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Rechtspopulismus AfD: "Rechts" werden nach schwedischem Vorbild?

BildJimmie Åkesson
Jimmie Akesson

Jimmie Åkesson, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei "Schwedendemokraten", hat ein Interview ebenso abgelehnt wie die AfD

(Quelle: imago)

VideoSchweden plant Massen-Abschiebung
Flüchtlinge in Schweden

60.000 bis 80.000 Personen sind von Schwedens Plänen betroffen, nicht mehr als Flüchtlingsparadies zu gelten. Die Schweden planen eine Massenabschiebung und erhoffen sich Unterstützung aus Brüssel.

(28.01.2016)

VideoGrenzkontrollen an der Öresundbrücke
Grenzkontrollen

Fast 10.000 Flüchtlinge kamen letzten Herbst pro Woche nach Schweden. Dort wurden vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt. Die Öresundbrücke zwischen Dänemark und Schweden wird jetzt zur Barriere.

(21.01.2016)

VideoMalmö am Limit
Asylbewerber in Schweden

Die Asylpolitik in Schweden gilt als vorbildlich. Doch Zehntausende von Flüchtlingen bringen auch dieses Land an seine Grenzen.

(01.10.2015)

von Dominik Rzepka

Auf Flüchtlinge schießen lassen zu wollen, von "1.000 Jahren Deutschland" faseln: Die AfD gibt sich dieser Tage offen rechtspopulistisch. Nordische Beobachter erinnert das an den Aufstieg der Partei "Schwedendemokraten". Denn dort hat diese Taktik schon einmal geklappt - und wie. 

Manchmal verändert sich ein Land über Nacht: In Schweden kommt die Veränderung am späten Abend des 14. September 2014. Gerade hat das Land ein neues Parlament gewählt. Sieger des Abends sind die rechtspopulistischen "Schwedendemokraten". Fast 13 Prozent, noch vor den Grünen. "Schwedenfreunde", ruft Parteichef Jimmie Åkesson seinen Anhängern zu. "Jetzt sind wir Schwedens drittstärkste Partei." Im Parlament kann Åkesson seitdem die beiden großen Blöcke - Konservative und Linke - blockieren.

Der Triumph ist sorgsam geplant. Schon 2006 erringt die Partei Achtungserfolge - insbesondere im Süden des Landes. 2010 gelingt der Einzug in den schwedischen Reichstag mit rund fünf Prozent der Stimmen. Geholfen hat vor allem ein Imagewechsel: "Die Schwedendemokraten haben sich gewandelt von einem stiernackigen, glatzköpfigen Haufen hin zu Schwiegermutters Liebling", sagt Bernd Henningsen, Professor am Nordeuropa-Institut der Berliner Humboldt-Universität.

Schwedische Rechtspopulisten - Vorlage für die Höcke-AfD

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Eine bunte Internetseite, massives Engagement in den sozialen Medien und Parteichef Jimmie Åkesson, der sich als dynamischer Mittdreißiger gibt - damit soll die Partei harmlos wirken. Dabei sind die Inhalte der Partei eindeutig: Einwanderung begrenzen, Schluss mit Multikulti, Schweden den Schweden. Das ist inzwischen so erfolgreich in Schweden, dass die Partei noch deutlicher zulegt. In einigen Umfragen verdrängt sie sogar die traditionell starken Sozialdemokraten als stärkste Partei.

Der Erfolg der Schwedendemokraten inspiriert längst den nationalen Flügel der AfD, sagt Henningsen. "Beide Parteien sind ähnlich populistisch. Und beide haben eigentlich nur ein Thema: Begrenzung der Zuwanderung." Das ist vor allem in Zeiten der Flüchtlingskrise erfolgversprechend. Kein anderes Land hat im Verhältnis zur Einwohnerzahl mehr Flüchtlinge aufgenommen als Schweden. Ende Januar wurde eine 22-jährige Mitarbeiterin eines Flüchtlingsheims erstochen. Ein 15-jähriger Bewohner des Heims soll die Tat begangen haben. 

Gabriel: AfD-Sprache in der Nähe zum Nationalsozialismus

In Deutschland bedient vor allem der thüringische AfD-Chef Björn Höcke nationale Klischees: Mit einer Deutschlandfahne setzt er sich in eine ARD-Talkshow. Bei einer Demonstration in Erfurt ruft er: "Thüringer! Deutsche! 3.000 Jahre Europa! 1.000 Jahre Deutschland". Und in einer Rede im November 2015 faselt er vom "lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp", der in Europa auf den "selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp" treffe.

Für diese Äußerung kassierte Höcke Ende des Jahres eine Rüge von der Parteispitze. Es heißt, Parteisprecherin Frauke Petry habe Höcke aus der Partei drängen wollen - wenn auch ohne Erfolg. Und so ist es durchaus möglich, dass ihre jüngste Äußerung die Partei bewusst nationalistisch positionieren sollte: Schusswaffen an den Grenzen als Ultima Ratio gegen Flüchtlinge - für den politischen Gegner ist die Strategie der AfD längst klar. Die Partei nähere sich klar dem Nationalsozialismus an, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel.

AfD bald drittstärkste Kraft in Deutschland?

"Wer demokratisch gewählte Politiker des Hochverrats anklagt, der ist ganz nahe an der Sprache der Nazis der 20er und 30er-Jahre", sagt Gabriel. Für Bernd Henningsen gibt es historisch gesehen zwar Unterschiede zwischen rechtsextremen Parteien in Deutschland und Schweden. Dennoch sieht er die Erfolgsaussichten der AfD in Deutschland ähnlich wie die der Schwedendemokraten 2014: "Bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt etwa könnte die AfD drittstärkste Kraft werden." Dann wäre die schwedische Populismus-Kopie perfekt.

Dem Autor auf Twitter folgen: @dominikrzepka

08.02.2016
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