25.07.2016
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Neues Staatsoberhaupt gewählt Sousa neuer Präsident Portugals

BildWahlen in Portugal
Marcelo Rebelo de Sousa gibt seine Stimme bei der Präsidentenwahl ab.

Marcelo Rebelo de Sousa hat die Präsidentschaftswahlen in Portugal nach ersten Prognosen gewonnen.

(Quelle: dpa)

VideoPolitische Turbulenzen
Parlament in Lissabon

Die linke Opposition hat die Mitte-Rechts-Regierung in Portugal per Misstrauensvotum gestürzt. 123 der 230 Parlamentsabgeordneten stimmten im November 2015 für den Antrag.

(11.11.2015)

VideoPortugal: Konservative stark
Nach der Wahl in Portugal

Bei den Wahlen in Portugal im Oktober 2015 hat sich das konservative Regierungsbündnis zwar durchgesetzt, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Die Wahl galt auch als Abstimmung über den umstrittenen Sparkurs.

(05.10.2015)

Marcelo Rebelo de Sousa hat sich bei der Präsidentenwahl in Portugal klar durchgesetzt. Bereits im ersten Anlauf erreichte er gut 52,1 Prozent der Stimmen. Die neun Gegenkandidaten beglückwünschten Sousa umgehend.  

Der Jura-Professor und Journalist Marcelo Rebelo de Sousa ist zum neuen Staatsoberhaupt Portugals gewählt worden. Er vermied damit eine Stichwahl am 14. Februar und wird Nachfolger des nach zwei Amtsperioden am 9. März abtretenden konservativen Aníbal Cavaco Silva.

Sousas ärgster Rivale, der sozialistisch orientierte langjährige Rektor der Universität Lissabon, António Sampaio da Nóvoa, kam mit etwa 23 Prozent weit abgeschlagen auf Platz zwei. Schon vor der Wahl hatten Umfragen Sousa bei 55 Prozent gesehen und einen Sieg in der ersten Runde vorhergesagt.

Sousa überzeugte mit volksnahem Wahlkampf

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Zwar hat der Präsident, der alle fünf Jahre gewählt wird, überwiegend repräsentative Funktionen, kann aber im Krisenfall das Parlament auflösen. Außerdem kann er sein Veto gegen Gesetze einlegen und Neuwahlen ausrufen.

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Für Portugal war es die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei Präsidentenwahlen in Portugal an. Sousa hatte im Wahlkampf mit seinem volksnahen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den Umfragen bald in den Schatten gestellt.

Die Wahlbeteiligung in dem 10,4 Millionen-Einwohner-Land lag den Angaben zufolge bei rund 48 Prozent und damit über dem Rekordtief von 46,5 Prozent bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2011.

Unterstützung für neue Regierung

Obwohl er der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte er mehrfach, er werde der noch jungen Linksregierung des sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa Beistand leisten. Die geplante Abschwächung des Reform- und Sparprogramms dürfe allerdings nicht zu Lasten der Etatdisziplin gehen, warnte der Kandidat.

Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern hat noch keinen Haushalt für 2016. Die Regierung von Costa versprach aber, dass man mit einem Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung die Auflagen aus Brüssel auf jeden Fall einhalten wolle.

25.01.2016, Quelle: afp, ap, dpa
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