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Deutsch-polnisches Verhältnis Anschreien, ausdampfen, weitermachen

BildErnst und lustig: Gusowski und Mordel
Adam Gusowski (rechts) und Piotr Mordel vom Club der polnischen Versager

Adam Gusowski (rechts) und Piotr Mordel betreiben in Berlin den Club der polnischen Versager.

(Quelle: Darek Gontarki)

VideoBreslau ist Kulturhauptstadt
Breslau

Breslau feiert mit Ausstellungen, Konzerten und Performance-Aktionen den Auftakt als Europäische Kulturhauptstadt 2016. Die polnische Stadt teilt sich den Titel mit dem nordspanischen San Sebastian.

(17.01.2016)

VideoEU leitetet Verfahren ein
EU-Kommission und Polen sollen verbunden sein.

Die EU-Kommission hat gegen Polen ein Verfahren eingeleitet. Der Grund: Die mögliche Bedrohung des Rechtsstaates durch die Reformen des Verfassungsgerichts und des Rundfunks.

(13.01.2016)

VideoGrafikvideo: Rechtsruck in Polen
Grafikvideo: Rechtsruck in Polen

Der Sieger der letzten Wahlen in Polen hieß Jaroslaw Kaczynski, seine rechtskonservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" regiert nun das Land. Warum rückt Polen plötzlich so nach rechts?

(13.01.2016)

von Kristina Hofmann

Wroclaw, Polen: Heute wird die Stadt, die früher Breslau hieß, europäische Kulturhauptstadt 2016. Große Feiern sind geplant, doch unbeschwert werden sie kaum. Dafür hat es zwischen Polen und der EU, zwischen Polen und Deutschen zu sehr gekracht. Dabei gäbe es viel zu tun. 

Die einen schauen kopfschüttelnd nach Osten, die anderen wütend nach Westen. Seit dem Wahlsieg der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), deren umstrittener Justiz- und Medienreform und der Einleitung eines EU-Verfahrens zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit Polens scheint ein normales Gespräch kaum mehr möglich.
ZITAT
Polen kommt als ungezogener Jugendlicher daher, der nur noch rumschreit
Piotr Mordel
Adam Gusowski und Piotr Mordel sind Polen und leben seit 28 Jahren in Berlin. "Club der polnischen Versager" heißt ihre Einrichtung, eine Mischung aus Kneipe, Kabarettbühne und  Kulturinstitut.

"Polen war lange Jahre einfach nicht präsent in Deutschland", sagt Piotr Mordel. "Jetzt kommt Polen als eine Art ungezogener Jugendlicher daher, der nur noch rumschreit. Und jetzt weiß man nicht, wie man ihn behandeln soll." Adam Gusowski erklärt es so: "Du sagst: Du darfst die Hose nicht anziehen! Und der Jugendliche sagt: Leck mich, ich zieh an, was ich will! Aber beide müssen in einem Haus leben." Irgendwie so sind jetzt die Verhältnisse in Europa.

Viele hoffen auf ein Wunder

Dabei haben Grafiker Mordel und Hörfunkredakteur Gusowski durchaus Verständnis dafür, dass Deutsche die Polen zurzeit wenig verstehen. "Die Situation ist unverständlich und absurd", sagt Gusowski. Ständig muss er den Deutschen Polen und den Polen Deutschland erklären - und ist selbst noch schockiert. "Die Deutschen schauen uns in die Augen, und wir sollen ihnen sagen, dass es nicht so schlimm ist. Dass ein Wunder passiert!" Aber damit ist so schnell nicht zu rechnen. "Die PiS hatte einen lange vorbereiteten Plan. Alles, was seit dem Wahlsieg nach und nach passiert ist, ist kein Zufall", sagt Gusowski.

Europas Kulturhauptstädte 2016

Wroclaw und San Sebastian

Kulturhauptstadt 2016 Wroclaw

Die Europäische Union verleiht seit 1985 den Titel Kulturhauptstadt. Ziel der Initiative ist es laut EU-Kommission, den "Reichtum und die Vielfalt der Kulturen Europas hervorzuheben", den Tourismus zu fördern und das Image der Städte zu verbessern. Anfangs gab es jährlich eine Kulturhauptstadt. Seit der EU-Erweiterung 2004 werden jeweils zwei Städte gekürt, um neuen Mitgliedern in Mittel- und Osteuropa eine Teilnahme zu ermöglichen. Der Titel wurde bisher mehr als 50 Orten verliehen. Erste Europäische Kulturhauptstadt war Athen, Berlin 1988 die erste deutsche Metropole. 2016 sind es San Sebastian in Spanien und das polnische Breslau.

Das südwestpolnische Breslau (Wroclaw) an der Oder mit mehr als 600.000 Einwohnern sieht sich als Mittler zwischen Ost und West. Die Stadt gibt sich heute multikulturell und verweist auch das deutsche Erbe als Teil einer besonderen Identität. Bis zur Vertreibung der deutschen Bevölkerung nach dem Zweiten Weltkrieg war Breslau die Hauptstadt der Provinz Schlesien. Danach wurde es zur neuen Heimat für Tausende aus dem nun ukrainischen Lwiw vertriebene Polen. In der Gegenwart setzt die Universitätsstadt Breslau mit vielen IT-Ansiedlungen auf High Tech und die Nähe zu deutschen Wirtschaftspartnern. (dpa)

Im Wahlkampf sei von Sozialreformen die Rede gewesen, davon, dass auch die Armen vom Wirtschaftswachstum profitieren, dass auch sie ein bisschen reicher werden sollen. Stattdessen hat PiS seit dem Wahlsieg Ende Oktober schnell und radikal Staatsstrukturen geändert. "Sie haben genau die Räder angegriffen, die damals ihre Arbeit, als sie vor acht Jahren schon einmal an der Macht waren, behindert haben", sagt Gusowski. Jetzt rolle der Zug. "Ich weiß nicht wohin, aber Tempo und Richtung waren so gut vorbereitet und so schnell, dass er so bald nicht hält. Vermutlich auch nicht nach vier Jahren."

Schrille Töne verderben die Laune

Was auf der Strecke geblieben ist, ist eine zahnlose Opposition. Und die polnische Gesellschaft, die tief gespalten ist. Das empfinden Magda Ziomek-Frackowiak und Iwona Bigos ähnlich. Im Berliner Kulturverein Agit Polska versuchen sie, deutsche Kultur in Polen und polnische Kultur in Deutschland zu fördern und zu präsentieren. Wie hierzulande heftig über den richtigen Weg in der Flüchtlingspolitik gestritten werde, ginge es in den polnischen Familien nur noch um Politik. Was auch das deutsch-polnische Verhältnis belaste. "Zurzeit ist eine große Phase der Verunsicherung. Auf beiden Seiten ist man sehr sensibel und tastet sich ab", sagt Magda Ziomek-Frackowiak.

Polens neue Regierung

Beata Szydlo hatte im Oktober ihre Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach acht Jahren wieder in Polen an die Macht geführt und gewann die absolute Mehrheit. Doch die 52-Jährige bleibt als Regierungschefin weiter im Schatten ihres Mentors Jaroslaw Kaczynski stehen, der auch als Vertrauter des Präsidenten Andrzej Duda gilt.

Wegen Zweifeln an der Einhaltung demokratischer Prinzipien hatte die Europäische Union ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit gegen Polen eingeführt. Dabei sollen die Reformen beim Verfassungsgericht und bei den öffentlich-rechtlichen Medien unter die Lupe genommen werden. Das Verfassungsgericht muss seit Ende 2015 Entscheidungen mit zwei Dritteln Mehrheit fällen. Kritiker befürchten, dass das das Gericht deswegen seine Rolle als Kontrollinstanz der Regierung verliert. Laut dem neuen Mediengesetz ist es der Regierung erlaubt, über die Führungspositionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu entscheiden.

Ist der von PiS angekündigte Eingriff in die Kulturförderung schon spürbar? Werden die Töne aus Deutschland aggressiver? EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hatte vor einer "Putinisierung Polens" gewarnt, EU-Kommissar Günther Oettinger das Rechtsstaatsverfahren eingeleitet. "Die schrillen Töne verderben auf beiden Seiten die Laune. Und schlechte Laune überträgt sich aufs Gemüt. Es fehlen die Zwischentöne."

25 Jahre Freundschaftsvertrag - und niemand interessiert es?

Es gebe viel mehr als Politik zwischen Deutschland und Polen, finden Bigos und Ziomek-Frackowiak. Beide sind heute bei den Feierlichkeiten zur Kulturhauptstadt in Wroclaw dabei. Bigos, die bis September unter anderem die Günter-Grass-Galerie in Danzig leitete, ist Kuratorin einer Ausstellung europäischer Künstler in Wroclaw, die im Juni eröffnet wird. "Ich träume von einem Kulturbus, der von der Biennale in Berlin zur Ausstellung nach Wroclaw fährt", sagt Bigos. Dieses Verbindende ist es, was ihr in den deutsch-polnischen Beziehungen oft fehlt. All die Kontakte und die positiven Beispiele für die deutsch-polnische Freundschaft seien durch den Wahlsieg der PiS doch nicht plötzlich verschwunden. Statt sich angewidert abzuwenden, brauche man jetzt "noch mehr Geld in den Jugendaustausch, mehr Geld für Kulturförderung, um aktiv gegenzusteuern", sagt Bigos.

Die anstehenden Feiern zum 25-jährigen Bestehen des Freundschaftsvertrags wären eine Möglichkeit, das Verbindende zu betonen. Doch gut sieht es dafür nicht aus, die Vorbereitungen stocken. Feiern wurden auf dem Sommer verschoben, "damit wenigstens das Wetter gut ist", wie Adam Gusowski vom Club der polnischen Versager sagt. Dabei gäbe es noch so viel zu tun.
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Mehr polnischen Sprachunterricht in den Schulen Brandenburgs und Nordrhein-Westfalens zum Beispiel, mehr polnische Medien in Deutschland oder die Anerkennung der zwei Millionen Polen als Minderheit. "Bundesaußenminister Steinmeier spricht von den deutsch-polnischen Beziehung als Schatz, da werden meine Knie weich, und ich bekomme Angst", sagt Gusowski. "Es ist kein Schatz, der nur glänzt und den man anbetet. Wir brauchen Fakten." Leider sei aber auch PiS dafür nicht besonders offen. "Die Deutschen haben wenig Chance, neutral beurteilt zu werden."

"Es darf sich niemand davon machen"

Was wird also nun aus dem pubertierenden Jugendlichen Polen? "Es hilft nur aufklären und reden", sagt Mordel. "Nicht schlagen und Kindergeld streichen", sagt Gusowski. Was natürlich ein Scherz ist. "Niemand", sagt er ernsthaft, dürfe sich jetzt in Europa davon machen. "Die Verantwortung tragen wir alle. Und die Polen müssen verstehen, dass es in der EU selbstverständlich ist, dass die anderen auf sie schauen. Das war bei Griechenland oder Ungarn nicht anders.“ Überhaupt hofft er, dass seine Landsleute den Wahlsieg der PiS als große Lektion in Demokratie verstehen. Die Polen hätten sich in den vergangenen Jahren zu sehr zurückgelehnt. Es lief halt. "Aber die Freiheit muss man sich immer wieder erkämpfen. Nicht wählen gehen und nicht meckern, das reicht nicht. Damit lässt man Platz für antidemokratische Kräfte."

Und das deutsch-polnische Verhältnis? In Polen seien Reaktionen immer sehr heftig, sagt Mordel. "Und kurz. Ärger kann schnell wieder vorbei sein." Auch Ziomek-Frackowiak hofft, dass "wir den Höhepunkt der Antipathie erlebt haben" und es nur ein "temporäres Misstrauen" war. Anschreien, ausdampfen, weitermachen.

17.01.2016
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