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Datenbank fehlt Flüchtlinge: Nichts Genaues weiß man nicht

VideoFlüchtlingszahl unbekannt
Personen ohne gültige Einreisepapiere werden von den Bundespolizisten registriert

Die Bundesregierung kann keine genauen Angaben über die Zahl der in Deutschland angekommenen Flüchtlinge machen. Dies räumte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Grünen-Politikerin Künast ein.

(12.11.2015)

VideoUneinigkeit in der Koalition
Thomas de Maizière

ZDF-Reporter Klaus Brodbeck über die Herausforderungen einer einheitlichen Flüchtlingspolitik in der Großen Koalition.

(10.11.2015)

von Petra Pezelj

Wie viele Asylbewerber befinden sich derzeit in den deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen? Das Innenministerium räumt ein, keine tagesaktuellen Zahlen zu haben. Der Grund: Es fehlt eine zentrale Datenbank. Zumindest ist sie geplant. 

Eine konkrete Übersicht fehlt. Die Bunderegierung kann keine konkreten Zahlen zu den Flüchtlingen in deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen nennen. Zumindest keine tagesaktuellen. Das Innenministerium verweist auf das Erfassungssystem der Länder EASY - das Kürzel steht für "Erstverteilung der Asylsuchenden auf die Länder": Es hat im laufenden Jahr zum Stichtag 2. November rund 770.000 Asylsuchende erfasst, davon fast 164.000 im September und etwa 181.000 im Oktober.

Das Problem an diesen Zahlen: Flüchtlinge melden sich oft an mehreren Orten an. Alle weiteren Quellen, wie die Zahlen der Bundespolizei, des Bundesamts für Migration (BAMF) oder die täglichen Mitteilungen der Länder in Telefonkonferenzen seien kaum verwendbar für eine tagesaktuelle Statistik, so das Innenministerium. Ein einheitliches System zur Übermittlung der Daten an das BAMF gibt es nicht. Eine der Grünen brachte die schlechte Datenlage ans Licht.

Zentrale Datenbank fehlt

Es fehlt schlicht eine zentrale Datenbank zur Registrierung von Flüchtlingen, sagt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius.  Der Bund habe es seit über einem Jahr nicht geschafft ein solches System aufzubauen. Der SPD-Politiker bezweifelt, dass die Regierung eine solche zentrale Erfassung wie geplant bis zum Jahresanfang 2016 umsetzen wird. Tatsächlich ließ die Karte bislang auf sich warten. Die Verzögerung war eine politische: Die gemeinsame Datenbank scheiterte bisher am fehlenden Konsens der Parteien, heißt es aus Regierungskreisen.

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Dabei geht es auch um Fragen des Datenschutzes. Möglicherweise würden bestimmte Behörden nur auf bestimmte Kartendaten zugreifen können, deutete BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise an. "Es gibt Behörden, die müssen nicht unbedingt umfassend über den Gesundheitszustand eines Asylbewerbers Bescheid wissen."

"Mehr als wir registrieren können"

Konkret will der Bund bis zum Jahreswechsel eine Flüchtlingskarte einführen. Auf ihr sollen alle Daten zu Leistungsansprüchen und Verfahrensstand eines Flüchtlings gespeichert sein. Mit ihr will das Innenministerium auch den Datenaustausch zwischen dem BAMF, den Länderbehörden, der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunen erleichtern. Damit könnten dann auch die tagesaktuellen Flüchtlingszahlen besser erfasst werden, so die Hoffnung.

In den Erstaufnahmeeinrichtungen indes zerbricht man sich weniger den Kopf über Statistiken - Beispiel Berlin: "Solange mehr Menschen an einem Tag ankommen, als wir registrieren können, wird es weiter Rückstaus geben", sagt Monika Hebbinhaus, Sprecherin des Gesundheitssenats. In Berlin kommen pro Tag 600 Flüchtlinge an. Oberstes Ziel sei es diesen Rückstau aufzuarbeiten.

12.11.2015, Quelle: mit Material der dpa
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