein Kompromiss mit der CSU, die grenznahe Transitzonen für alle Flüchtlinge wollte.

Schärfere Regeln bei der Abschiebung Kranker

Stempel "Abgewiesen" auf einer Aufenthaltsgenehmigung

Künftig sollen nur noch schwere Krankheiten, wenn etwa Lebensgefahr droht, eine Abschiebung verhindern. Verschärft werden sollen auch die Regeln für das Einreichen von Attesten. Kommen sie nicht fristgerecht an, sollen sie nicht mehr berücksichtigt werden. Im Gespräch war zuletzt auch, nur Atteste bestimmter Ärzte zu akzeptieren.

Eigenbeteiligung an Integrationskursen

Rollenspiel im Unterricht: Jorge (r.) spielt einen Polizisten, der Insaf (M.) verwarnt.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich mit der Forderung durchgesetzt, von Flüchtlingen eine Eigenbeteiligung für Integrationskurse zu verlangen. Dafür sollen von den Asylbewerberleistungen, die unterhalb des Hartz-IV-Niveaus liegen, zehn Euro pro Monat abgezogen werden.

Sicherer Aufenthaltsstatus in der Ausbildung

Ausbildung in einer Metallwerkstatt

Flüchtlinge, die eine Ausbildung in Deutschland angefangen haben, sollen eine Garantie dafür erhalten, diese auch beenden und danach zwei Jahre arbeiten zu können. Dies soll laut Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) unabhängig vom Aufenthaltsstatus gelten und sowohl den Azubis als auch den ausbildenden Unternehmen Planungssicherheit geben.

Bislang war die Regel, dass Flüchtlinge für die Dauer der Ausbildung von der zuständigen Behörde eine Verlängerung ihres Aufenthaltstitels bekommen sollten. Einen Rechtsanspruch darauf hatten sie aber nicht.

(Quelle: epd, reuters)

26.02.2016, Quelle: ZDF, reuters, dpa, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen