28.06.2016
  • 00:25Erdbeben erschüttert Südmexiko

  • 00:19Volks- und Raiffeisenbanken drohen höhere Kosten wegen des Zinstiefs

  • 00:15Mann vergisst Rucksack mit 30.000 Euro in S-Bahn

  • 00:03"Eingabefehler": Teilzeitlehrerin bekam jahrelang volle Bezüge

  • 23:50Filmfest München: Ellen Burstyn kommen beim Ehrenpreis die Tränen

  • 23:35Berlin, Paris und Rom wollen "neuen Impuls" für EU

  • 23:14England: Hodgson verkündet Abschied

  • 23:11Rentner nach Morddrohungen gegen Zornedinger Pfarrer überführt

  • 22:52Schauspieler Bud Spencer ist tot

  • 22:49Island wirft England sensationell raus

  • 22:44Schweizer Junge in Düsseldorf gefunden - Missbrauchsverdacht

  • 22:14Jogis Team nicht zu schlagen: Zuschauerrekord beim Spiel

  • 21:47Chinas Premier warnt vor "neuen Unsicherheiten" durch Brexit

  • 21:20US-Verfassungsgericht stärkt Recht auf Abtreibung

  • 20:52Brexit-Schock sorgt für erneute DAX-Talfahrt

  • 20:24Brexit: Easyjet kappt Gewinnprognose

  • 20:02Vier Verletzte bei Explosion in Frankfurter Cafe - Unfall vermutet

  • 19:512:0 - Italien schockt Spanien

  • 19:20Brexit-Votum: EU-Kommission vertagt Glyphosat-Entscheidung

  • 18:54Snowden scheitert mit Klage in Norwegen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:25Erdbeben erschüttert Südmexiko

  • 00:19Volks- und Raiffeisenbanken drohen höhere Kosten wegen des Zinstiefs

  • 00:15Mann vergisst Rucksack mit 30.000 Euro in S-Bahn

  • 00:03"Eingabefehler": Teilzeitlehrerin bekam jahrelang volle Bezüge

  • 23:50Filmfest München: Ellen Burstyn kommen beim Ehrenpreis die Tränen

  • 23:35Berlin, Paris und Rom wollen "neuen Impuls" für EU

  • 23:14England: Hodgson verkündet Abschied

  • 23:11Rentner nach Morddrohungen gegen Zornedinger Pfarrer überführt

  • 22:52Schauspieler Bud Spencer ist tot

  • 22:49Island wirft England sensationell raus

  • 22:44Schweizer Junge in Düsseldorf gefunden - Missbrauchsverdacht

  • 22:14Jogis Team nicht zu schlagen: Zuschauerrekord beim Spiel

  • 21:47Chinas Premier warnt vor "neuen Unsicherheiten" durch Brexit

  • 21:20US-Verfassungsgericht stärkt Recht auf Abtreibung

  • 20:52Brexit-Schock sorgt für erneute DAX-Talfahrt

  • 20:24Brexit: Easyjet kappt Gewinnprognose

  • 20:02Vier Verletzte bei Explosion in Frankfurter Cafe - Unfall vermutet

  • 19:512:0 - Italien schockt Spanien

  • 19:20Brexit-Votum: EU-Kommission vertagt Glyphosat-Entscheidung

  • 18:54Snowden scheitert mit Klage in Norwegen

  • 00:03"Eingabefehler": Teilzeitlehrerin bekam jahrelang volle Bezüge

  • 23:35Berlin, Paris und Rom wollen "neuen Impuls" für EU

  • 21:20US-Verfassungsgericht stärkt Recht auf Abtreibung

  • 19:20Brexit-Votum: EU-Kommission vertagt Glyphosat-Entscheidung

  • 18:54Snowden scheitert mit Klage in Norwegen

  • 17:58Cameron: Noch keine formalen Gespräche über den Brexit

  • 17:31Rechtsanwälte stellen Anzeige gegen türkischen Präsidenten

  • 16:40Erdogan entschuldigt sich für Abschuss von russischem Kampfjet

  • 16:17Spanische Sozialisten lehnen Große Koalition mit Konservativen ab

  • 16:00Britische Tories wollen bis September Camerons Nachfolge regeln

  • 15:32Kerry ruft EU zur Besonnenheit nach Brexit-Referendum auf

  • 14:38Brexit: Berlin fordert Klarheit

  • 13:57Rajoy will zuerst mit Sozialisten über Regierungsbildung sprechen

  • 13:36Türkei:Israel will Entschädigung zahlen

  • 12:27Türkei stimmt von der Leyens Besuch zu

  • 10:53London: Finanzminister sieht britische Wirtschaft gewappnet für Brexit

  • 10:48Mindestens fünf Tote bei Selbstmordanschlägen im Libanon

  • 10:30Netanjahu bestätigt Versöhnungsabkommen mit der Türkei

  • 09:43Zwei Tote bei Anschlag an Nationalfeiertag in Madagaskar

  • 09:26Außenminister Steinmeier würdigt verstorbenen Götz George

  • 00:19Volks- und Raiffeisenbanken drohen höhere Kosten wegen des Zinstiefs

  • 21:47Chinas Premier warnt vor "neuen Unsicherheiten" durch Brexit

  • 20:52Brexit-Schock sorgt für erneute DAX-Talfahrt

  • 20:24Brexit: Easyjet kappt Gewinnprognose

  • 18:29Ver.di-Chef fordert Mindestlohn in Richtung zehn Euro

  • 17:06EU-Kommission berät über die Zukunft von Glyphosat

  • 15:03Passwörter von Telekom-Kunden im Netz entdeckt

  • 14:46Bund sucht Betreiber für Lkw-Maut-System

  • 12:50Britisches Pfund fällt unter Tiefstand vom Freitag

  • 10:07Spanische Börse nach Parlamentswahl im Aufwind

  • 22:07Fresenius bekommt neuen Chef

  • 17:51Zentralbank der Notenbanken warnt vor Gefahren für Weltwirtschaft

  • 21:08DIHK: Schwierige Zeiten für britische Wirtschaft

  • 18:25Bayerischer Roboterbauer Kuka erhält Garantien bis Ende 2023

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 16:49Abgasskandal: Südkorea erlässt Haftbefehl gegen VW-Manager

  • 12:22Deutsche Wirtschaft kurz vor Brexit noch hochzufrieden

  • 10:23US-Banken bestehen Stresstest

  • 00:25Erdbeben erschüttert Südmexiko

  • 00:15Mann vergisst Rucksack mit 30.000 Euro in S-Bahn

  • 23:50Filmfest München: Ellen Burstyn kommen beim Ehrenpreis die Tränen

  • 23:11Rentner nach Morddrohungen gegen Zornedinger Pfarrer überführt

  • 22:52Schauspieler Bud Spencer ist tot

  • 22:44Schweizer Junge in Düsseldorf gefunden - Missbrauchsverdacht

  • 22:14Jogis Team nicht zu schlagen: Zuschauerrekord beim Spiel

  • 20:02Vier Verletzte bei Explosion in Frankfurter Cafe - Unfall vermutet

  • 15:20Papst: Kirche soll sich bei benachteiligten Gruppen entschuldigen

  • 14:15Künstler Manfred Deix gestorben - Karikaturist für "Stern" und "Spiegel"

  • 13:22Gina-Lisa-Prozess: Verschärfung des Sexualstrafrechts gefordert

  • 12:13Trauer um Götz George

  • 11:43Studie: Familienfreundlichkeit in Unternehmen bleibt hinter Anspruch zurück

  • 11:13Umfrage: Mehrheit hält Zigaretten- Schockbilder für wirkungslos

  • 09:10IKEA ruft Schokolade zurück

  • 07:43Singapur-Airlines: Notlandung nach Triebwerksbrand

  • 06:54Missbrauch: Katholische Kirche legt erste Forschungsergebnisse vor

  • 06:35Wasser auf der Erde könnte zum Teil von Asteroiden stammen

  • 23:24Starker Reiseverkehr zum Ferienbeginn in fünf Bundesländern

  • 22:24Schauspieler Götz George gestorben

  • 23:46Mark Todd für Neuseeland nach Rio

  • 23:39So sahen die Trainer die Spiele

  • 23:38Sampaoli wird Trainer in Sevilla

  • 23:14England: Hodgson verkündet Abschied

  • 22:49Island wirft England sensationell raus

  • 22:13De Rossi verletzt, Motta gesperrt

  • 21:40Damen-Quintett in Runde zwei

  • 21:22Kohlschreiber und Struff schon raus

  • 21:17Löw: "Italien spielt imponierend"

  • 19:512:0 - Italien schockt Spanien

  • 19:18Löw gewährt Spielern freien Tag

  • 18:48Valencia: Deutschland schlägt Indien

  • 18:17Pantani: Ermittlungen eigestellt

  • 17:42Perfekt: Alves wechselt zu Juventus

  • 17:19Darmstadt holt Höhn aus Freiburg

  • 16:58Rumänen suchen neuen Trainer

  • 16:47Freiburg: Schuster verlängert Vertrag

  • 14:26Oldenburg: Smeulders beendet Karriere

  • 14:06Dresdner SC holt dritte Tschechin

  • 13:38Boateng muss wieder behandelt werden

merkzettel

"Willkürliche Abschiebungen" UN-Kommissar: EU-Türkei-Plan "illegal"

VideoDe Maiziere: Zustand nicht tragbar
Thomas de Maizière in Berlin.

Bundesinnenminister de Maizière im Gespräch mit Christian Sievers über die Flüchtlingssituation in Idomeni. Die Notsituation könne sofort beendet werden. Die Politik des Durchwinkens sei vorbei.

(10.03.2016)

VideoBedenken bei Türkei-Deal
Innenminister de Maiziere spricht auf einem Treffen der EU-Innenminister zur Flüchtlingskrise mit dem luxemburgischen Innenminister Jean Asselborn.

Die EU-Innenminister sprechen heute in Brüssel über die Umsetzung der Grundsatzvereinbarung mit der Türkei in der Flüchtlingskrise. Dabei äußern einige Bedenken gegenüber den Forderungen.

(10.03.2016)

VideoSituation in Idomeni unverändert
Das Zeltlager der Flüchtlinge in Idomeni an der Grenze zu Mazedonien.

Die Flüchtlinge in Idomeni harren weiter an der Grenze aus. Jedoch haben einige auch schon die Rückreise nach Athen angetreten. Bundeskanzlerin Merkel kritisiert die Schließung der Balkanroute.

(10.01.2016)

VideoSchulz wirft Abgeordneten raus
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz schmeißt einen griechischen Parlamentarier der rechtsextremen Partei

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat einen griechischen Parlamentarier der rechtsextremen Partei "Goldene Morgenröte" nach rassistischen Äußerungen aus dem Plenum geworfen.

(10.03.2016)

Die Kritik am geplanten Flüchtlingspakt zwischen EU und Türkei wird lauter: Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte hält Massenabschiebungen aus Griechenland für "illegal". Auch bei vielen EU-Ländern gibt es weiter Vorbehalte. 

Die Bundesregierung kritisierte unterdessen zwar erneut einseitige Grenzschließungen entlang der Balkanroute, sieht dadurch aber auch einen drastischen Rückgang der Flüchtlingszahlen in Deutschland.

Sendehinweis

"Streitpunkt Flüchtlinge. Drei Wahlen, ein Thema" heißt es heute ab 22:15 Uhr in der Sendung "maybrit illner spezial".

Auf legalem Weg

Die Türkei hatte Anfang der Woche angeboten, alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen. Für jeden abgeschobenen Syrer soll die EU dabei einen der insgesamt 2,7 Millionen Syrer in der Türkei auf legalem Weg aufnehmen.

Links
Balkanroute bleibt dicht

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Raad al-Hussein, äußerte massive Vorbehalte. Mögliche "kollektive und willkürliche Abschiebungen" von Flüchtlingen in die Türkei seien "illegal", sagte er in Genf. Einreisebeschränkungen ohne Feststellung der Umstände jedes Einzelnen seien eine "Verletzung internationalen und europäischen Rechts". Am Dienstag hatte sich bereits UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi "zutiefst besorgt" gezeigt.

Asselborn: "Menschlich prüfen"

Auch mehrere EU-Regierungen sehen die von Deutschland unterstützten Pläne mit der Türkei kritisch. Er habe "Bedenken", wenn auch Syrer, die aus der umkämpften Stadt Aleppo geflohen seien, zurückgeschickt würden, sagte Luxemburgs Migrationsminister Jean Asselborn in Brüssel. Er forderte, den türkischen Vorschlag juristisch, politisch, "aber auch menschlich" zu prüfen.

Weitere Links zum Thema

Sie stelle sich "die Frage, ob wir unsere Werte letztendlich über Bord werfen", sagte Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Es sei "äußerst fragwürdig", wenn Ankara eine regierungskritische Zeitung unter Zwangsverwaltung stellen könne und nun mit einer vorgezogenen Visaliberalisierung belohnt werden solle.

Visa-Freiheit als Gegenleistung

Ankara fordert als Gegenleistung für die Flüchtlingsaufnahme unter anderem Visa-Freiheit für alle türkischen Bürger ab Juni und die Ausweitung der Beitrittsgespräche auf fünf neue Bereiche. Letzteres stößt bei Zypern auf Ablehnung.

"Mit Kritik kommt man nicht voran, sondern mit konkreten Ergebnissen", hielt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) entgegen. Die Kritikpunkte müssten jetzt bis zum nächsten EU-Gipfel Ende kommender Woche abgearbeitet werden, "aber lösungsorientiert und nicht destruktiv".

Legale Einwanderung auf "niedrigstem Niveau"

De Maizière erwartet eine legale Einwanderung "auf niedrigem Niveau", wenn der türkische Vorschlag umgesetzt wird. Der Minister machte auch "erste Signale" aus osteuropäischen Staaten aus, die Flüchtlingsaufnahme mitzutragen - obgleich am Anfang vielleicht "noch nicht alle dabei" seien. Insbesondere Ungarn lehnt die Flüchtlingsaufnahme kategorisch ab.

Ein Ziel der Zusammenarbeit mit der Türkei ist es insbesondere, dem Geschäft der Schlepper den Boden zu entziehen. Erst am Mittwochabend starben türkischen Medien zufolge fünf Flüchtlinge, die auf dem Weg zur griechischen Insel Lesbos waren.

Deutsch-österreichische Verstimmungen

Für Verstimmung zwischen Deutschland und Österreich sorgen weiter die Grenzschließungen entlang der Balkanroute. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte erneut das nicht abgestimmte Vorgehen, das die Lage in Griechenland durch den Flüchtlingsrückstau verschärfe. "Diese Situation ist nicht dauerhaft und nachhaltig", sagte Merkel im MDR-Hörfunk. Österreichs Innenministerin Mikl-Leitner bekräftigte dagegen in Brüssel, die Route werde geschlossen bleiben.

Flüchtlingskonzepte aus Wien und Berlin

Deutscher Weg: Lösung über die Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast in der Sendung "Anne Will".

Die Bundesregierung will die Zahl der Flüchtlinge vor allem dadurch reduzieren, dass sie in Syrien sowie den Nachbarländern der Region ansetzt. Die Türkei ist nach Ansicht Merkels das Schlüsselland, weil es bereits mehr als 2,7 Millionen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen hat und gleichzeitig die Außengrenze der EU zu Griechenland darstellt. Nur wenn die Türkei mitspiele, könne die Zahl der Neuankömmlinge dauerhaft und für alle EU-Staaten gesenkt werden, argumentiert Merkel. Nur so könne man zudem humanitäre Katastrophen in europäischen Staaten verhindern.

Deshalb, so Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, komme es auf die richtige Reihenfolge der vielen nötigen Schritte an, schon um nicht den Zerfall des Schengen-Raums zu riskieren. Deshalb hat sie auch den Forderungen des Koalitionspartners CSU widerstanden, die deutsch-österreichische Grenze zu schließen, weil sie einen Dominoeffekt nach Süden fürchtete.

Österreichischer Weg: Grenzschließungen

Werner Faymann

Österreich, die anderen Balkanstaaten, aber auch die Osteuropäer und der aus Polen stammende EU-Ratspräsident Donald Tusk vertreten dagegen eine andere Philosophie: Nur durch eine Schließung der Grenzen sende man eine ausreichend klare Botschaft an Migranten und Flüchtlinge, dass der Weg nach Norden versperrt sei. Tusk hatte schon vergangene Woche unmissverständlich gesagt: "Kommen Sie nicht nach Europa." Vergangenen Montag versuchte er den Satz "Die Balkanroute ist geschlossen" in der Abschlusserklärung unterzubringen - was Merkel verhinderte.

Nun machen die Balkanstaaten alleine weiter. Der Dominoeffekt nach Süden und der Stau von Flüchtlingen und Migranten an der mazedonisch-griechischen wird dabei nicht gefürchtet, sondern ausdrücklich gewünscht. Nur dadurch, so die Philosophie, könne die Regierung in Athen dazu gebracht werden, endlich zu handeln. Tatsächlich garantiert Griechenland bis heute nicht die Registrierung aller ankommenden Flüchtlinge. Weil die Zahlen der in Deutschland ankommenden Menschen tatsächlich drastisch gesunken sind, fordert Wien deshalb vom nördlichen Nachbarn statt Kritik sogar Dankbarkeit ein.

(Quelle: reuters)

De Maizière zufolge führte dies dazu, dass die Flüchtlingszahlen in Deutschland deutlich zurück gegangen sind. Nachdem die Flüchtlingsbewegung auf dem Balkan "nun das Ende erreicht" habe, verzeichne Deutschland jetzt "weniger als ein Zehntel der hohen Zahlen im letzten Herbst".

Über 30.000 Flüchtlinge sitzen fest

Wegen der Schließung der Balkanroute sitzen in Griechenland inzwischen mehr als 30.000 Flüchtlinge fest. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos forderte schnelle Hilfe, um eine "humanitäre Katastrophe" zu verhindern.

Italiens Innenminister Angelino Alfano verlangte unterdessen zu verhindern, dass die Flüchtlinge bald über Ausweichrouten kämen. Er nannte dabei den Weg über Albanien nach Italien. De Maizière sagte, die Europäer wollten frühzeitig eine ähnliche Entwicklung wie auf der Balkanroute vermeiden.

Flüchtlingsrouten auf dem Balkan

Karte

Kaum Vorankommen über die Balkanroute: Über Mazedonien und Serbien gelangten viele  Flüchtlinge zu den Außengrenzen der Europäischen Union. Nachdem Ungarn seine Grenze zu Serbien geschlossen hatte, brachte Serbien zahlreiche Flüchtlinge nach Kroatien. Kroatien beklagte sich über die enorme Belastung. Ungarn schloss auch diese Grenze. Mittlerweile hat auch Mazedonien die Grenze zu Griechenland weitgehend dicht gemacht. Weitere Länder, darunter Slowenien und Serbien, wollen diesem Beispiel nun folgen.

10.03.2016, Quelle: dpa, rtr
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen