30.06.2016
  • 00:19EU weitet Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 23:30Ankara und CIA sehen Islamischen Staat hinter Angriff auf Istanbuler Flughafen

  • 23:09Blackbox bestätigt Rauch an Bord des abgestürzten Egyptair-Jets

  • 22:51Schottlands Regierungschefin "optimistisch" für EU-Verbleib

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 21:43Nach Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Ermittler schildern Tatablauf

  • 21:18Britische Konservative suchen Nachfolger von Cameron

  • 20:59UN: Millionen Menschen im Südsudan vom Hunger bedroht

  • 20:37Trump fordert erneut Waterboarding-Folter

  • 20:13Ärger um Freihandelsabkommen CETA - Berlin attackiert Brüssel

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:35Brexit-Gipfel ohne klaren Ausweg

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 18:52UN stärken Blauhelmtruppe in Mali

  • 18:34Niedersachsen: Ein Toter bei Schlägerei auf Campingplatz

  • 18:11Bundesanstalt für Geowissenschaften wird Käuflichkeit vorgeworfen

  • 17:53Russland verlängert Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel bis 2017

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:50Abschied von Bud Spencer

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:19EU weitet Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 23:30Ankara und CIA sehen Islamischen Staat hinter Angriff auf Istanbuler Flughafen

  • 23:09Blackbox bestätigt Rauch an Bord des abgestürzten Egyptair-Jets

  • 22:51Schottlands Regierungschefin "optimistisch" für EU-Verbleib

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 21:43Nach Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Ermittler schildern Tatablauf

  • 21:18Britische Konservative suchen Nachfolger von Cameron

  • 20:59UN: Millionen Menschen im Südsudan vom Hunger bedroht

  • 20:37Trump fordert erneut Waterboarding-Folter

  • 20:13Ärger um Freihandelsabkommen CETA - Berlin attackiert Brüssel

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:35Brexit-Gipfel ohne klaren Ausweg

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 18:52UN stärken Blauhelmtruppe in Mali

  • 18:34Niedersachsen: Ein Toter bei Schlägerei auf Campingplatz

  • 18:11Bundesanstalt für Geowissenschaften wird Käuflichkeit vorgeworfen

  • 17:53Russland verlängert Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel bis 2017

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:50Abschied von Bud Spencer

  • 00:19EU weitet Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus

  • 23:30Ankara und CIA sehen Islamischen Staat hinter Angriff auf Istanbuler Flughafen

  • 22:51Schottlands Regierungschefin "optimistisch" für EU-Verbleib

  • 21:43Nach Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Ermittler schildern Tatablauf

  • 21:18Britische Konservative suchen Nachfolger von Cameron

  • 20:59UN: Millionen Menschen im Südsudan vom Hunger bedroht

  • 20:37Trump fordert erneut Waterboarding-Folter

  • 20:13Ärger um Freihandelsabkommen CETA - Berlin attackiert Brüssel

  • 19:35Brexit-Gipfel ohne klaren Ausweg

  • 18:52UN stärken Blauhelmtruppe in Mali

  • 18:11Bundesanstalt für Geowissenschaften wird Käuflichkeit vorgeworfen

  • 17:53Russland verlängert Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel bis 2017

  • 15:29Merkel wünscht sich schnelles Austrittsverfahren

  • 14:40Annäherung zwischen Russland und Türkei

  • 13:45Weltweite Solidarität mit der Türkei

  • 12:47Opferzahl nach Anschlag in Istanbul gestiegen

  • 10:35Syrische Rebellen rücken auf die Grenze zum Irak vor

  • 09:47Nach Brexit: Zweiter Tag beim EU-Gipfel

  • 09:27Tausende demonstrieren in London für Verbleib in der EU

  • 08:47Urteile zu "LuxLeaks"-Skandal erwartet

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:30Verkauf des Flughafens Hahn droht zu platzen

  • 15:15EU-Kommission verlängert Zulassung von Glyphosat

  • 15:00Urteil: Mindestlohn auch bei Bereitschaftsdiensten

  • 14:22Hunderttausende gegen Patente auf Pflanzen und Tiere

  • 13:25Höchster Krankenstand seit 15 Jahren

  • 13:09Telekom und Fraunhofer starten "Volksverschlüsselung"

  • 11:42Rukwied bleibt Bauernpräsident

  • 10:55Bankenverband: Finanzplatz Deutschland kann von Brexit profitieren

  • 10:11Flixbus übernimmt Megabus-Geschäft

  • 08:24Die Deutschen sind in Kauflaune

  • 08:11Toyota ruft erneut Fahrzeuge zurück

  • 21:52Bauerntag startet im Zeichen der Milchkrise

  • 18:52Fusion: Hapag-Lloyd und arabische Reederei UASC sind sich einig

  • 18:05DAX erholt sich etwas von Brexit-Verlusten

  • 17:25US-Justizministerium: VW-Dieselskandal hat historische Ausmaße

  • 16:50Ifo-Institut: Flüchtlinge positiv für Konjunktur in Ostdeutschland

  • 12:52Besucherzahlen in der Türkei brechen weiter ein

  • 11:37Adidas fasst durch Kooperation in China stärker Fuß

  • 23:09Blackbox bestätigt Rauch an Bord des abgestürzten Egyptair-Jets

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 18:34Niedersachsen: Ein Toter bei Schlägerei auf Campingplatz

  • 16:50Abschied von Bud Spencer

  • 16:10Schulkinder in Nationalpark in Wales vermisst

  • 14:05Morddrohung gegen Satirezeitung "Charlie Hebdo"

  • 12:14Ikea ruft nach Tod von Kleinkindern Kommoden zurück

  • 11:55Bundesminister Schmidt fordert strengere Regeln für Tattoos

  • 06:38NASA testet neue Rakete für Mars-Missionen

  • 21:16Neue Proteste gegen Reform versperren Touristen den Eiffelturm

  • 20:06Feierstunde mit zwei Päpsten: 65. Priesterjubiläum von Benedikt XVI.

  • 18:34Syrischer Flüchtling gibt gefundenes Vermögen ab

  • 17:41Häftling stirbt nach Schlägerei in Gefängniszelle

  • 14:54Marsrover entdeckt Hinweise auf sauerstoffreiche Atmosphäre

  • 13:46Angestellter aus Franken knackt Lotto-Jackpot

  • 13:10Rotfeuerfische breiten sich im Mittelmeer aus

  • 12:00Südafrikas Präsident Zuma soll Steuergeld zurückzahlen

  • 09:58Schriftsteller Marcel Beyer erhält Georg-Büchner-Preis

  • 23:08Presse: Wagner nach Hoffenheim

  • 22:56Brasilien verspricht sichere Spiele

  • 22:18Silber für Gegenheimer

  • 22:14Hazard schwerer verletzt als gedacht

  • 22:02Santos versteht Hype um große Spieler

  • 21:12Damen-Duos starten erfolgreich

  • 20:17Preisgeld-Erhöhung bei der Tour

  • 20:11Federer stoppt Auftritt von Willis

  • 19:34Mayer scheitert an Thiem

  • 19:20Maria scheitert in Runde eins

  • 19:14Zverev zieht in Runde zwei ein

  • 19:06Toro Rosso setzt weiter auf Sainz Jr.

  • 18:15Coman zurück im Mannschaftstraining

  • 18:04Runder Tisch gegen schlechtes Benehmen

  • 17:29Costa in brasilianischem Olympia-Kader

  • 17:20Luiz Gustavo hat deutschen Pass

  • 17:061860 holt Matmour, Schindler geht

  • 16:48Lukas Rupp wechselt nach Hoffenheim

  • 16:33Regen stoppt deutsches Quintett

  • 16:27De Rossi und Candreva wohl nicht fit

merkzettel

Vor EU-Treffen in Brüssel Flüchtlingsgipfel: Schulz warnt vor Zerbrechen der EU

BildFlüchtlinge warten Idomeni
Flüchtlinge warten in einem provisorischen Lager in der Nähe des Dorfes Idomeni, Griechenland, am 15.03.2016

(Quelle: reuters)

Video"Skepsis der CSU ist groß"
Andreas Scheuer und Mitri Sirin

"Wir wollen eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage. Wenn die nicht kommt, müssen wir national agieren", so CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer vor dem Unions-Spitzengespräch im Kanzleramt.

(16.03.2016)

VideoIdomeni: "Unhaltbarer Zustand"
Dorothee Vakalis

"Es ist bewundernswert, wie willensstark die Menschen in Idomeni trotz der schweren Situation sind. Sie geben die Hoffnung nicht auf", so die evangelische Pfarrerin im Ruhestand Dorothee Vakalis.

(16.03.2016)

VideoFlüchtlinge: Union streitet weiter
Gerda Hasselfeldt, Andreas Scheuer und Angela Merkel (v.l.n.r.)

Nach den Landtagswahlen bleibt der Konflikt in der Union um die richtige Flüchtlingspolitik ungelöst. Mittwochabend soll es im Kanzleramt zu einer Aussprache zwischen den Koalitionsspitzen kommen.

(16.03.2016)

Die Türkei bekämpft Kurden im eigenen Land, Ungarn stellt sich bei der Umverteilung von Flüchtlingen quer und Zypern droht mit einem Boykott - keine leichte Ausgangsbasis für die Verhandlungen auf dem EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel. Parlamentspräsident Martin Schulz warnt vor einem Scheitern der EU. 

"Den endgültigen Durchbruch wird es eher nicht geben", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Ich kann mir aber vorstellen, dass wir einige Fortschritte erzielen."

Voraussetzung für eine funktionierende Vereinbarung mit der Türkei sei, den bereits vereinbarten Mechanismus zur Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen in Kraft zu setzen. "Ungarn müsste nach diesem Schlüssel gerade einmal 1.294 Flüchtlinge aufnehmen, doch Herr Orban hält darüber ein Referendum ab und sagt, das sei ein deutsches Problem", kritisierte Schulz. "So lange wir eine solche Debatte haben und im Europäischen Rat nur einstimmig entschieden werden kann, fällt es mir schwer, optimistischer zu klingen."

Schulz: "EU driftet auseinander"

Schulz warnte eindringlich vor einem Scheitern der Europäischen Union. "Wir brauchen eine europäische Lösung, die bei den Fluchtursachen ansetzt. Und wenn uns die nicht gelingt, kann Europa auseinanderbrechen." Die EU erlebe bereits ein Auseinanderdriften. "Die Gräben, die sich auftun, können zum Scheitern der EU führen", sagte er. "Kein Projekt, auch nicht die EU, ist irreversibel."

Der Parlamentspräsident rief die Türkei dazu auf, die Medienfreiheit zu beachten. Außerdem müsse Ankara begreifen, dass es "für das Kurdenproblem keine militärische Lösung gibt". In anderen Fragen könne die EU der Türkei entgegenkommen, etwa bei der Eröffnung neuer Verhandlungskapitel über einen EU-Beitritt oder einer Visa-Liberalisierung. "Darüber hinaus sollten wir Ankara bei der Versorgung von Flüchtlingen mit weiteren drei Milliarden Euro unterstützen, damit die Flüchtlinge heimatnah gut versorgt werden können", sagte er. Allerdings sei dabei "noch eine Menge an Überzeugungsarbeit zu leisten".

EU-Türkei-Aktionsplan: Das steht drin

Grenzschutz

Um die illegale Einreise von Flüchtlingen in die EU zu stoppen, soll die Türkei ihre Seegrenzen zu Griechenland besser sichern. Zudem soll das Land stärker gegen Schleuser vorgehen, die die Flüchtlinge über die Ägäis bringen.

Leben in der Türkei

Die Lebensbedingungen der Flüchtlinge in der Türkei sollen verbessert werden, damit diese gar nicht erst nach Europa weiterreisen. Dabei geht es etwa um eine bessere Gesundheitsversorgung und Bildungschancen für Kinder. In einem ersten Schritt hat die Türkei bereits ein Arbeitsverbot für Flüchtlinge gekippt. Nach Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR leben in der Türkei mittlerweile allein 2,7 Millionen syrische Flüchtlinge.

Geld

Für die Versorgung der Flüchtlinge haben die EU-Staaten der Türkei drei Milliarden Euro zugesagt. Mittlerweile sind die ersten 95 Millionen Euro für konkrete Hilfsprojekte eingeplant.

Politische Zugeständnisse

Die EU hat der Türkei zugesagt, die Verhandlungen über Visa-Erleichterungen und einen möglichen EU-Beitritt zu beschleunigen.

Ergebnis bis Freitag angestrebt

EU-Ratspräsident Donald Tusk sieht "harte Arbeit" auf die EU zukommen. Es sei keine "einfache Aufgabe", den Vorschlag rechtlich wasserdicht und für alle 28 EU-Staaten akzeptabel zu gestalten, sagte Tusk am Dienstagabend nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu in Ankara. Bislang sei ein Themenkatalog aufgestellt worden, der abgearbeitet werden müsse, um bis Freitag zu einem Ergebnis zu kommen, sagte Tusk. Vor allem die UNO hat Bedenken angesichts der Rechtmäßigkeit geplanter Massenabschiebungen von Griechenland in die Türkei.

Beim EU-Gipfel ab Donnerstag in Brüssel soll eine Vereinbarung über den türkischen Vorschlag der vergangenen Woche erzielt werden. Ankara hatte überraschend angeboten, alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen. Für jeden so abgeschobenen Syrer soll die EU einen syrischen Flüchtling aus der Türkei auf legalem Weg aufnehmen. Verlangte Gegenleistungen sind unter anderem die Streichung des Visa-Zwangs für türkische Bürger und die Ausweitung der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei auf fünf neue Bereiche.
Weitere Links zum Thema

Zypern droht mit Veto wegen Türkei-Beitrittsverhandlungen

Vor seinem Besuch in Ankara hatte Tusk in Zypern mit Präsident Nicos Anastasiades gesprochen. Die zyprische Regierung droht mit einem Veto gegen die beim EU-Gipfel angestrebte Vereinbarung mit der Türkei. Ohne Konzessionen Ankaras werde sein Land einer Ausweitung der Verhandlungen über die türkische EU-Mitgliedschaft nicht zustimmen, sagte der Präsident. Die Türkei müsse zunächst "ihre lange ausstehenden Verpflichtungen" gegenüber Zypern erfüllen.

Das EU-Land Zypern hatte die seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen immer wieder blockiert. Die Insel ist seit 1974 geteilt, als türkische Truppen den Nordteil der Insel als Reaktion auf einen Putschversuch besetzten. Die dortige Türkische Republik Nordzypern ist international nicht anerkannt, Ankara erkennt seinerseits die Regierung des EU-Mitglieds Zypern nicht an.

16.03.2016, Quelle: afp, kna
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen