19.10.2017
  • 00:26Soros überträgt 18 Milliarden Dollar an seine Stiftung

  • 23:57Dax erneut auf Rekordhoch

  • 23:30Ukraine: Proteste gegen Korruption

  • 22:58Gabriel ruft katalanische Regionalregierung zum Einlenken auf

  • 22:33Bayern lassen Celtic keine Chance

  • 22:13Studie: Drastischer Rückgang geflügelter Insekten in Deutschland

  • 21:41Spanien droht Katalonien mit Entzug der Autonomie

  • 21:15Markenstreit: BGH gibt Ritter Sport und Dextro Energy Recht

  • 20:43US-Gericht stoppt Trumps Einreiseverbot erneut

  • 20:18Union und Grüne ziehen positive Bilanz nach erstem Sondierungsgespräch

  • 19:48EuGH: Einheitliche Mindestgröße für Polizisten ist diskriminierend

  • 19:26SPD: Tillichs Rücktritt folgerichtig

  • 19:05Irak: Kurden verschieben Wahlen

  • 18:44Anti-Terror-Gesetz in Frankreich: Mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

  • 18:25Union spricht mit Grünen: "Es wird ein langer Weg."

  • 17:56FDP-Vize Kubicki soll Vizepräsident des Bundestags werden

  • 17:34Steinmeier: Radikalisierung rechtzeitig verhindern

  • 17:07Haftstrafe wegen Laserpointer-Attacke

  • 16:43UN: Urteil gegen Mladic am 22.November

  • 16:19Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:26Soros überträgt 18 Milliarden Dollar an seine Stiftung

  • 23:57Dax erneut auf Rekordhoch

  • 23:30Ukraine: Proteste gegen Korruption

  • 22:58Gabriel ruft katalanische Regionalregierung zum Einlenken auf

  • 22:33Bayern lassen Celtic keine Chance

  • 22:13Studie: Drastischer Rückgang geflügelter Insekten in Deutschland

  • 21:41Spanien droht Katalonien mit Entzug der Autonomie

  • 21:15Markenstreit: BGH gibt Ritter Sport und Dextro Energy Recht

  • 20:43US-Gericht stoppt Trumps Einreiseverbot erneut

  • 20:18Union und Grüne ziehen positive Bilanz nach erstem Sondierungsgespräch

  • 19:48EuGH: Einheitliche Mindestgröße für Polizisten ist diskriminierend

  • 19:26SPD: Tillichs Rücktritt folgerichtig

  • 19:05Irak: Kurden verschieben Wahlen

  • 18:44Anti-Terror-Gesetz in Frankreich: Mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

  • 18:25Union spricht mit Grünen: "Es wird ein langer Weg."

  • 17:56FDP-Vize Kubicki soll Vizepräsident des Bundestags werden

  • 17:34Steinmeier: Radikalisierung rechtzeitig verhindern

  • 17:07Haftstrafe wegen Laserpointer-Attacke

  • 16:43UN: Urteil gegen Mladic am 22.November

  • 16:19Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

  • 23:30Ukraine: Proteste gegen Korruption

  • 22:58Gabriel ruft katalanische Regionalregierung zum Einlenken auf

  • 21:41Spanien droht Katalonien mit Entzug der Autonomie

  • 20:43US-Gericht stoppt Trumps Einreiseverbot erneut

  • 20:18Union und Grüne ziehen positive Bilanz nach erstem Sondierungsgespräch

  • 19:26SPD: Tillichs Rücktritt folgerichtig

  • 19:05Irak: Kurden verschieben Wahlen

  • 18:44Anti-Terror-Gesetz in Frankreich: Mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

  • 18:25Union spricht mit Grünen: "Es wird ein langer Weg."

  • 17:56FDP-Vize Kubicki soll Vizepräsident des Bundestags werden

  • 17:34Steinmeier: Radikalisierung rechtzeitig verhindern

  • 16:19Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

  • 15:35Bundeswehr: Auslandseinsätze verlängert

  • 14:45Jamaika: Erste Sondierungsrunde beendet

  • 11:54Pakistan: Mindestens sechs Tote bei Selbstmordanschlag

  • 10:58Israels Armee schließt palästinensische Medien wegen Hetze

  • 10:05Irakische Truppen erreichen Ziele bei Offensive gegen Kurden

  • 08:58Göring-Eckardt mahnt respektvollen Umgang in Gesprächen an

  • 07:32Sondierungsgespräche über Jamaika-Koalition

  • 06:57USA: Einigung bei Obamacare in Sicht

  • 00:26Soros überträgt 18 Milliarden Dollar an seine Stiftung

  • 23:57Dax erneut auf Rekordhoch

  • 21:15Markenstreit: BGH gibt Ritter Sport und Dextro Energy Recht

  • 14:29Air-Berlin Pilot nach Ehrenrunde vom Dienst suspendiert

  • 13:35Mindestlohn am Bau steigt ab 2018

  • 13:14Ver.di fordert Zahlung von Lufthansa für Air-Berlin-Transfergesellschaft

  • 12:56Thomas Cook gründet neue Airline

  • 11:32Frankreich macht den Weg frei für den Einstieg von Siemens bei Alstom

  • 09:45Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen EZB-Anleihekäufe ab

  • 08:32Zalando steigert Umsatz

  • 21:39Studie: Mehr Menschen mit Nebenjob

  • 19:34Air Berlin: Transfergesellschaft könnte doch kommen

  • 14:39Erneuter Rückruf bei Aldi: Salmonellen in Salami

  • 13:32Mehr Steuereinnahmen durch Tabakwaren

  • 10:42Netflix gewinnt Millionen Neukunden

  • 10:20Katalonien-Konflikt: Spanien senkt Wachstumserwartungen

  • 08:53Bericht: Neuer Teilzeit-Rekord bei männlichen Angestellten

  • 08:08Daimler-Rückruf von mehr als einer Million Autos wegen Kabelproblemen

  • 07:10Airbus übernimmt Mehrheit an C-Series-Flugzeugen von Bombardier

  • 17:20Strompreise im kommenden Jahr vermutlich stabil

  • 22:13Studie: Drastischer Rückgang geflügelter Insekten in Deutschland

  • 19:48EuGH: Einheitliche Mindestgröße für Polizisten ist diskriminierend

  • 17:07Haftstrafe wegen Laserpointer-Attacke

  • 16:43UN: Urteil gegen Mladic am 22.November

  • 15:53Waldbrände in Portugal: Innenministerin tritt zurück

  • 15:13Prozess um vergewaltigte Camperin: Staatsanwältin fordert 13 Jahre Haft

  • 14:05Tragödie in Gartenlaube - Angeklagter: "Schlimmste Katastrophe meines Lebens"

  • 12:26Twitter will stärker gegen Hass und Belästigung vorgehen

  • 10:31Tote Teenager in Gartenlaube: Vater äußert sich umfassend

  • 09:27Prozessauftakt gegen Schweizer Spion

  • 08:17Abholzung im brasilianischen Amazonasgebiet nimmt ab

  • 07:50Chef der Amazon Studios tritt zurück

  • 07:14NRW: Razzia im Rockermilieu

  • 00:21Man-Booker-Literaturpreis geht an US-Autor George Saunders

  • 23:55Warnung vor Schwachstellen in WLAN-Verschlüsselung

  • 23:0945 Tresore in Kanal gefunden

  • 20:19Afghanistan: Viele Tote bei Anschlagsserie

  • 18:27UN-Bericht: Jedes Jahr 89 Millionen ungewollte Schwangerschaften

  • 18:04Gedenkort für Berliner Anschlagsopfer wird am Jahrestag eingeweiht

  • 17:46Mehr Tote nach Waldbränden in Portugal

  • 23:18Rummenigge: Heynckes optimal

  • 23:12CL: Bayreuth und Oldenburg siegen

  • 22:49Paris und United mit neun Punkten

  • 22:48Rom trotzt Chelsea einen Punkt ab

  • 22:34ALBA chancenlos, Bayern gewinnt klar

  • 22:33Bayern lassen Celtic keine Chance

  • 22:15Heynckes ist neuer CL-Methusalem

  • 21:20Kiel scheidet in Hannover aus

  • 20:55Struff und M.Zverev in Stockholm weiter

  • 20:18Algerien: Madjer wird Nationaltrainer

  • 19:59Atletico torlos in Aserbaidschan

  • 19:56Bahnrad-EM: Frauen-Vierer mit Rekord

  • 19:50Stuttgarts Donis fällt verletzt aus

  • 19:48Bayern: Rudy ersetzt Martinez

  • 19:38Hoffenheim: Sieg keine Pflicht

  • 18:29Deutsche U17 trifft auf Brasilien

  • 17:26Lopez übernimmt in Cagliari

  • 15:20Gomez vor Rückkehr beim VfL

  • 15:13Dänemark sagt WM-Quali-Spiel ab

  • 15:08Mittag wird offiziell verabschiedet

merkzettel

Verhandlungen vor EU-Gipfel Fünfte Brexit-Runde: Es läuft nicht

VideoFünfte Brexit-Runde: Es läuft nicht
David Davis und Michel Barnier am 12.10.2017 in Brüssel

Die Gespräche über den EU-Austritt Großbritanniens stecken in einer Sackgasse. Vier Monate nach dem Start der Brexit-Verhandlungen wächst damit die Furcht vor einem Scheitern und einem ungeordneten EU-Austritt im März 2019.

(12.10.2017)

VideoMay will mehr Zeit nach Ausstieg
pm_may_mit_grundsatzrede

Am Montag beginnt die vierte Runde der Brexit-Verhandlungen. Die britische Premierministerin Theresa May hat bei ihrer Rede in Florenz für eine zweijährige Übergangsphase nach dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU plädiert.

(22.09.2017)

VideoMini-Europa in der Karibik
Küste von Anguilla

Ein winziges britische Schutzgebiet in der Karibik, Anguilla - eine Insel von 35 Quadrat-Meilen und Heimat von 15.000 britischen Bürgern. Im Falle eines harten Brexit würde es auch hier zu Problemen kommen.

(12.10.2017)

VideoUngewissheit vor dem Brexit
Das Ungewisse vor dem Brexit

Viele Menschen in Großbritannien stellen sich die selbe Frage: Was ändert sich nach dem Brexit? Darunter sind auch viele deutsche Bürger. Reporter Stefan Schlösser hat Elke Heckel getroffen. Sie lebt seit 30 Jahren in London.

(28.08.2017)

von Stefan Leifert, Brüssel

Diesmal haben sie nicht einmal Kameras zugelassen. Bei den ersten Verhandlungsrunden der Brexit-Teams lachten beide Seiten noch freundlich. Damit ist es vorbei, die Brexit-Verhandlungen sind zum atmosphärischen Stimmungskiller geworden, in Brüssel genauso wie in London. Es geht nicht voran. 

Mit einer halben Stunde Verspätung kamen die beiden Chefunterhändler, Michel Barnier und David Davis, zur Pressekonferenz in Brüssel, um die nunmehr fünfte Verhandlungsrunde abzuschließen. Das Fazit: Läuft nicht.

"Sackgasse" bei Finanzforderungen

Der Scheidungs-Fahrplan hatte eigentlich vorgesehen, im Oktober, also jetzt, die nächste Stufe einzuleiten und nicht mehr nur noch über die Scheidungsmodalitäten, sondern bereits über die künftigen Beziehungen zu reden, sprich: einen neuen Handelsvertrag zwischen EU und Großbritannien. Doch Voraussetzung dafür ist, dass bei den Scheidungs-Themen ausreichend Verhandlungsfortschritt erzielt ist. Das sieht das EU-Verhandlungsteam um Michel Barnier nicht gegeben und wird dem EU-Gipfel nächste Woche deswegen empfehlen, die nächste Stufe der Verhandlungen noch nicht einzuläuten.

ZDF-Korrespondent Stefan Leifert

Stefan Leifert
Quelle: ZDF

Das größte Hindernis ist das Geld, völlig festgefahren die Verhandlungen bei der Frage nach den Finanzforderungen. Diese steckten "in einer Besorgnis erregenden Sackgasse", sagt Barnier. Die EU verlangt von London, alle eingegangenen finanziellen Verpflichtungen aus der EU-Mitgliedschaft zu erfüllen. In Brüssel wird der Betrag auf 60 bis 100 Milliarden Euro geschätzt. So viel will London nicht zahlen, bietet gerade mal 20 Milliarden an.

Die Brexit-Uhr tickt

Brexit-Minister David Davis zeigte sich mit Blick auf den EU-Gipfel dennoch zuversichtlich. "Ich hoffe, dass die Mitgliedsstaaten den Fortschritt anerkennen, den wir gemacht haben", sagte er. Er verwies dabei auf die Rede von Premierministerin Theresa May vom September im italienischen Florenz. Doch die fand man in Brüssel eher enttäuschend, wirklich Klarheit habe sie nicht gebracht. Viele halten die fast eineinhalb Jahre, die seit dem Brexit verstrichen sind, für vergeudet. Schließlich tickt im Hintergrund erbarmungslos die Uhr: bis Oktober 2018 muss alles abgeschlossen sein, um Ende März 2019 einen geordneten Brexit zu vollziehen.

Weitere Links zum Thema

Sollten die Verhandlungen am Ende wirklich scheitern, käme es zum ungeordneten Brexit, also dem "no deal scenario", wie die Briten es nennen. Es wäre das programmierte Chaos, von langen Staus an den Grenzen bis zu hohen Einfuhrzöllen auf beiden Seiten.

"Bereiten uns auf jedes Szenario vor“

Erstmals seit Beginn der Brexit-Verhandlungen spekulierten selbst die Chefunterhändler in aller Öffentlichkeit darüber: "Wir bereiten uns auf jedes Szenario vor“, sagt David Davis, wohl vor allem an das heimische Publikum gerichtet, das sich zunehmend fragt, ob Londons Regierung alles im Griff hat. "Kein Deal wäre der schlechteste Deal von allen", antwortet Michel Barnier. Ernsthaft will niemand, dass die Verhandlungen scheitern. Dass die Konsequenzen vor allem für Großbritannien verheerend wären, darin sind sich zumindest die Experten einig.

Neben der Frage nach der Scheidungs-Rechnung hakt es auch bei den künftigen Rechten der rund 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien und der 1,2 Millionen Briten in der übrigen EU. Hier stellten beide Seiten Fortschritte fest, aber auch noch viele Unstimmigkeiten. Das gleiche gilt bei der Frage, wie die künftige EU-Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland durchlässig gestaltet werden kann.

EU geschlossen bei Brexit-Frage

Schließt sich der EU-Gipfel nächste Woche dem Votum Barniers an, diese Punkte erst zu klären und erst dann über die künftigen Beziehung zu verhandeln, dürfte es 2018 werden, bis Brüssel und London darüber reden, wie die Zusammenarbeit bei Handel, Sicherheit und vielen anderen Fragen aussieht.

Davis lehnt die strikte Trennung dieser beiden Verhandlungsbereiche ab, stößt aber auf Granit. Viele EU-Mitglieder können selbst kaum glauben, wie geschlossen die Union in der Brexit-Frage auftritt. Für London ist es ein kleiner Vorgeschmack auf die Zeit nach dem Brexit.

Brexit: Das wollen die Briten

Aufhebung des EU-Rechts

Brexit - Englische Fahne mit EU Sternen

Das Gesetz soll EU-Vorschriften in britisches Recht übertragen. Der Trick: Etwa 20.000 EU-Vorschriften werden in einem Schwung in nationales Recht überführt. Nach und nach können die Gesetze dann geprüft und gegebenenfalls vom Parlament verworfen werden. Die Vorschriften betreffen quasi alle Lebensbereiche von Arbeitszeiten bis hin zu Energiesparmaßnahmen.

Zölle und Steuern

Großbritannien soll nach dem Brexit ein unabhängiges Zoll- und Steuerwesen bekommen, das für zukünftige Handelsverträge angepasst werden kann. Das Gesetz soll es dem Land ermöglichen, die Einfuhr und Ausfuhr von Waren zu kontrollieren, eigene Zölle festzusetzen sowie Mehrwertsteuern und Luxussteuern zu ändern. Um Kontinuität für Unternehmen zu gewährleisten, soll das neue Gesetz aber in weiten Teilen auf bestehendem EU-Recht basieren.

Handel

Das Gesetz soll es Großbritannien ermöglichen, nach dem Brexit unabhängig Handel treiben zu können. Es soll den Status das Landes als "führende Handelsmacht" zementieren. Britische Unternehmen sollen vor unfairen Handelspraktiken geschützt werden.

Einwanderung

Großbritannien soll die Einwanderung aus EU-Staaten selbst kontrollieren. Damit kann es die Zahl der EU-Einwanderer reduzieren, gleichzeitig aber weiterhin "die Klügsten und Besten" aufnehmen. Dafür wird das EU-Recht zur Freizügigkeit aufgehoben. Ziel ist eine "faire und nachhaltige" Einwanderungspolitik.

Fischerei

Großbritannien regelt den Zugang zu seinen Hoheitsgewässern selbst und kontrolliert damit seine eigene Fischereipolitik, einschließlich Fangquoten. Damit sollen Fischbestände geschützt und erhöht und die Zukunft britischer Fischer gesichert werden.

Landwirtschaft

Großbritannien schafft ein neues System zur Unterstützung der britischen Landwirtschaft und des Naturschutzes. Es soll Stabilität für britische Landwirte sichern und zu einer höheren Produktion und mehr Exporten beitragen. Die Landwirtschaft soll damit wettbewerbsfähiger werden.

Atomare Sicherheit

Mit der EU verlässt Großbritannien auch die europäische Atomgemeinschaft Euratom. Ihre Aufgaben sollen von der nationalen Atomregulierungsbehörde (Office for Nuclear Regulation) übernommen werden. Das Gesetz soll die Rolle Großbritanniens als verantwortungsvolle Atommacht bestätigen und die Atomenergie zur nationalen Stromversorgung sichern.

Internationale Sanktionen

Entscheidungen über Nicht-UN-Sanktionen werden wieder von Großbritannien selbst getroffen. Das Gesetz soll die Rolle Großbritanniens als permanentes Mitglied des UN-Sicherheitsrats und "Weltmacht" stärken. Das Land soll internationale Sanktionen auf unilateraler oder multilateraler Ebene verhängen und aufheben können, um Bedrohungen durch Terrorismus, Konflikte oder die Weitergabe von Atomwaffen zu bekämpfen.

Quelle: dpa

12.10.2017, Quelle: dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen