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BildMusik im Wahlkampf
Freedom Girls tanzen für Donald Trump auf einer Wahlkampfveranstaltung

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(Quelle: reuters)

VideoKampf um die Landtage
Wahlplakate zur Landtagswahl 2016 in Koblenz

Kretschmann gegen Wolf – Dreyer gegen Klöckner, der Ausgang der Duelle in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bleibt offen bis zum Schluss. In Sachsen-Anhalt ist die Frage: Wie stark wird die AfD?

(05.03.2016)

VideoWahlkämpfer kritisieren Kanzlerin
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Die CDU-Spitzenkandidaten Klöckner und Wolf fordern Tageskontingente für Flüchtlinge und üben Kritik am Kurs der Kanzlerin. Die Opposition wirft ihnen vor die Autorität Merkels zu untergraben.

(21.02.2016)

VideoWahlkampf der Kleinen
Wahlplakate

Die Grünen und die AfD könnten nicht unterschiedlicher sein. Besonders in der Flüchtlingsfrage wird dies augenfällig: Während Die Grünen um Integration kämpfen, will die AfD das "Asylchaos" stoppen.

(29.02.2016)

von Katharina Sperber

Um die Herzen der Wähler zu erreichen, greifen Politiker wie Donald Trump in den USA oder Björn Höcke von der AfD bei ihren Auftritten gern zu Hits der Pop- und Rockmusik. Musiker wie Adele oder Paul van Dyk finden das ätzend und wehren sich. Mittlerweile erfolgreich. 

Ende Februar gab Björn Höcke, das sich völkisch gerierende Enfant terrible der Alternative für Deutschland (AfD), auf einer Demonstration bekannt, er werde den Song "Wir sind wir" nicht mehr bei seinen Auftritten spielen. Ein Lichtblick für Paul van Dyk. Dem bekennenden Anhänger der Sozialdemokratie, war es schon lange ein Dorn im Auge gewesen, dass sich der AfD-Fraktionschef im thüringischen Landtag seines Songs bemächtigt hatte.

Auch Künstler haben ein Persönlichkeitsrecht

Lange Zeit hieß es hierzulande, Musiker könnten sich gegen solchen Missbrauch ihrer Songs nicht wehren, erläutert Jens Klaus Fusbahn, Düsseldorfer Rechtsanwalt für Urheber- und Medienrecht. Doch im vergangenen Jahr kam Bewegung in die Rechtsprechung. Das Oberlandesgericht Jena verbot im März 2015 der NPD, den Song "Atemlos" von Helene Fischer zu verwenden. Begründung: Die rechtsextreme Partei verletze mit der wiederholten Wiedergabe des Liedes das Künstlerpersönlichkeitsrecht der Sängerin (Aktenzeichen 2 U 674/14).

Wer Musik einer Künstlerin oder eines Künstlers abspielen will - ob auf privaten oder politischen Veranstaltungen - muss bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) eine Lizenz beantragen, sofern die Musiker bei der Gema angemeldet sind. Das sind die meisten. Erwirbt ein Veranstalter die Lizenz, habe er dem Nutzungsrecht Genüge getan, sagt Fusbahn.

Einmaliges Spielen kein Problem

Das Künstlerpersönlichkeitsrecht komme erst ins Spiel, wenn ein Politiker einen Song "wiederholt wie eine Hymne bei seinen Auftritten" benutze. Das könne der Künstler dem Politiker verbieten, "weil er nicht mit dessen politischen Zielen und Inhalten in Verbindung gebracht werden möchte". Und es reiche bereits der Anschein, der Sänger wolle den Politiker aktiv unterstützen.

Anders liegen die Dinge laut Fusbahn, wenn sich beispielsweise die Führung einer Partei nur einmal in Siegestaumel singt und den Song "An Tagen wie diesen" von den Toten Hosen vor laufender Kamera schmettert, wie es die CDU 2013 nach gewonnener Bundestagswahl getan hat. Auch wenn die Band empört dagegen protestierte, ihr Künstlerpersönlichkeitsrecht sei nicht berührt gewesen, sagt Fusbahn. Dennoch entschuldigte sich die Bundeskanzlerin bei den Musikern.

Beide Seiten können profitieren - selbst von rechtlichem Streit

Eine Win-win-Situation: Die Christdemokraten hatten ihren Spaß und die Hosen ein frisch poliertes Punk-Image. "Damit erreichten beide ein Publikum, das sie sonst nicht unmittelbar ansprechen", sagt Dietrich Helms vom Institut für Musikwissenschaft und Musikpädagogik an der Universität Osnabrück. Sogar ein rechtlicher Streit um die Nutzung eines Songs könne positive Effekte für beide Seiten haben: Medienpräsenz und Aufmerksamkeit.

Allein die Tatsache, dass sich Hörer mit der Frage beschäftigen, warum ein Politiker einen bestimmten Song verwendet, helfe häufig beiden Seiten bei ihrer "Menschenfischerei", sagt Helms. Musiker müssten allerdings aufpassen, dass sie sich nicht zu eindeutig in eine politische Ecke stellen lassen – vor allem dann nicht, wenn sie eine breite Masse ansprechen wollen.

Herz statt Kopf

Aber umgekehrt wird auch ein Schuh daraus: Der Singer-Songwriter Art Garfunkel hat dem demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders seinen Song "America" unlängst für Wahlkampfzwecke direkt angeboten. Solches Engagement könne hilfreich sein, sagt Helms, denn Garfunkel steht derzeit nicht gerade an der Spitze der internationalen Hitlisten. Da passe die Verbindung zu Sanders gut.

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Im Gegensatz zu den 60er Jahren  hätten viele Musiker inzwischen gemerkt, dass es weniger die kritischen Songtexte sind, die politisch wirken, sondern eher ihr eigenes politisches Engagement in Zusammenhang mit der Aufmerksamkeit, die ihre Songs erzeugen. Freilich könnten sich nur wenige wirklich leisten, politisch explizit zu sein – und zwar nur diejenigen, die nicht auf einen Massenmarkt angewiesen sind. "Popsongs werden zuerst für das Gefühl gemacht, wenige dann in zweiter Linie auch für den Kopf. Da auch Politik längst mehr mit Gefühlen als mit Argumenten gemacht wird, kommt man hier gut zusammen", sagt Helms.

Sein Name ist Trump - Donald Trump

Politiker hoffen, dass etwas von dem Song, den sie sich ausgesucht haben, auf sie abfärbt: Glamour,  Coolness oder Pathos. Wenn der Song dann auch noch eine Bond-Titelmelodie ist, wie Adeles "Skyfall", dann glaube beispielsweise der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump womöglich, dass etwas vom 007-Image an ihm hängen bleibt, sagt Helms.

Dabei komme es kaum auf die Inhalte der Texte an. Bereits 1984 hatte es US-Präsident Ronald Reagan in seiner Bewerbung um eine zweite Amtszeit auf einen Song von Bruce Springsteen abgesehen. "Born in the USA" - oft gespielt und einer Hymne gleich - sollte offizieller Campaign-Song werden. Dabei hatten die republikanischen Wahlkampfmanager wohl nicht richtig hingehört. Springsteen thematisiert in seinem Song kritisch das Verhalten der US-Regierung gegenüber den Veteranen des Vietnamkrieges. Springsteen, the Boss wie ihn seine Fans nennen, fackelte nicht lange und untersagte den Republikanern die Verwendung seines Songs.

09.03.2016
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