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merkzettel

Lage spürbar besser Syrien: Die Waffenruhe lässt hoffen

BildKinder in Homs
Kinder spielen in einer Straße in Homs am 26.02.2016

(Quelle: ap)

VideoSyrien: Verstöße gegen Waffenruhe
Journalisten in der nordsyrischen Küstenprovinz Latakia während der Waffenruhe

Die Waffenruhe in Syrien hält weitgehend. Die Feuerpause lässt die Menschen aufatmen. Doch immer wieder zeigen Scharmützel in der nordsyrischen Küstenprovinz Latakia: Der Krieg ist noch nicht vorbei.

(01.03.2016)

VideoFeuerpause in Syrien
Ruinen in Syrien.

In Syrien wird die seit Samstag geltende Feuerpause weitgehend eingehalten. Die Menschen in den sonst umkämpften Städten können aufatmen. Auch wenn in den Ruinen von Homs nicht mehr viel übrig sind.

(29.02.2016)

VideoSyrien: Feuerpause eingeführt
Ruinen in Syrien.

In Syrien wird die seit Samstag geltende Feuerpause weitgehend eingehalten. Die Menschen in den sonst umkämpften Städten können aufatmen. Auch wenn in den Ruinen von Homs nicht mehr viel übrig sind.

(29.02.2016)

Artilleriebeschuss, Luftangriffe, sonstige Kampfhandlungen: Beide Seiten melden Verstöße. Und doch hat sich die Lage in Syrien spürbar verbessert, seit vor einer Woche die Feuerpause in Kraft trat. Die Gewalt ist tatsächlich weniger geworden. Nun hängt alles von den Friedensgesprächen ab. 

Schon die ersten Stunden der von Washington und Moskau ausgehandelten Feuerpause waren eine positive Überraschung gewesen. Viele Einwohner syrischer Städte berichteten von einer geradezu schaurigen Stille - von einer Stille, wie sie sie seit Jahren nicht mehr erlebt hatten. Seit nunmehr einer Woche besteht wieder ein kleines bisschen Hoffnung, dass der seit fünf Jahren anhaltende Bürgerkrieg doch noch auf diplomatischem Wege beendet werden könnte.

Allerdings profitieren längst nicht alle Syrer von der am Verhandlungstisch erwirkten Feuerpause. Denn die von Terrorgruppen wie dem IS oder der Nusra-Front gehaltenen Gebiete sind von dem Waffenstillstand ausdrücklich ausgeschlossen. Und auch in anderen Teilen des Landes kommt es nach wie vor zu Kämpfen.

Beobachter: 90 Prozent weniger Gewalt

In den vergangenen Tagen häuften sich Berichte über Verstöße gegen die Vereinbarung. Mit Unterstützung von Russland sollen die syrischen Streitkräfte wieder Ziele angegriffen haben, die weit von den Gebieten der Terrorgruppen weit entfernt sind. Die Opposition beklagte sich über mehr als 170 militärische Aktionen gegen gemäßigte Rebellen. Russland wiederum meldete am Donnerstag, dass die Rebellen seit dem 28. Februar in 66 Fällen gegen die Feuerpause verstoßen hätten.

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Trotzdem fällt die Bilanz nach einer Woche überwiegend positiv aus. Insgesamt sei die Gewalt um 90 Prozent zurückgegangen, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Über Aktivisten vor Ort seien in den ersten fünf Tagen des Waffenstillstands 118 Tote dokumentiert worden, am Donnerstag seien es zwölf gewesen - und damit so wenige wie schon seit 13 Monaten nicht mehr.

Hilfslieferungen kommen nicht an

Ein großes Problem ist aber nach wie vor, dass Hilfslieferungen nicht dort ankommen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. "Es mag sein, dass inzwischen weniger Syrer bei Bombenangriffen sterben, aber sie sind noch immer von Hunger bedroht", sagt Henrietta McMicking von der Hilfsorganisation Syria Campaign. Die Vereinten Nationen hatten vergangenen Montag angekündigt, im Laufe der Woche etwa 154.000 Syrer mit Lieferungen zu unterstützen. Bisher konnte aber nur ein Bruchteil der von Belagerungen betroffenen Menschen erreicht werden.

Der UN-Nothilfe-Experte Jan Egeland betonte in den vergangenen Tagen mehrfach, dass die Hilfskräfte vor Ort mit "logistischen" Problemen zu kämpfen hätten. Zum einen standen offenbar nicht genügend Lastwagen zur Verfügung. Zum anderen verweigerten Vertreter der syrischen Regierung den UN-Konvois aber wohl auch die erforderlichen Genehmigungen oder entwendeten medizinische Ausrüstung, bevor die Konvois überhaupt losfahren konnten. Inzwischen gebe es aber "Anzeichen" dafür, dass das System zum Erhalt der entsprechenden Genehmigungen "deutlich vereinfacht" werden könnte, sagte Egeland.

Flüchtlingskrise: Kein rasches Ende in Sicht

Wenig Hoffnung besteht trotz der Feuerpause wohl auf ein schnelles Ende der Flüchtlingskrise. Dafür müssten die Waffen nicht bloß ein paar Tage, sondern viele Wochen oder gar Monate schweigen. Immerhin gab es Berichte, nach denen sich einige der Zehntausenden Menschen, die zuletzt wegen der russisch-syrischen Offensive gegen die Rebellen-Hochburg Aleppo in Richtung Türkei geflüchtet waren, wieder auf den Weg zurück in die Heimat gemacht hätten. Nach Angaben von Hilfsorganisationen übernachten aber noch immer Tausende in provisorischen Camps, in Autos oder einfach auf freiem Feld.

Auf politischer Ebene hängt die aktuelle Initiative ganz von den internationalen "Schutzmächten" der Kriegsparteien ab - vom Iran und von Saudi-Arabien ebenso wie von Russland und den USA. Die USA streben eine Lösung an, mit der unter Einbindung des UN-Sicherheitsrates innerhalb von 18 Monaten ein grundlegender Wandel in Syrien herbeigeführt werden soll. Ob Russland am Ende doch einem Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad zustimmen wird, ist fraglich. In jedem Fall zeigt gerade der Erfolg des Waffenstillstands, wie sehr die Lage in Syrien von Moskau und Washington abhängig ist.

Anfang vom Ende des Bürgerkriegs?

Die aktuelle Feuerpause gilt für zwei Wochen. Das klar formulierte Ziel ist eine Verlängerung. Was allerdings passiert, wenn eine Verlängerung nicht formell bestätigt wird, ist unklar. Die bereits jetzt auftretenden Verstöße von beiden Seiten machen die Sache nicht einfacher. Ein weiteres Problem ist, dass es vor Ort keine wirklich unabhängigen Beobachter gibt, die solche Verstöße glaubwürdig dokumentieren könnten. Auch hinsichtlich möglicher Strafen gibt es keine klaren Regelungen.

Im günstigsten Fall könnte eine Friedensvereinbarung zwischen der Regierung und Rebellen dazu genutzt werden, gemeinsam endlich auch dem IS-Terror ein Ende zu setzen. Doch ein solches Szenario scheint derzeit noch in weiter Ferne zu liegen. Wenn die Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen, werden beide Seiten wohl versuchen, mit militärischen Mitteln Tatsachen zu schaffen. Am Mittwoch sollen die Gespräche in Genf fortgesetzt werden. Dann wird sich entscheiden, ob die Waffenruhe nur eine kurze Atempause war, oder doch vielleicht der Anfang vom Ende des Bürgerkriegs.

06.03.2016, Quelle: von Zeina Karam, ap
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